Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds

2. Aktuelle Viertelstunde

3. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.11.2022

4. Stadtteilprojekt Altendorf

5. Stadtteilprojekt Frohnhausen

6. Bericht der Beauftragten

7. Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)

Vorlage ansehen · 2073/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Umwandlung des südlichen Teils der Humboldtstraße in eine Einbahnstraße

Vorlage ansehen · 1684/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Einrichtung einer Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe (Lührmannstraße Ecke Sommerburgstraße) durch die Ruhrbahn GmbH

Vorlage ansehen · 0070/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.a Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"

Vorlage ansehen · 0004/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

13. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sanierung Ehrenmal Giebelplatz Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0085/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.a Einbahnstraße "Am Nachtigallental" für den Radverkehr freigeben

Vorlage ansehen · 0155/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / Gemarkenstraße

Vorlage ansehen · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Bezirkliche Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 2178/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 2134/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2135/2022/BV III · Bezirksvertretung III

18.1 Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021 (Nachfrage zu Vorlage 0669/2022/3 aus der Sitzung vom 09.06.2022)

18.2 Photovoltaikanlagen auf dem Parkplatz an der Lilienthalstraße bzw. auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim (Beschluss zu Antrag 1717/2022/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 20.10.2022)

18.3 Entfernung eines Baumstumpfs auf dem Gervinusplatz / Fällung von Risikobäumen (Beschluss zu Antrag 1953/2022/CDU aus der Sitzung vom 17.11.2022)

18.4 Klimaanalyse der Stadt Essen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.11.2022)

19. Anfragen

20. Unerledigte Beschlüsse

21. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

23. Mitteilungen und Anfragen

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil