Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 11.05.2023

3. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 01.06.2023

4. Stadtteilprojekt Altendorf

5. Stadtteilprojekt Frohnhausen

6. Bericht der Beauftragten

7. Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.a Grillflächen im öffentlichen Raum hier: dem Bezirk gerecht werden

Vorlage ansehen · 1253/2023/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für Mobilpunkte

Vorlage ansehen · 1107/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

9. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Freiwillige Kostenübernahme für die befristete Schaffung zusätzlicher Kinderbildungs- und Betreuungsplätze als Dependance zur Kita Tommesweg 30

Vorlage ansehen · 0626/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines neuen Standortes

Vorlage ansehen · 1008/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Aufstellung eines Straßencafés auf der Parkplatzfläche vor dem Gebäude Berzeliusstr.11 / Ecke Riehlstraße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1005/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

Vorlage ansehen · 1024/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Parkplatzsituation am Jahnplatz

Vorlage ansehen · 1131/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Errichtung einer WC-Anlage am Niederfeldsee

Vorlage ansehen · 1132/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

20. Aufstellung von Fahrradständern auf der Altendorfer Straße

Vorlage ansehen · 1133/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt am Niederfeldsee

Vorlage ansehen · 1134/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Prüfauftrag zur Errichtung eines Sandariums auf der gepflasterten Fläche Holsterhauser Straße

Vorlage ansehen · 1136/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Durchsagen in Fahrzeugen der Ruhrbahn; Hinweis auf Gefahrenquellen

Vorlage ansehen · 1135/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Nutzungsänderung von Taxi-Stellplätzen an der Humboldtstraße in Höhe Hausnummer 312

Vorlage ansehen · 1139/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen auf der Gemarkenstraße

Vorlage ansehen · 1141/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2023

Vorlage ansehen · 1009/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0964/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0963/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

28.1 Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024 (Nachfragen / Anmerkungen zu Vorlage 0295/2022/6 aus der Sitzung vom 17.03.2022)

28.2 Gemeinschaftsgarten Planckstraße (Mitteilung GGE)

28.3 Kita-Standort Danziger Straße 22 (Nachfrage zu Vorlage 2198/2022/4 aus der Sitzung vom 16.03.2023)

28.4 Verkehrslenkende Maßnahmen Hufelandstraße / Universitätsklinikum (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.03.2023)

28.5 Sachstand Wildblumenwiesen (Anfrage CDU zur Sitzung am 11.05.2023)

28.6 Schadhafte Fahrbahnfuge Haedenkampstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 11.05.2023, Beschluss zu Antrag 1251/2019/CDU)

28.7 Verlegung DC-Eppinghofer Straße zum Holdenweg / Einrichtung Unterflur-DC-Standort Eppinghofer Straße (Beschluss zu Antrag 0827/2023/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 01.06.2023)

28.8 Ersatzflächenpool: Aufforstungen auf dem Ehrenfriedhof in Fulerum (Mitteilung Untere Naturschutzbehörde)

29. Anfragen

30. Unerledigte Beschlüsse

31. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Mitteilungen und Anfragen

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil