Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.11.2023

2. Fragestunde

2.A Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Rückschnitt Platanen und Sträucher Schwarzbachstraße

Vorlage ansehen · 1975/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Berichterstattung zur Baustellenplanung und Verkehrsführung „Neue Mitte Freisenbruch“

3.A Austausch zu den Erfahrungen mit den Grillzonen im Stadtbezirk VII

4. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verkehrssituation Am Zehnthof 204 (Esso-Tankstelle/Zufahrt Lidl, im weiteren Verlauf Zufahrt Aldi Pramenweg, Zugang DB)

Vorlage ansehen · 1895/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Verkehrsüberwachung Von Ossietzky Ring

Vorlage ansehen · 1910/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Fehlende Beleuchtung Mariannenbahn – Weg zum Bahnhof Horst

Vorlage ansehen · 1911/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1883/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 Informationen zum Projekt Bürgerpark 4.0/Volksgarten Kray

11. Bezirkliche Haushaltsmittel 2023

11.1 Zuwendungsantrag Kita St. Altfrid Musikprojekt

11.2 Zuwendungsantrag Stadtteilbüro Bergmannsfeld Seniorenclub

11.3 Zuwendungsantrag Steeler Ruderverein Vereinsbus

11.4 Zuwendungsantrag Grundschule Bergmannsfeld (Pausen-)Bewegungsangebot

11.5 Zuwendungsantrag Schule am Hellweg Schulgarten

11.6 Zuwendungsantrag Bewegungswerkstatt Essen e.V. Fahrzeug für Spielmaterialien

11.7 Zuwendungsantrag CSE Klassenzimmertheater 2024

11.8 Zuwendungsantrag CSE Kinder- und Familientische 2024

11.9 Zuwendungsantrag Historischer Verein Stolpersteine

11.10 Erhöhung Budget der Kinder- und Jugendbeauftragten

11.A Standortwechsel Bücherschrank Isingplatz

Vorlage ansehen · 1969/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1871/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

12.0 Pflasterkissen Schultenweg

12.1 Türschloss rückseitiger Eingang über den Fahrstuhl in das Rathaus Kray

12.A Nachpflanzung gefällter Bäume

12.B Tunnelbeleuchtung Volksgarten Kray

12.C Erhalt der Minigolfanlage im Volksgarten Kray und Erneuerung des Pachtverhältnisses

12.D Gestaltung öffentlicher "Dirtpark"

12.E Spielplatz Mariannenbahn

12.F Bankstandplatz am Mechtenberg

12.G Verkehrsschild und Gehweg Leuschnerweg

13. Anfragen und Mitteilungen

13.1 Information zur Wiedereröffnung des Bürgerhaus Oststadt

13.2 Zufahrt Imandtstraße

13.3 Erinnerung: Planungsstand zur Erneuerung des Verbindungsweges Aisthang bis Schultenweg Bezug: BV-Sitzung 10.05.22 TOP 18.2

13.4 Erinnerung: abknickende Vorfahrt Hubertstraße in/aus Hubertweiche Bezug: CDU-Antrag 2049/2021/CDU BV-Sitzung 09.11.21

13.5 Erinnerung: Beschilderung zur Verlängerung der Tempo 30 Strecke auf der Schönscheidtstraße

13.6 Erinnerung: Zustand der Grünfläche Krayer Str. 29 / 29a /Fürstinstr. Bezug: CDU-Antrag 0098/2023/CDU BV-Sitzung 14.02.23

13.7 Absicherung der Grundstücksfläche und Sachstand zum Verkauf des Grundstückes des ehemaligen Bades am Südpark

14. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrsspiegel Steeler Straße

16. Anfragen und Mitteilungen

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil