Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 31.01.2023
- 2.Liste der unerledigten Aufträge
- 2.1Sachstandsbericht über den Zustand der Umkleidegebäude und -kabinen auf städtischen Sportanlagen und in SporthallenZur Vorlage · 0399/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe hat einen Sachstandsbericht über den Zustand der Umkleidegebäude und -kabinen auf städtischen Sportanlagen sowie in städtischen Turnhallen zur Kenntnis genommen. Die Erstellung des Berichts erfolgte auf Antrag der FDP-Fraktion, um den Sanierungsbedarf der Anlagen zu ermitteln. Dabei wurden Kriterien wie das Alter der Gebäude, der Zustand der sanitären Anlagen sowie der Zustand der technischen Ausstattung, etwa Heizung, Warmwasserversorgung und Beleuchtung, berücksichtigt.
Die Datenerhebung umfasst die 32 Turn- und Sporthallen sowie die 39 Sportanlagen der Sport- und Bäderbetriebe. Die Bewertung der Bauzustände basierte auf Begehungen durch den technischen Service sowie der Auswertung vorhandener Planungsunterlagen. Der Bericht weist einen gesamten Instandhaltungsrückstand von rund 54 Millionen Euro netto aus. Für die Umsetzung der kurzfristig identifizierten Maßnahmen besteht ein Finanzbedarf von etwa 8,3 Millionen Euro netto.
Die aufgeführten Instandhaltungsbedarfe stellen die notwendigen Erfordernisse in kurz- und mittelfristiger Perspektive dar und basieren auf Grobkostenschätzungen. Da der Bericht lediglich kritische Sanierungsrückstände umfasst, sind weitere Objektbegehungen zur Konkretisierung der Maßnahmen sowie eine Anpassung des Kostenrahmens vorgesehen. Zudem enthält die Vorlage Informationen zum aktuellen Stand des Turnhallensanierungsprogramms sowie eine Übersicht über bereits beschlossene, durch Haushalt oder Förderprogramme finanzierte Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Projektvorstellung Team Talente Essen (TTE)
- 4.Integrierte Sportentwicklungsplanung
- 5.Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als EtappenortZur Vorlage · 0195/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen soll im Jahr 2023 erstmals als Etappenort der Deutschland Tour fungieren. Das professionelle Straßenrennen für Männer findet im Zeitraum vom 23. bis 27. August 2023 statt. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus dem Rat der Stadt Essen eine entsprechende Entscheidung empfiehlt.
Die Essen Marketing GmbH wird beauftragt, mit der Gesellschaft zur Förderung des Radsports mbH einen Vertrag abzuschließen und die Umsetzung der im Pflichtenheft festgelegten Aufgaben zu koordinieren. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Bereitstellung von Streckenposten, die Einrichtung von Straßensperrungen, die Flächenreinigung sowie die Bereitstellung von sanitären Anlagen und Werbeflächen. Für die Ausrichtung der Etappe ist eine Lizenzsumme von 130.000 Euro netto zu entrichten. Die Kosten für die Lizenz sowie weitere Aufwendungen werden der Essen Marketing GmbH nach Kalkulation erstattet. Der aktuelle Schätzwert für das Gesamtbudget beläuft sich auf rund 300.000 Euro netto.
Neben dem Profirennen sind am Tag der Zielankunft am 26. August weitere Veranstaltungen wie eine Radausfahrt, ein Nachwuchsrennen, eine Fahrradmesse sowie Kinderprogramme geplant. Die Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsrechtliche Finanzierung vorzubereiten und dem Rat zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung über die Teilnahme erfolgt nach dem Ablehnen der Etappe durch die Stadt Stendal.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.1Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort hier: Kostenplan und Einbindung der Essener SportlandschaftZur Vorlage · 0297/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0297/2023/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die Stadt als Etappenort der Deutschland Tour 2023 vorsieht. Der Antrag schlägt vor, den bestehenden Beschlussvorschlag zur Deutschland Tour 2023 zu ersetzen.
Nach den Inhalten des Antrags soll der Rat der Stadt Essen die Idee unterstützen, Essen im Jahr 2023 erstmals als Etappenort für das Radsport-Event zu nutzen. Die Essen Marketing GmbH wird damit beauftragt, einen Kostenplan vorzubereiten, der die im Pflichtenheft genannten Aufgaben sowie weitere Erfordernisse umfasst, und diesen dem Rat in der Sitzung am 22. März 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen. Zudem soll die Essen Marketing GmbH die Vorbereitung eines Vertrages mit der Gesellschaft zur Förderung des Radsports mbH übernehmen. Die Umsetzung des Vertrages soll nach Zustimmung durch den Rat mit Unterstützung der Stadt Essen und der beteiligten Unternehmen erfolgen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erstellung eines Konzepts zur Einbindung der lokalen Sportlandschaft. Die Essen Marketing GmbH soll hierzu gemeinsam mit der Sportverwaltung, dem ESPO und dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen erarbeiten, wie Essener Sportvereine in das Großevent integriert werden können, um eine nachhaltige Wirkung für den lokalen Sport zu erzielen.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
- 14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — kein Beschluss gefasst -
Ergebnis: vom Antragsteller zurückgezogen - 5.2TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2) Hier: Etwaige Mehrkosten und ErfahrungsberichtZur Vorlage · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der sich auf die Veranstaltung „Deutschland Tour 2023“ bezieht. Ziel des Antrags ist die Regelung des Umgangs mit potenziellen finanziellen Überschreitungen sowie die Evaluation der Auswirkungen der Veranstaltung auf die Stadt.
Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung darum, im Falle einer signifikanten Überschreitung der kalkulierten Kosten in Höhe von 300.000 Euro Maßnahmen zu ergreifen, um diese Mehrkosten durch die Einwerbung von Drittmitteln auszugleichen. Darüber hinaus wird die Erstellung von Vorlagen gefordert, die dem Rat der Stadt Essen detaillierte Erfahrungen über die Durchführung der Veranstaltung aufzeigen. Diese Berichte sollen insbesondere die Auswirkungen auf den Tourismus sowie auf die Stadtgesellschaft dokumentieren. Die Vorlagen dienen als Grundlage für eine spätere Beschlussfassung über mögliche Folgeveranstaltungen.
Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die die Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Verkehr und Mobilität, für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vorsieht. Eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Bericht zur (Post-)Corona-StrategieZur Vorlage · 0215/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur (Post-)Corona-Strategie der Stadt Essen dokumentiert die Auswertung verschiedener Fördermaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien im Zeitraum von März bis Mai 2023. Im Bereich der Frühen Hilfen wurden im Jahr 2022 von einem Fördervolumen von 407.576 Euro rund 248.108 Euro verausgabt, wobei 43 Anträge genehmigt wurden. Während die Förderung der Sprach-Kitas zum 30. Juni 2023 ausläuft, wurde die Schulsäule bis zum Ende der Sommerferien 2023 verlängert.
Die Auswertung der Fördersäulen II und III zeigt für das Jahr 2022 ein realisiertes Volumen von etwa 2,35 Millionen Euro in Säule II und rund 894.000 Euro in Säule III. In Säule II wurden 207 Anträge umgesetzt, wobei Restmittel in Höhe von rund 259.966 Euro an das Land zurückzuführen sind. Auch in Säule III stehen Mittel zur Rückgabe an. Für den Zeitraum 2021/2022 belief sich das Gesamtfördervolumen der Schulsäule auf rund 5,97 Millionen Euro, aufgeteilt auf Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.
Hinsichtlich der psychischen Gesundheit wird darauf hingewiesen, dass psychische Auffälligkeiten bei einem Viertel der Kinder auf einem hohen Niveau verbleiben. Kommunal wurden 120.000 Euro zur Fortführung der Strategie bis Ende 2023 bereitgestellt. Die Vorlage hebt die Notwendigkeit hervor, die Gesundheitsstärkung und Resilienz angesichts gestiegener Bedarfe weiter voranzutreiben und die Sicherstellung der Weiterfinanzierung von Angeboten sowie die Bereitstellung personeller und finanzieller Ressourcen zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Stadion Uhlenkrug hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennengroßspielfeldes in Kunstrasen sowie den Bau eines neuen Naturrasens und einer Kunststoffrundlaufbahn im StadionZur Vorlage · 0284/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeschluss für umfassende Modernisierungsmaßnahmen im Stadion Uhlenkrug fassen. Die Planung sieht den Bau eines neuen Naturrasens, die Umwandlung eines Tennengroßspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld sowie die Errichtung einer Kunststoffrundlaufbahn mit leichtathletischen Anlagen vor. Ziel der Maßnahmen ist es, die Sportanlage an aktuelle Standards anzupassen und den Trainings- sowie Spielbetrieb für den Verein ETB Schwarz-Weiß Essen sowie den Schulsport im Bereich Stadtwald/Rüttenscheid zu ermöglichen.
Im Rahmen von Bodenuntersuchungen wurden Belastungen festgestellt, die eine Sanierung der Tennenflächen erforderlich machen. In Abstimmung mit der Unteren Bodenschutzbehörde werden die betroffenen Flächen vorerst mit neuer Asche abgedeckt, um die Nutzbarkeit des Stadions bis zum Umbau aufrechtzuerhalten. Die Entsorgung des belasteten Materials wird über einen Antrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf koordiniert.
Um die Bauzeit zu verkürzen und Verzögerungen durch die Sanierung zu minimieren, wird anstelle eines ursprünglich favorisierten Hybridrasens nun die Erneuerung eines Naturrasens angestrebt. Dies soll die Bauzeit um etwa zwei Monate reduzieren. Die Kosten für das Vorhaben werden auf rund 2,3 Millionen Euro netto geschätzt. Durch den Verzicht auf den Hybridrasen ergibt sich ein Einsparpotenzial von etwa 200.000 Euro, welches die allgemeinen Kostensteigerungen im Bausektor kompensieren soll. Der Baubeginn ist für Ende August 2023 geplant, die Fertigstellung wird für den Frühsommer 2024 erwartet.
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Beratungsfolge
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 0395/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Vorlage 0395/2023/6 die Gewährung von Zuschüssen für den Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten beschlossen. Die Mittel werden gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien bereitgestellt.
Die vorliegenden Anträge wurden sowohl hinsichtlich der Einhaltung der Förderrichtlinien als auch der Höhe der zuschussfähigen Gesamtkosten geprüft. Da die Maßnahmen nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert werden, erfolgt die Unterstützung über den klassischen städtischen Zuschuss in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten.
Konkret umfasst der Beschluss zwei Vorhaben. Der Yachtclub Ruhrland Essen e. V. erhält einen Zuschuss in Höhe von 31.023,86 Euro für die Errichtung einer Photovoltaikanlage. Die zuschussfähigen Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 77.559,64 Euro. Der Essener Yacht-Club e. V. erhält einen Zuschuss von 5.112,07 Euro für den Ausbau eines Parkstreifens, wobei die zuschussfähigen Gesamtkosten bei 12.780,18 Euro liegen.
Die Gesamtsumme der Zuschüsse beträgt 36.135,93 Euro. Die Finanzierung der Mittel ist über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen sichergestellt. Die Vorlage weist zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz aus.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe (SBE) 1. IV. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2022 2. Bericht zum Baukostencontrolling des IV. Quartals 2022Zur Vorlage · 0462/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den IV. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2022 sowie den Bericht zum Baukostencontrolling für das vierte Quartal 2022 vorgelegt. Der Bericht zum Wirtschaftsplan umfasst den Zeitraum von Januar bis Dezember 2022.
Bei den Erträgen wird ein Rückgang von voraussichtlich rund 0,55 Millionen Euro gegenüber der Planung erwartet. Gründe hierfür sind die geltenden Zugangsbeschränkungen in den Bädern, die sanierungsbedingte Schließung des Stadtbads Werden sowie die verspätete Öffnung der Freibäder. Im Bereich der Materialaufwendungen wird aufgrund noch ausstehender Energierechnungen ein Mehraufwand von 0,25 Millionen Euro prognostiziert. Die Personalaufwendungen lagen zum Berichtszeitpunkt um etwa 900.000 Euro unter Plan, was primär auf das fehlende Saisonpersonal in den Freibädern zurückzuführen ist.
Hinsichtlich der Investitionen belaufen sich die offenen Aufträge zum 31. Dezember 2022 auf rund 14,8 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der Mindereinnahmen im Bäderbereich und der prognostizierten Mehraufwendungen bei den Materialkosten wird eine Verschlechterung des Gesamtergebnisses um etwa 200.000 Euro zum Jahresende erwartet.
Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt zudem Auskunft über den Sachstand, den finanziellen Status sowie die Budgeteinhaltung und die zeitliche Umsetzung laufender Bauprojekte. Der Ausschuss hat die Berichte zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Sport- und Bürgerpark Frintrop hier: Finanzielle Unterstützung für den Betrieb und die Unterhaltung des ParksErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im IV. Quartal 2022Ergebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verschiedenes