Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.05.2023

2. Fragestunde

2.A Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.

3. Vorstellung der Arbeit der Stadtteilbüros Bergmannsfeld und Hörsterfeld

4. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Risikobaumfällung Sommer 2023

Vorlage ansehen · 0411/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.A Leither Schule, Korumhöhe 11, 45307 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Allbau GmbH vom 03.07. bis 07.07.2023

Vorlage ansehen · 0968/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0332/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.A Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Buschstraße

Vorlage ansehen · 0942/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Einrichtung des Verkehrszeichens Nummer 298 (Sperrfläche) in der Soester Straße in Kray

Vorlage ansehen · 0851/2023/CDU · Antrag BV VII

10. Aufstellung von Abfallbehältern am Spazierweg zwischen Falterweg und Hobestatt

Vorlage ansehen · 0852/2023/CDU · Antrag BV VII

11. Spielgeräte auf dem Spielplatz im Hellweg vor Haus Nummer 210

Vorlage ansehen · 0853/2023/CDU · Antrag BV VII

12. Umgestaltung im Bereich vor der Tunneleinfahrt an der Horster Str. (zum Breloher Steig)

Vorlage ansehen · 0854/2023/CDU · Antrag BV VII

13. Verkehrsbehinderungen Busendhaltestelle Eiberg Kirche (Linie 174)

Vorlage ansehen · 0856/2023/CDU · Antrag BV VII

14. Parkverbot gegenüber der Haltestelle Eiberg Kirche der Buslinie 174

Vorlage ansehen · 0858/2023/SPD · Antrag BV VII

15. Türschloss rückseitiger Eingang über den Fahrstuhl in das Rathaus Kray

Vorlage ansehen · 0860/2023/SPD · Antrag BV VII

16. Aufstellung eines Müllkorbs im Waldweg Lahnbeckestraße/Adlerstraße/Centrumstraße

Vorlage ansehen · 0895/2023/SPD · Antrag BV VII

17. Bezirkliche Haushaltsmittel

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0857/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

18.1 Fehlende Müllbehälter auf der Fußgängerbrücke Steele S-Bahnhof

18.2 Sachstand Bebauung Joachimstraße/Rotthauser Straße

18.3 Gartenzuwegung im Bereich Schwimmbad Oststadt

18.4 Sachstand Mauer am Dreiringplatz

18.5 Dynamische Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern

18.6 Planungen für das Gebäude/Grundstück der ehem. Senioreneinrichtung in Essen-Freisenbruch

18.7 Planungsstand zur weiteren Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Hauptschule am Schetters Busch

18.8 Durchfahrtssperre Grünanlage Hörsterfeld

18.9 Bänke und Abfallbehälter am Ruhrradweg Horst

18.10 Aufstellung von Smart Poles im Stadtbezirk

19. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung

19.1 Bürgerpark 2.0, Pilotprojekt im Volksgarten Kray

19.2 Austauschtermin zur Kita-Ausbauplanung

19.3 Verzögerung beim Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Kray

19.4 Erinnerung: Planungsstand zur Erneuerung des Fußweges Aisthang bis Schultenweg Bezug: BV-Sitzung 10.05.22 TOP 18.2

19.5 Grünschnitt Fußgängerbrücke Ottostraße, Richtung Gelsenkirchen

19.6 Waldpflegemaßnahmen im Bezirk VII im Rahmen des Waldwirtschaftsplans Bezug: Vorlage 0753/2023/6

19.7 Linienführung der Buslinie 174 Bezug: Gemeinsamer Antrag der CDU/GRÜNE-Ratsfraktionen 0726/2023/CDU/GRUENE

19.8 Taubenschlag Parkhaus Steele

19.9 Toilettenhäuschen Endhaltestelle Wackenberg

19.10 Planungsstand Neubebauung ehem. städt. Wohnsiedlung Litterode/Rudolfstraße

19.11 Baukostenanpassung Kulturforum Steele Bezug: Vorlage 0746/2023/7

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Sachstand zum ehemaligen Bad am Südpark

21.A Entscheidungen der BV über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Müllentsorgungsproblematik Behaimring und Meistersingerstraße

22. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil