Kulturausschuss (23. Sitzung)

02.11.2023, 15:03 – 02.11.2023, 17:10 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.09.2023
2.

Anträge
3.

Jahresberichterstattung 2023 Zentralbibliothek
4.

Jahresberichterstattung 2023 Folkwang Musikschule
5.
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Zur Vorlage · 1468/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll ein präventives Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschieden und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Zudem ist vorgesehen, dem Rat alle zwei Jahre über den Fortschritt der Maßnahmen zu berichten.

Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2022, mit dem die Durchführung des Landesprogramms „NRWeltoffen“ sowie die Entwicklung eines stadtweiten Konzepts beauftragt wurde. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum. Der Erarbeitungsprozess umfasste die Einbindung von Fachbereichen, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, Wohlfahrtsverbänden und der Polizei. In verschiedenen Workshops wurden Handlungsfelder, Ziele und Empfehlungen erarbeitet, die durch ein Steuerungsgremium sowie den Fachbeirat für Integration ergänzt und priorisiert wurden.

Das Konzept gliedert sich in acht Handlungsfelder, darunter Bereiche wie Kinder und Familie, Schule, Jugendarbeit, Arbeitswelt, Sport sowie die öffentliche Verwaltung. Für jedes dieser Felder werden spezifische Handlungsziele und entsprechende Empfehlungen definiert. Zur Erhöhung der Reichweite wird empfohlen, das Konzept in andere Sprachen sowie in Leichte Sprache zu übersetzen. Die Umsetzung des Vorhabens erfordert nach aktuellem Stand zusätzliche Finanzmittel.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Zur Vorlage · 1509/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Beschlussfassung über die im Haushaltsplan-Entwurf 2024 enthaltenen Teilpläne sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und des Gesamtergebnis- und Finanzplans. Die Beratung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Kulturplanung, das Schloss Borbeck, das Stadtarchiv, die Alte Synagoge, die Stadtbibliothek, die Volkshochschule, die Folkwang Musikschule, das Museum der Stadt Essen sowie das Ruhrmuseum.

Für den gesamten Produktbereich 4 (Kultur und Wissenschaft) beläuft sich der Zuschussbedarf im Entwurf für das Jahr 2024 auf rund 93,8 Millionen Euro, gegenüber 87,9 Millionen Euro im Vorjahr. Innerhalb der Zuständigkeit des Kulturausschusses wird ein Zuschussbedarf vor Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnung von etwa 36,5 Millionen Euro ausgewiesen. Die Kosten verteilen sich auf verschiedene Fachbereiche, wobei die höchsten Bedarfe bei der Stadtbibliothek und der Kulturplanung liegen.

Zudem sind im Haushaltsplan-Entwurf Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2024 mit einer Gesamtsumme von rund 13,9 Millionen Euro vorgesehen. Zu den geplanten Ausgaben gehören unter anderem der Erwerb von Sachanlagen und Medienbeständen für die Zentralbibliothek sowie Investitionen in Bibliothekssoftware und die Ausstattung verschiedener Stadtteilbibliotheken.

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Beratungsfolge

02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — einstimmig zur Beratung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig zur Beratung in den Rat verwiesen
7.
Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)
Zur Vorlage · 1507/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss berät über die Zuführung von Mitteln zur Kapitalrücklage der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Der Beschlussvorschlag sieht vor, ein Drittel der Erträge des Jahres 2023 dieser Rücklage zuzuführen. Diese Maßnahme dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens im Einklang mit den Vorgaben des Stiftungsgesetzes Nordrhein-Westfalen.

Die Regelung zur Bildung einer jährlichen Sonderrücklage basiert auf einer seit 2012 bestehenden Anordnung der Verwaltung. Um die Auswirkungen wechselnder Inflationsraten auszugleichen, wird seit 2016 der steuerlich zulässige Höchstbetrag gemäß Abgabenordnung angewandt. Für das Jahr 2023 wird ein vorläufiger Planbetrag von rund 21.200 Euro veranschlagt, ausgehend von prognostizierten Stiftungserträgen in Höhe von etwa 63.600 Euro. Die Stadtkämmerei wird diesen Betrag vorsorglich einbehalten; die endgültige Festsetzung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses.

Die künftige Ertragsentwicklung ist durch eine veränderte Anlagestrategie geprägt. Während das Stiftungsvermögen früher überwiegend in festverzinslichen Papieren angelegt war, enthält es nun einen höheren Anteil an Nachhaltigkeitsfonds. Da die Ausschüttungshöhe dieser Fonds zu Beginn eines Haushaltsjahres nur prognostiziert werden kann, basiert die Planung auf Schätzungen der Erträge.

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Beratungsfolge

02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1568/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss hat die Sitzungstermine für das Jahr 2024 vorgeschlagen, über die im Rahmen der kommenden Sitzung Kenntnis genommen werden soll. Die Termine sind grundsätzlich auf den ersten Mittwoch im Monat festgelegt. Eine Ausnahme bildet der Termin im Mai, welcher aufgrund eines auf den ersten Mittwoch fallenden Feiertages auf den vorangehenden Dienstag verschoben wurde.

Bei der Festlegung der Termine wurden die Schulferien sowie die gesetzlichen Feiertage für das Jahr 2024 berücksichtigt. Zudem erfolgte eine Abstimmung mit den Sitzungsterminen des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Die vorgeschlagenen Daten für den Kulturausschuss umfassen Sitzungen in den Monaten Februar, März, April, Juni, Juli, September, November und Dezember, wobei für die Termine im Juli und Dezember optionale Sitzungen vorgesehen sind.

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Beratungsfolge

02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Beschlusskontrollliste
10.

Mitteilungen
11.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Anfragen und Mitteilungen