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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung)
10.05.2023, 14:00 – 10.05.2023, 15:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 15.03.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1 Radtour in den Bezirken V und VI
3.2 Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg
3.3 Erweiterungsfläche "Friedhof am Hallo"
3.4 Situation in der Straße Meerkamp
4. Vorstellung des neuen Bereichsleiters Nord (Planung und Bauleitung) des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga)
4.a Anbindung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule an den Zollvereinradweg
5. Vorstellung des Open House Festivals
6. Wegweiser zur Folkwang Universität der Künste auf Zollverein
Vorlage ansehen · 0647/2023/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Aktionsplan Kitas und Grundschulen im Bezirk VI Zollverein
Vorlage ansehen · 0694/2023/SPD · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie
Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Risikobaumfällung Sommer 2023
Vorlage ansehen · 0409/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Johann-Michael-Sailer-Schuler und Schillerschule, Immelmannstr. 6 und 8, 45309 Essen
Hier: Überlassung der Schulhöfe an die katholische Kirchengemeinde St. Elisabeth am 14.05.2023 und 04.06.2023
Vorlage ansehen · 0583/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.a Nelli Neumann-Schule, Ramers Kamp 40, 45327 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an den TSG Helene Essen e.V. am 03.06.2023
Vorlage ansehen · 0750/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"
Vorlage ansehen · 0501/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Mitteilungen der Beauftragten
13.1 Mitteilungen des Mobilitätsbeauftragten
13.2 Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
14. Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung durch die SWE Essen AG
hier: Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung im Bereich Philippstraße
Vorlage ansehen · 0542/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Erneuerung der Abwasserkanäle durch die SWE AG
hier: Erneuerung des Mischwasserkanals im Bereich Philippstraße
Vorlage ansehen · 0469/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0527/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.1 Antrag des Bürgerschützenvereins "Gut Schuss" Stoppenberg 1887 e.V.
16.a Haushalt 2023
hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0735/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.a.1 Antrag der SpVg Schonnebeck 1910 e. V. - Sparte Schwimmen
16.a.2 Antrag des städtischen Familienzentrums Katernberg-Mitte
17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0531/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0486/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
18.1 Schrägparkmöglichkeit in der Straße Godertwende genehmigen und mit einem Verkehrsschild kenntlich machen
18.2 Verlegung Containerstandort und Parkverhalten "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
18.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0728/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
18.a.1 Beleuchtung im nördlichen Teil der Grundstraße
18.a.2 Parkplatz ehemaliger Sportplatz "Lindenbruch"
18.a.3 Querungshilfe Saatbruchstraße
19. Anfragen und Mitteilungen
19.1 Bildungscampus Gustav-Heinemann-Gesamtschule
19.2 Sachstandsbericht zu Maßnahmen an der Realschule im Bezirk Zollverein
19.3 Parken auf dem Parkplatz des ALDI-Marktes in Schonnebeck
19.4 Schwanhildenbrunnen an der Nikolauskirche
19.5 Umfeld des Jugendhauses Nord
19.6 Verunreinigungen durch Baumaßnahme am Katernberger Markt
19.7 Bauzaun an der "Schule an der Viktoriastraße"
19.8 Endspiele Fußballkreispokal am 18.05.2023 auf der Anlage der DJK Sportfreunde Katernberg
19.9 Baustelle der Emschergenossenschaft / der Stadtwerke an der Ückendorfer Str.
19.10 Durchfahrt Neuhof für Fahrzeuge der EBE
19.11 Information über die Funktion des Tierschutzbeauftragten
20. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20.a Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 14/VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.b Anfragen und Mitteilungen (nicht öffentlich)
20.b.1 Grundstück Essener Straße 95-99
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil