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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2022
- 2.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2022
- 3.Niederschrift Nr. 1 / Niederschrift Nr. 2 über die gemeinsame, nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder und des Unterausschusses Jugend vom 27.08.2021
- 4.Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder vom 27.08.2021
- 5.Niederschrift Nr. 3 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Jugend vom 04.03.2022
- 6.Niederschrift Nr. 3 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder vom 10.05.2022
- 7.Niederschrift Nr. 3 / Niederschrift Nr. 4 / Niederschrift Nr. 4 über die gemeinsame, nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Soziales des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie des Unterausschusses Jugend und des Unterausschusses Kinder des Jugendhilfeausschusses vom 31.08.2022
- 8.Mündlicher Bericht über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder am 06.12.2022
- 8.1Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und NeuausrichtungZur Vorlage · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0483/2022 vorgelegt, der eine Bestandsaufnahme sowie eine Neuausrichtung des Leitbildes „Essen.Großstadt für Kinder“ zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und sieht ein zweistufiges Verfahren vor.
Im ersten Schritt wird die Stadtverwaltung gebeten, einen aktuellen Sachstandsbericht zu erstellen. Dieser Bericht soll die wesentlichen Maßnahmen und Meilensteine aufzeigen, die seit der Neuausrichtung des Leitbildes im Jahr 1999 zur Umsetzung beigetragen haben.
Im zweiten Schritt sieht der Antrag die Entwicklung eines neuen Ziel- und Maßnahmenplans vor. Dieser Prozess soll unter Einbeziehung verschiedener Akteure der Kinder- und Jugendarbeit sowie der betroffenen Kinder und Jugendlichen in Essen erfolgen. Der neue Plan soll darlegen, wie die Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit der Stadt weiter gesteigert werden kann, wobei auch eine Strategie für die Zeit nach der Corona-Pandemie berücksichtigt werden soll. Federführend für die Vorlage ist das Jugendamt.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — verwiesen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — verwiesen
- 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — eingebracht
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 8.2Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und JugendlichenZur Vorlage · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1157/2022/LINKE einen Antrag an den Jugendhilfeausschuss und den Rat der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Bearbeitung des laufenden Vorhabens „Essen.Großstadt für Kinder – Bestandsaufnahme und Neuausrichtung“ um spezifische Schwerpunkte zu ergänzen.
Die Fraktion fordert, dass die im Rahmen dieses Vorhabens entwickelten Ziel- und Maßnahmeplanungen enger mit den kommunalen Präventionsstrategien zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut verknüpft werden sollen. Zudem wird eine differenzierte Untersuchung der bisherigen Tätigkeitsfelder und Erfolge beantragt, wobei insbesondere die unterschiedlichen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in Haushalten mit zwei Elternteilen im Vergleich zu Alleinerziehenden betrachtet werden sollen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der geplanten Befragung im Zuge der Neuausrichtung. Hierbei sollen Fragen zur Stärkung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an relevanten Themen sowie zur Identifizierung von Strukturen beantragt werden, die eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung für die Netzwerkarbeit benötigen. Die Antragstellerin strebt damit eine Weiterentwicklung des Konzepts hin zu einer stärkeren Einbindung der jungen Generation in städtische Prozesse an.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — verwiesen
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 9.Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
- 10.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 2075/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023, welche auf dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ basiert. Für das Jahr 2023 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Vergleich zum vorläufigen Abschluss des Jahres 2022, der sich auf rund 4,58 Millionen Euro belief, verbleiben Restmittel in Höhe von etwa 1,06 Millionen Euro, die dem Haushalt zugeführt werden.
Die Planung für 2023 umfasst insgesamt 67 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung (Teil A) ist mit 3.023.577 Euro veranschlagt, die laufenden Maßnahmen (Teil B) belaufen sich auf 1.473.536,16 Euro und die bezirkliche Arbeit sowie Initialprojekte (Teil C) umfassen 357.000 Euro. Für neue Maßnahmen wird ein Bedarf von 547.347 Euro angesetzt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Planungen durch die zuständigen Gremien sowie die Entscheidung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration vor, die Strukturen, Handlungsansätze und Erprobungsprojekte fortzuführen. Zudem wird eine Vorverlegung des Antragsstichtags für Maßnahmen der Folgejahre vom 30. September auf den 31. August vorgeschlagen.
Die Projektaufwendungen in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro werden über die Produktgruppe 1.05.10.02 finanziert. Das Budget dient der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel, wodurch keine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Grundlage ist das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW. Die Maßnahmen adressieren Herausforderungen durch Fachkräfteeinwanderung, Familiennachzug sowie Fluchtbewegungen. Ziel ist die Vermeidung von Folgekosten durch soziale Ausgrenzung sowie die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Essen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Öffentlich geförderte Beschäftigung; Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1711/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat einen Jahresbericht zum Jahr 2021 über die Bereiche der öffentlich geförderten Beschäftigung vorgelegt. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien, darunter dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, dem Integrationsrat sowie dem Jugendhilfeausschuss.
Der Bericht gliedert sich in zwei inhaltliche Schwerpunkte. Im ersten Teil wird das Teilhabechancengesetz behandelt. Dieser Abschnitt beinhaltet eine Auswertung der Vermittlungserfolge gemäß den Paragraphen 16i und 16e des Sozialgesetzbuches II (SGB II).
Der zweite Teil der Vorlage befasst sich mit dem Aufbau der Gemeinwohlarbeit in Essen. Dieser Bereich umfasst statistische Strukturdaten zu den erzielten Ergebnissen. Zur Veranschaulichung der behandelten Themenbereiche werden in beiden Abschnitten Fallbeispiele angeführt. Die Vorlage wurde vom Stadtdirektor unterzeichnet und zur Information an die zuständigen Ausschüsse sowie den Integrationsrat übermittelt.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.11.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in den UA Soziales
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 2012/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft umfasst ein Umsetzungskonzept zur Schulentwicklungsplanung sowie zum Schulbau in der Primar- und Sekundarstufe I und II. Der Rat der Stadt Essen soll die Verwaltung beauftragen, die Prüfung von Raummietungen zur Reduzierung baulicher Maßnahmen, die Vorbereitung eines sogenannten „5-Säulen-Modells“ sowie die Berichterstattung über Grundstücksmangel und Fortschritte des Schulbauprogrammes vorzunehmen. Zur Kapazitätserhöhung schlägt die Verwaltung neben personeller Verstärkung und externer Projektsteuerung auch die Einrichtung eines Ressorts „Schulbau“ bei der Immobilienwirtschaft, die Nutzung von PPP-Modellen sowie kurzfristige Immobilienanmietungen vor.
Für die personelle Umsetzung sollen ein Mehrbedarf von etwa sechs bis acht Vollzeitstellen beim Fachbereich 60 in künftigen Haushaltsplanentwürfen berücksichtigt werden. In der mittelfristigen Finanzplanung 2024–2028 ist zudem eine Ausweitung der Investitionsmittel darzustellen. Während aktuell rund 880 Millionen Euro für den Schulbau vorgesehen sind, wird für die Umsetzung des Programms in den nächsten acht bis zehn Jahren eine Erhöhung der jährlichen Mittel von derzeit 70 Millionen Euro auf über 350 Millionen Euro als notwendig dargestellt.
Baulich ist für Grundschulneubauten ein Modulbaukonzept in Holzbauweise sowie für weiterführende Schulen eine Hybridbauweise aus Stahlbeton und Holz geplant. Adhoc-Bedarfe sollen durch Containerlösungen abgedeckt werden. Zur Beschleunigung der Verfahren werden Paketvergaben an Totalunternehmer sowie die Reduzierung von Anforderungen der Schulbauleitlinie angestrebt.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.1Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)Zur Vorlage · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 eingereicht, der die Schulentwicklungsplanung und den Schulbau in der Primarstufe sowie der Sekundarstufe I und II betrifft. Der Antrag fordert von der Stadtverwaltung verschiedene Maßnahmen zur Information und zur strukturellen Bewertung der laufenden Prozesse.
Im Rahmen der Berichterstattung wird verlangt, dass die Verwaltung neben der regelmäßigen Information in den Fachausschüssen mindestens quartalsweise eine schriftliche Listendarstellung im Format Plan, Ist und Prognose an einen interfraktionellen Empfängerkreis übermittelt. Zudem soll bis Mitte 2023 eine grafische Darstellung sowie eine Beschreibung der Zuständigkeiten, Arbeitsprozesse und Realisierungsverantwortlichkeiten innerhalb der Stadtverwaltung und der IME im Ressort Schulbau vorgelegt werden.
Der Antrag sieht zudem vor, dass bis spätestens Mitte 2024 eine erste Evaluation des sogenannten 5-Säulen-Modells erfolgt, um dessen Leistungsfähigkeit und etwaigen Anpassungsbedarf zu prüfen. Des Weiteren wird eine Einschätzung zur Realisierung des prognostizierten Personalmehrbedarfs sowie zu dessen räumlicher Unterbringung und technischer Ausstattung gefordert. Dabei soll der Zeitpunkt und die Messgröße definiert werden, ab dem Alternativlösungen zur Sicherung der Schulplatzschaffung notwendig werden. Schließlich sollen Standards für die flächenmäßige und qualitative Unterschreitung der Schulbauleitlinie festgelegt werden, um Spielräume für Interimslösungen und endgültige Schulgebäude zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.2Ergänzungsantrag zu VL 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)Zur Vorlage · 0249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung und des Schulbaus in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II einen Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 gestellt. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss mit dem Ziel einer Empfehlung an den Rat der Stadt Essen.
Im ersten Punkt des Antrags wird vorgeschlagen, die Verwaltungsvorlage um eine Bedingung zu ergänzen. Bevor ein Einstieg in die Nutzung eines Public-Private-Partnership-Modells (PPP) erfolgen kann, sollen eine Kosten-Nutzen-Analyse sowie eine Darstellung der möglichen Risiken für die Stadt Essen durchgeführt werden. Zudem sollen die Vertragsinhalte transparent und übersichtlich dargestellt werden. Als Begründung führt die Fraktion mögliche wirtschaftliche Risiken und höhere Kosten durch private Unternehmen an.
Der zweite Punkt des Antrags fordert die Aufnahme eines neuen Punktes in die Beschlussvorlage. Demnach sollen etwaige Abweichungen von den Standards der Schulbauleitlinie für jeden Einzelfall in einer Beschlussvorlage transparent und übersichtlich begründet werden. Die Fraktion verweist hierbei auf die im Jahr 2020 beschlossenen Mindestanforderungen für Schulen und fordert eine nachvollziehbare Darstellung, falls Abweichungen von diesen Standards notwendig sein sollten.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Punkt 1 des Antrages mehrheitlich nicht empfohlen Punkt 2 des Antrages einstimmig nicht empfohlen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Punkt 1 des Antrages mehrheitlich nicht empfohlen Punkt 2 des Antrages einstimmig nicht empfohlen - 13.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2023/2024. Grundlage der Planung ist die Entwicklung der Kinderzahlen in Essen, die zum Stichtag 30.09.2022 insgesamt 36.079 Kinder im Alter von null bis sechs Jahren umfassten.
Für das kommende Kitajahr werden 21.525 KiBiz-geförderte Plätze geplant, was einem voraussichtlichen Gesamtzuwachs von 848 Plätzen entspricht. Dabei steigt die Anzahl der Plätze von 20.737 auf 21.525 an, wobei ein Zuwachs von 745 Plätzen im 45-Stunden-Bereich und eine Abnahme von 15 Plätzen im 25-Stunden-Bereich erwartet wird. In der Kindertagespflege sind zudem 2.752 U3- und 439 Ü3-Plätze vorgesehen, was einem Zuwachs von 60 U3-Plätzen entspricht. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband im Bistum Essen jährlich fortgeschrieben.
Die Planung sieht zudem die Fortführung von Sprachbildungsgruppen im Umfang von 17 Gruppen für bis zu 194 Kinder sowie den Ausbau der kommunalen Spielgruppen vor. Für das Jahr 2023/2024 ist ein Rahmen von bis zu 14 Spielgruppen mit circa 130 Plätzen vorgesehen. Des Weiteren wird der Antrag auf Landeszuschüsse für die Fachberatung von rund 830 Kindertagespflegepersonen gestellt. Der Jugendhilfeausschuss soll die Planungen beschließen, während weitere Gremien, darunter der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen I bis IX, die Planung zur Kenntnis nehmen sollen.
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Beratungsfolge
- 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Künftige Finanzierung und Durchführung der BrückenprojekteZur Vorlage · 0112/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat den Bericht über die Angebote der Kinderbetreuung in besonderen Fällen, die sogenannten Brückenprojekte, zur Kenntnis genommen und die Weiterführung dieser Angebote bis zum 31. Juli 2023 beschlossen. Diese niederschwelligen Angebote, die priman auf geflüchtete Familien abzielen, dienen der sprachlichen und sozialen Integration und fungieren als Übergang zum regulären Betreuungssystem. Für das Jahr 2023 wurden durch die Träger Plätze für insgesamt 689 Kinder in Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen beantragt.
Die Finanzierung der Projekte ist durch die Rahmenbedingungen der Landesförderung belastet, da bestimmte Kosten wie Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall, Urlaubsansprüche, Beiträge zur Berufsgenossenschaft sowie Verwaltungs- und Overheadkosten nicht förderfähig sind. Dies betrifft rund 260 Plätze. Um den Fortbestand der Angebote zu sichern, sind zusätzliche kommunale Mittel in Höhe von bis zu 430.000 Euro erforderlich. Davon wurden bereits 150.000 Euro durch einen Ratsbeschluss aus dem Vorjahr bereitgestellt, während eine Finanzierungslücke von bis zu 280.000 Euro im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung gedeckt werden soll. Die Träger bringen voraussichtlich etwa 750.000 Euro aus Landesmitteln ein. Ein Konzept zur langfristigen Sicherung der Qualität und Quantität der Projekte wird derzeit erarbeitet und der Verwaltungsvorlage im Juni 2023 zugrunde gelegt.
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Beratungsfolge
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2022 vorgelegt, der dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis gebracht wurde. Die Initiative, die seit 1993 besteht und auf einer Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. basiert, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2022 insgesamt 256 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit wurden 56,78 Prozent der öffentlichen Spielplätze in der Stadt ohne Schulhöfe bepatet.
Im Berichtsjahr fanden 247 Spielplatzfeste statt, wobei 23 dieser Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten durchgeführt wurden. Neben der Bewegungsförderung standen auch Einsätze für Kinder unter drei Jahren im Fokus. Die Verwaltung berichtet zudem über ein Anregungs- und Beschwerdemanagement, das Anfragen zu Spielplatzpflege, Reparaturen, Vandalismus oder Ruhestörungen bearbeitete.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch zwei Instrumente: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2022 eine Gesamtfördersumme von 19.486,50 Euro in Form von jährlichen Pauschalen. Zudem stellt die Stadt Essen über den Fördertopf „Besser spielen“ jährlich 35.500 Euro zur Verfügung. Im Jahr 2022 wurden 12 Anträge auf Anschaffung von Spielgeräten bewilligt, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 41.821,66 Euro umfassten.
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Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Pfingst Open Air Festival Essen-Werden 2023Zur Vorlage · 0111/2023/4 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Pfingst Open Air Festival in Essen-Werden sieht die Durchführung der Veranstaltung am Pfingstsamstag, den 27. Mai 2023, im Löwental vor. Nach der letzten Durchführung im Jahr 2019 erfolgt die Planung für 2023 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Rockförderverein Essen e.V. Die Terminierung auf den Pfingstsamstag dient der Reduzierung von Kosten, wie etwa Feiertagszuschlägen.
Die Gesamtkosten für das Festival belaufen sich auf 275.500 Euro. Diese setzen sich aus Posten für Künstler, Honorare, Bühnen- und Veranstaltungstechnik, Security, Reinigung sowie Sicherheitskonzept und Versicherungen zusammen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Preise für Dienstleistungen im Veranstaltungs- und Securitybereich aufgrund der Pandemie sowie gestiegener Energie- und Lohnkosten um etwa 35 bis 100 Prozent gestiegen sind.
Die Finanzierung der Gesamtkosten wird durch Haushaltsmittel in Höhe von 204.600 Euro sowie durch einen Anteil des Rockfördervereins Essen e.V. in Höhe von 70.900 Euro gedeckt, wobei letzterer aus Einnahmen des Getränkeverkaufs aus dem Jahr 2019 stammt. Die Übernahme unvorhergesehener Kosten soll in Absprache zwischen dem Verein und der Stadt erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss und der Kulturausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 01.03.2023 · Kulturausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Sachstand Trallafitti Open AirZur Vorlage · 0197/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0197/2023 eingereicht, der sich auf den Sachstand des Formats Trallafitti Open Air bezieht. Mit diesem Antrag wird der Jugendhilfeausschuss ersucht, die Stadtverwaltung Essen zu beauftragen, über die bisherigen Durchführungen der Veranstaltung zu berichten.
Darüber hinaus fordert der Antrag eine Skizzierung der konkreten Planungen für künftige Veranstaltungen. Dies soll Details zum zeitlichen Rahmen, zum Umfang der Veranstaltung, zu den beteiligten Akteuren sowie zu den geplanten Besucherzahlen und den finanziellen Aspekten umfassen.
Hintergrund der Anfrage ist die Entwicklung des Formats, das im Sommer 2020 durch die Stadtverwaltung Essen initiiert wurde und seitdem jährlich im Essener Westviertel stattfindet. Ziel des Antrags ist es, auf Basis der bisherigen Erfahrungen darzustellen, wie zukünftige kulturelle Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien gestaltet werden können. Dabei sollen insbesondere die Aspekte der Qualität, der Zielgruppenorientierung sowie der Einsatz von personellen und finanziellen Ressourcen berücksichtigt werden. Der Antrag wurde zur Beratung im Jugendhilfeausschuss vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Arbeitsbericht der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung ElsE für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2022Zur Vorlage · 2162/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Geschäftszeichen 2162/2022/4 enthält den Arbeitsbericht der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung ElsE für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2022. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme für den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft vorgelegt.
Hintergrund der Fachstelle ist ein im Jahr 2017 durch den Jugendhilfeausschuss erteilter Prüfauftrag zur Stärkung von Maßnahmen zur Vermeidung von Kindeswohlgefährdungen. Ziel war die Weiterentwicklung einer Präventionsstrategie im Kontext frühkindlicher Bildung und früher Hilfen, was unter anderem den Ausbau der Unterstützung für Kinder psychisch kranker Elternteile einschloss. Das interdisziplinäre Gremium ElsE wurde mit der Aufgabe betraut, die Koordination von Bedarfen zu verbessern, sekundärpräventive Strukturen zu schaffen und den Zugang zu niederschwelligen Hilfen zu ermöglichen.
Die Fachstelle arbeitet an Fragestellungen zur frühzeitigen Erreichbarkeit von Familien, der Sensibilisierung von Fachkräften sowie der Enttabuisierung psychischer Erkrankungen im Elternkontext. Zudem befasst sie sich mit der Optimierung des Casemanagements innerhalb des Helfersystems. Der Bericht umfasst die inhaltlichen Schwerpunkte der Fachstellenarbeit im genannten Zeitraum sowie die Auswertung einer Umfrage unter 74 Fachkräften aus dem Bereich der Versorgungssysteme für Gesundheit und Jugend in Essen.
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Beratungsfolge
- 08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Berichterstattung zur zentralen Veranstaltung „Jugendbeteiligung in Essen“Zur Vorlage · 0061/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes berichtet über die Ergebnisse der ersten zentralen Veranstaltung zur Stärkung der Jugendbeteiligung in Essen mit dem Titel „StadtidEEn – IdeenstaDt – Jugendbeteiligung in Essen“. Die Veranstaltung fand am 22. September 2022 im Rathaus statt. An dem Format nahmen 180 Schülerinnen und Schüler aus elf verschiedenen Schulen aus acht Stadtbezirken teil. Das Programm umfasste 15 Workshops, sieben Impulsvorträge sowie 22 Messestände, die Informationen zu Themen wie Berufsorientierung, Kinder- und Jugendarbeit sowie Nachhaltigkeit anboten.
Die Auswertung der Veranstaltung durch die Verwaltung, Fachkräfte und Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie durch die teilnehmenden Jugendlichen ergab ein positives Fazit. Als wesentliche Faktoren für den Erfolg wurden die breite Kooperation der Beteiligten und die Präsenz politischer Vertreter hervorgehoben. Für zukünftige Formate wurden Anregungen zur zeitlichen Anpassung, zur Einbindung der Jugendlichen in die Planung sowie zur Gestaltung der Verpflegung festgehalten.
Die Fortführung dieses Veranstaltungsformats soll sichergestellt werden. Zukünftig wird eine Durchführung im Frühjahr angestrebt, um die Integration in die schulischen Zeitpläne zu erleichtern; für das Jahr 2023 ist ein Termin im Juni vorgesehen. Die Planung soll unter der Federführung des Jugendamtes in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Schule und den Trägern der Jugendarbeit erfolgen, wobei ein Fokus auf der verstärkten Beteiligung junger Menschen liegen soll. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Vorstellung des Projektes "Young Location Ruhr"
- 21.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2023. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2014 wurde die bestehende Präventionsoffensive „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für die Finanzierung stehen seit 2019 jährlich ein Betrag von einer Million Euro zur Verfügung.
Die Verteilung dieser Mittel umfasst auch den Anteil, der nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Von der Gesamtsumme sind bereits 240.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm sowie des Projekts „NeZa“ gebunden. Die inhaltliche Ausrichtung der Maßnahmen orientiert sich an den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. In der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung und Finanzgrundwissen. Im Bereich der beruflichen Orientierung werden weiterhin die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf sowie das Projekt „NeZa“ unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Stadtbezirken.
Aufgrund der bestehenden Bedarfe und der Resonanz der Angebote sollen alle laufenden Maßnahmen im Jahr 2023 im bisherigen Umfang fortgeführt werden. Parallel dazu arbeitet eine Unterarbeitsgruppe an der Überarbeitung des Verfahrens zur Mittelvergabe. Der Jugendhilfeausschuss sowie die weiteren genannten Gremien sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2022Zur Vorlage · 0043/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat im Rahmen der Vorlage 0043/2023/4 den Controllingbericht für das dritte Quartal 2022 vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 30. September 2022 und dient der Information des Jugendhilfeausschusses.
Der Inhalt der Vorlage umfasst die Darstellung der finanziellen und operativen Entwicklung des Jugendamtes für den genannten Zeitraum. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Prüfung oder Entscheidung über Maßnahmen ist in diesem Vorgang nicht vorgesehen.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die keine Auswirkungen auf den Klimaschutz feststellt. Die Vorlage wurde durch den zuständigen Beigeordneten erstellt und war für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14. Februar 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 24.Beschlusskontrolle
- 25.Anträge
- 26.Mitteilungen und Anfragen
- 26.1Tiegelino (Anfrage Fraktion DIE LINKE)
- 26.2Kinderforum und Kinderparlament (Anfrage SPD-Fraktion)
- 26.3Sachstand "MitWirkung!" (Anfrage SPD-Fraktion)