Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 15.03.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 3.1Radtour in den Bezirken V und VI
- 3.2Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg
- 3.3Erweiterungsfläche "Friedhof am Hallo"
- 3.4Situation in der Straße Meerkamp
- 4.Vorstellung des neuen Bereichsleiters Nord (Planung und Bauleitung) des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga)
- 4.aAnbindung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule an den Zollvereinradweg
- 5.Vorstellung des Open House Festivals
- 6.Wegweiser zur Folkwang Universität der Künste auf ZollvereinZur Vorlage · 0647/2023/CDU · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Aktionsplan Kitas und Grundschulen im Bezirk VI ZollvereinZur Vorlage · 0694/2023/SPD · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.
- 9.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Johann-Michael-Sailer-Schuler und Schillerschule, Immelmannstr. 6 und 8, 45309 Essen Hier: Überlassung der Schulhöfe an die katholische Kirchengemeinde St. Elisabeth am 14.05.2023 und 04.06.2023Zur Vorlage · 0583/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.aNelli Neumann-Schule, Ramers Kamp 40, 45327 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den TSG Helene Essen e.V. am 03.06.2023Zur Vorlage · 0750/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"Zur Vorlage · 0501/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Mitteilungen der Beauftragten
- 13.1Mitteilungen des Mobilitätsbeauftragten
- 13.2Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
- 14.Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung durch die SWE Essen AG hier: Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung im Bereich PhilippstraßeZur Vorlage · 0542/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Erneuerung der Abwasserkanäle durch die SWE AG hier: Erneuerung des Mischwasserkanals im Bereich PhilippstraßeZur Vorlage · 0469/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Haushalt 2023 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0527/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 16.1Antrag des Bürgerschützenvereins "Gut Schuss" Stoppenberg 1887 e.V.
- 16.aHaushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0735/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 16.a.1Antrag der SpVg Schonnebeck 1910 e. V. - Sparte Schwimmen
- 16.a.2Antrag des städtischen Familienzentrums Katernberg-Mitte
- 17.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0531/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0486/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 18.1Schrägparkmöglichkeit in der Straße Godertwende genehmigen und mit einem Verkehrsschild kenntlich machen
- 18.2Verlegung Containerstandort und Parkverhalten "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
- 18.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0728/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 18.a.1Beleuchtung im nördlichen Teil der Grundstraße
- 18.a.2Parkplatz ehemaliger Sportplatz "Lindenbruch"
- 18.a.3Querungshilfe Saatbruchstraße
- 19.Anfragen und Mitteilungen
- 19.1Bildungscampus Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 19.2Sachstandsbericht zu Maßnahmen an der Realschule im Bezirk Zollverein
- 19.3Parken auf dem Parkplatz des ALDI-Marktes in Schonnebeck
- 19.4Schwanhildenbrunnen an der Nikolauskirche
- 19.5Umfeld des Jugendhauses Nord
- 19.6Verunreinigungen durch Baumaßnahme am Katernberger Markt
- 19.7Bauzaun an der "Schule an der Viktoriastraße"
- 19.8Endspiele Fußballkreispokal am 18.05.2023 auf der Anlage der DJK Sportfreunde Katernberg
- 19.9Baustelle der Emschergenossenschaft / der Stadtwerke an der Ückendorfer Str.
- 19.10Durchfahrt Neuhof für Fahrzeuge der EBE
- 19.11Information über die Funktion des Tierschutzbeauftragten
- 20.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.aNeuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 14/VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.bAnfragen und Mitteilungen (nicht öffentlich)
- 20.b.1Grundstück Essener Straße 95-99
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil