Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
- 2.Aktuelle Viertelstunde
- 3.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.11.2022
- 4.Stadtteilprojekt Altendorf
- 5.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 6.Bericht der Beauftragten
- 7.Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)Zur Vorlage · 2073/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.Umwandlung des südlichen Teils der Humboldtstraße in eine EinbahnstraßeZur Vorlage · 1684/2022/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Einrichtung einer Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe (Lührmannstraße Ecke Sommerburgstraße) durch die Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 0070/2023/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.aTeilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"Zur Vorlage · 0004/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 13.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Sanierung Ehrenmal Giebelplatz MargarethenhöheZur Vorlage · 0085/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.aEinbahnstraße "Am Nachtigallental" für den Radverkehr freigebenZur Vorlage · 0155/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 15.Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / GemarkenstraßeZur Vorlage · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Bezirkliche Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 2178/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 2134/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: siehe Niederschrift
- 18.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2135/2022/BV III · Bezirksvertretung III
- 18.1Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021 (Nachfrage zu Vorlage 0669/2022/3 aus der Sitzung vom 09.06.2022)
- 18.2Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße bzw. auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim (Beschluss zu Antrag 1717/2022/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 20.10.2022)
- 18.3Entfernung eines Baumstumpfs auf dem Gervinusplatz / Fällung von Risikobäumen (Beschluss zu Antrag 1953/2022/CDU aus der Sitzung vom 17.11.2022)
- 18.4Klimaanalyse der Stadt Essen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.11.2022)
- 19.Anfragen
- 20.Unerledigte Beschlüsse
- 21.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 23.Mitteilungen und Anfragen
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil