Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.12.2022
- 2.Umbesetzung in den Unterausschüssen des ASAGIZur Vorlage · 0247/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Chancenaufenthaltserlaubnis - Erstinformation -
- 4.Sachstand Flucht und Lagezentrum Ukraine
- 5.Sachstand Reform Wohngeldgesetz plus
- 6.Einrichtung und Betrieb einer DiamorphinambulanzZur Vorlage · 0166/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Arbeitsbericht der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung ElsE für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2022Zur Vorlage · 2162/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Künftige Finanzierung und Durchführung der BrückenprojekteZur Vorlage · 0112/2023/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit; Gemeinsamer Antrag von CDU/SPD/Grüne Nr. 1184/2022/2 im Rat der Stadt EssenZur Vorlage · 0041/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den UA Soziales geschoben
- 12.Beschlusskontrolle
- 13.Anträge
- 13.1Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Erweiterung der Mitgliedschaft um Vertreterinnen und Vertreter des ASAGIZur Vorlage · 0242/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen!Zur Vorlage · 0269/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in den UA WHuO
- 14.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil