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Bezirksvertretung III

Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines neuen Standortes

1008/2023/BV III Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

🟢 Beschlossen 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Beschluss zur Versetzung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige vorgelegt. Das Amt für Straßen und Verkehr wird gebeten, die derzeit an der Haus-Berge-Straße 44 befindliche, folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeige an einen neuen Standort zu verlagern. Als neuer Einsatzort ist die Rubensstraße zwischen der Holsterhauser Straße und der Böcklinstraße in Fahrtrichtung Norden vorgesehen.

Die Entscheidung basiert auf einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung im August 2021, in der bereits Folgestandorte festgelegt worden waren. Die aktuelle digitale Anzeige wurde aufgrund von Schwierigkeiten bei der Montage und dem Anschluss erst im Oktober 2022 in Betrieb genommen. Da für die Umsetzung neuer Standorte ein Anordnungszeitraum von mindestens sechs Monaten zu berücksichtigen ist, wird die Versetzung nun beantragt.

Die digitalen Geschwindigkeitsanzeigen werden im Rahmen der laufenden Verwaltung eingesetzt. Die Einsatzorte beschränken sich auf Hauptverkehrsstraßen, wobei vorrangig temporeduzierte Strecken vor schützenswerten Einrichtungen ausgewählt werden. Eine Messung erfolgt grundsätzlich nur in einer Fahrtrichtung, wobei keine Datenauswertung stattfindet. Die Verkehrsbehörde entscheidet über die Anordnung der Einsatzorte im Benehmen mit dem Straßenbaulastträger und der Polizei, wobei den Bezirksvertretungen ein Vorschlagsrecht eingeräumt ist.

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