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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 2.
  Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginnbeschluss zur öffentlichen Spielplatzgestaltung auf dem verbleibenden Grundstück

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.
  Vorkaufsrecht gemäß § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Anträge und Anfragen
• 5.
  Verschiedenes
• 6.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 7.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2022.

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 10.
  Anträge und Anfragen
• 11.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 12.
  Pressemitteilung