Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung)
Start: 2023-02-02T17:00:00+01:00
End: 2023-02-02T18:25:00+01:00
Location: Lighthouse (ehem. Pfarrkirche St. Mariä Geburt)

02.02.2023, 17:00 – 02.02.2023, 18:25 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
2.

Aktuelle Viertelstunde
3.

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.11.2022
4.

Stadtteilprojekt Altendorf
5.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
6.

Bericht der Beauftragten
7.
Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)
Zur Vorlage · 2073/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit dem Ausbau der Humboldtstraße im Bereich der Stadtteile Fulerum und Heißen, konkret im Abschnitt zwischen der Fulerumer Straße und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr. Das Vorhaben umfasst die grundhafte Erneuerung des Straßenuntergrunds auf einer Länge von etwa 1100 Metern sowie die Einrichtung von Radverkehrsanlagen. Geplant sind Schutzstreifen im Bereich zwischen dem Kreisverkehr und der Scheidtstraße sowie eine Fahrradstraße bis zur Stadtgrenze.

Die Planung sieht vor, im Abschnitt zwischen Scheidtstraße und Fulerumer Straße Schutzstreifen mit einer Breite von 1,75 Metern zu realisieren. Im nördlichen Bereich wird eine Fahrradstraße empfohlen. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Erweiterung des Straßenraums durch die Einbeziehung städtischer Grundstücke. Diese Zielplanung sieht vor, dass 73 Parkplätze erhalten bleiben, während die Anzahl der Bäume durch die Pflanzung von 14 neuen Exemplaren angepasst wird. Zudem ist ein barrierefreier Ausbau der Gehwege sowie der Bushaltestellen „Regenbogenweg“ und „Gemeindezentrum Fulerum“ mit neuen Buskaps vorgesehen.

Die Gesamtkosten werden auf circa 6,5 Millionen Euro geschätzt, wobei ein städtischer Eigenanteil von 1.625.000 Euro erwartet wird. Für die Kosten der Haltestellenumbauten wird eine vollständige Förderfähigkeit angestrebt. Die Kosten für die Maßnahme werden zwischen Essen und Mülheim aufgeteilt. Der Baubeginn ist für Ende 2024 mit einer Dauer von etwa zwei Jahren vorgesehen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung beschließen und die Verwaltung mit der Herbeiführung der Baureife beauftragen.

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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
8.
Umwandlung des südlichen Teils der Humboldtstraße in eine Einbahnstraße
Zur Vorlage · 1684/2022/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat mit der Vorlage 1684/2022/CDU beantragt, die Stadtverwaltung mit der Prüfung einer Verkehrsänderung in der Humboldtstraße zu beauftragen. Konkret soll der südliche Teil der Humboldtstraße, im Bereich zwischen den Straßen Auf’m Gartenstück und Harscheidtweg, in eine Einbahnstraße mit der Fahrtrichtung Fulerum umgewandelt werden.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit dieser Prüfung mit der aktuellen Verkehrssituation nach der Sanierung und Umgestaltung der Fulerumer Straße sowie der Humboldtstraße. Laut dem Antrag nutzen Kraftfahrzeugführer, die aus Richtung Fulerum kommen und in Richtung Erbach fahren, den südlichen Abschnitt der Humboldtstraße als Umfahrung, um einen Rückstau auf der Fulerumer Straße zu vermeiden. Ziel dieser Fahrweise sei es, sich an der Kreuzung Erbach auf die Linksabbiegerspuren in Richtung Bredeney einzuordnen.

In der Begründung wird angeführt, dass dieser Verkehrsfluss zu einer zusätzlichen Belastung der Kreuzung Erbach führe und den bestehenden Rückstau potenziell verstärken könne. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der südliche Teil der Humboldtstraße nicht als Abkürzungsstrecke vorgesehen und baulich nicht für diese Verkehrsfunktion geeignet sei. Die Anwohner der betroffenen Straßen würden durch den Durchgangsverkehr gestört, wobei dies insbesondere während der morgendlichen Berufsverkehrszeiten auftrete.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 2075/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 2075/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023, welche auf dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ basiert. Für das Jahr 2023 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Vergleich zum vorläufigen Abschluss des Jahres 2022, der sich auf rund 4,58 Millionen Euro belief, verbleiben Restmittel in Höhe von etwa 1,06 Millionen Euro, die dem Haushalt zugeführt werden.

Die Planung für 2023 umfasst insgesamt 67 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung (Teil A) ist mit 3.023.577 Euro veranschlagt, die laufenden Maßnahmen (Teil B) belaufen sich auf 1.473.536,16 Euro und die bezirkliche Arbeit sowie Initialprojekte (Teil C) umfassen 357.000 Euro. Für neue Maßnahmen wird ein Bedarf von 547.347 Euro angesetzt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Planungen durch die zuständigen Gremien sowie die Entscheidung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration vor, die Strukturen, Handlungsansätze und Erprobungsprojekte fortzuführen. Zudem wird eine Vorverlegung des Antragsstichtags für Maßnahmen der Folgejahre vom 30. September auf den 31. August vorgeschlagen.

Die Projektaufwendungen in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro werden über die Produktgruppe 1.05.10.02 finanziert. Das Budget dient der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel, wodurch keine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Grundlage ist das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW. Die Maßnahmen adressieren Herausforderungen durch Fachkräfteeinwanderung, Familiennachzug sowie Fluchtbewegungen. Ziel ist die Vermeidung von Folgekosten durch soziale Ausgrenzung sowie die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Essen.

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Beratungsfolge

28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Baumbilanz Stadtbäume 2021
Zur Vorlage · 2074/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2074/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dokumentiert die Baumbilanz der Stadt Essen für das Jahr 2021. Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 verzeichnete der städtische Gesamtbaumbestand eine Erhöhung um 125 Bäume, was einem Gesamtwert von 209.287 Bäumen entspricht. Diesem Zuwachs standen 3.183 Abgänge durch Fällungen und natürliche Verluste gegenüber. Die Zuwächse setzten sich aus 9<0xE2><0x80><0xAF>370 Einzelpflanzungen sowie einer Naturverjüngung von 2.338 Bäumen zusammen. Die Bilanz bezieht verschiedene Fachbereiche ein, darunter die Feuerwehr, die Immobilienwirtschaft, das Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gewässer.

Zusätzlich enthält die Vorlage eine qualitative Analyse der Kronenschirmflächen und des mittleren Höhenzuwachses im Zeitraum zwischen 2014 und 2020. Dabei ergab sich eine Gesamtveränderung der Kronenschirmflächen von 373,16 ha. Einzelne Zunahmen wurden in den Bereichen Immobilienwirtschaft, Amt für Straßen und Verkehr, Grün und Gewässer sowie bei den Sport- und Bäderbetrieben verzeichnet, während im Bereich der Feuerwehr eine Abnahme von 0,11 ha dokumentiert wurde. Die Verwaltung weist zudem eine fachbereichsübergreifend nutzbare Datengrundlage zum Stadtbaumbestand aus. Der Fachbereich Geoinformation soll bei vorhandenen Ressourcen eine qualitative Nachbetrachtung des Verfahrensweges durchführen, um die Aussagekraft zu den Bestandsveränderungen zu erhöhen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Einrichtung einer Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe (Lührmannstraße Ecke Sommerburgstraße) durch die Ruhrbahn GmbH
Zur Vorlage · 0070/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ruhrbahn GmbH beantragt die Nutzung von öffentlich gewidmeter Verkehrsfläche zur Einrichtung einer neuen Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe, konkret an der Lührmannstraße an der Ecke Sommerburgstraße. Das Vorhaben sieht vor, die Fläche im Bereich der Endhaltestelle der U-Bahnlinie 17 für ergänzende Mobilitätsangebote zum öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen.

Die geplante Station soll eine überdachte Fahrradabstellanlage für zehn Räder, eine Ausleihstation für fünf Fahrräder sowie eine markierte Stellfläche für E-Scooter umfassen. Zusätzlich sind zwei CarSharing-Stellplätze sowie sieben abschließbare Radboxen der Stadtverwaltung vorgesehen. Eine 4,50 Meter hohe Stele an der Ecke Sommerburgstraße/Lührmannstraße soll über das Angebot informieren. Ziel des Projekts ist die Förderung eines effizienten und umweltfreundlichen Verkehrssystems zur Unterstützung des angestrebten Modal Split bis zum Jahr 2035.

Die zuständigen Fachdienststellen der Verwaltung haben keine Einwände gegen die Umsetzung erhoben und bewerten das Projekt im Hinblick auf nachhaltige Mobilität und die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs positiv. Die Verwaltung beabsichtigt, der Ruhrbahn GmbH die Nutzung der Verkehrsfläche mittels einer Sondernutzungserlaubnis zu gestatten. Die Bezirksvertretung III wird um die abschließende Zustimmung zu diesem Vorhaben gebeten.

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Beratungsfolge

16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.a
Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"
Zur Vorlage · 0004/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Platz fürs Klima – Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet“. Gegenstand der Vorlage 0004/2023/6 aus dem Geschäftsbereich 6 ist die bauliche Anpassung der Plätze Marktplatz Überruhr-Hinsel, Marktplatz Borbeck und Giebelplatz. Ziel der Maßnahmen ist die klimaresiliente Umgestaltung der Flächen, die insgesamt etwa 7.900 Quadratmeter umfassen. Geplante Maßnahmen umfassen unter anderem die Entsiegelung und Bepflanzung von Flächen sowie die Pflanzung von Bäumen.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 1.333.333,33 Euro beziffert. Hierbei steht eine Zuwendung des Bundes in Höhe von 1.200.000 Euro zur Verfügung, was einem Anteil von 90 Prozent entspricht. Der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 133.333 Euro. Für das Jahr 2023 sind zudem Planungsleistungen in Höhe von 227.000 Euro im Haushalt vorgesehen.

Die Vorlage begründet die Notwendigkeit des Projekts mit der Begrenzung von Klimafolgen wie Hitzewellen und Starkregen, wie es das Klimaanpassungsgesetz NRW vorsieht. Das Projekt wird hinsichtlich seiner Klimarelevanz bewertet, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz sowie eine Reduktion von Treibhausgasen prognostiziert wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Teilnahme beschließt, während die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Haupt- und Finanzausschuss sowie Verkehr und Mobilität Empfehlungen aussprechen. Die Bezirksvertretungen III, IV und VIII sollen die Teilnahme zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus
Zur Vorlage · 0032/2023/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen (0032/2023/5) dokumentiert die Implementierungsphase der Zentren 60plus im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021. Ziel dieser Phase war die Neuausrichtung der Essener Offenen Seniorenarbeit für die Bevölkerungsgruppe der über 60-Jährigen, die etwa 28 % der Essener Bevölkerung ausmacht.

Die Finanzierung der Seniorenarbeit erfolgt durch die Stadt Essen. Ab dem 1. Januar 2020 stellt die Stadt den Freien Wohlfahrtsverbänden jährlich rund 3 Millionen Euro zur Verfügung, wobei die Summe ab 2021 um jährlich 3 % steigt. Die Mittel verteilen sich auf zwölf Zentren 60plus, fünf Fachreferate der Wohlfahrtsverbände, Investitionskostenförderung sowie Projektförderung aus dem Seniorenförderplan. Die personelle Ausstattung der zwölf Zentren variiert zwischen 0,67 und 1,5 Vollzeitstellen. Die Finanzierung basiert auf 18 neuen Zuwendungsverträgen.

Die Angebote der Zentren basieren auf einer Sozialraumanalyse zur Ermittlung der Bedarfe verschiedener Altersgruppen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Angebote ab März 2020 an Kontaktbeschränkungen angepasst, etwa durch digitale Formate oder Beratungen im Freien. Ein Schwerpunkt liegt auf der interkulturellen Seniorenarbeit, unterstützt durch das Zentrum 60plus International. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenrat, die Bezirksvertretungen I bis IX, der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Für die Zeit ab 2022 ist eine weitere Berichterstattung mit detaillierteren Daten vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
01.02.2023 · Seniorenrat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
13.
Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022
Zur Vorlage · 0034/2023/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen enthält den dritten Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022. Der Förderplan zielt darauf ab, durch Projekte ein altersgerechtes Umfeld zu schaffen, die häusliche Pflege zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung interkultureller Angebote zur Sicherstellung der Teilhabe älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.

Die Finanzierung der Projektförderung beläuft sich seit dem 1. Januar 2020 auf jährlich 500.000 Euro, zuzüglich einer jährlichen Kostensteigerung von 3 % ab dem Jahr 2021. Der Bericht dokumentiert eine Entwicklung der Bewilligungen: Während im Jahr 2019 noch rund 487.929 Euro für 20 Anträge bewilligt wurden, sank die Zahl der bewilligten Zuwendungen in den Folgejahren auf 125.652 Euro im Jahr 2020, 156.910 Euro im Jahr 2021 und 52.909 Euro im Jahr 2022. Die Verwaltung führt den Rückgang der Anträge auf die durch die Pandemie bedingten Kontaktbeschränkungen zurück.

Der Bericht führt verschiedene erfolgreiche Projekte auf, darunter die Entwicklung der Internationalen Seniorenbegegnungsstätte zum Internationalen Zentrum 60plus sowie Angebote zur digitalen Teilhabe und zur Sturzprophylaxe. Für die Zukunft ist die Gründung weiterer SeniorenNetzwerke sowie die Förderung von Projekten zur Belebung öffentlicher Plätze vorgesehen. Die Verwaltung empfiehlt, das Konzept der Projektförderung weiterzuentwickeln, da die Verstetigung einiger Projekte durch Herausforderungen bei der Ehrenamtsakquise oder der Sicherung von Eigenmitteln erschwert wurde. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme an den Seniorenrat, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt.

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Beratungsfolge

28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.02.2023 · Seniorenrat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Sanierung Ehrenmal Giebelplatz Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0085/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung sowie die regelmäßige Reinigung und Pflege des Ehrenmals für die Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkriegs am Giebelplatz auf der Margarethenhöhe fordert. Die Verwaltung wird gebeten, über den Umfang der durchzuführenden Arbeiten kurzfristig zu informieren.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahmen mit dem aktuellen Zustand des Bauwerks. Durch Witterungseinflüsse seien Risse entstanden und Teile der Oberfläche sowie Steine am Sockel seien ausgebrochen. Zudem wird auf Unkraut in den Fugen des Podestes hingewiesen. Das Ehrenmal dient laut Antrag nicht nur am Volkstrauertag als Gedenkort für Bürgerinnen, Bürger sowie lokale Vereine und Einrichtungen, sondern ist auch Teil von Führungen des Ruhrmuseums. Da die Margarethenhöhe täglich Besucher aus dem In- und Ausland anzieht, wird die Bedeutung des Denkmals als Mahnmal hervorgehoben. Zudem wird auf eine mögliche Unfallgefahr für Besucher und Anwohner durch die baulichen Mängel hingewiesen.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.a
Einbahnstraße "Am Nachtigallental" für den Radverkehr freigeben
Zur Vorlage · 0155/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einen Antrag gestellt, die Verkehrsführung in der Einbahnstraße „Am Nachtigallental“ zu überprüfen. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob eine Freigabe der Straße für den Radverkehr möglich ist.

Die Antragsteller begründen das Anliegen mit der aktuellen Situation für Radfahrende, die bei Fahrten aus dem Nachtigallental in Richtung Norden, beispielsweise zur Haltestelle Sommerburgstraße oder zum Lehnsgrund, vor umständlichen Umwegen stehen. Als weitere Erwägung wird angeführt, dass die Straße derzeit eine geringe Anzahl an motorisiertem Individualverkehr aufweist, auch wenn am Straßenrand parkende Fahrzeuge vorhanden sind. Ziel des Antrags ist die Untersuchung einer möglichen Änderung der geltenden Verkehrsregelung zur Verbesserung der Radverkehrswege im Stadtbezirk.

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02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.
Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / Gemarkenstraße
Zur Vorlage · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0096/2023/LINKE einen Antrag gestellt, der die Schließung von freien Rechtsabbiegern im Essener Stadtgebiet sowie konkret die Kreuzung Holsterhauser Straße / Gemarkenstraße zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, alle freien Rechtsabbieger im Stadtgebiet zu erfassen. Unter Einbeziehung der zuständigen Bezirksvertretungen sollen Vorschläge unterbreitet werden, welche dieser Abbiegestreifen geschlossen werden können und wie der dadurch frei werdende Verkehrsraum genutzt werden kann.

Im spezifischen Fall der Kreuzung Holsterhauser Straße / Gemarkenstraße beantragt die Fraktion die Schließung der freien Rechtsabbiegerspur im Südosten. Der rechtsabbiegende Verkehr soll künftig über die bestehende Lichtsignalanlage abgewickelt werden. Die dadurch frei werdende Fläche soll dem fußläufigen Verkehr zugeschlagen werden. Über die künftige Nutzung dieser Fläche, etwa durch Entsiegelung oder Begrünung, soll ein Dialog mit der Bezirksvertretung und der Bürgerschaft stattfinden.

Die Begründung des Antrags verweist auf die Ziele der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW sowie auf Forderungen von Verkehrsverbänden wie dem ADFC und dem BGL. Ziel sei die räumliche Trennung von Lkw- und Rad- sowie Fußverkehr zur Erhöhung der Sicherheit. Für die genannte Kreuzung wird die Schließung als Pilotprojekt vorgeschlagen, um Konfliktpotenziale zu reduzieren und die Fläche für den Fußverkehr sowie die Außengastronomie zu erweitern.

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09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Bezirkliche Haushaltsmittel 2023
Zur Vorlage · 2178/2022/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat im Rahmen der Sitzung am 2. Februar 2023 die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023 beschlossen. Die Grundlage für diese Entscheidung bildet die Empfehlung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises „Haushalt“, der unter Einbeziehung von Vorschlägen der Verwaltung die Verteilung der Mittel erarbeitet hat.

Der Rat der Stadt stellt den Bezirksvertretungen im Haushaltsplan 2023 einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von insgesamt 100.000 Euro für die Bereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga zur Verfügung.

Zudem beinhaltet der Beschluss die Bitte an den Stadtkämmerer, alle nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen. Ein Teil der geplanten Mittelverwendung für 2023 berücksichtigt bereits einen Betrag von 10.000 Euro aus diesen zu übertragenden Mitteln. Über die Verwendung der weiteren verbleibenden Reste in Höhe von etwa 20.000 Euro wird die Bezirksvertretung zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, um unterjährige Bedarfe gemäß der Geschäftsordnung abdecken zu können.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 2134/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 2. Februar 2023 über die Vergabe von Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung einer finanziellen Förderung für den Verein Lebenshilfe Essen e.V.

Die Zuwendung ist zweckgebunden für die Umsetzung eines Projekts vorgesehen, welches die Anlage eines Gemüsegartens unter Verwendung von Hochbeeten beinhaltet. In der Vorlage wird die Klimarelevanz dieses Vorhabens als positiv eingestuft. Eine detaillierte Aufstellung der Kostenstrukturen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, ist der vorliegenden Fassung nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Angaben in den Anlagen des Dokuments geführt werden. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgte im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 2135/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III des Stadtbezirks 3 hat in ihrer Sitzung am 2. Februar 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung vom 16. Januar 2022 umfasst vier thematische Schwerpunkte.

Im Bereich der Verkehrssicherheit liegt eine Berichterstattung des Ordnungsamtes zur Schulwegsicherung aus dem Jahr 2021 vor, welche als Nachfrage zu einer bereits behandelten Vorlage aus der Sitzung vom Juni 2022 dient. Ein weiterer Punkt betrifft die Planung von Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße sowie auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim. Dieser Punkt bezieht sich auf einen Beschluss zu einem Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD aus der Sitzung vom Oktober 2022.

Des Weiteren wurde die Entfernung eines Baumstumpfs auf dem Gervinusplatz sowie die Fällung von Risikobäumen thematisiert. Dies folgt auf einen Beschluss zu einem Antrag der CDU aus der Sitzung vom November 2022. Abschließend enthält die Mitteilung Informationen zur Klimaanalyse der Stadt Essen, welche auf eine Anfrage der CDU zur Sitzung im November 2022 zurückgeht.

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Beratungsfolge

02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung)
18.1

Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021 (Nachfrage zu Vorlage 0669/2022/3 aus der Sitzung vom 09.06.2022)
18.2

Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße bzw. auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim (Beschluss zu Antrag 1717/2022/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 20.10.2022)
18.3

Entfernung eines Baumstumpfs auf dem Gervinusplatz / Fällung von Risikobäumen (Beschluss zu Antrag 1953/2022/CDU aus der Sitzung vom 17.11.2022)
18.4

Klimaanalyse der Stadt Essen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.11.2022)
19.

Anfragen
20.

Unerledigte Beschlüsse
21.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
23.

Mitteilungen und Anfragen
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil