Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.04.2023

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Vorstellung Ruhrfibre

4. Vorstellung Herr Kroner, Leiter der Polizeiinspektion 2 - Süd

5. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

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Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

7. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Essen

8. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

9. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

10. Bericht des Inklusionsbeauftragten

11. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW

11.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrssituation Rellinghauser Str. Höhe Ruhrbahn-Haltestelle „Weserstraße“

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Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumfällungen an der Schillerwiese

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Vorschlag Skatepark Essen-Bergerhausen (Siepental)

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Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Julienstraße Ecke Elfriedenstraße

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Ergebnis: mehrheitlich beschlossen, bei geänderter Beschlussfassung

12. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen Streckenabschnitten

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Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Vergabe bezirklicher Mittel

18.1 Teilaustausch des roten Pflasters an der Theodor-Heuss-Grundschule

18.2 Kostenübernahme einer Schallisolierung im Begegnungszentrum der AWO Essen-Bergerhausen

18.3 Mittel für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald (Blücherturmfest)

18.4 Zuschuss für das Gotthard-Daniels-Haus

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0904/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Liste der offenen Anträge

21. Verschiedenes

21.a Grillflächen im öffentlichen Raum

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Ergebnis: einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung

22. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Grundstücksangelegenheiten

24. Verschiedenes

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil