Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.05.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)

4. Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel (LG AESNV), Abstimmungsverfahren

Vorlage ansehen · 0756/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN

5. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Wilhelm-Nieswandt-Allee 102

Vorlage ansehen · 0872/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen 'Johanniskirchstraße 63'

Vorlage ansehen · 0914/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 0894/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

8. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.a Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen Streckenabschnitten

Vorlage ansehen · 0678/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark

Vorlage ansehen · 0798/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Mitteilungen der Verwaltung

12.1 Modaler Filter im Bereich der Erbslöhstraße 14

Vorlage ansehen · 0873/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2 Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandortes für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-Schule

Vorlage ansehen · 0926/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3 Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita Loskamp

Vorlage ansehen · 0946/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Sonstige Mitteilungen

14. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

14.1 Meldung an die Unfallkommission und Kinder-Unfallkommission

14.2 Wechsel des Fraktionsvorsitzes der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V

14.3 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1" - DS 0868/2023/6

14.4 Grünbewuchs Krabler-/Gladbecker Straße

14.5 Ampelanlage Gladbecker Straße in Höhe Shell-Tankstelle / hier: Überquerungszeit für Fußgänger

14.6 Verunreinigung am Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße

15. Verschiedenes

15.1 Essener Mobilitätsplan / hier: Beauftragung eines Mitglieds der Bezirksvertretung für die Teilnahme an Politik-Workshops

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Grundstücksangelegenheiten

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil