Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.05.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Grillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
- 4.Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel (LG AESNV), AbstimmungsverfahrenZur Vorlage · 0756/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
- 5.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Wilhelm-Nieswandt-Allee 102Zur Vorlage · 0872/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen 'Johanniskirchstraße 63'Zur Vorlage · 0914/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0894/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 8.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.aBericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 0532/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen StreckenabschnittenZur Vorlage · 0678/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am EmscherparkZur Vorlage · 0798/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1Modaler Filter im Bereich der Erbslöhstraße 14Zur Vorlage · 0873/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.2Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandortes für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-SchuleZur Vorlage · 0926/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.3Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita LoskampZur Vorlage · 0946/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Sonstige Mitteilungen
- 14.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 14.1Meldung an die Unfallkommission und Kinder-Unfallkommission
- 14.2Wechsel des Fraktionsvorsitzes der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V
- 14.3Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1" - DS 0868/2023/6
- 14.4Grünbewuchs Krabler-/Gladbecker Straße
- 14.5Ampelanlage Gladbecker Straße in Höhe Shell-Tankstelle / hier: Überquerungszeit für Fußgänger
- 14.6Verunreinigung am Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße
- 15.Verschiedenes
- 15.1Essener Mobilitätsplan / hier: Beauftragung eines Mitglieds der Bezirksvertretung für die Teilnahme an Politik-Workshops
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Grundstücksangelegenheiten
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil