Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 09.11.2022
- 2.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 08.02.2023
- 3.mündlicher Bericht
- 4.mündlicher Bericht Frau Frohn/ Herr Kalveram
- 5.Vortrag von Herrn Boschem
- 6.Bericht zur (Post-)Corona-StrategieZur Vorlage · 0215/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur (Post-)Corona-Strategie der Stadt Essen dokumentiert die Auswertung verschiedener Fördermaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien im Zeitraum von März bis Mai 2023. Im Bereich der Frühen Hilfen wurden im Jahr 2022 von einem Fördervolumen von 407.576 Euro rund 248.108 Euro verausgabt, wobei 43 Anträge genehmigt wurden. Während die Förderung der Sprach-Kitas zum 30. Juni 2023 ausläuft, wurde die Schulsäule bis zum Ende der Sommerferien 2023 verlängert.
Die Auswertung der Fördersäulen II und III zeigt für das Jahr 2022 ein realisiertes Volumen von etwa 2,35 Millionen Euro in Säule II und rund 894.000 Euro in Säule III. In Säule II wurden 207 Anträge umgesetzt, wobei Restmittel in Höhe von rund 259.966 Euro an das Land zurückzuführen sind. Auch in Säule III stehen Mittel zur Rückgabe an. Für den Zeitraum 2021/2022 belief sich das Gesamtfördervolumen der Schulsäule auf rund 5,97 Millionen Euro, aufgeteilt auf Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.
Hinsichtlich der psychischen Gesundheit wird darauf hingewiesen, dass psychische Auffälligkeiten bei einem Viertel der Kinder auf einem hohen Niveau verbleiben. Kommunal wurden 120.000 Euro zur Fortführung der Strategie bis Ende 2023 bereitgestellt. Die Vorlage hebt die Notwendigkeit hervor, die Gesundheitsstärkung und Resilienz angesichts gestiegener Bedarfe weiter voranzutreiben und die Sicherstellung der Weiterfinanzierung von Angeboten sowie die Bereitstellung personeller und finanzieller Ressourcen zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0192/2023/3 über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2022 berichtet. Die Maßnahmen umfassten Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen, um die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und die Vorgaben des Ziel- und Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ zu erfüllen.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden 2.939 Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt. Mit einem Anteil von etwa 37 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von 20 % überschritten. Bei den Kontrollen wurden über 39.500 Geschwindigkeitsübertretungen bei fast 800.000 gemessenen Fahrzeugen festgestellt, was einer Quote von circa 5,0 % entspricht und damit unter dem angestrebten Grenzwert von 10 % liegt.
Im ruhenden Verkehr fanden 1.318 Einsätze im Umfeld von Schulen statt. Dies entspricht einem Anteil von über 18 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet und erfüllt damit die Zielvorgabe von mindestens 15 %. Die Kontrollen dienten der Verhaltenssteuerung durch Verwarnungen sowie der Einleitung von Ersatzvornahmen bei Verstößen.
Die Berichterstattung wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene Gremien vorgelegt, darunter den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX. Auf Anfrage wurden zudem die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeschlüsselt.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7aBe-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“Zur Vorlage · 0651/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe soll die Bardelebenstraße in Holsterhausen als temporäre Schulstraße erprobt werden. Ziel der Maßnahme „Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“ ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für etwa 1.800 Schülerinnen und Schüler. Geplant ist eine wochentägliche Sperrung der Straße für den motorisierten Individualverkehr, wobei Anwohner von der Regelung ausgenommen sind. Die Sperrzeiten sollen jeweils von 07:30 bis 08:30 Uhr sowie von 14:00 bis 16:15 Uhr gelten. Der Zeitraum der Erprobung ist auf drei bis sechs Monate nach den Sommerferien 2023 angesetzt. Begleitend zur Verkehrsberuhigung sollen Konzepte für Elternhaltestellen entwickelt werden.
Für die Umsetzung des Projekts stehen Projektmittel in Höhe von 20.000 Euro sowie weitere 20.000 Euro aus dem Budget der GHA zur Verfügung, wobei das Projekt eine Förderung der GHA in Höhe von 3.700 Euro erhält. Zur Förderung des Dialogs zwischen Anwohnern, Nutzenden und Interessengruppen sind regelmäßige Veranstaltungen geplant. Dazu gehören unter anderem ein Straßenfrühstück, ein Spielstraßennachmittag mit einem Straßenfest sowie eine Fahrradwerkstatt in Kooperation mit verschiedenen Partnern wie der Fahrrad AG des Leibniz Gymnasiums oder dem ADFC. Zudem sollen Informationsveranstaltungen zum schulischen Mobilitätsmanagement unter Einbeziehung des Zukunftsnetz Mobilität NRW stattfinden. Die Bezirksvertretung III hat der Erprobung der Bardellebenstraße als Schulstraße zugestimmt, während die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Bericht zu den Landesprogrammen "Gemeinsam klappt`s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 0414/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Evaluation der Landesprogramme „Gemeinsam klappt’s“ sowie „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ dokumentiert die Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration junger erwachsener Geflüchteter im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Im Zeitraum von Ende 2019 bis Mitte 2023 wurden durch das MKFFI und das MAGS Mittel in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro für das Teilhabemanagement und verschiedene Module bereitgestellt, wobei die Stadt Essen jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent leistete. Insgesamt nahmen 271 junge Menschen an den Programmen teil. Die Maßnahmen umfassten Case-Management, Coaching sowie Jugendintegrationskurse.
Im Rahmen des Programms „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“, das durch die JOBLINGE gAG Ruhr umgesetzt wurde, lag der Fokus auf der beruflichen Orientierung und Qualifizierung junger Frauen. Aufgrund einer fehlenden Notwendigkeit wurden bestimmte Förderbausteine nicht genutzt, sodass die entsprechenden Mittel in die Ausweitung von Coaching-Angeboten und Integrationskursen umgeschichtet wurden. Die Teilnehmergruppe weist ein Durchschnittsalter von 23 Jahren auf, wobei 48 Prozent der Teilnehmenden eine Duldung besitzen.
Mit dem Ende der Programme zum 1. Juli 2023 entfallen die spezifischen Coaching- und Kursangebote, da eine Weiterführung über alternative Finanzierungen nicht realisiert werden konnte. Die Beratung durch das Kommunale Integrationsmanagement wird jedoch fortgesetzt, um die Prüfung von Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungen weiterhin zu gewährleisten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat sowie die zuständigen Ausschüsse für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — geschoben in den UA Soziales
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Errichtung von zehn Systemcontainerbauten an neun SchulstandortenZur Vorlage · 0535/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Errichtung von zehn Systemcontainerbauten an neun Schulstandorten vor. Ziel der Maßnahme ist die kurzfristige, temporäre Sicherstellung dringender Schulraumbedarfe. Die geplanten eingeschossigen Systempavillons sind als Neubauten mit einer voraussichtlichen Standdauer von fünf Jahren konzipiert. Sie werden mit Strom-, IT-Anbindungen sowie Handwaschbecken in den Klassenräumen und Putzmittelräumen mit Wasseranschluss ausgestattet. Der bauliche Wärmeschutz erfolgt gemäß dem Gebäudeenergiegesetz.
Die Auswahl der Standorte erfolgte durch die Fachbereiche Schule und Immobilienwirtschaft, wobei das Umweltamt sowie die Abteilung Grün und Gruga im Rahmen von Verträglichkeitsprüfungen einbezogen werden. Die Container werden an den Grundschulen Bedingrade, Eichendorffschule, die Schule am Reuenberg, die Parkschule sowie am Maria-Wächtler-Gymnasium, an der Realschule im Bezirk Zollverein, der Helmut-Rahn-Realschule und der Glückauf-Schule errichtet. An der Schule am Steeler Tor sind aufgrund des hohen Bedarfs zwei Pavillons vorgesehen. Die genaue Positionierung auf den Grundstücken wird im weiteren Planungsprozess unter Berücksichtigung bau- und planungsrechtlicher sowie naturschutzrechtlicher Belange final festgelegt.
Die aktuellen Gesamtkosten für die Errichtung belaufen sich auf rund 13,9 Millionen Euro. Während die im November 2022 bereitgestellten 11 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 als ausreichend betrachtet werden, sollen die verbleibenden 2,9 Millionen Euro in die Haushaltsplanung ab 2024 aufgenommen werden.
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Beratungsfolge
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Vorstellung der Kulturbonbons für Essener HauptschulenZur Vorlage · 0639/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0639/2023/4 aus dem Geschäftsbereich Schule dient der Information der zuständigen Gremien. Der Vorgang war für die Beratung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft am 10. Mai 2023 sowie im Kulturausschuss am 7. Juni 2023 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Vorlage im Rahmen einer Datenbereinigung fertiggestellt wurde, da sie ursprünglich nicht systemgerecht erstellt worden war. Inhaltliche Details zu spezifischen Sachverhalten, Kostenberechnungen, Investitionen oder Personalkosten sind dem vorliegenden Textabschnitt nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Felder der Sachverhaltsdarstellung keine Angaben enthalten. Eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen einer Vor-Einschätzung vorgenommen, wobei die Klimarelevanz als nicht vorhanden eingestuft wurde. Eine detaillierte Erläuterung zu den Auswirkungen auf den Treibhausgasausstoß liegt nicht vor.
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Beratungsfolge
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.A.Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“ hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.UrbanZur Vorlage · 0660/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0660/2023/4) des Kulturamtes befasst sich mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Ensembleentwicklung der Zeche Carl. Gegenstand der Untersuchung ist die städtebauliche Nutzung des Geländes für die Junior Universität sowie die Stadtteilbibliothek Altenessen. Die Grobkostenschätzung für die geplanten Maßnahmen umfasst Sanierungen und Anbauten am Malakowturm in Höhe von etwa 14,77 Millionen Euro, die Grubenschreinerei und Schlosserei mit circa 6,09 Millionen Euro sowie das Maschinenhaus mit etwa 0,77 Millionen Euro. Der zeitliche Rahmen für die Umsetzung wird auf etwa 3,5 bis 5,5 Jahre geschätzt.
Es wird vorgeschlagen, den Bericht durch den Kulturausschuss, die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Schule, Bildung und Wissenschaft, den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung V sowie den Rat der Stadt zur Kenntnis zu nehmen. Zudem ist die Weiterbeauftragung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH beabsichtigt, um Baugrunduntersuchungen und eine Gefährdungsabschätzung in den Handlungsbereichen A und B durchzuführen.
Die Leistungen des Bodengutachtens umfassen die Abstimmung mit dem Planungs- und Umweltamt, die Sichtung von Fachauskünsten zu Altlasten, Grundwasser, Kampfmitteln und Bodendenkmälern sowie die Erarbeitung eines Untersuchungskonzepts inklusive Laborarbeiten. Der Zeitraum für die Untersuchungen ist ab August 2023 vorgesehen, wobei der Projektabschluss für Ende Januar 2024 geplant ist. Die Finanzierung erfolgt über überplanmäßige Mittel aus dem investiven Projekt 5.600461 durch Entscheidung der Stadtkämmerin.
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Beratungsfolge
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Controllingbericht 4. Quartal 2022 des Fachbereichs SchuleZur Vorlage · 0514/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat im Rahmen seiner Sitzung am 10. Mai 2023 den Controllingbericht des Fachbereichs Schule für das vierte Quartal 2022 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage enthält die kumulierten Werte des gesamten Geschäftsjahres 2022.
Der Bericht dient der Darstellung der finanziellen Entwicklung und der Kostenstruktur innerhalb des Fachbereichs Schule. Er umfasst die Zusammenstellung der relevanten Kennzahlen für den genannten Zeitraum. Die Vorlage wurde durch den zuständigen Beigeordneten erstellt und der zuständigen Fachabteilung zur Vorlage im Ausschuss vorgelegt. Eine inhaltliche Prüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als nicht relevant eingestuft. Der Beschlussvorschlag sah lediglich die formale Kenntnisnahme der Berichterstattung durch das Gremium vor.
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Beratungsfolge
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Controllingbericht 1. Quartal 2023 des Fachbereiches SchuleZur Vorlage · 0573/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule hat für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft den Controllingbericht für das erste Quartal des Jahres 2023 vorgelegt. Die vorliegende Vorlage enthält die kumulierten Werte der Kostenentwicklung mit dem Stichtag 31. März 2023.
Der Bericht dient der Information über die finanzielle Lage und die Kostenentwicklung innerhalb des Fachbereichs Schule im genannten Zeitraum. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Eine inhaltliche Bewertung der Kostenpositionen, wie etwa Personalkosten, Sachkosten oder Investitionen, ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen, da die Vorlage primär die Vorlage der kumulierten Werte zum Stichtag dokumentiert. Eine Prüfung der Klimarelevanz wurde im Rahmen der Vorlage als nicht vorhanden eingestuft.
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Beratungsfolge
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Beschlusskontrolle
- 14.Anträge
- 14.1Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024Zur Vorlage · 0378/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um an das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024 zu erinnern. Der Antrag zielt darauf ab, die Bedeutung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie deren lokale Bezüge hervorzuheben.
Die Stadtverwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, zu prüfen, ob eine Ausstellung zum Jubiläum des Grundgesetzes organisiert werden kann. Hierbei soll untersucht werden, inwiefern das Stadtarchiv oder das Haus der Essener Geschichte als Träger fungieren könnten und welcher organisatorische sowie finanzielle Aufwand hierfür entstehen würde. Die geplante Ausstellung soll einen kommunalen Schwerpunkt setzen, indem sie die Prozesse der Demokratisierung in Essen im Zeitraum von 1945 bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahr 1949 thematisiert.
Zur Konzeption und Umsetzung der Ausstellung wird vorgeschlagen, die Zusammenarbeit mit zuständigen Landes- und Bundesstellen zu prüfen. Zudem wird die Einbeziehung von Schulen sowie weiteren relevanten Institutionen und Akteuren in den Planungsprozess angefragt. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge in den zuständigen Ausschüssen für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für den Haupt- und Finanzausschuss vor, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.1.1TOP: Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024, Bereitstellung der benötigten Mittel sowie Mitnahme der StadtgesellschaftZur Vorlage · 0732/2023/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0732/2023/LINKE einen Antrag gestellt, der die bestehenden Pläne zur Erinnerungskultur anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes im Jahr 2024 ergänzen soll. Der Antrag richtet sich an den Kulturausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Haupt- und Finanzausschuss mit der Empfehlung an den Rat der Stadt Essen, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel für das laufende Jahr, um den Aufwand bei der Erarbeitung der Ausstellung sowie der Konzeption eines museumspädagogischen Programms zu decken. Dies soll Honorarkräfte und Sachkosten für die umsetzenden Akteure, wie das Stadtarchiv bzw. das Haus der Essener Geschichte, abdecken. Die Ermittlung der notwendigen Mittel für das Haushaltsjahr 2024 soll rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen erfolgen.
Zudem fordert die Fraktion, bei der Konzeption des Programms verstärkt Schulen, das Schulamt mit dem medienpädagogischen Zentrum sowie die Fachabteilung des Jugendamtes für politische Jugendbildung einzubeziehen. Darüber hinaus sollen Möglichkeiten geschaffen werden, die Stadtgesellschaft niedrigschwellig an der Erinnerungsarbeit teilhaben zu lassen. Als Beispiele für eine öffentliche Präsenz werden eine Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn sowie die Nutzung von Werbeflächen über die Essener Marketing-Gesellschaft angeführt.
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Beratungsfolge
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 14.2Kostenerstattung von Tablet-Zubehör und Verhinderung doppelter AnschaffungenZur Vorlage · 0446/2023/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft einen Antrag zur Kostenerstattung von Tablet-Zubehör gestellt. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, wie Schülerinnen und Schülern, die bereits ein Tablet ohne Zubehör von der Stadt erhalten haben, eine nachträgliche Erstattung für selbst beschaffte Tastaturhüllen und Eingabestifte ermöglicht werden kann.
Hintergrund des Antrags ist die laufende Ausstattung mit Tablets im Rahmen des DigitalPakts NRW. Während die aktuelle Ausgabe von Geräten bereits Tastaturhüllen und Eingabestifte umfasst, plant die Stadt, das Zubehör auch für die rund 14.500 Kinder nachzureichen, die zuvor lediglich ein Tablet ohne Zubehör erhalten haben.
Die Fraktion weist darauf hin, dass ein Teil der betroffenen Schülerinnen und Schüler bereits eigenständig Zubehör erworben hat, um die schulische Nutzung der Geräte zu ermöglichen. Mit der Prüfung einer Erstattung sollen Familien finanziell entlastet und gleichzeitig doppelte Anschaffungen durch die Stadt vermieden werden. Ziel der Anfrage ist es, die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit bei der Ausstattung der Schülerinnen und Schüler zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 14.3Brückenprojekte Hier: Essener Modell zur ergänzenden frühkindlichen BildungZur Vorlage · 0483/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0483/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines sogenannten „Essener Modells zur ergänzenden frühkindlichen Bildung“ zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Jugendhilfeausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um Empfehlung für den Rat der Stadt Essen. Zudem sollen der Integrationsrat sowie die Ausschüsse für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft die Inhalte zur Kenntnis nehmen.
Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags mit mehreren Aufgaben beauftragt. Dazu gehört, auf überörtlicher Ebene, insbesondere auf Landesebene, auf eine dauerhafte und ausreichende Finanzierung von Brückenprojekten hinzuwirken, bis diese durch den Ausbau bestehender Regelstrukturen abgedeckt werden können. Zudem soll dargelegt werden, wie die bestehenden Angebote von Spielgruppen und Brückenprojekten als pragmatische Überbrückungsmaßnahme durch städtische Mittel abgesichert werden können.
Des Weiteren soll die Verwaltung eine Ausbauplanung für steigende Bedarfe bei Brückenprojekten erarbeiten und aufzeigen, wie diese ergänzend zur Landesförderung mit städtischen Mitteln umgesetzt werden können. Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Erarbeitung eines Modells zur ergänzenden frühkindlichen Bildung, das sich an den Regelungen zur Kindertagespflege orientiert und klare Standards sowie Förderkriterien für die Träger der Maßnahmen festlegt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, systematisch darzustellen, wie schulvorbereitende Maßnahmen für alle Kinder ohne Betreuungsplatz in Essen angeboten werden können.
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Beratungsfolge
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — geschoben in den Rat
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.4Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)Zur Vorlage · 0723/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Überprüfung der finanziellen Unterstützung für einkommensschwächere Haushalte bei Verpflegungskosten in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie an den Jugendhilfeausschuss.
Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung Essen darum, einen Sachstand zur Unterstützung dieser Haushalte bei den anfallenden Verpflegungskosten abzugeben. Dabei soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten zur Entlastung bestehen, wie viele Haushalte von der Kostenentwicklung betroffen sind und in welchem Umfang eine Unterstützung geleistet werden kann. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob und inwieweit Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Programm „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ für diesen Zweck abgerufen werden können.
Als Hintergrund der Anfrage wird die Entwicklung der Verpflegungskosten in den genannten Einrichtungen angeführt, die nach Ansicht der Fraktionen zu einer finanziellen Belastung für einkommensschwächere Haushalte führt. Die Beratung des Antrags war für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft im Mai 2023 zur Kenntnisnahme sowie für den Jugendhilfeausschuss im Juni 2023 zur Entscheidung vorgesehen.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Abschluss eines Service Level Agreements zur Bereitstellung und zum Management von IT-Services für den pädagogischen Bereich an städtischen SchulenErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Mitteilungen