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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.11.2023
- 2.Sachstandsbericht Bahnverkehr Stadthafen Essen
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.1Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhalte-stelle WörthstraßeZur Vorlage · 1739/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße informiert über den aktuellen Stand der Planungsarbeiten. Nachdem ein beauftragtes Ingenieurbüro die Straßen- und Haltestellenplanung seit März 2023 erarbeitet hat, wurde auf Grundlage der vorliegenden Straßenplanung nun die Fahrdrahtplanung durch ein von der Ruhrbahn beauftragtes Büro begonnen.
Ein wesentliches Ziel der Planung ist die Gestaltung der verbreiterten Seitenräume. Diese sollen mit Grünflächen und Parkmöglichkeiten versehen werden, wobei gleichzeitig die erforderlichen Aufstellflächen für die Feuerwehr berücksichtigt werden müssen. Aufgrund der Komplexität technischer Randbedingungen sowie der notwendigen Abstimmungsprozesse mit der Ruhrbahn und der Feuerwehr gestaltet sich der Planungsprozess aufwendiger als ursprünglich vorgesehen.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat zugesichert, das Planungskonzept im ersten Quartal 2024 vorzustellen. Dabei soll ein Planungsbeschluss mit einer verbindlichen Zeitschiene bis zum Baubeginn vorgelegt werden. Die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.2Prüfergebnisse zur Aufwertung der Buslinien SB16 und SB19 zu XBus-Linien (entsprechend der Drucksachen-Nr. 0933/2023/CDU/Grüne)Zur Vorlage · 1783/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Prüfergebnisse zur möglichen Aufwertung der Buslinien SB16 und SB19 zu XBus-Linien zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung zur Linie SB16 ergab, dass eine Umstellung auf den XBus-Standard nicht befürwortet wird. Da die geforderte Durchschnittsgeschwindigkeit von 30 km/h auf dieser Strecke nicht erreicht werden kann, würde ein Verzicht auf Zwischenhaltestellen das Fahrgastpotenzial der Linie verringern. Die Linie soll daher in ihrer aktuellen Form fortgeführt werden.
Für die Linie SB19 wurde ebenfalls keine Aufwertung zum XBus-Konzept vorgesehen. Ziel ist stattdessen eine behutsame Weiterentwicklung des Angebots, um die Komplementarität zur Linie 169 zu wahren und deren Fahrgastzahlen nicht zu beeinträchtigen. Geplant ist eine Ausweitung der Betriebszeiten an Wochentagen bis 22:00 Uhr sowie am Samstag bis 20:00 Uhr. Die Finanzierung dieser Erweiterung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesichert, da ein bisher eingereichter Förderantrag abgelehnt wurde. Es wird nun die Einbindung von Mitteln aus dem Programm „Mobilitätsimpuls Ruhr“ angestrebt.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.3Halteverbotszonen im KreuzungsbereichZur Vorlage · 1898/2023/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat einen Bericht zur Wirksamkeit von ergänzenden Fahrbahnmarkierungen in Halteverbotszonen sowie zu Piktogrammen in „Anlieger frei“-Straßen zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung durch das Amt für Straßen und Verkehr untersuchte die Auswirkungen von Grenzmarkierungen an sechs Stellen. In Gebieten mit vorwiegender Wohnnutzung zeigten die Markierungen eine Wirkung, während in Bereichen mit angrenzender Nutzung durch Einzelhandel, Gastronomie oder Hotellerie häufiger Halte- und Parkvorgänge auf den markierten Flächen beobachtet wurden.
Parallel dazu wurde die Wirksamkeit von Piktogrammen in fünf Straßen evaluiert. Aufgrund von Baustellen konnten jedoch nur zwei der Testabschnitte ausgewertet werden. In der Straße Auf dem Holleter sank das Verkehrsaufkommen laut Erhebung von etwa 1.500 auf 1.100 Fahrzeuge pro Tag, während in der Hochfeldstraße ein Anstieg von 700 auf 900 Fahrzeuge verzeichnet wurde. Für die restlichen Testabschnitte konnten keine Vergleichszählungen durchgeführt werden, weshalb kein eindeutiger Zusammenhang zwischen den Piktogrammen und einer Veränderung des Verkehrsaufkommens abgeleitet werden kann.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.4Tunnel-/Wegeverbindung Bahnhof Kettwig - RuhruferZur Vorlage · 1903/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine neue Tunnel- und Wegeverbindung zwischen dem Bahnhof Kettwig und dem Ruhrufer, um die Anbindung des Bahnhofs an den Leinpfad zu verbessern. Derzeit ist der Bahnhof für Fußgänger und Radfahrer nur über die Ruhrtalstraße erreichbar, auf der kein Radweg vorhanden ist. Durch die Verknüpfung mit dem Ruhrtalradweg soll ein sicherer Übergang zwischen dem öffentlichen Personennahverkehr und dem Freizeitverkehr geschaffen werden. Zudem ermöglicht die Maßnahme die Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Weiße Flotte Baldeneysee an einem ehemaligen Anleger.
Die geplanten baulichen Maßnahmen umfassen die Erweiterung des bestehenden Fußgängertunnels unter dem Ausweichgleis sowie den Bau barrierefreier Rampen zum Ruhrdam und zum tiefergelegenen Leinpfad. Da das Tunnelbauwerk zur Anlage der Deutschen Bahn gehört, sind Abstimmungen mit der Deutschen Bahn sowie ein Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt erforderlich. Die Kosten für das Projekt werden vollständig von der Stadt Essen getragen.
Die Vorbereitung des Teilnahmewettbewerbs für die Planung wird aufgrund neuer Anforderungen im ersten Quartal 2024 beginnen. Eine mögliche Streckensperrung durch die Deutsche Bahn ist nach aktuellem Stand frühestens ab dem Jahr 2026 vorgesehen, wobei der genaue Zeitpunkt von der gewählten Bauvariante abhängt.
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Beratungsfolge
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.5Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung U11/U17Zur Vorlage · 1899/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinien U11 und/oder U17 informiert über den aktuellen Stand des Vergabeverfahrens. Nachdem bereits im März 2023 über die Untersuchung von acht verschiedenen Varianten berichtet wurde, wurde das Unternehmen Spiekermann Ingenieure GmbH mit der Durchführung der Studie beauftragt.
Der Leistungsumfang umfasst zwei wesentliche Phasen. Im ersten Schritt soll eine Vorzugsvariante ermittelt werden, wobei der verkehrliche Nutzen sowie die anfallenden Kosten als Entscheidungsgrundlage dienen. Hierbei wird unter anderem die Verkehrsnachfrage modelliert und die bauliche Realisierbarkeit geprüft. Eine Entscheidung der Gremien über diese Vorzugsvariante ist für Juni 2024 vorgesehen.
In einem zweiten Schritt werden die Grundlagen für eine standardisierte Bewertung der gewählten Variante erarbeitet. Diese Untersuchung geht über die reine Kosten-Nutzen-Analyse hinaus und dient der Abstimmung mit den zuständigen Fördergebern. Die Ergebnisse dieser zweiten Phase sollen den Gremien im Herbst 2024 vorgelegt werden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung III nehmen die Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Gewerbeboulevard Bauabschnitt E1 Kreuzungsbereich Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße/TeilungswegZur Vorlage · 1817/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1817/2023/6 des Amtes für Straßen und Verkehr sieht den Ausbau des Knotenpunktes Gladbecker Straße, Daniel-Eckhardt-Straße und Teilungsweg (Bauabschnitt E1) vor. Ziel der Maßnahme ist die Sicherstellung der Verkehrsleistung für die Projektflächen „Freiheit Emscher“ sowie für den geplanten Betriebshof der Ruhrbahn ab dem Jahr 2027. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung beschließen, die Verwaltung mit der Herbeiführung der Baureife beauftragen und die Genehmigung von Ingenieurleistungen in Höhe von 400.000 Euro erteilen.
Die baulichen Veränderungen umfassen die Erweiterung der Daniel-Eckhardt-Straße auf fünf Fahrstreifen sowie die Anpassung der Gladbecker Straße durch neue Abbiegestreifen und einen Fahrbahnteiler. Der Teilungsweg wird auf wenige Fahrbeziehungen reduziert. Zudem sollen die technische Ausstattung der Signalanlage sowie die Beleuchtung erneuert werden. Im Zuge der Maßnahmen ist die Fällung von 51 Bäumen und die Neupflanzung von mindestens 54 Bäumen vorgesehen, was zu einer Netto-Versiegelung von etwa 2.656 m² führt.
Die Gesamtkosten werden auf circa 5,521 Millionen Euro geschätzt. Davon sollen rund 4,141 Millionen Euro durch die Bezirksregierung Düsseldorf gefördert werden, während der städtische Eigenanteil bei 1,380 Millionen Euro liegt. Der Baubeginn ist für 2026 mit einer zweijährigen Bauzeit geplant. Ein Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan soll frühestens im ersten Quartquartal 2025 erfolgen. Die CO2-Bilanz der Erneuerungsmaßnahmen soll durch die Vermeidung von Umwegfahrten sowie durch die Förderung des Radverkehrs ausgeglichen werden.
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Beratungsfolge
- 25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des AVM im Januar vertagt
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des AVM im Januar vertagt - [1.]Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids (Vorlagennummer 1922/2023/6) dokumentiert den aktuellen Stand sowie die Planungen für die Jahre 2023 und 2024. Für das Jahr 2023 wurde die Finanzierung mit 11,77 Millionen Euro als ausreichend bewertet. Im Personalbereich waren zum 1. Januar 2024 22 von 25 geplanten Stellen besetzt.
Die baulichen Maßnahmen umfassen die Aufwertung der Altenessener Straße und der Huysbauallee sowie die Erneuerung verschiedener Nebenstraßen wie der Graitengraben-, Lieversbank- und Eckenbergstraße. Für 2024 sind Planungen für die Norbertstraße, die Hegestraße sowie die Frintroper und Bocholder Straße vorgesehen. Bauliche Umsetzungen sind für die Kupferdreher Straße für Mitte 2024 angestrebt, während der Umbau des Knotens Wilhelm-Nieswandt-Allee/Karlstraße für die erste Jahreshälfte 2024 geplant ist. Weitere Vorhaben betreffen die Wittekindstraße, die Grugatrasse sowie die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Nord-Süd-Achse Bredeney-Rüttenscheid. Im Bereich der Infrastruktur wurden 305 Fahrradabstellplätze in Wohnquartieren und 11 Plätze für Lastenräder realisiert; die Installation weiterer Fahrradboxen wurde aufgrund von Mängeln bis Ende 2023 gestoppt. Für 2024 ist die Schaffung von 1.520 Fahrradabstellplätzen vorgesehen.
Die Haushaltsplanung für 2024 beläuft sich auf insgesamt 19.510.089 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen. Eine Vorprüfung bewertet die Klimarelevanz der Maßnahmen als positiv, da das Ziel eine Senkung des Kfz-Verkehrsanteils von 55 % im Jahr 2019 auf 25 % bis zum Jahr 2035 ist.
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Beratungsfolge
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Barrierefreier Umbau der Haltestelle Karl-Meyer Platz und Bau einer Mittelinsel in der SaatbruchstraßeZur Vorlage · 1720/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant den barrierefreien Umbau der Haltestelle Karl-Meyer Platz sowie die Einrichtung einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße. Hintergrund ist ein Antrag der Bezirksvertretung VI, eine Querungshilfe an dieser Stelle zu prüfen. Eine durchgeführte Verkehrszählung ergab in der Spitzenstunde ein Aufkommen von 472 Kraftfahrzeugen und 374 Fußgängerinnen und Fußgängern, weshalb gemäß den Richtlinien für Anlagen von Stadtstraßen eine Mittelinsel vorgesehen ist. Die Platzierung zwischen den Bussteigen soll verhindern, dass Fahrzeuge an haltenden Bussen vorbeifahren, um die Sicherheit der Fahrgäste beim Überqueren der Straße zu erhöhen.
Im Rahmen des Vorhabens sollen die Bussteige 1 und 2 barrierefrei umgebaut werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Ruhrbahn sowie das Amt für Straßen und Verkehr über Mittel des ÖPNV-Gesetzes. Für die Umsetzung der Maßnahme müssen sieben öffentliche Parkplätze auf der südlichen Seite entfallen. Zudem ist die Fällung von drei Bäumen erforderlich, um die notwendigen Sichtweiten zu gewährleisten; zwei dieser Bäume sollen im Planungsbereich ersetzt werden. Die Kosten für den Straßenbau belaufen sich auf 225.000 Euro, wobei die Umsetzung für den Sommer 2024 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
- 6.1Durchführung der Maßnahme "Westerdorfstr. 13-17 (KAG-Nr. 181/21)"Zur Vorlage · 1806/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Maßnahme in der Westerdorfstraße im Bereich der Hausnummern 13 bis 17. Ziel des Vorhabens ist es, den Gehweg nach dem aktuellen Ausbaustandard der Stadt Essen zu plattieren und aufzuwerten, da die Fläche als erneuerungsbedürftig eingestuft wird.
Die Entscheidung basiert auf dem Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung, die gemäß den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen stattgefunden hat. Die geschätzten Baukosten für das Projekt belaufen sich auf 30.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch Mittel, welche der Stadt Essen von der zuständigen Bezirksvertretung bereitgestellt wurden.
Das Bauvorhaben ist Teil des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen. Für die Eigentümer und Erbbau berechtigten der angrenzenden Grundstücke ergibt sich aus dem Vorhaben eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. Eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von 100 Prozent ist für diese Maßnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Mitteilungen der Verwaltung
- 8.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 8.1Langenberger Straße / Kupferdreher Straße hier: Verkehrliche MöglichkeitenZur Vorlage · 1965/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1965/2023/CDU/GRÜNE an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität gerichtet. Der Antrag befasst sich mit verkehrlichen Möglichkeiten im Bereich der Langenberger Straße und Kupferdreher Straße.
Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, Verhandlungen mit einem privaten Stellplatz-Eigentümer zu führen, um die Realisierung von etwa 30 Nacht-Parkplätzen als Kompensation für wegfallende Anwohnerparkplätze zu prüfen. Parallel dazu sollen Gespräche mit den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet „Christine“ über die mögliche Schaffung weiterer Quartiersparkplätze oder eines Parkhauses aufgenommen werden. Zudem soll bei den Immobilieneigentümern an der Kupferdreher Straße die Möglichkeit zusätzlicher Stellflächen für Anwohner geprüft werden, sofern dies räumlich und rechtlich umsetzbar ist.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verkehrsgestaltung im Bereich der Hinsbecker Löh zwischen der Einmündung Bürgeramt und der Poststraße, wo die Einrichtung einer Fahrradstraße oder eine fahrradfreundliche Ausgestaltung untersucht werden soll. Darüber hinaus wird die Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Abschnitt der Kupferdreher Straße zwischen Bahnstraße und Poststraße sowie die mögliche Einrichtung einer Verkehrsinsel am Kreuzungsbereich zur Hofstraße beantragt. Die Ergebnisse dieser Prüfungen sollen dem Ausschuss zeitnah vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 9.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 10.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 3. Quartal 2023.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 11.Verschiedenes