Seniorenrat (21. Sitzung)

08.11.2023, 10:00 – 08.11.2023, 13:00 Uhr

Gremium: Seniorenrat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Seniorenrates vom 7. Juni 2023
2.

Rettungsdienste und Notfallversorgung – der neue Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Essen
3.

Aktueller Stand der Pilotprojekte zum Thema "Öffentliche Toiletten"
4.

Angebote der TuP - Theater und Philharmonie Essen für die ältere Zielgruppe
5.

Projekt Mäuse für Ältere
6.

Zwischenbericht zum Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen
7.

Bericht aus dem Arbeitskreis seniorengerechtes Planen, Bauen, Wohnen und Verkehr des Seniorenrates
8.
Berichterstattung über die 22. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 11.05.2023
Zur Vorlage · 1138/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der 22. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP) wurde den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Zahngesundheit und Mundhygiene älterer Menschen. Um die Versorgung vulnerabler Gruppen zu verbessern, soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, an der Vertreter der Zahnärztekammer, der Ärztekammer, des zahnärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Akteure aus der Pflege und dem Seniorenrat beteiligt sind. Ziel ist die Schulung von pflegenden Angehörigen und Fachkräften.

Ein weiterer Themenschwerpunkt betrifft das Essener Bündnis gegen Depression. Es wird eine gemeinsame Strategie mit der Kommunalen Gesundheitskonferenz und der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen angestrebt, um den Zugang zur Psychotherapie zu beschleunigen. Zudem wurde die Situation der ambulanten palliativen Versorgung thematisiert. Auswertungen von Fragebögen an Pflegeeinrichtungen weisen auf Defizite in der hausärztlichen Versorgungsstruktur sowie Wissenslücken bei der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) hin. Ein Ausbau der Netzwerkarbeit und der SAPV ist vorgesehen.

Abschließend befasst sich der Bericht mit dem Bauvorhaben einer neuen Tagespflegeeinrichtung im Essener Stadtbezirk I durch die Humanika GmbH. Das Projekt umfasst 28 Plätze. Die Verwaltung unterstützt das Vorhaben auf Basis der Sozialplanung, und auch die Kommunale Konferenz für Alter und Pflege hat ein positives Votum abgegeben.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde
Zur Vorlage · 1142/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die zuständige Behörde für die Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) der Stadt Essen hat ihren Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2022 vorgelegt. Die Erstellung sowie die Veröffentlichung eines solchen Berichts im zweijährlichen Turnus sind eine gesetzliche Verpflichtung der Behörde. Neben den kommunalen Vertretungsgremien wird das Dokument zudem der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Verfügung gestellt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Seniorenrat den Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde bzw. der Heimaufsicht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen erstellt.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Seniorenrat Hier: Anpassung der Satzung
Zur Vorlage · 1730/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Anpassung der Satzung des ehemaligen Seniorenbeirates vorgelegt. Mit diesem Vorhaben wird die Stadtverwaltung ersucht, die bestehende Satzung entsprechend früherer Beschlusslagen zu überarbeiten.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Einführung eines eigenen Empfehlungs- und Anregungsrechts. Dieses Recht soll in der Ausgestaltung analog zu den Regelungen in der Satzung für den Inklusionsbeirat der Stadt Essen erfolgen. Damit soll dem Gremium eine formale Grundlage für seine beratende Funktion gegeben werden.

Der vorgeschlagene Prozess sieht eine mehrstufige Beratung vor. Zunächst soll das Anliegen im Seniorenrat beraten und eine entsprechende Empfehlung abgegeben werden. Im Anschluss ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen, bevor die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen getroffen wird. Die Termine für die Beratungen in den Gremien sind für November 2023 angesetzt.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Sitzungstermine des Seniorenrates für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1555/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Sitzungstermine des Seniorenrates für das Jahr 2024 vorgeschlagen. Bei der Planung der Termine wurden die Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie eine für den 6. März 2024 geplante Personalversammlung der Stadt Essen berücksichtigt.

Die Sitzungen sollen nach dem turnusmäßigen Rhythmus, der grundsätzlich den ersten Mittwoch im Monat vorsieht, stattfinden. Die vorgeschlagenen Daten für die kommenden Sitzungen sind der 7. Februar, 13. März, 8. Mai, 5. Juni, 3. Juli, 4. September, 2. Oktober, 6. November sowie der 4. Dezember 2024. Als Veranstaltungsort ist der Ratssaal im Rathaus Essen vorgesehen, wobei die Sitzungen jeweils um 10:00 Uhr beginnen sollen. Der Seniorenrat soll die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.1.

Mitteilungen der Verwaltung
12.2.

Mitteilungen des Seniorenrates
13.

Verschiedenes / Termine