Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung)

21.02.2023, 14:00 – 21.02.2023, 15:18

Dokumente:

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.12.2022

2. Umbesetzung in den Unterausschüssen des ASAGI

Vorlage ansehen · 0247/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Chancenaufenthaltserlaubnis - Erstinformation -

4. Sachstand Flucht und Lagezentrum Ukraine

5. Sachstand Reform Wohngeldgesetz plus

6. Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz

Vorlage ansehen · 0166/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Arbeitsbericht der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung ElsE für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2022

Vorlage ansehen · 2162/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Künftige Finanzierung und Durchführung der Brückenprojekte

Vorlage ansehen · 0112/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit; Gemeinsamer Antrag von CDU/SPD/Grüne Nr. 1184/2022/2 im Rat der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0041/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den UA Soziales geschoben

12. Beschlusskontrolle

13. Anträge

13.1 Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Erweiterung der Mitgliedschaft um Vertreterinnen und Vertreter des ASAGI

Vorlage ansehen · 0242/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2 Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen!

Vorlage ansehen · 0269/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in den UA WHuO

14. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil