Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 29.03.2022

2. Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 0850/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

3. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Risikobaumfällung Sommer 2022

Vorlage ansehen · 0577/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aufstellung zweier Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg links und rechts neben dem Eingangsbereich zu dem Gebäude Heckstr. 27 in Essen-Werden

Vorlage ansehen · 0936/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung

Vorlage ansehen · 0689/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Bedenken wurden erhoben: 8:8 (§ 50 Abs. 1 GO)

10. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Touristische Hinweisschilder am S-Bahnhaltepunkt Stausee und andere Standorte im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 0642/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aufenthaltsqualität an der Ecke Zimmermannstraße / Auf´m Kahr verbessern

Vorlage ansehen · 0915/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Dachbegrünung bzw. Solarnutzung auf dem Dach der Kita im Löwental

Vorlage ansehen · 0921/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Unterschutzstellung von Winterlinden im Löwental als Naturdenkmäler

Vorlage ansehen · 0922/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Piktogramme Tempo 30 auf der Straße Im Teelbruch

Vorlage ansehen · 0938/2022/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0585/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

16.1 Absolutes Halteverbot in Kettwig vor der Brücke, Ringstr. 162-164, Höhe Zufahrt Aldi-Lidl

16.2 Sicherheit im Kreuzungsbereich Ringstr./Ruhrtalstr./Graf-Zeppelin-Str./Hauptstr.

16.3 Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstr./Hauptstr. Richtung Marktplatz

16.4 Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021 (2417/2021/4)

16.5 Pflege und Gestaltung des kleinen Platzes am Lürsweg/Ecke Wintgenstraße - Zwischenmitteilung

16.6 Bericht Öffnung Einbahnstraße Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße

16.7 Neukircher Schleuse in Essen-Werden

16.8 Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung Essen

16.9 Aktueller Planungsstand Radweg B224

16.10+11 Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0585/2022/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

17. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

17.1 Bauvorhaben Weidenbruch / Einigkeitstraße hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahmen

Vorlage ansehen · 0895/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Bauvorhaben Heierbusch / Am Kohlenkämpchen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahmen

Vorlage ansehen · 0898/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3 Bauvorhaben Wintgenstr. 46-73 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0911/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.4 Bauvorhaben Markuspfad 6-10 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0941/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5 Bauvorhaben Hummelshagen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0925/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ludgerusschule Essen-Werden - OGS-Betreuung in der Jugendeinrichtung Wesselswerth

Vorlage ansehen · 0879/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Vergabe bezirklicher Mittel 2022 hier: Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-Platz

Vorlage ansehen · 0903/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben

20.1 Antrag auf Verkehrsberuhigung Lürsweg

21. Anfragen und Mitteilungen

22. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Ortstermine

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil