Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.05.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Grillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Ausweitung eines Pilotprojekts für geordnetes Grillen auf das gesamte Essener Stadtgebiet sowie den Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen vor. Für das Jahr 2023 ist die Einrichtung von insgesamt zehn Grillzonen geplant. Diese umfassen neben bestehenden Flächen im Stadtbezirk I auch neue Standorte in den Bezirken II, III, IV, V, VI, VII und IX. Die Überwachung dieser Zonen soll durch den Kommunalen Ordnungsdienst in Zusammenarbeit mit der RGE Servicegesellschaft Essen mbH erfolgen, wobei die RGE zur Personalgestellung beauftragt werden soll. Zur Abfallentsorgung sind 1.100-Liter-Großcontainer sowie separate Ascheentsorgungsstationen vorgesehen. Parallel dazu soll die Aufstellung von Toiletten in 14 Parkanlagen realisiert werden.
Die Ersteinrichtung von acht weiteren Grillzonen erfordert Investitionen von rund 160.000 Euro. Die jährlichen Sachkosten für Reinigung, Entsorgung und Überwachung werden auf insgesamt 715.000 Euro geschätzt. Für das Haushaltsjahr 2023 sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 210.000 Euro durch die Fraktion Grün und Gruga sowie 352.000 Euro durch das Ordnungsamt erforderlich. Die Deckung dieser Mittel soll durch erwartete Mehrerträge der Messe Essen GmbH erfolgen, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Zudem sind 53.000 Euro für Ökotoiletten im Stadtgarten sowie 177.500 Euro für weitere Maßnahmen im Jahr 2023 vorgesehen. Ein Weiterbetrieb über das Jahr 2023 hinaus ist von den Erfahrungen des Testbetriebs und der Finanzierbarkeit abhängig. Die Entscheidung über die Ausweitung obliegt den Bezirksvertretungen I bis IX, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgeben sollen.
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Beratungsfolge
- 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung) — 1. Die BV IX lehnt einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagene Grillzone ab und beschließt eine Grillzone auf einer Grünfläche, die sich zwischen Spielplatz und Skateranlage befindet, einzurichten (s. Bild).
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.
- 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — eingebracht
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos) - 4.Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel (LG AESNV), AbstimmungsverfahrenZur Vorlage · 0756/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V soll über die dauerhafte Verlängerung einer Änderung des Abstimmungsverfahrens in der Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel (LG AESNV) entscheiden. Konkret geht es darum, das bisherige Konsensprinzip durch ein Mehrheitsentscheid-Verfahren bei Anträgen im Rahmen des Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt zu ersetzen.
Die Lenkungsgruppe wurde mit der Aufgabe ausgestattet, den systematischen Austausch sowie die Abstimmung grundlegender Angelegenheiten des Stadtteilentwicklungsprojektes Altenessen-Süd/Nordviertel zu koordinieren. Eine wesentliche Funktion der Gruppe ist zudem die Entscheidung über die Förderung bürgerschaftlich getragener Projekte.
Ein im Jahr 2019 durchgeführter Workshop verdeutlichte, dass das Konsensprinzip zu langwierigen Diskussionen führte und einzelnen Stimmen durch ein Vetorecht ein hohes Gewicht einräumte. Da in der Lenkungsgruppe keine Einigung über eine Änderung der Geschäftsordnung erzielt werden konnte, wurde die Entscheidung an die Bezirksvertretungen delegiert. Nachdem die Bezirksvertretung V die Änderung des Verfahrens bereits im August 2021 für eine Dauer von zwei Jahren beschlossen hatte, läuft diese Frist im August 2023 ab. Die Verwaltung führt aus, dass sich das Mehrheitsprinzip in der Praxis bewährt hat, da Beschlussfassungen über Projektanträge dadurch einfacher realisiert werden konnten und die Zusammenarbeit in der Lenkungsgruppe konstruktiver verlief.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — einstimmig abgelehnt bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig abgelehnt bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN - 5.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Wilhelm-Nieswandt-Allee 102Zur Vorlage · 0872/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 20. Juni 2023 über eine geplante Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG informiert. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung von Abwasserkanälen im Bereich der Wilhelm-Nieswandt-Allee 102.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den anstehenden Erneuerungsarbeiten. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Umleitung von Fußgängerinnen, Fußgängern und Radfahrerinnen und Radfahrern zu, die im Zuge dieser Baumaßnahme erforderlich werden. Die Vorlage enthält keine weiteren Details zum zeitlichen Ablauf oder zu den spezifischen technischen Details der Arbeiten, verweist jedoch auf die entsprechenden Anlagen zum Sachverhalt. Eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der Vorlage als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen 'Johanniskirchstraße 63'Zur Vorlage · 0914/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 20. Juni 2023 über eine Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Johanniskirchstraße 63 beraten. Gegenstand der Vorlage 0914/2023/BV V war die Information über die anstehenden Arbeiten sowie die Abstimmung über die damit verbundenen verkehrstechnischen Anpassungen.
Die Bezirksvertretung nahm die geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Kenntnis. Im Zuge der Umsetzung der Arbeiten wurden zudem die verkehrslenkenden Maßnahmen sowie die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Johanniskirchstraße 63 durch die Bezirksvertretung genehmigt. Die Vorlage enthielt eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, die als positiv eingestuft wurde. Weitere Details zu den Kosten oder der technischen Durchführung wurden in der Vorlage auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.
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- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0894/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 20. Juni 2023 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem entsprechenden Haushaltsprodukt.
Nach bisherigen Beschlüssen der Bezirksvertretung wurde bereits ein Gesamtvolumen von 275.707,00 Euro für Zuwendungen festgelegt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, über die Verwendung der verbleibenden Mittel zu entscheiden. Es ist vorgesehen, über die Gewährung weiterer Zuwendungen in Höhe von 124.293,00 Euro zu befunden. Die entsprechenden Anträge, die noch nicht beschlossen wurden, sind Bestandteil der Entscheidungsgrundlage. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv bewertet.
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- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse - 8.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen führt zum 1. Januar 2024 ein Ident-System in der Abfallabfuhr ein. Diese Maßnahme ist Bestandteil der Modifikation des Entsorgungsvertrages mit den Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE). Das System umfasst die Restabfall-, Bioabfall- und Papiertonnen und dient der effizienteren Verwaltung der etwa 210.000 kommunalen Bestandstonnen.
Im Rahmen der Umstellung werden die Abfallbehälter mit Barcodeetiketten und Transponderchips nachgerüstet. Die eingesetzten Müllfahrzeuge erhalten eine technische Ausstattung, die eine direkte Datenverarbeitung in die Behälterverwaltung ermöglicht. Durch die Barcodes und Chips können Informationen zu Art, Größe und Leerungshäufigkeit eindeutig einem Grundstück zugeordnet werden, wodurch die bisherigen analogen Betriebstagebücher durch einen digitalen Leistungsnachweis ersetzt werden.
Die Grundstückseigentümer werden über Informationsschreiben ab Juni 2023 über die notwendigen Mitwirkungsschritte informiert. Die Eigentümer sind für das Anbringen der Barcodeetiketten verantwortlich. Zudem muss der Zugang zu den Gefäßen für das Personal zur Nachrüstung der Transponderchips sichergestellt werden. Der Nachrüstungsprozess soll bis zum Jahresbeginn 2024 abgeschlossen sein, um einen Testbetrieb im ersten Quartal 2024 zu ermöglichen. Die vollständige Inbetriebnahme ist für April 2024 geplant.
Sollten die Gefäße zum Zeitpunkt der Scharfschaltung nicht ordnungsgemäß mit Etiketten versehen sein oder der Zugang zur Chipnachrüstung nicht möglich gewesen sein, findet keine Leerung statt. Eventuelle Nachleerungen werden als kostenpflichtige Zusatzfahrten berechnet. Die rechtliche Grundlage hierfür wird durch eine Anpassung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen geschaffen.
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Beratungsfolge
- 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung)
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, bestimmte Kindertageseinrichtungen als neu einzurichtende Familienzentren für das Kindergartenjahr 2023/2024 an das Land Nordrhein-Westfalen zu melden. Ziel des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ ist die Unterstützung von Familien im Alltag sowie die Förderung von Erziehungs- und Bildungskompetenzen. Die Auswahl der Einrichtungen erfolgt durch eine Projektgruppe auf Basis von Kriterien wie der Eignung der Einrichtungen, dem Bedarf im Stadtteil sowie der Berücksichtigung von Sozialindikatoren.
Für das kommende Kindergartenjahr werden sechs neue Standorte in den Stadtteilen Bergerhausen, Frohnhausen, Haarzopf, Altenessen-Nord, Vogelheim und Stoppenberg vorgeschlagen. Damit erhöht sich das Kontingent der Förderpakete in Essen auf 114. Nach der Zertifizierung werden insgesamt 147 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren in der Stadt agieren. Die Auswahl berücksichtigt sowohl Quartiere mit besonderem Bildungsbedarf als auch Stadtteile ohne bisherige Familienzentren, um die stadtweite Infrastruktur zu stärken.
Die jährliche Landesförderung beträgt 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die kommunalen Kosten für die sechs neuen Zentren belaufen sich auf insgesamt 126.459,30 Euro, wobei die Zuschüsse in gleicher Höhe durch zusätzliche Landesmittel gedeckt werden. Die Vorlage wurde zudem den Bezirksvertretungen sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.aBericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die Förderung von zwei weiteren Quartiershausmeister-Stellen bei der Caritas Essen gGmbH bis Ende 2023 zu unterstützen. Hintergrund ist das Auslaufen der Finanzierung durch das Jobcenter für die bisher als Quartierskümmerer eingesetzten Stellen in den Stadtteilen Bergmannsfeld und Hörsterfeld. Die Überführung in das stadtweite Programm der Quartiershausmeister soll die Aufgabenbereiche und die Finanzierung angleichen. Für den Zeitraum von acht Monaten im Jahr 2023 wird ein Bezuschussungsbedarf von maximal 34.000 Euro veranschlagt, wobei die Kosten aus dem Haushalt der Stadt Essen gedeckt werden sollen. Die Stellen sind mit jeweils einem Vollzeitäquivalent der Entgeltgruppe E4 TVöD angesetzt.
Der Bericht beschreibt zudem verschiedene Maßnahmen zur Quartiersentwicklung und Kriminalprävention in den Essener Bezirken. Im Bezirk I ist die Umgestaltung eines Parkplatzes an der Kleinen Stoppenberger Straße geplant, um dem Drogenhandel entgegenzuwirken. In den Bezirken III und IV leisten Quartiershausmeister Präventionsarbeit, unter anderem durch Kooperationen mit den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE), dem Ordnungsamt und der Polizei. Im Bezirk IV wird zudem ein Streetwork-Projekt mit der Universität Duisburg-Essen sowie Trainings für Grundschüler durch die Werkstatt Solidarität Essen gGmbH durchgeführt, wofür eine Erhöhung der Sachkosten vorgesehen ist. In den Bezirken V, VI und VII konzentrieren sich die Tätigkeiten der Quartiershausmeister auf die Ordnung, Sicherheit und die Unterstützung von Netzwerken wie dem Aktionsbündnis sicheres Altenessen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 10.Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen StreckenabschnittenZur Vorlage · 0678/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Nord-Süd-Fahrradverbindung im Essener Stadtgebiet informiert über den aktuellen Planungsstand verschiedener Streckenabschnitte. Grundlage der Verwaltung sind Anträge zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für durchgängige Verbindungen sowie die Errichtung eines Radwegs vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert.
Auf der B 224 besteht zwischen der Stadtgrenze Velbert und der Grenze zu Heidhausen eine Planungsvereinbarung mit Straßen.NRW; die Ausschreibung der Objektplanung wird für die Jahresmitte angestrebt. Für den Abschnitt bis zur Ruhrbrücke Werden bereitet das Amt für Straßen und Verkehr eine Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie vor. Im Bereich der Bredeneyer Straße sowie der Rüttenscheider Straße werden derzeit Planungsleistungen vorbereitet bzw. Varianten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen untersucht. An der Huyssenallee ist eine Umgestaltung des Straßenquerschnitts mit breiteren Radfahrstreifen für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen. Am Europaplatz werden Maßnahmen zur sicheren Verkehrsführung geprüft.
Die Innenstadtquerung soll künftig primär über die Lindenallee verlaufen, wobei die Anbindung an die Protected Bike Lane und die Umweltspuren nach Abschluss von Bauarbeiten am Willy-Brandt-Platz optimiert wird. Für die Verbindung zum Bahnhof Altenessen und weiter Richtung Gelsenkirchen sind Upgrades bestehender Straßen sowie die Prüfung von Routen entlang der Berne vorgesehen. Ergänzende Verbindungen durch Grünflächen, wie etwa das Rommenhöllergleis oder die Helenentrasse, werden aufgrund ihrer Komplexität und der zu erwartenden Kosten vorrangig durch Konzeptstudien untersucht.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung)
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 11.Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am EmscherparkZur Vorlage · 0798/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bearbeitet ein Nutzungskonzept für das Areal der ehemaligen Tennisplätze am Emscherpark an der Karnaper Straße. Ziel der Planung ist die Einrichtung eines Sport-Parkours sowie die Schaffung von Flächen für die Naherholung und den Breitensport. Das Projekt ist als Teil der Ausstellungsebene „Unsere Gärten“ für die Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) angemeldet.
Das Konzept sieht vor, die Flächen für Bewegungs- und Kommunikationsangebote aufzuwerten. Mögliche Elemente sind Parkours, Calisthenics-Elemente, ein Kinder-Pumptrack sowie ein Skaterhockey-Feld. Aufgrund der Topografie werden zudem Möglichkeiten für eine Tribüne oder eine Bühne geprüft. Da die finalen Mobilitätskonzepte für die IGA 2027 noch nicht feststehen, umfasst der Planungsauftrag eine Betrachtung einer stufenweisen Umsetzung der Maßnahmen vor und nach der Ausstellung.
Die Planung erfolgt durch ein beauftragtes Planungsbüro. Im Rahmen der Entwicklung werden die Anregungen aus einer öffentlichen Bürgerbeteiligung sowie aus Workshops mit Fachgruppen, wie etwa Skatern, berücksichtigt. Zudem finden Gespräche mit lokalen Sportvereinen, Bürgerinitiativen und Seniorenvertretern statt. Die Finanzierung der Neugestaltung und der Planungsleistungen soll anteilig über Fördermittel, unter anderem aus der Städtebauförderung, sowie über Haushaltsmittel der Stadt Essen erfolgen. Ein Vorentwurf soll im September 2023 vorgelegt werden, um den Förderantrag bis Ende September einzureichen. Ein Baubeginn ist frühestens für das Jahr 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1Modaler Filter im Bereich der Erbslöhstraße 14Zur Vorlage · 0873/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich in der Sitzung am 20. Juni 2023 mit der Wiederherstellung eines modalen Filters im Bereich der Erbslöhstraße 14 auseinander. Der Anlass für die Vorlage ist eine Anfrage aus einer Sitzung vom 31. Januar 2023, in der die Verwaltung um eine Prüfung der Situation und die Wiederherstellung der Verkehrsbarriere gebeten wurde.
Nach einer Vor-Ort-Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr wird die Umsetzung des modalen Filters durch den Einbau von drei Sperrpfosten vorgesehen. Die Verwaltung teilte mit, dass die Verwendung eines Findlings, wie er zuvor im Bereich der Erbslöhstraße vorhanden war, aufgrund einer daraus resultierenden Unfallgefahr nicht in Betracht kommt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Umsetzung zur Kenntnis nimmt. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.
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- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.2Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandortes für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-SchuleZur Vorlage · 0926/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung V hat in ihrer Sitzung am 20. Juni 2023 Kenntnis über den aktuellen Stand zur Nutzung der Räumlichkeiten der Maria-Kunigunda-Schule genommen. Hintergrund der Vorlage ist die Frage nach der Nutzbarkeit weiterer Etagen im Schulgebäude der ehemaligen Hauptschule Karnap am Sigambrerweg.
Nach einer vorangegangenen Anfrage der Bezirksvertretung zur Klärung der Kosten und des Aufwands für die Nutzung der oberen Stockwerke teilte der Fachbereich Schule mit, dass das zweite Obergeschoss derzeit nicht für den Schulbetrieb oder andere Zwecke genutzt werden kann. Eine kurzfristige Nutzung ohne Sanierungsmaßnahmen sei nicht möglich. Um den Umfang, die Kosten und die Bauzeiten für eine mögliche Sanierung bestimmen zu können, seien umfangreiche Grundlagenermittlungen notwendig. Diese müssten unter anderem den Brandschutz, die Schadstoffsituation, die baurechtliche Prüfung sowie die Anforderungen an die technische Installation und die Raumnutzung untersuchen.
Die Zügigkeitserhöhung konnte durch eine multifunktionale Nutzung vorhandener Räume für das Schuljahr 2023/24 bereits umgesetzt werden. Eine Reaktivierung des zweiten Obergeschosses müsse im Rahmen der Schulentwicklungsplanung gegen andere dringliche Schulbaumaßnahmen in Essen sowie den kommenden Rechtsanspruch auf offene Ganztagsbetreuung (OGS) abgewogen werden.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.3Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita LoskampZur Vorlage · 0946/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 20. Juni 2023 den Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Loskamp zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im Oktober 2022, die sich auf die Ergebnisse von Bodenproben, die Bodenbeschaffenheit sowie die daraus resultierenden Kostenfolgen bezog.
Nach Auskunft des Umweltamtes liegen seit einer Altlastenauskunft aus dem Jahr 2019 Informationen vor, wonach im Jahr 1972 auf dem Baugrundstück zwei Bohrungen durchgeführt wurden. Diese zeigten ausschließlich gewachsenen Lehmboden auf, wessofern vonseiten des Umweltamtes kein Handlungs- oder Regelungsbedarf besteht. Die im Vorfeld erwähnten Bodenproben wurden vermutlich im Rahmen einer Baugrunduntersuchung zur Bestimmung der Tragfähigkeit des Bodens gewonnen.
Hinsichtlich der finanziellen Planung teilte die Immobilienwirtschaft mit, dass das Volumen für die Baumaßnahme aufgrund allgemeiner Teuerungen generell mit 2,9 Millionen Euro neu geplant werden muss.
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Beratungsfolge
- 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 13.Sonstige Mitteilungen
- 14.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 14.1Meldung an die Unfallkommission und Kinder-Unfallkommission
- 14.2Wechsel des Fraktionsvorsitzes der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V
- 14.3Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1" - DS 0868/2023/6
- 14.4Grünbewuchs Krabler-/Gladbecker Straße
- 14.5Ampelanlage Gladbecker Straße in Höhe Shell-Tankstelle / hier: Überquerungszeit für Fußgänger
- 14.6Verunreinigung am Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße
- 15.Verschiedenes
- 15.1Essener Mobilitätsplan / hier: Beauftragung eines Mitglieds der Bezirksvertretung für die Teilnahme an Politik-Workshops
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Grundstücksangelegenheiten
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil