Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung)

13.09.2023, 16:07 – 13.09.2023, 18:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.06.2023
1.A

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 08.03.2023
1.B

Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 10.05.2023
2.

Resümee nach einem Jahr Übernahme OGS durch die Jugendhilfe Essen gGmbH
3.
Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets
Zur Vorlage · 0990/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen
Zur Vorlage · 1154/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Zur Vorlage · 1289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.

mündlicher Bericht
9.
Sachstand Mehrbedarf an gymnasialen Schulplätzen im Zuge der Wiedereinführung von G9
Zur Vorlage · 1291/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule
Zur Vorlage · 1316/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"
Zur Vorlage · 1328/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.
Controllingbericht 2. Quartal 2023 des Fachbereichs Schule
Zur Vorlage · 1245/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Aktuelle Entwicklungen nim Rahmen der Folkwang-Dekade
13.1

Kulturentwicklungsprozess
13.2
Kulturelle Bildung in Essen
Zur Vorlage · 1305/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Sachstandbericht zu eSports hier: Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag Nr. 1518/2021/CDU/GRÜNE)
Zur Vorlage · 0679/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023
Zur Vorlage · 1000/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal
Zur Vorlage · 1040/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms
Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
Josefschule (Kupferdreh), Byfanger Str. 20, Anbau Flurerweiterung als zweiter baulicher Rettungsweg
Zur Vorlage · 1007/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.
Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau
Zur Vorlage · 0938/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.

Beschlusskontrolle
21.

Anträge
22.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Vorstellung von Frau Vogt als Schulleiterin der Gesamtschule Nord
24.

Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: einstimmig empfohlen
25.

Mitteilungen
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil