Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.02.2023

2. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.03.2023

3. Mündlicher Bericht über die gemeinsame, nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Jugend und des Unterausschusses Kinder am 19.04.2023

4. Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung

5. Bericht zu den Landesprogrammen "Gemeinsam klappt`s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Vorlage ansehen · 0414/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2022

Vorlage ansehen · 0861/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 0566/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0693/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne

Vorlage ansehen · 0227/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0443/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0194/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Vorlage ansehen · 0755/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0332/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Emil-Frick-Haus, Baldeney 42 hier: Brandschutzertüchtigung, Behebung von Instandhaltungsbedarfen und Neuorganisation der Raumnutzungen

Vorlage ansehen · 1625/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Projekt ZUSi - Zukunft früh Sichern 2.0 – Ein ergänzender Arbeitsansatz frühkindlicher Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 0077/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Freiwillige Kostenübernahme für die befristete Schaffung zusätzlicher Kinderbildungs- und Betreuungsplätze als Dependance zur Kita Tommesweg 30

Vorlage ansehen · 0626/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.A Weitere Umsetzung des Essener Modells zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)

Vorlage ansehen · 0834/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.B Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0549/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Nutzung des Übergabebogens für den Übergang Kita-Grundschule ab dem Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0707/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Änderung des Kooperationsvertrages zur Förderung der Spielplatzpatenschaften mit dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. ab dem 01.01.2024

Vorlage ansehen · 0695/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)

Vorlage ansehen · 0723/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1 Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"

Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Weiterführung des Programms Kita-Helferinnen und Helfer

Vorlage ansehen · 0893/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.1 Verstetigung des Kita-Helfer*innen-Programms

Vorlage ansehen · 0975/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"

Vorlage ansehen · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

23. Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 2205/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23.A Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0805/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

26. Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 0781/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst

Vorlage ansehen · 0361/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“ hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.Urban

Vorlage ansehen · 0660/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Verlängerung der Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 2161/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30. Unbefristete Anerkennung der Integrations- und Bildungszentrum Essen gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 2160/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Unbefristete Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0550/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Unbefristete Anerkennung der Childcare Gesellschaft für gemeinnützige Projekte mbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0245/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse

34. Beschlusskontrolle

35. Anträge

36. Mitteilungen und Anfragen

36.1 Betreuungsangebote als schulvorbereitende Maßnahmen (Anfrage SPD-Fraktion)

36.2 Übersicht Reduktion der Betreuungszeiten in der Kinderbetreuung (Anfrage SPD-Fraktion)

B. Nicht öffentlicher Teil

37. Aufstellung der Vorschlagslisten der Jugendhaupt- und -hilfsschöffinnen/-schöffen für die Amtszeit 2024-2028

Ergebnis: einstimmig beschlossen