Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 29.03.2022
- 2.Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum RuhrtalradwegZur Vorlage · 0850/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 3.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.1Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.
- 7.Aufstellung zweier Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg links und rechts neben dem Eingangsbereich zu dem Gebäude Heckstr. 27 in Essen-WerdenZur Vorlage · 0936/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0689/2022/7 · VorlageErgebnis: Bedenken wurden erhoben: 8:8 (§ 50 Abs. 1 GO)
- 10.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Touristische Hinweisschilder am S-Bahnhaltepunkt Stausee und andere Standorte im Bezirk IXZur Vorlage · 0642/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Aufenthaltsqualität an der Ecke Zimmermannstraße / Auf´m Kahr verbessernZur Vorlage · 0915/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Dachbegrünung bzw. Solarnutzung auf dem Dach der Kita im LöwentalZur Vorlage · 0921/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Unterschutzstellung von Winterlinden im Löwental als NaturdenkmälerZur Vorlage · 0922/2022/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Piktogramme Tempo 30 auf der Straße Im TeelbruchZur Vorlage · 0938/2022/SPD · Antrag BV IXErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0585/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 16.1Absolutes Halteverbot in Kettwig vor der Brücke, Ringstr. 162-164, Höhe Zufahrt Aldi-Lidl
- 16.2Sicherheit im Kreuzungsbereich Ringstr./Ruhrtalstr./Graf-Zeppelin-Str./Hauptstr.
- 16.3Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstr./Hauptstr. Richtung Marktplatz
- 16.4Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021 (2417/2021/4)
- 16.5Pflege und Gestaltung des kleinen Platzes am Lürsweg/Ecke Wintgenstraße - Zwischenmitteilung
- 16.6Bericht Öffnung Einbahnstraße Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße
- 16.7Neukircher Schleuse in Essen-Werden
- 16.8Hochwasserrisikomanagementplanung - Hochwasserrisiko und Maßnahmenplanung Essen
- 16.9Aktueller Planungsstand Radweg B224
- 16.10+11Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0585/2022/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX
- 17.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 17.1Bauvorhaben Weidenbruch / Einigkeitstraße hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmenZur Vorlage · 0895/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.2Bauvorhaben Heierbusch / Am Kohlenkämpchen hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmenZur Vorlage · 0898/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.3Bauvorhaben Wintgenstr. 46-73 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0911/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.4Bauvorhaben Markuspfad 6-10 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0941/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.5Bauvorhaben Hummelshagen hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0925/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ludgerusschule Essen-Werden - OGS-Betreuung in der Jugendeinrichtung WesselswerthZur Vorlage · 0879/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Vergabe bezirklicher Mittel 2022 hier: Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-PlatzZur Vorlage · 0903/2022/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
- 20.1Antrag auf Verkehrsberuhigung Lürsweg
- 21.Anfragen und Mitteilungen
- 22.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Ortstermine
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil