Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 11.05.2023
- 3.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 01.06.2023
- 4.Stadtteilprojekt Altendorf
- 5.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 6.Bericht der Beauftragten
- 7.Grillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.aGrillflächen im öffentlichen Raum hier: dem Bezirk gerecht werdenZur Vorlage · 1253/2023/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8.Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für MobilpunkteZur Vorlage · 1107/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderung
- 9.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines LastenradverleihsystemsZur Vorlage · 0884/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sindZur Vorlage · 0705/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Freiwillige Kostenübernahme für die befristete Schaffung zusätzlicher Kinderbildungs- und Betreuungsplätze als Dependance zur Kita Tommesweg 30Zur Vorlage · 0626/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 0532/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines neuen StandortesZur Vorlage · 1008/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Aufstellung eines Straßencafés auf der Parkplatzfläche vor dem Gebäude Berzeliusstr.11 / Ecke Riehlstraße in Essen-FrohnhausenZur Vorlage · 1005/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024Zur Vorlage · 1024/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Parkplatzsituation am JahnplatzZur Vorlage · 1131/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Errichtung einer WC-Anlage am NiederfeldseeZur Vorlage · 1132/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 20.Aufstellung von Fahrradständern auf der Altendorfer StraßeZur Vorlage · 1133/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt am NiederfeldseeZur Vorlage · 1134/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Prüfauftrag zur Errichtung eines Sandariums auf der gepflasterten Fläche Holsterhauser StraßeZur Vorlage · 1136/2023/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Durchsagen in Fahrzeugen der Ruhrbahn; Hinweis auf GefahrenquellenZur Vorlage · 1135/2023/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24.Nutzungsänderung von Taxi-Stellplätzen an der Humboldtstraße in Höhe Hausnummer 312Zur Vorlage · 1139/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der GemarkenstraßeZur Vorlage · 1141/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2023Zur Vorlage · 1009/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0964/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0963/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.1Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024 (Nachfragen / Anmerkungen zu Vorlage 0295/2022/6 aus der Sitzung vom 17.03.2022)
- 28.2Gemeinschaftsgarten Planckstraße (Mitteilung GGE)
- 28.3Kita-Standort Danziger Straße 22 (Nachfrage zu Vorlage 2198/2022/4 aus der Sitzung vom 16.03.2023)
- 28.4Verkehrslenkende Maßnahmen Hufelandstraße / Universitätsklinikum (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.03.2023)
- 28.5Sachstand Wildblumenwiesen (Anfrage CDU zur Sitzung am 11.05.2023)
- 28.6Schadhafte Fahrbahnfuge Haedenkampstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 11.05.2023, Beschluss zu Antrag 1251/2019/CDU)
- 28.7Verlegung DC-Eppinghofer Straße zum Holdenweg / Einrichtung Unterflur-DC-Standort Eppinghofer Straße (Beschluss zu Antrag 0827/2023/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 01.06.2023)
- 28.8Ersatzflächenpool: Aufforstungen auf dem Ehrenfriedhof in Fulerum (Mitteilung Untere Naturschutzbehörde)
- 29.Anfragen
- 30.Unerledigte Beschlüsse
- 31.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Mitteilungen und Anfragen
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil