Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 06.12.2022
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.1Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und TrambahnhöfenZur Vorlage · 0372/2023/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0372/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der Prüfung des Einsatzes von Photovoltaik sowie von Begrünungsmaßnahmen bei der Planung und Erneuerung von Bus- und Trambahnhöfen. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE, die die Verwaltung um eine Untersuchung der Möglichkeiten zur Nutzung von Dachflächen und sonnenzugewandten Seitenwänden ersuchten.
Ziel der Untersuchung ist die Ausschöpfung von Solarpotenzialen im Rahmen der Klimaneutralitätsstrategie der Stadt Essen (SECAP) sowie der Solar-Offensive. Die Verwaltung führt aus, dass die Ausstattung von Haltestellen mit Photovoltaik zur Erreichung der Klimaschutzziele beiträgt und insbesondere bei größeren Stationen eine Vorbildfunktion für die Stadt und die Ruhrbahn GmbH einnimmt.
Die Ruhrbahn GmbH setzt bereits verschiedene Ansätze zur Solarenergie um. So sind aktuell 43 Wetterschutzeinrichtungen in Essen mit kleinen Solaranlagen ausgestattet, während 26 weitere Anlagen bereits fest geplant sind. Zudem sollen künftig Fahrradabstellanlagen und Stelen von Mobilstationen zur Eigenstromversorgung mit Solartechnik ausgerüstet werden. Bei Großprojekten werden Photovoltaik, Gründächer oder Fassadenbegrünungen grundsätzlich in der frühen Planungsphase geprüft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Ruhrbahn GmbH bereit ist, die Installation von Photovoltaikanlagen bei geplanten und zu erneuernden Haltestellen umzusetzen, wobei das neue ZOB Borbeck als Beispiel angeführt wird. Der Bericht wurde den Ausschüssen für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2022 vorgelegt, der dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis gebracht wurde. Die Initiative, die seit 1993 besteht und auf einer Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. basiert, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2022 insgesamt 256 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit wurden 56,78 Prozent der öffentlichen Spielplätze in der Stadt ohne Schulhöfe bepatet.
Im Berichtsjahr fanden 247 Spielplatzfeste statt, wobei 23 dieser Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten durchgeführt wurden. Neben der Bewegungsförderung standen auch Einsätze für Kinder unter drei Jahren im Fokus. Die Verwaltung berichtet zudem über ein Anregungs- und Beschwerdemanagement, das Anfragen zu Spielplatzpflege, Reparaturen, Vandalismus oder Ruhestörungen bearbeitete.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch zwei Instrumente: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2022 eine Gesamtfördersumme von 19.486,50 Euro in Form von jährlichen Pauschalen. Zudem stellt die Stadt Essen über den Fördertopf „Besser spielen“ jährlich 35.500 Euro zur Verfügung. Im Jahr 2022 wurden 12 Anträge auf Anschaffung von Spielgeräten bewilligt, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 41.821,66 Euro umfassten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Sammelstelle für brauchbare und unbenutzte Gegenstände auf den Betriebshöfen der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE)Zur Vorlage · 2051/2022/2 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2051/2022/2 befasst sich mit der Anregung, auf den Betriebshöfen der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) Sammelstellen für brauchbare und unbenutzte Gegenstände einzurichten. Ziel dieser Initiative ist die Förderung der Abfallvermeidung im Sinne der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.
Die zuständige Fachabteilung führt dazu aus, dass eine Umsetzung der vorgeschlagenen Sammelstellen zum aktuellen Zeitpunkt nicht realisierbar ist. Als Gründe werden fehlende Lagerkapazitäten auf den Recyclinghöfen und Recyclingstationen der EBE sowie die bestehende Genehmigungslage angeführt. So sei beispielsweise die Lagerung von Elektrogeräten nur unter Einhaltung spezifischer Auflagen möglich.
Als bestehende Alternative wird auf den Tausch- und Verschenkemarkt der EBE verwiesen, der als kostenlose Online-Plattform für private Anbieter zur Verfügung steht. Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Stadtgebiet bereits verschiedene gemeinnützige Organisationen mit Second-Hand-Kaufhäusern, Bücherschränken, Kleiderkammern oder Möbelbörsen existieren, die eine Weiterverwendung von Gegenständen ermöglichen.
Der Bericht wurde dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage wurde durch den Stadtkämmerer erstellt und die fachliche Prüfung ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (12. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Auflistung von Kühlorten in Essen auf der Internetseite der Stadt Essen als Bürgerbeteiligungsprozess und KampagneZur Vorlage · 0164/2023/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0164/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit einer Anregung einer Petentin, die eine online-basierte Darstellung von sogenannten „Kühlorten“ in Essen sowie ein Bürgerbeteiligungsformat zur Identifizierung weiterer solcher Orte vorschlägt. Ergänzend werden Warnhinweise, Verhaltenstipps, Informationen zu öffentlichen Trinkwasserstellen und Unterbringungsmöglichkeiten bei Hitzebelastung angefragt.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass bereits Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel existieren, darunter ein Strategiekonzept aus dem Projekt „Stadt begegnet Klimawandel“ sowie ein Fachplan Gesundheit. Zudem wird auf den Katastrophenschutzbedarfsplan verwiesen, der Hitze als Szenario umfasst und die Aktivierung der Warn-App NINA durch die Leitstelle Feuerwehr vorsieht. Ein Ratsbeschluss vom Oktober 2022 beauftragte die Verwaltung zudem mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherstellung einer kostenlosen Trinkwasserversorgung.
Im Rahmen der aktuellen Erarbeitung einer Gesamtkonzeption zur Klimaanpassung und eines geplanten Hitzeaktionsplans prüft die Verwaltung die Umsetzung der Anregung. Eine Veröffentlichung von Kühlorten, eine Erweiterung der bestehenden „KlimaMap“ sowie die Berücksichtigung von Informationen zu Trinkwasserbrunnen werden als denkbar eingestuft. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (12. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - [1.]Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023Zur Vorlage · 2207/2022/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Weiterführung des Förderprogramms für Lastenräder sowie die Einführung eines neuen Verleihsystems beschließen. Die vorliegende Vorlage sieht eine Anpassung der Förderrichtlinie vor, um den Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) für das Jahr 2023 umzusetzen.
Im Rahmen der Neuausrichtung wird die Gesamtsumme der Fördermittel von 50.000 Euro auf 100.000 Euro angehoben. Während die Förderquote für werksneue Lastenräder bei maximal 20 % des Anschaffungspreises verbleibt, erhöht sich die Obergrenze pro Rad von bisher 500 Euro auf 800 Euro. Diese Anpassung erfolgt unter Verweis auf gestiegene Preise und einen Vergleich mit benachbarten Kommunen. Zusätzlich wird die Förderung auf Fahrradanhänger ausgeweitet, wobei hier eine Förderung von bis zu 20 % des Preises und maximal 200 Euro vorgesehen ist.
Ergänzend zur Kaufprämie für Privatpersonen soll die Verwaltung ein Konzept für ein Lastenradverleihsystem erarbeiten. Ziel ist es, eine Zielgruppe anzusprechen, die keine dauerhafte Nutzung oder eigene Unterstellmöglichkeiten besitzt. Ein solches System könnte für gelegentliche Transporte genutzt werden. Die Planung soll dabei auch die Einbindung in bestehende Mobilitätsstrukturen, wie etwa die Ruhrbahn-App, sowie die Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn prüfen. Die Finanzierung der Transferleistungen erfolgt über die Grüne Hauptstadt Agentur.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 6.Aufhebung der Verzehrempfehlung in Essen-KrayZur Vorlage · 0362/2023/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen legt eine Vorlage zur Aufhebung der Verzehrempfehlung im Essener Stadtteil Kray vor. Seit 1996 wird in diesem Gebiet die Luftbelastung durch polychlorierte Biphenyle (PCB) überwacht, da ein ehemaliger Schredderbetrieb als Ursache für erhöhte Werte identifiziert wurde. Obwohl der Betrieb bereits 2017 eingestellt wurde, fanden in der Folgezeit regelmäßige Untersuchungen statt.
Aktuelle Messergebnisse an fünf Messpunkten, bei denen Grünkohl als Bioindikator eingesetzt wurde, zeigen, dass die PCB-Gesamtbelastung an keinem der Punkte die Hintergrundbelastung in Nordrhein-Westfalen übersteigt. Auch die Gehalte an dioxinähnlichen PCB sowie an Dioxinen (PCDD/PCDF) liegen unter den festgelegten Orientierungswerten und den EU-Auslösewerten. Damit entfällt die bisherige Empfehlung, den Verzehr von selbstangebautem Blattgemüse in bestimmten Bereichen, wie der Kleingartenanlage Bonifacius Joachim oder den Hausgärten Kruckenkamp und Am Mechtenberg, auf maximal zweimal pro Woche zu beschränken.
In Abstimmung mit dem Landesministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW werden die Messungen mit Grünkohl vorerst für drei Jahre ausgesetzt, bevor eine erneute Kontrolle erfolgt. Die Messung von Schadstoffen im Staubniederschlag im Bereich Kruckenkamp wird zur Sicherung beibehalten, während die kontinuierliche Überwachung der Außenluftkonzentration nicht mehr als notwendig erachtet wird. Die betroffenen Anwohner sowie die Mitglieder der Kleingartenanlage wurden über die Ergebnisse informiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 8.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 9.Mitteilungen der Verwaltung
- 10.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 10.1WaldbrandschutzkonzeptZur Vorlage · 0342/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0342/2023 eingereicht, der die Erarbeitung eines Waldbrandschutzkonzepts für das Stadtgebiet vorsieht. Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung, Gespräche mit dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW zu führen, um eine allgemeine Gefährdungsabschätzung einzuholen. Dabei soll zudem abgestimmt werden, ob eine Einteilung des Gebiets in Planquadrate sowie die Berücksichtigung besonderer Brandbekämpfungsanforderungen, wie etwa Totholzanteile, Nadelholzanteile, Hangneigungen oder andere brandfördernde Faktoren, notwendig sind.
Abhängig vom Ausgang dieser Gespräche soll die Erstellung eines Waldbrandschutzkonzepts gegebenenfalls in den Katastrophenschutzbedarfsplan einbezogen werden. Die Begründung des Antrags verweist auf die Bedeutung der Essener Wälder als Naherholungs- und Klimagebiete. Es wird darauf hingewiesen, dass geringe Niederschlagsmengen ein Risiko für den Baumbestand sowie für angrenzende Wohn-, Gewerbe- und landwirtschaftliche Flächen darstellen können. Für eine effektive Brandbekämpfung sollen die Flächen, die notwendigen Zuwegungen für Löschgeräte sowie die Versorgung mit Löschwasser erfasst und sichergestellt werden. Der Antrag sieht eine Beratung in den Ausschüssen für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor, bevor eine Entscheidung im Rat erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.2Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: RealisierungskonzeptZur Vorlage · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0349/2023 gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung eines Realisierungskonzepts zur Installation von Freiflächen-Solarenergieanlagen durch die Stadtverwaltung Essen.
Im Rahmen dieses Konzepts soll die Verwaltung die Möglichkeit einer Inanspruchnahme bestimmter Flächen prüfen. Hierbei stehen insbesondere Korridore entlang von Verkehrsinfrastrukturen, Industrie- und Gewerbegebiete sowie die Flächen der Wassergewinnung Essen GmbH im Fokus. Zudem soll das Konzept die mögliche Einwerbung von Fördermitteln sowie die Beteiligung Dritter untersuchen.
Der Antrag bezieht sich auf die gesetzlichen Vorgaben des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2023) sowie auf die laufende Überarbeitung des Landesentwicklungsplans in Nordrhein-Westfalen, die eine Erweiterung der Flächenkulisse für Freiflächen-Photovoltaikanlagen vorsieht. Zudem wird auf die bauplanungsrechtliche Privilegierung von Solaranlagen im Außenbereich entlang von Autobahnen und Schienenwegen verwiesen, die seit Januar 2023 durch das Baugesetzbuch ermöglicht wird.
Der Vorgang ist zur Beratung und Empfehlung an die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen adressiert. Eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen ist für den März 2023 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 11.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Mitteilungen / Anfragen
- 13.Verschiedenes