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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.06.2023
• 1.A
  Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 08.03.2023
• 1.B
  Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 10.05.2023
• 2.
  Resümee nach einem Jahr Übernahme OGS durch die Jugendhilfe Essen gGmbH
• 3.
  Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets

  Zur Vorlage · 0990/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Teilnahme an einem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket ab dem Schuljahr 2023/24. Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, diese Teilnahme unabhängig von der jeweiligen Schulform zu ermöglichen. Hierzu ist die Verwaltung damit beauftragt, eine Ergänzungsvereinbarung mit der Ruhrbahn GmbH und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR abzuschließen. Durch diese Maßnahme reduziert sich der monatliche Preis für Selbstzahler von bisher 39,40 Euro auf 29,00 Euro.

  Die Finanzierung erfolgt über einen Solidaritätsbeitrag, der durch die Aufstockung der Kosten für das deutschlandweit gültige Schülerticket auf 588 Euro pro anspruchsberechtigtem Schüler entsteht. Für das Jahr 2023 belaufen sich die Kosten auf 101.852,26 Euro, wobei die Lasten auf die Museen der Stadt Essen, die Stadtbibliothek und die Grüne Hauptstadt Agentur verteilt sind. Für das Jahr 2024 werden jährliche Mehrkosten in Höhe von 244.445,44 Euro veranschlagt, die aus originären Haushaltsmitteln dem gemeinschaftlichen Fonds auf Verbundebene zuzuführen sind. Die Anmeldung der Kosten erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 unter Einhaltung der mittelfristigen gesamtstädtischen Finanzplanung. Die Vorlage sieht vor, dass die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Verkehr und Mobilität sowie Haupt- und Finanzen die Inhalte zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen

  Zur Vorlage · 1154/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, die Kosten für Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler zu übernehmen, die keinen regulären Anspruch darauf haben, sofern sie Teil einer Familie mit mehr als drei aktiven Schülerticket-Verträgen sind. Mit diesem Vorhaben reagiert die Verwaltung auf eine Prüfung, die im Auftrag einer Fraktion durchgeführt wurde. Ziel ist es, die finanzielle Belastung für Familien ab dem vierten nicht anspruchsberechtigten Kind abzufangen, da diese durch die Einführung des Deutschlandtaxis im Vergleich zum bisherigen System mit Mehrkosten konfrontiert sind.

  Die Verwaltung stellt fest, dass Familien mit drei nicht anspruchsberechtigten Kindern durch das neue Modell eine jährliche Ersparnis von 138 Euro erzielen, weshalb hier kein Unterstützungsbedarf besteht. Bei Familien mit vier Kindern entstehen jedoch jährliche Mehrkosten von 210 Euro, wobei sich dieser Betrag für jedes weitere Kind um 348 Euro erhöht.

  Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus städtischen Haushaltsmitteln. Für das Jahr 2023 sind überplanmäßige Mittel in Höhe von 17.400 Euro vorgesehen, die aus der Produktgruppe Bildungsbüro gedeckt werden können. Für das Jahr 2024 wurden Kosten in Höhe von 41.760 Euro im Haushalt angemeldet, wobei die Deckung hälftig durch den Fachbereich Schule und die Grüne Hauptstadt Agentur erfolgt. Die Ruhrbahn wurde bereits darüber informiert, die Tickets ab dem 1. August 2023 weiterhin kostenlos auszugeben und der Stadt Essen in Rechnung zu stellen. Das Modell ist zunächst auf das Schuljahr 2023/24 befristet.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

  Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

  Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

  Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Verpflegung an Essener Schulen

  Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

  Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

  Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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  Beratungsfolge

  • 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 7.
  Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

  Zur Vorlage · 1289/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung berichtet über den Sachstand eines Pilotprojekts zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Essener Schulen und öffentlichen Einrichtungen. Im Auftrag des Rates der Stadt Essen wurde die Möglichkeit geprüft, solche Artikel in weiterführenden Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Gebäuden anzubieten.

  Für das Pilotvorhaben wurden verschiedene Schulformen ausgewählt, darunter Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen sowie Berufskollegs und ein Weiterbildungskolleg. Zudem sind ein Jugendzentrum in Schonnebeck und ein Bürgeramt in Borbeck als Standorte vorgesehen. Durch diese Auswahl werden fast alle Stadtbezirke abgedeckt, mit Ausnahme von Bezirk VIII. Die Auswahl erfolgte primär auf Basis der Rückmeldungen und des Interesses der beteiligten Schulen.

  Im Rahmen des Projekts werden insgesamt 36 Spender in Einrichtungen wie Toilettenräumen, Sekretariaten oder Sanitätsräumen angebracht. Die Installation ist für das vierte Quartal 2023 geplant; die Beschaffung befindet sich in der finalen Phase. Die Kosten pro Spender liegen zwischen 90 und 150 Euro. Nach einem einjährigen Nutzungszeitraum wird die Verwaltung eine Auswertung zu den Erfahrungen und den entstandenen Kosten vorlegen. Die Finanzierung des Pilotprojekts erfolgt zunächst über das Budget des Fachbereichs Schule.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  mündlicher Bericht
• 9.
  Sachstand Mehrbedarf an gymnasialen Schulplätzen im Zuge der Wiedereinführung von G9

  Zur Vorlage · 1291/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft den Sachstand zum Mehrbedarf an gymnasialen Schulplätzen im Zuge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) vorgelegt. Ziel der Vorlage war es, die Deckung der Kapazitätsbedarfe sowie die Höhe der Mittel aus dem Belastungsausgleich darzustellen.

  Von 16 Gymnasien in der Trägerschaft der Stadt Essen weisen 12 Schulen einen Erweiterungsbedarf durch die Rückkehr zu G9 auf. Die Raumerfordernisse werden zum Schuljahr 2026/27 vollumfänglich wirksam. Während für einige Schulen wie das Burggymnasium oder die UNESCO-Schule keine Erweiterungen notwendig sind, sehen andere Standorte bauliche Maßnahmen vor. Dazu gehören Neubauten, die Nutzung von Modulbauten oder Systemcontainern sowie die Prüfung von Zügigkeitserhöhungen. Am Leibniz-Gymnasium ist eine zeitlich befristete Übergangslösung vorgesehen, während am Gymnasium Essen Nord-Ost ein Modulbau die Bedarfe abdecken soll. Für das Theodor-Heuss-Gymnasium wird derzeit die Verlagerung der Jakob-Muth-Schule geprüft, da am Standort selbst keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden sind. Die Verwaltung plant, dringliche Bedarfe, die am Standort umsetzbar sind, prioritär zu behandeln.

  Hinsichtlich der finanziellen Mittel aus dem Belastungsausgleich werden für die Jahre 2022 bis 2026 Beträge zwischen rund 1,5 Millionen und 4,6 Millionen Euro erwartet. Die Verwaltung plant, diese Mittel in den kommenden Jahren für die Umsetzung der Maßnahmen zu nutzen.

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  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule

  Zur Vorlage · 1316/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule ab dem 1. August 2024 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Dieser Beschlussvorschlag folgt auf eine Empfehlung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I.

  Die Maßnahme dient der Bewältigung steigender Schülerzahlen im Stadtbezirk I. Aktuelle Daten zeigen, dass bereits in der ersten Jahrgangsstufe aufgrund der Nachfrage Mehrklassen eingerichtet wurden. Prognosen für die kommenden Schuljahre bis 2028/2029 lassen weiterhin hohe Anmeldezahlen erwarten. Trotz der geplanten Erhöhung wird für das Schuljahr 2024/2025 ein Bedarf von etwa 131 weiteren Schulplätzen im Stadtbezirk I veranschlagt, da die Kapazitäten anderer Grundschulen im Bezirk nicht ausreichen.

  Für den Unterrichtsbetrieb in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026 stehen ausreichend Räumlichkeiten zur Verfügung. Ab dem Schuljahr 2026/2027 ist jedoch eine Umnutzung eines Raumes erforderlich, um die Beschulung von bis zu 12 Klassen zu ermöglichen. Hierfür ist die Anschaffung einer multifunktionalen Ausstattung mit Kosten von rund 11.410 Euro vorgesehen. Die Schule befürwortet die geplante Zügigkeitserhöhung.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"

  Zur Vorlage · 1328/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage mit der Nummer 1328/2023/4 wurde im Rahmen eines Datenbereinigungsprozesses zur Kenntnisnahme in die zuständigen Gremien eingebracht. Der Vorgang ist dem Geschäftsbereich Schule zugeordnet und umfasst die Beratungsfolge für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft am 13. September 2023 sowie den Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 14. September 2023. Der Rat der Stadt Essen ist für die Kenntnisnahme am 27. September 2023 vorgesehen.

  Der Inhalt der Vorlage beschreibt, dass die Dokumente im Rahmen einer Datenbereinigung freigegeben wurden, wobei die Vorlage nicht systemgerecht erstellt worden war. Weitere Angaben zu den Gesamtkosten, Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten sowie zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz sind dem vorliegenden Text nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Abschnitte der Sachverhaltsdarstellung keine spezifischen Werte oder Erläuterungen enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 12.
  Controllingbericht 2. Quartal 2023 des Fachbereichs Schule

  Zur Vorlage · 1245/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich Schule hat für das zweite Quartal 2023 einen Controllingbericht vorgelegt, der im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme bestimmt wurde. Die vorliegende Vorlage enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs mit dem Stichtag 30. Juni 2023.

  Der Bericht dient der finanziellen und operativen Überwachung der Vorgänge innerhalb des Fachbereichs Schule. Die Vorlage umfasst Informationen zu den Gesamtkosten, wobei die Struktur des Berichts Bereiche wie Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten berücksichtigt. Zudem wird die Notwendigkeit einer Vorlagenvorprüfung sowie die Relevanz für den Klimaschutz thematisiert.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Die zuständige Fachabteilung hat die Unterlagen am 30. August 2023 erstellt und dem Gremium zur Beratung in der Sitzung am 13. September 2023 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Aktuelle Entwicklungen nim Rahmen der Folkwang-Dekade
• 13.1
  Kulturentwicklungsprozess
• 13.2
  Kulturelle Bildung in Essen

  Zur Vorlage · 1305/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes (Nummer 1305/2023/4) informiert über den aktuellen Sachstand zur Erstellung einer Gesamtkonzeption für Kulturelle Bildung in Essen. Dieser Prozess basiert auf einem Auftrag des Kulturausschusses aus dem Jahr 2022. Die Vorlage dient der Kenntnahme in den zuständigen Ausschüssen für Kultur, Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.

  Die Stadt verfügt über eine Infrastruktur mit zahlreichen Museen, Bibliotheken, Theatern, Kinos und Galerien sowie einem umfangreichen Bildungsangebot durch Schulen und Kindertagesstätten. Die Weiterentwicklung der Kulturellen Bildung wird als kommunale Querschnittsaufgabe definiert, wobei die Stärkung von Strukturen durch Partizipation, Transparenz und Innovation im Fokus steht. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen, die Verknüpfung mit der Folkwang-Dekade sowie die Schaffung von Informationsangeboten, etwa durch ein Online-Portal und die visuelle Aufbereitung von Daten im Geoportal. Zudem ist die Erstellung eines Jugendkulturkonzepts vorgesehen.

  Strategisch soll die Kulturelle Bildung mit der frühkindlichen Bildung und dem Ganztagsangebot an Schulen verzahnt werden. Geplant ist die Einrichtung einer Stelle für Kulturelle Bildung beim Fachbereich Schule sowie die Etablierung einer Kulturkonferenz zur Vernetzung. Ein Grobkonzept dient als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Vorlage des kommunalen Gesamtkonzeptes ist für den Spätherbst 2024 vorgesehen, wobei die Analyse der personellen und finanziellen Bedarfe in den politischen Gremien abgestimmt werden soll.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Sachstandbericht zu eSports hier: Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag Nr. 1518/2021/CDU/GRÜNE)

  Zur Vorlage · 0679/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zum Sachstandbericht über eSports bezieht sich auf einen im September 2021 beschlossenen Antrag, der die Erarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports in Essen vorsah. Dieses Konzept sollte den Status quo abbilden, ein Pilotprojekt zur Untersuchung von Kooperationsmöglichkeiten, Inklusion und Bildungschancen sowie die voraussichtlichen Kosten umfassen.

  Nach aktuellem Stand kann ein entsprechendes Konzept im Sinne des Antrags derzeit nicht erarbeitet werden. Grund hierfür ist, dass der Landessportbund NRW eSports aktuell nicht als Sportart anerkennt. Da der Essener Sportbund als Dachverband der gemeinnützigen Vereine nur Themen bearbeiten kann, die als Sportart anerkannt sind, fehlt die notwendige Handlungsgrundlage für eine sportfachliche Umsetzung.

  Die Verwaltung schlägt jedoch vor, das Thema aus gesellschaftlichen, schulischen und jugendpolitischen Perspektiven weiterzuverfolgen. Es wird auf bestehende Ansätze in der Stadt verwiesen, wie etwa Angebote der Sportjugend Essen oder Projekte in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das Jugendamt sieht in Gaming-Angeboten pädagogisches Potenzial zur Förderung von Teamwork, Selbstorganisation und Medienkompetenz. Eine mögliche Konzeption könnte im Rahmen des aktuellen Kinder- und Jugendförderplans erörtert werden, wobei zunächst keine zusätzlichen Kosten entstehen würden. Der Rat der Stadt sowie die zuständigen Ausschüsse sollen den Sachstandbericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

  Zur Vorlage · 1000/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die Umsetzung der Förderprogramme KInFöG NRW und „Gute Schule 2020“ in Essen umfasst die Budgetentwicklung des ersten Halbjahres 2023. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 1 konnten 55 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 64,3 Millionen Euro abgeschlossen und abgerechnet werden. Die Mittel wurden für verschiedene Objekte wie Schulen, Kindertagesstätten, Sporthallen, Schwimmbäder sowie Straßen und Verwaltungsgebäude eingesetzt.

  Das Programm KInFöG Kapitel 2 umfasst ein Gesamtfördervolumen von etwa 56,7 Millionen Euro, wovon bisher rund 31 Prozent abgerufen wurden. Während fünf der insgesamt 26 Maßnahmen bereits beendet und abgerechnet sind, befinden sich 21 Projekte in der Bauausführungsphase. Die vollständige Umsetzung und Abrechnung wird bis Ende 2025 erwartet.

  Für das Programm „Gute Schule 2020“ wurde der Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro bereits in vier Tranchen vollständig abgerufen. Der Verwendungsnachweis für die dritte Tranche in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro wurde bei der NRW.BANK eingereicht. Für die letzte Tranche über rund 39,7 Millionen Euro ist die Vorlage des Verwendungsnachweises bis November 2024 vorgesehen. Stand Juni 2023 sind bereits knapp 15 Millionen Euro durch bezahlte Rechnungen nachgewiesen, während weitere etwa 53 Millionen Euro durch Auftragsvergaben gebunden sind. Der Abschluss der Maßnahmen ist für Ende 2024 geplant.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal

  Zur Vorlage · 1040/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt im dritten Quartal 2023 einen Sachstandsbericht zur Sanierung der Essener Schultoiletten vor. Von den ursprünglich 189 Schulstandorten mit Sanierungsbedarf wurde eine Anlage mit einem Volumen von etwa 0,664 Millionen Euro durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft fertiggestellt. Damit verbleiben 89 Standorte mit Sanierungsbedarf. Die Umsetzung der verbleibenden Maßnahmen verteilt sich auf den Fachbereich Immobilienwirtschaft (28 Maßnahmen), die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (32 Maßnahmen) und die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (29 Maßnahmen).

  Bei den Maßnahmen der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH verzögert sich der Baubeginn für vier Projekte mit geringem Sanierungsbedarf aufgrund verlängerter Abstimmungsprozesse auf die Sommerferien 2024. Aufgrund der Kapazitäten der Gesellschaft ist mit einem Beginn von etwa sechs Anlagen pro Jahr zu rechnen, wodurch einzelne Projekte erst für 2027 prognostiziert werden.

  Hinsichtlich der Finanzierung weist die Verwaltung auf steigende Baupreise hin, die zu einer voraussichtlichen Unterdeckung von rund 4 Millionen Euro führen könnten. Die Rückstellungen für Instandhaltungsmaßnahmen mussten bereits im Vorjahr aufgrund von Kostenerhöhungen angepasst werden. Die Finanzierung erfolgt über einen investiven Pool mit jährlich 5 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten resultieren unter anderem aus Schadstoffsanierungen, höheren Baunebenkosten oder der Notwendigkeit von Interimscontainern.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

  Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft (0313/2023/7) sieht die Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms der Stadt Essen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Leistungsphase 3, also der Kostenberechnung, für die Generalsanierung von fünf Turnhallen sowie den Neubau einer Turnhalle. Die betroffenen Standorte umfassen das Berufskolleg West, den Abzweig des Gymnasiums Borbeck, die Erich Kästner-Gesamtschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium sowie die Berliner Schule. Zusätzlich ist der Neubau der Turnhalle der Tiegelschule vorgesehen.

  Die Honorarkosten für diese Planungsleistungen belaufen sich auf insgesamt 2.680.000 Euro. Für die Umsetzung ist vorgesehen, 1.500.000 Euro als außerplanmäßige Mittel im Jahr 2023 bereitzustellen, wobei pro Projekt jeweils 250.000 Euro veranschlagt sind. Die verbleibenden 1.180.000 Euro sollen über Verpflichtungsermächtigungen finanziert werden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung (Pool-Topf)“. Die Kosten verteilen sich auf sechs verschiedene PSP-Elemente.

  Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Durchführung als Generalübernehmer beauftragt werden, wobei das Honorar 7 Prozent der Kosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 beträgt. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen in Höhe von 57.620 Euro und Abschreibungen von 44.667 Euro auf. Als rechtliche Grundlage wird die Verpflichtung der Stadt als Schulträger zur Bereitstellung notwendiger Einrichtungen gemäß § 79 Schulgesetz angeführt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Josefschule (Kupferdreh), Byfanger Str. 20, Anbau Flurerweiterung als zweiter baulicher Rettungsweg

  Zur Vorlage · 1007/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für die Grundschule Josefschule in Kupferdreh ist der Baubeginn eines Anbaus zur Flurerweiterung vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung eines zweiten baulich unabhängigen Rettungsweges. Hintergrund sind Feststellungen aus wiederkehrenden Prüfungen in den Jahren 2018 und 2021, wonach ein vorgeschriebener zweiter Rettungsweg fehlte und die aktuelle Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, was die Kapazitäten der Feuerwehr übersteigen kann.

  Die geplante Erweiterung soll in einer Nische der vorhandenen Gebäudegeometrie errichtet werden, um die Flure der einzelnen Geschosse miteinander zu verbinden. Parallel zur Maßnahme werden ein Rauchschutzelement im Treppenhaus sowie eine neue Wegeführung über Bypässe realisiert. Ein laufender Schulbetrieb wird durch die Bauarbeiten nicht beeinträchtigt, da keine Klassenräume gesperrt werden müssen. Der Baubeginn ist für Mitte Oktober 2023 geplant, die Fertigstellung soll bis Ende Mai 2024 erfolgen.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 381.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über die Jahre 2023 und 2024 durch die Bereitstellung von Mitteln sowie durch budgetneutrale Anpassungen im Rahmen des Neubauprogramms Schulerweiterung. Der Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die Maßnahme zur Kenntnis nimmt, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung ausspricht und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Baubeginn beschließt.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

  Zur Vorlage · 0938/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Rückbau eines nicht mehr nutzbaren Pavillons sowie die Errichtung eines Ersatzneubaus an der Fischlaker Schule beschließen. Da eine Sanierung des bestehenden Gebäudes aufgrund statischer Mängel weder wirtschaftlich noch baulich realisierbar ist, ist ein zweigeschossiger Anbau in Modulbauweise vorgesehen. Das Vorhaben umfasst eine Bruttogrundfläche von etwa 636 Quadratmetern und bietet Platz für Unterrichtsräume, Mehrzweckräume sowie Funktionsbereiche wie Lager- und Sanitärräume.

  Durch den Neubau werden auch die Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllt, unter anderem durch die Installation eines Aufzugs, der das Obergeschoss des Hauptgebäudes erschließt. Die bauliche Umsetzung folgt energetischen Vorgaben in Anlehnung an die Passivhausbauweise. Der bestehende Spielplatzbereich bleibt von der Maßnahme unberührt.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 3,6 Millionen Euro. Die Finanzierung soll über die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 durch Mittelumschichtungen und budgetneutrale Anmeldungen erfolgen. Der Rückbau der Fläche soll bis Mai 2024 abgeschlossen sein, während die Fertigstellung des Ersatzneubaus für Ende April 2025 geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 20.
  Beschlusskontrolle
• 21.
  Anträge
• 22.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Vorstellung von Frau Vogt als Schulleiterin der Gesamtschule Nord
• 24.
  Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 25.
  Mitteilungen
• 26.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil