Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.04.2023
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Vorstellung Ruhrfibre
- 4.Vorstellung Herr Kroner, Leiter der Polizeiinspektion 2 - Süd
- 5.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 7.Vorstellung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Essen
- 8.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 9.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 10.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 11.Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW
- 11.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrssituation Rellinghauser Str. Höhe Ruhrbahn-Haltestelle „Weserstraße“Zur Vorlage · 0596/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumfällungen an der SchillerwieseZur Vorlage · 0905/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Vorschlag Skatepark Essen-Bergerhausen (Siepental)Zur Vorlage · 0909/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Julienstraße Ecke ElfriedenstraßeZur Vorlage · 0907/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich beschlossen, bei geänderter Beschlussfassung
- 12.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0548/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen StreckenabschnittenZur Vorlage · 0678/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Vergabe bezirklicher Mittel
- 18.1Teilaustausch des roten Pflasters an der Theodor-Heuss-Grundschule
- 18.2Kostenübernahme einer Schallisolierung im Begegnungszentrum der AWO Essen-Bergerhausen
- 18.3Mittel für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald (Blücherturmfest)
- 18.4Zuschuss für das Gotthard-Daniels-Haus
- 19.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0904/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Liste der offenen Anträge
- 21.Verschiedenes
- 21.aGrillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
- 22.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 24.Verschiedenes
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil