Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung)

13.12.2022, 15:02 – 13.12.2022, 16:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der unerledigten Aufträge
2.

Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 18.10.2022
3.

aktuelle Situation SG Essen-Schönebeck
4.

Projektvorstellung SV Kray 04 e.V.
[1.]
Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld
Zur Vorlage · 1884/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen und einstimmig keine Bedenken erhoben
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten
Zur Vorlage · 2037/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (7. Sitzung)
14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)
Zur Vorlage · 2032/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen
Zur Vorlage · 2145/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 2116/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Schriftliche Anfragen und Anträge
10.

Mitteilungen der Verwaltung
11.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Eissporthalle Essen-West hier: - Weiterzahlung des Betriebskostenzuschusses für das Betriebsjahr 2023 - Verlustausgleich Betrieb kleine Eisbahn 2022 - Verzicht auf Stromkostenerstattung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Weiterzahlung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2023 hier: Stadtbad Werden/Alte Badeanstalt/Freibad Dellwig/Friedrichsbad/Nord-Ost-Bad

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Neuregelung der Bäderbetriebsführung durch Abschluss von Pachtverträgen hier: "Abschluss eines Pachtvertrages sowie eines institutionellen Zuwendungsvertrags für das durch die Essener Sport- Betriebsgesellschaft betriebene Friedrichsbad als Ersatz für di

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Verschiedenes