Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)

Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Überprüfung der finanziellen Unterstützung für einkommensschwächere Haushalte bei Verpflegungskosten in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie an den Jugendhilfeausschuss.

Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung Essen darum, einen Sachstand zur Unterstützung dieser Haushalte bei den anfallenden Verpflegungskosten abzugeben. Dabei soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten zur Entlastung bestehen, wie viele Haushalte von der Kostenentwicklung betroffen sind und in welchem Umfang eine Unterstützung geleistet werden kann. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob und inwieweit Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Programm „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ für diesen Zweck abgerufen werden können.

Als Hintergrund der Anfrage wird die Entwicklung der Verpflegungskosten in den genannten Einrichtungen angeführt, die nach Ansicht der Fraktionen zu einer finanziellen Belastung für einkommensschwächere Haushalte führt. Die Beratung des Antrags war für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft im Mai 2023 zur Kenntnisnahme sowie für den Jugendhilfeausschuss im Juni 2023 zur Entscheidung vorgesehen.