Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung)
Start: 2022-05-31T16:00:00+02:00
End: 2022-05-31T19:40:00+02:00
Location: Rathaus Kettwig

31.05.2022, 16:00 – 31.05.2022, 19:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 29.03.2022
2.
Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg
Zur Vorlage · 0850/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Planung des Amtes für Straßen und Verkehr sieht den Ausbau einer Radverkehrsanlage vor, um den Panoramaradweg mit dem Ruhrtalradweg in Essen-Kettwig zu verbinden. Im Rahmen des Projekts sollen in der Heiligenhauser Straße und der Ringstraße Schutzstreifen mit einer Breite von 1,75 Metern eingerichtet werden. Zudem ist die Ausweisung von Fahrradstraßen in der Volckmarstraße, Arndtstraße, Landsberger Straße und im Mintarder Weg vorgesehen. An der Ringstraße werden zudem Radfahrstreifen in Mittellage realisiert und der Knotenpunkt zur Werdener Straße radverkehrsgerecht umgestaltet.

Die Maßnahmen umfassen auch den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen „Kettwig vor der Brücke“ und „Am Strang“ sowie die Instandsetzung von Fahrbahnen und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Im Bereich des ruhenden Verkehrs wird die Anzahl der Längsparkstände in den genannten Straßen von 85 auf 41 Plätze reduziert. Die geschätzten Kosten für die Radverkehrsanlage belaufen sich auf etwa 1.700.000 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 340.000 Euro beträgt. Ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf über eine Quote von 80 bis 90 Prozent wurde bereits gestellt.

Die Bauzeit ist auf etwa ein Jahr angesetzt, beginnend frühestens im dritten Quartal 2023. Die Bezirksvertretung IX hat zudem um eine Prüfung der Eignung einer ehemaligen Bahntrasse als Radweg gebeten, was aufgrund privater Eigentumsverhältnisse als nicht umsetzbar eingestuft wurde. Anlieger in der Heiligenhauser und Volckmarstraße unterliegen einer Beitragspflicht, wobei eine Entlastung durch Landesförderung angestrebt wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
3.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)
Zur Vorlage · 0615/2022/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0615/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2022. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen 1 a bis 1 m beschließt. Die Planung basiert auf Terminvorschlägen des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. und der Essen Marketing GmbH.

Für den Zeitraum ab September 2022 sind verschiedene Termine vorgesehen, die jeweils in einem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit lokalen Veranstaltungen stehen. Im September sind Öffnungen in Werden, Kupferdreh und Kettwig geplant, unter anderem im Rahmen des Sonnenblumenfestes und des Brunnenfestes. Am 18. September ist eine Ladenöffnung in Altenessen an die Herbstkirmes gekoppelt. Für den 30. Oktober sind verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt sowie in Kettwig vorgesehen, passend zu den Essener Lichtwochen und dem Kürbisfest.

Die Planung für das vierte Quartal umfasst zudem die Adventszeit. Geplant sind Ladenöffnungen im Rahmen der Weihnachtsmärkte in Steele, Werdener Weihnachtsmarkt, Altenessener Adventmarkt sowie im Bereich Rüttenscheid und der Innenstadt am 11. Dezember. Die Begründung der Freigaben erfolgt über das öffentliche Interesse gemäß den Vorgaben des Ladenöffnungsgesetzes. Während der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V., die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer Düsseldorf keine Bedenken äußern, äußert die Gewerkschaft ver.di Bedenken. Die evangelische Kirche und der Katholikenrat unterstützen die Öffnungen in begrenztem Maße. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
Zur Vorlage · 0669/2022/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0669/2022/3 über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2021 berichtet. Die Maßnahmen der Verkehrsüberwachung umfassen die Kontrolle des fließenden sowie des ruhenden Verkehrs mit dem Ziel, die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und die Geschwindigkeitsniveaus zu regulieren.

Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden während der Zeiten von Präsenzunterricht 1.782 Geschwindigkeitsüberwachungen im Umfeld von Schulen durchgeführt. Dies entspricht einem Anteil von etwa 39 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet und übertrifft damit die Vorgabe des Ziel- und Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ von 20 %. Bei über 570.000 gemessenen Fahrzeugen wurde eine Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 5,4 % festgestellt, womit das angestrebte Ziel von unter 10 % erreicht wurde.

Im ruhenden Verkehr fanden 591 Einsätze im Umfeld von Schulen statt, was einem Anteil von 15,25 % der Gesamtkontrollen entspricht und damit die Zielvorgabe von 15 % erfüllt. Die Kontrollen dienten der Verhaltenssteuerung durch Gespräche sowie der Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen.

Die Berichterstattung berücksichtigt lediglich Zeiträume mit Präsenzunterricht, da die Reduzierung des Unterrichts aufgrund der Corona-Pandemie die Einsatzplanung beeinflusste. Die vorliegenden Ergebnisse wurden den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023
Zur Vorlage · 0700/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0700/2022/4 befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2022/2023. Geplant ist eine Ausweitung um 18 Gruppen, bestehend aus 13 Gruppen an Grundschulen und 5 Gruppen an Förderschulen. Damit würde die Gesamtzahl auf 434 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen ansteigen. Für die neuen Gruppen sind 18 Neueinstellungen bei der Jugendhilfe Essen gGmbH sowie Investitionen in Höhe von 270.000 Euro für die Erstausstattung vorgesehen. Zudem ist ein Betrag von 366.080 Euro für den Austausch von Mobiliar und Spielmaterial in den bestehenden 416 Gruppen veranschlagt. Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 6.274.000 Euro.

Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen abgeben, während der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen I bis IX und der Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgesehen sind.

Der Finanzierungsbedarf für Sachkosten im Schuljahr 2022/2023 wird mit 28.822.525 Euro beziffert, wovon 25.822.525 Euro als Zuschuss an die Jugendhilfe Essen gGmbH fließen. Die Personalkosten im Fachbereich 40 entstehen durch den Bedarf von 18 Teilzeitkräften, die Überleitung städtischen Personals sowie Honorarkräfte. Die rechtliche Grundlage bildet die Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen gemäß § 24 Abs. 4 SGB VIII.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Risikobaumfällung Sommer 2022
Zur Vorlage · 0577/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen I bis IX befasst sich mit der Fällung von Risikobäumen im Sommer 2022. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter sind Bäume zu entfernen, deren Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Als Gründe für die Notwendigkeit der Fällungen werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, Folgen vergangener Trockenperioden sowie Schäden durch Stürme angeführt. Auch Rissbildungen, die erst im Rahmen aktueller Kontrollen erkennbar wurden, führen zur Entscheidung über die Entfernung.

Die Entscheidung basiert auf mindestens zwei Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und Baumkontrolleure unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen und technischen Stands. Die Verwaltung plant, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall weitere Baumentfernungen möglich sind. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2022/2023 wird eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen nach der Sommerpause erstellt. Die Vorlage ordnet die Maßnahme im Kontext der städtischen BaumBilanz ein, die jährlich im Rahmen der Klimaampel erstattet wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Aufstellung zweier Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg links und rechts neben dem Eingangsbereich zu dem Gebäude Heckstr. 27 in Essen-Werden
Zur Vorlage · 0936/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX hat in ihrer Sitzung am 31. Mai 2022 beschlossen, der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von zwei Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg in Essen-Werden zuzustimmen. Die Kübel sollen links und rechts neben dem Eingangsbereich des Gebäudes in der Heckstraße 27 platziert werden. Der Antrag wurde vom Geschäftsführer des DRK Kreisverband Essen e. V. gestellt, mit dem Ziel, das Straßenbild zu verschöneren.

Es handelt sich um zwei quadratische Elemente mit den Maßen 0,80 m x 0,80 m, die so beschaffen sein sollen, dass sie gegen Umwerfen oder Verschieben gesichert sind. Die Verwaltung stellt fest, dass die verbleibende Gehwegbreite mit mindestens 1,50 m für den Fußgängerverkehr ausreichend bleibt. Die Kosten für die Anschaffung, die Bepflanzung sowie die laufende Pflege werden vom Antragsteller getragen. Eine etwaige Erlaubnis würde zudem die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht sowie Auflagen zur ordnungsgemäßen Instandhaltung regeln.

Obwohl die Stellungnahme der Feuerwehr zum Zeitpunkt der Vorlage noch ausstand, wurde die Entscheidung im Mai 2022 herbeigeführt, um eine Behandlung in den Sommermonaten zu vermeiden. Eine endgültige Genehmigung der Aufstellung ist jedoch an die Bedingung geknüpft, dass die Stellungnahme der Feuerwehr positiv ausfällt. Von den weiteren beteiligten Dienststellen lagen keine Einwände vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.

Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.

Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
Zur Vorlage · 0689/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 14/16 „Am Stammensberg/Ringstraße“ sieht die Schaffung von Wohnbauflächen auf einem etwa 1,6 Hektar großen Areal im Essener Stadtbezirk IX vor. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll der Bebauungsplan nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung verabschiedet werden. Dabei erfolgt eine Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behördenbeteiligung sowie der öffentlichen Auslegung, wobei die Verwaltung die Berücksichtigung der Anregungen teilweise vorsieht.

Das geplante Wohngebiet soll etwa 50 Wohneinheiten umfassen, wobei rund 30 Prozent der Wohnflächen als öffentlich geförderter Mietwohnungsbau realisiert werden sollen. Die Bebauung ist als eine Mischung aus Mehr- und Einfamilienhäusern konzipiert und beinhaltet zudem die Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes sowie einer Fußgängerverbindung. Grundlage für die Planung sind die Prognosen der INWIS-Studie sowie die Ziele der Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2025+.

Für die Inanspruchnahme von circa 8.700 Quadratmetern Waldfläche ist ein Ausgleich im Verhältnis 2:1 durch Ersatzaufforstungen aus städtischen Flächen vorzusehen. Die entsprechende Aufforstung wurde bereits durchgeführt, wobei die Refinanzierung über einen städtebaulichen Vertrag durch den Investor erfolgt. Der Entscheidungsprozess umfasst die Anhörung der Bezirksvertretung, die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Bedenken wurden erhoben: 8:8 (§ 50 Abs. 1 GO)
Ergebnis: Bedenken wurden erhoben: 8:8 (§ 50 Abs. 1 GO)
10.
Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Touristische Hinweisschilder am S-Bahnhaltepunkt Stausee und andere Standorte im Bezirk IX
Zur Vorlage · 0642/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 31. Mai 2022 Kenntnis über die Umsetzung eines touristischen Fußgängerbeschilderungssystems genommen. Grundlage der Maßnahme ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 24. März 2021, der die Umsetzung eines von der EMG-Es-sen Marketing GmbH entwickelten Konzepts vorsieht. Für dieses Projekt wurden Mittel in Höhe von 200.000 Euro bereitgestellt. Das System umfasst etwa 80 Masten mit touristischen Richtungswegweisern und Paneelen im Essener Stadtgebiet, wobei spezifische Standorte im Bezirk IX an den Anlagen Baldeneysee, Werden und Kettwig vorgesehen sind.

Im Bereich des S-Bahnhaltepunkts Stausee wurde die Installation einer weiteren Beschilderung am Abgang geplant. Diese umfasst Richtungswegweiser zum Ruhrufer, zur Altstadt sowie nach Werden. Zudem soll ein Hinweis zum Kettwiger Panoramasteig in Form eines Piktogramms angebracht werden. Diese Maßnahme knüpft an einen vorangegangenen Beschluss der Bezirksvertretung aus dem November 2021 an, der die Anbringung von drei touristischen Hinweisschildern an einer geeigneten Stelle am Abgang des Haltepunkts Stausee vorsah.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Aufenthaltsqualität an der Ecke Zimmermannstraße / Auf´m Kahr verbessern
Zur Vorlage · 0915/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0915/2022/GRÜNE einen Antrag gestellt, um die Aufenthaltsqualität an der Kreuzung Zimmermannstraße und Auf’m Kahr zu erhöhen. Ziel des Antrags ist es, den Bereich für die Bewohner des Stadtteils Fischlaken sowie für Wandernde auf dem Baldeneysteig attraktiver zu gestalten.

Die Fraktion bittet die Stadtverwaltung, den Blick auf den dortigen Containerstandort durch eine geeignete Bepflanzung, etwa mit pflegeleichten immergrünen Büschen, zu verändern. Zudem wird eine ebene Wegbefestigung angeregt, um die Stolpergefahr vor den vorhandenen Bänken zu beseitigen.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass die neu installierten Bänke an diesem Standort zwar häufig genutzt werden, der unmittelbare Blick auf die Papiercontainer die Aufenthaltsqualität jedoch einschränke. Des Weiteren wird auf den Zustand des Bodens zwischen den Sitzgelegenheiten und den Containern hingewiesen. Dort seien tiefe Löcher und lose Asphaltreste entstanden, die eine Gefahr beim Begehen des Bereichs darstellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Dachbegrünung bzw. Solarnutzung auf dem Dach der Kita im Löwental
Zur Vorlage · 0921/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0921/2022/GRÜNE einen Antrag gestellt, der eine Prüfung von ökologischen Dachmaßnahmen für die neue Kindertagesstätte im Löwental fordert. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten zu untersuchen, ob auf dem Neubau der viergruppigen Einrichtung nachträglich eine Dachbegrünung sowie die Installation einer Photovoltaikanlage oder eine Kombination aus beidem realisiert werden kann.

Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass für den aktuellen Neubau am Standort Im Löwental 19 bislang weder eine Begrünung noch eine Solarnutzung vorgesehen ist. Laut der Fraktion bietet eine Dachbegrünung Vorteile durch die Bindung von Staub und Schadstoffen, die Pufferung von Regenwasser sowie die Schaffung von Lebensräumen und eine Verbesserung der Energiebilanz des Gebäudes. Zudem wird auf die Bedeutung der Solarnutzung im Kontext des Klimawandels sowie auf laufende Diskussionen auf Bundesebene über eine Solarpflicht bei Neubauten verwiesen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 31. Mai 2022 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Unterschutzstellung von Winterlinden im Löwental als Naturdenkmäler
Zur Vorlage · 0922/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0922/2022/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Unterschutzstellung einer Baumreihe aus Winterlinden im Löwental als Naturdenkmäler zu prüfen. Die betreffende Baumreihe befindet sich auf dem Gelände des ehemaligen Freibads entlang des früheren Schleusenkanals.

Der Antrag begründet, dass die Winterlinden schätzungsweise 120 Jahre alt sind und bereits auf historischen Fotografien aus dem frühen 20. Jahrhundert dokumentiert werden können. Die Bäume markieren den Verlauf des heute nicht mehr existierenden Kanals der Papermühlenschleuse und stellen somit eine Ergänzung zum dortigen Schleusenbauwerk dar.

In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass in der Vergangenheit einzelne Linden gefällt und durch andere Baumarten ersetzt wurden. Für zukünftige Ersatzpflanzungen im Rahmen der Baumreihe wird die Verwendung von Winterlinden gefordert, um den landschaftsprägenden Charakter und den historischen Kontext der Reihe zu erhalten. Die Umsetzung einer solchen Unterschutzstellung würde gemäß der rechtlichen Grundlagen durch die Untere Naturschutzbehörde mittels einer ordnungsbehördlichen Verordnung sowie durch die Aufnahme in die Liste der Naturdenkmale und die Anpassung des Landschaftsplans der Stadt Essen erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Piktogramme Tempo 30 auf der Straße Im Teelbruch
Zur Vorlage · 0938/2022/SPD · Antrag BV IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat mit der Vorlage 0938/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Überprüfung und Instandsetzung von Fahrbahnmarkierungen in der Straße „Im Teelbruch“ zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 31. Mai 2022 aufgenommen.

In der Begründung wird angeführt, dass die Piktogramme für die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Fahrbahn sowie die übrigen Fahrbahnmarkierungen, insbesondere die Mittellinie, deutliche Abnutzungserscheinungen aufweisen und kaum noch erkennbar sind. Die Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung den Zustand der genannten Markierungen auf der Straße „Im Teelbruch“ prüft und die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen auf Basis des Prüfergebnisses durchführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0585/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX hat in ihrer Sitzung am 31. Mai 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Verkehrsplanung liegen Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr zu mehreren Themen vor. Dies betrifft die Einrichtung eines absoluten Halteverbots in Kettwig vor der Ringstraße sowie die Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Ringstraße, Ruhrtalstraße, Graf-Zeppelin-Straße und Hauptstraße. Zudem wurde über die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen an der Ecke Wilhelmstraße und Hauptstraße informiert. Bezüglich der Öffnung der Corneliusstraße als Einbahnstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldsstraße teilte die Verwaltung mit, dass während der Baumaßnahme keine Unfälle oder Beschwerden gemeldet wurden, jedoch noch keine Erfahrungen mit Begegnungsverkehr durch Schwerlastverkehr vorliegen. Auch zum Planungsstand des Radwegs B224 liegt eine Stellungnahme vor.

Weitere Mitteilungen befassen sich mit der Infrastruktur und dem öffentlichen Raum. Die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen an der Ecke Wilhelmstraße/Hauptstraße wurde bestätigt. Für den Platz am Lürsweg/Wintgenstraße wurden Instandsetzungsarbeiten an Pflaster und Stufen sowie Reinigungsmaßnahmen durchgeführt; Fragen zur Bepflanzung wurden an die zuständige Stelle Grün und Gruga weitergeleitet. Der Fachbereich 51 berichtete zum Jahresbericht der Spielplatzpatenschaften 2021. Im Bereich Denkmalschutz liegen Stellungnahmen zur Neukircher Schleuse am Hardenbergufer vor. Schließlich informierte der Geschäftsbereich 6 zur Hochwasserrisikomanagementplanung in Essen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung)
16.1

Absolutes Halteverbot in Kettwig vor der Brücke, Ringstr. 162-164, Höhe Zufahrt Aldi-Lidl
16.2

Sicherheit im Kreuzungsbereich Ringstr./Ruhrtalstr./Graf-Zeppelin-Str./Hauptstr.
16.3

Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstr./Hauptstr. Richtung Marktplatz
16.4

Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021 (2417/2021/4)
16.5

Pflege und Gestaltung des kleinen Platzes am Lürsweg/Ecke Wintgenstraße - Zwischenmitteilung
16.6

Bericht Öffnung Einbahnstraße Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße
16.7

Neukircher Schleuse in Essen-Werden
16.8

Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung Essen
16.9

Aktueller Planungsstand Radweg B224
16.10+11
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0585/2022/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 31. Mai 2022 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0585E1 befasst sich mit zwei spezifischen Sachverhalten aus dem Bereich der Verkehrs- und Grünflächenverwaltung.

Im ersten Punkt geht es um die Einrichtung von Querungshilfen für Fußgänger auf der Bredeneyer Straße. Hierzu hat das Amt für Straßen und Verkehr in einem Schreiben vom 16. Mai 2022 eine Stellungnahme abgegeben. Dieser Vorgang bezieht sich auf eine Anfrage aus der Sitzung vom 26. Mai 2021.

Der zweite Punkt der Mitteilungen betrifft die Anbringung eines Geländers am Verbindungsweg zwischen dem Meckenstocker Weg und dem Reckmannshof. Ziel dieser Maßnahme ist die Gefahrenabwendung und die Sicherung von Fußgängern. Der Fachbereich Grün und Gruga/Forstverwaltung und Baumpflege hat hierzu mit Schreiben vom 23. Mai 2022 Stellung bezogen. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand der behördlichen Stellungnahmen zu diesen Anliegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung)
17.

Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
17.1
Bauvorhaben Weidenbruch / Einigkeitstraße hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahmen
Zur Vorlage · 0895/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 31. Mai 2022 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich Weidenbruch / Einigkeitstraße entschieden. Hintergrund der Vorlage ist ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG, welches Gas- und Wasserbaumaßnahmen umfasst.

Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG wird die Änderung der Verkehrsführung für die voraussichtliche Dauer der sechsmonatigen Bauphase umgesetzt. Die Planung der veränderten Verkehrsführung wurde vorab mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt und von diesen Stellen mitgetragen. Die Bezirksvertretung IX hat dem entsprechenden Beschlussvorschlag zugestimmt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, wobei die Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens als positiv bewertet wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2
Bauvorhaben Heierbusch / Am Kohlenkämpchen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahmen
Zur Vorlage · 0898/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 31. Mai 2022 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich Heierbusch und Am Kohlenkämpchen entschieden. Hintergrund der Vorlage ist ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG, welches Gas- und Wasserbaumaßnahmen umfasst.

Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG wird die Durchführung dieser Maßnahmen voraussichtlich einen Zeitraum von 18 Monaten in Anspruch nehmen. Die vorgeschlagene Anpassung der Verkehrsführung wurde vorab mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt und von diesen Stellen mitgetragen. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung wird der Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase zugestimmt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.3
Bauvorhaben Wintgenstr. 46-73 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme
Zur Vorlage · 0911/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 31. Mai 2022 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Wintgenstraße 46-73 entschieden. Hintergrund der Vorlage ist eine geplante Baumaßnahme an den Gas- und Wasserleitungen, die von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt wird.

Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG wurde die vorgeschlagene Anpassung der Verkehrsführung für die voraussichtliche fünfmonatige Bauphase bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt. Diese Stellen unterstützen die geplante Änderung der Verkehrsleitung. Die Vorlage zur Entscheidung liegt der Bezirksvertretung vor, um die Umsetzung der verkehrstechnischen Anpassungen während der Bauzeit zu ermöglichen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.4
Bauvorhaben Markuspfad 6-10 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme
Zur Vorlage · 0941/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Sitzung am 31. Mai 2022 mit einem Bauvorhaben am Markuspfad 6-10 auseinander. Gegenstand der Vorlage 0941/2022/BV IX ist eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme, die durch die Stadtwerke Essen AG durchgeführt wird.

Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG ist für die Dauer der Bauphase eine voraussichtliche Zeitspanne von zwölf Wochen vorgesehen. Während dieses Zeitraums wird eine Änderung der Verkehrsführung vorgenommen. Die zuständige Fachabteilung teilte mit, dass diese Anpassung der Verkehrsführung bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie mit der Feuerwehr abgestimmt wurde und von diesen Stellen mitgetragen wird.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die angekündigte Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis nimmt. Weitere Informationen zu den finanziellen Auswirkungen oder personellen Aufwendungen sind der Vorlage nicht zu entnehmen. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens wurde als positiv eingestuft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.5
Bauvorhaben Hummelshagen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme
Zur Vorlage · 0925/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0925/2022/BV IX mit einem geplanten Bauvorhaben im Bereich Hummelshagen auseinander. Gegenstand der Vorlage ist eine anstehende Gas- und Wasserbaumaßnahme, die von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt wird.

Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG vom 12. Mai 2022 ist für die voraussichtliche zehnwöchige Bauphase eine Änderung der Verkehrsführung vorgesehen. Diese Anpassung der Verkehrsleitung wurde bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie mit der Feuerwehr abgestimmt und findet seitens dieser Institutionen Unterstützung.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die angekündigte Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Auswirkungen auf den Klimaschutz wurden in der Vorlage als nicht vorhanden eingestuft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ludgerusschule Essen-Werden - OGS-Betreuung in der Jugendeinrichtung Wesselswerth
Zur Vorlage · 0879/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasste sich im Rahmen der Sitzung am 31. Mai 2022 mit Bürgereingaben bezüglich der Verkehrssituation am Klemensborn in Essen-Werden. Hintergrund sind Beschwerden von Eltern über den Schulweg zur Jugendeinrichtung Wesselswerth, den Schulkinder für die Mittagsbetreuung überqueren. Konkret wird die Sichtbarkeit und Sicherheit des Überwegs von der Kellerstraße über den Klemensborn thematisiert.

Zur Sicherung des Weges wurden bereits Bodenschwellen im Bereich der Einmündung der Kellerstraße angebracht. Da im Bereich des Klemensborn eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 gilt, sind keine Zebrastreifen vorgesehen. Laut Mitteilung des zuständigen Fachbereichs 66 bestehen die bestehenden Verkehrszeichen und ein Überweg weiterhin. Durch die Einrichtung neuer Bushaltestellen für den Quartierbus haben sich die Sichtverhältnisse für Kinder beim Überqueren der Straße verändert, da haltende Busse die Sicht einschränken können. Seitens der Fachabteilung werden jedoch keine weiteren verkehrstechnischen Handlungsoptionen gesehen.

Bezüglich der Betreuungssituation teilte der Fachbereich Schule mit, dass der Sachverhalt der Schule Ludgerusschule nicht bekannt sei. Eine Recherche ergab, dass die betroffenen Kinder nicht Teil der offiziellen Offenen Ganztagesschule (OGS) der Schule sind, sondern eine privat organisierte Hausaufgabenbetreuung durch die Jugendhilfe am Wesselswerth in Anspruch nehmen. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Vergabe bezirklicher Mittel 2022 hier: Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-Platz
Zur Vorlage · 0903/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat beschlossen, Mittel für bauliche Maßnahmen am Bürgermeister-Fiedler-Platz bereitzustellen. Die Entscheidung umfasst die Zuweisung von insgesamt 5.825,03 Euro für Maßnahmen im Bereich des Rathauses Kettwig.

Konkret werden 1.184,03 Euro für den Einbau von Bodenstoppern an der Rampe zum Alten Rathaus aufgewendet. Zudem werden 4.641 Euro für die Anschaffung und Bepflanzung von sechs Beton-Blumenkübeln im Eingangsbereich des Rathauses Kettwig bereitgestellt. Die Blumenkübel sollen die Maße 100 x 45 x 45 cm aufweisen.

Die Grundlage für diesen Beschluss war eine Anfrage der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2021, die eine Prüfung baulicher Maßnahmen zur Sicherung der Rampen vor den Eingängen zum Alten und Neuen Rathaus zum Ziel hatte. Ziel der Maßnahmen ist es, die Nutzbarkeit der Zugänge, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen, aufrechtzuerhalten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden von der Immobilienverwaltung in Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde erarbeitet. Da der Immobilienverwaltung für diese Vorhaben keine Mittel zur Verfügung stehen, erfolgt die Finanzierung über die bezirklichen Mittel.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.

Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
20.1

Antrag auf Verkehrsberuhigung Lürsweg
21.

Anfragen und Mitteilungen
22.

Liste der offenen Anträge der BV IX
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
27.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
28.

Anfragen und Mitteilungen
29.

Ortstermine
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil