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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.09.2023
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag

  Zur Vorlage · 1314/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Ergänzungsantrag zur Fahrbahnerneuerung der Langenberger und Kupferdreher Straße sowie zur Einrichtung einer Radverkehrsanlage vorgelegt. Im Rahmen der Planung sollen zur Förderung der Klimaresilienz zusätzliche Bäume und größere Baumbeete realisiert werden. In dem Abschnitt zwischen Poststraße und Hinsbecker Löh sieht die Variante einer Fahrradstraße eine schmalere Fahrbahn vor, was Platz für breitere Gehwege, etwa 16 neue Längstellplätze sowie neun neue Baumstandorte schafft. In anderen Abschnitten sind aufgrund des engen Straßenquerschnitts keine Alleen charakteristischen Strukturen möglich, jedoch sollen im Bereich der Haltestellen neue Grünflächen entstehen.

  Für den südlichen Teil der Kupferdreher Straße wird die Umsetzung der Fahrradstraßen-Variante priorisiert, um zusätzliche Stellplätze zu ermöglichen. Durch die geplante Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h soll die Sicherheit für den Radverkehr erhöht werden. Die Verwaltung prüft zudem die Notwendigkeit von Ladezonen, um die Qualität der Radverkehrsanlage zu gewährleisten.

  Parallel dazu verhandelt die Stadtverwaltung mit Grundstückseigentümern über eine separate Radverkehrsführung westlich der Autobahn, wobei erste Ergebnisse für das erste Quartal 2024 erwartet werden. Um den Wegfall öffentlicher Parkflächen auszugleichen, sollen zudem Gespräche mit privaten Eigentümern über die Mitnutzung von Stellplätzen geführt oder die Umsetzung eines Quartiersparkhauses geprüft werden. Eine bisherige Abfrage ergab, dass lediglich ein privater Eigentümer der Nutzung seiner etwa 30 Stellplätze durch Anwohnende in der Nacht zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 4.
  Sachstandsbericht Grundschule Oslender Straße - erneute Verschiebung der Inbetriebnahme
• 5.
  Sachstandsbericht Grundschule Überruhr
• 6.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 6.1
  Gehwegparken im Bereich Deilbachtal Nr. 4 - 40 Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 1634/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Vorgang zum Thema Gehwegparken im Bereich Deilbachtal vor. Gegenstand der Vorlage 1634/2023/BV VIII ist die Anfrage einer Bürgerin, den Gehweg im Bereich der Hausnummern 4 bis 40 im Deilbachtal für Parkzwecke freizugeben.

  Die entsprechende Eingabe aus der Bürgerschaft datiert vom 26. Juli 2023. Im Rahmen des Verfahrens hat die zuständige Verwaltung den Vorschlag geprüft und eine Stellungnahme dazu verfasst, die Bestandteil der Vorlage ist. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die eingereichte Petition als auch die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 7.
  Einrichtung einer Ladezone in Essen-Burgaltendorf - Mölleneystr. 11 - 13

  Zur Vorlage · 1692/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Einrichtung einer Ladezone in der Mölleneystraße 11–13 beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, vor den dort ansässigen Geschäften – einem Textilreinigungsbetrieb sowie einem Süßwarengeschäft – zwei Stellplätze für Personenkraftwagen auszuweisen.

  Dem Antrag zufolge ist die Bereitstellung von Kurzzeit-Parkmöglichkeiten für die wirtschaftliche Situation der Betriebe relevant. Laut Angaben der Geschäftsinhaber führt das Fehlen solcher Flächen zu Umsatzrückgängen, da Kunden und Lieferanten auf eine kurze Distanz zum Standort angewiesen seien. Insbesondere der Transport schwerer Waren stelle eine Hürde dar. Die Situation habe sich zudem durch die Aufstellung von Pollern auf der gegenüberliegenden Straßenseite erschwert, um das kurzzeitige Anhalten von Fahrzeugen zu unterbinden. Als Beispiel für eine mögliche Umsetzung wird auf eine bereits bestehende Ladezone in der Worringstraße verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 8.
  Hardenbergufer

  Zur Vorlage · 1700/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag gestellt, der die Durchführung einer Verkehrszählung am Hardenbergufer vorsieht. Die Verwaltung wird darin gebeten, eine Zählung im Streckenabschnitt zwischen der Eisenbahnbrücke und der Deilbachbrücke sowie auf der Eisenbahnbrücke selbst vorzunehmen.

  Hintergrund des Antrags sind Feststellungen der Bezirksvertretung aus verschiedenen Sitzungen. In diesen wurde darauf hingewiesen, dass die Nutzerdichte in dem räumlich begrenzten Teilabschnitt des Hardenbergufers zu Konfliktpotentialen und Unfallgefahren führt. Ein entsprechender Arbeitskreis hat die Durchführung einer Verkehrszählung angeregt, um auf Grundlage von verlässlichen Zahlen Möglichkeiten zur Reduzierung dieser Gefahren zu erarbeiten. Durch die Erhebung der Verkehrsdaten sollen Grundlagen geschaffen werden, um potenzielle Risiken im genannten Bereich gezielt anzugehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 9.
  Fahrradstraße Stauseebogen

  Zur Vorlage · 1701/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag gestellt, um über den aktuellen Stand der Planung sowie den Zeitraum der Umsetzung der geplanten Fahrradstraße Stauseebogen informiert zu werden. Hintergrund des Anliegens ist die Information über den Fortschritt eines Projekts, das darauf abzielt, die Straße Stauseebogen vom Autoverkehr zu entlasten. Ein entsprechender Vorschlag zur Entlastung der Verkehrsführung wurde bereits im Jahr 2018 von der Verwaltung eingebracht.

  Nachdem die Planungen für die Fahrradstraße im November und Dezember 2022 auf Antrag der Bezirksvertretung vorgestellt worden waren, fordert die vorliegende Vorlage nun eine Auskunft über den derzeitigen Status der Planung. Zudem wird um Informationen gebeten, in welchem Zeitraum mit der Realisierung des Vorhabens zu rechnen ist. Die Anfrage dient dazu, den aktuellen Entwicklungsstand und die zeitliche Planung für das Projekt im Stadtbezirk nachvollziehbar zu machen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 10.
  Stauseebogen/Kampmannbrücke

  Zur Vorlage · 1702/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1702/2023/CDU an den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks VIII die Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung Stauseebogen/Kampmannbrücke beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, Vorschläge vorzustellen, wie die Gefährdungssituation zwischen dem Fahrradverkehr und dem Autoverkehr in diesem Bereich zeitnah entschärft werden kann.

  Der Antrag bezieht sich auf den Autoverkehr aus dem Stauseebogen, der in die Kampmannbrücke einbiegen möchte. Laut Vorlage halten Fahrzeuge dabei häufig bis zur Haltelinie auf der Straße Kampmannbrücke und belegen dabei den Fahrradweg entlang der Wuppertaler Straße bzw. der Kampmannbrücke. Dies stellt eine Gefährdung für Radfahrende dar. Die zuständige Verwaltung soll prüfen, welche Maßnahmen geeignet sind, um diese Situation zu entschärfen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 11.
  Benderpark

  Zur Vorlage · 1703/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wurde ein Antrag mit der Nummer 1703/2023/CDU zur Beratung vorgelegt. Der Inhalt des Antrags richtet sich an die Verwaltung und fordert die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf den Fußwegen im Benderpark. Als Begründung wird angeführt, dass Teile der Wege Schlaglöcher aufweisen, was die Verkehrssicherheit gefährdet. Die Verwaltung wird somit gebeten, entsprechende Maßnahmen zur Instandsetzung der betroffenen Wegabschnungen durchzuführen, um den verkehrssicheren Zustand der Fußwege im Parkgelände wiederherzustellen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung eingebracht und befasst sich mit der Sicherstellung der Infrastruktur im Stadtbezirk.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 12.
  Haushaltsplanentwurf 2024

  Zur Vorlage · 1616/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 wurde am 27. September 2023 in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Die endgültige Verabschiedung der Haushaltssatzung durch den Rat ist für die Sitzung am 29. November 2023 geplant. Der Zeitraum für die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat erstreckt sich vom 24. Oktober bis zum 22. November 2023.

  Für das Haushaltsjahr 2024 stehen den Bezirksvertretungen I bis IX, unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates, jeweils 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich wird ein Sondertopf bereitgestellt, der pro Bezirksvertretung 100.000 Euro umfasst. Diese Mittel sind ausschließlich für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga vorgesehen, sodass für bezirkliche Maßnahmen insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung stehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII den Entwurf des Haushaltsplans 2024 zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken erhebt.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege, Brauchtum" hier: Kupferdreher Karneval, Martinszüge; Weihnachtsbaumschmücken

  Zur Vorlage · 1635/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln für Heimatpflege und Brauchtumsveranstaltungen aus dem Haushalfsansatz 2023. Der Beschlussvorschlag sieht die Gewährung von Mitteln für verschiedene Martinsumzüge sowie für Veranstaltungen des Kupferdreher Karnevals vor. Zu den eingegangenen Zuschussanträgen gehören Projekte der katholischen Kirchengemeinde St. Josef Essen Ruhrhalbinsel, des Arbeitskreises St. Martin der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Burgaltendorf, der Werbegemeinschaft Heisingen sowie des Fördervereins Marienheim, St. Mariä Geburt, Dilldorf e.V.

  Der Umfang der Karnevalsförderung umfasst unter anderem den 152. Kupferdreher Rosenmontagszug, die Hoppeditzerwachen, den FKK Kinderkarneval, den FKK Frühschoppen sowie den Seniorenkarneval und den Karnevalsabschluss. Darüber hinaus wird über eine finanzielle Beteiligung am Weihnachtsbaumschmücken entschieden, wofür zum aktuellen Zeitpunkt noch kein Antrag vorliegt. In der Sitzung vom Februar 2023 wurden bereits Mittel für Martinsumzüge, den Kupferdreher Karneval und das Schiebekarrenrennen Heisingen bereitgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 14.
  Sitzungstermine der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel 2024

  Zur Vorlage · 1448/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat die Sitzungstermine für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Planung sieht vor, dass die Sitzungen grundsätzlich am ersten Dienstag eines Monats im BürgerTreff Ruhrhalbinsel stattfinden sollen. Dabei werden die Fristen für die Veröffentlichung der Unterlagen sowie der Antragsschluss gemäß der Geschäftsordnung berücksichtigt.

  Aufgrund der Feiertagsfolge im Mai, die unter anderem Christi Himmelfahrt und Pfingsten umfasst, ist für den Monat Juni 2024 keine Sitzung vorgesehen, um die Vorbereitungszeit zu gewährleisten. Für den Termin im Oktober wurde eine optionale Durchführung vorgeschlagen, da aufgrund der Herbstferien nicht mit der Einreichung von Verwaltungsvorlagen zur Beschlussfassung gerechnet wird. Die Termine berücksichtigen zudem die Schulferienzeiten.

  Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme der vorgeschlagenen Termine und Fristen durch die Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 15.
  Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstr. 50, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die freiwillige Feuerwehr Essen-Burgaltendorf am 11.11.2023.

  Zur Vorlage · 1566/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird um die Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes der Grundschule Burgaltendorf gebeten. Die freiwillige Feuerwehr Essen-Burgaltendorf hat beantragt, das Gelände in der Alten Hauptstraße 50 am 11. November 2023 für die Durchführung eines Martinsumzuges nutzen zu dürfen.

  Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Abteilung Immobilienwirtschaft keine Einwände gegen die Nutzung des Schulhofes erhoben werden. Die Entscheidung über den vorliegenden Antrag steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 7. November 2023 an. Damit wird die Bereitstellung des Schulgeländes für das von der Feuerwehr geplante Ereignis zur offiziellen Beschlussfassung vorgelegt, um die Durchführung des Umzuges zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

  Zur Vorlage · 1480/2023/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, dass die zuständigen Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beraten und Empfehlungen aussprechen.

  Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei sind insbesondere die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW zu beachten, welches eine strengere Prüfung der Sachgründe fordert. Eine Ausnahme von der Sonntagsruhe setzt nach dieser Rechtsprechung voraus, dass ein öffentliches Interesse – etwa durch lokale Feste oder die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche – nachweislich vorliegt. Die Verwaltung muss dabei die Gewährleistung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses sowie die Wettbewerbsneutralität sicherstellen und die Begründungen für die einzelnen Termine im Einzelfall darlegen.

  Für das Jahr 2024 liegen der Verwaltung bereits Terminvorschläge des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH vor. Bei der Erstellung der Verordnungen ist zudem zu berücksichtigen, dass gegen die Freigaben rechtliche Anfechtungen durch Gewerkschaften oder andere Parteien möglich sind. Die Entscheidung soll darauf abzielen, die Attraktivität der Stadt als Standort zu unterstützen und gleichzeitig den gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Arbeitsruhe zu entsprechen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16 A
  Verkaufsoffene Sonntage für das 1. HJ 2024, Terminverschiebung Kupferdreh Karibisch

  Zur Vorlage · 1713/2023/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung bezüglich eines verkaufsoffenen Sonntages im Stadtteil Essen-Kupferdreh entscheiden. Im Rahmen der Planung für das erste Halbjahr 2024 war ursprünglich ein Termin am 12. Mai 2024 vorgesehen, der an die Veranstaltung „4. Kupferdreh Karibisch“ gekoppelt war.

  Grund für den Änderungswunsch ist eine Mitteilung der Kupferdreher Werbegemeinschaft e. V. an die Verwaltung. Demnach werden die Aktivitäten rund um die genannte Veranstaltung nun erst am 26. Mai 2024 stattfinden können. Da der ursprüngliche Termin somit nicht mehr als Anlass für den verkaufsoffenen Sonntag dient, wird vorgeschlagen, das Datum der Freigabe auf den 26. Mai 2024 zu verschieben.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung zunächst beraten und eine Empfehlung aussprechen. Die abschließende Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt Essen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 17.
  Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1055/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept verabschieden. Die Vorlage empfiehlt, die Inhalte des Konzepts bei stadtklimatischen Datengrundlagen, in städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, bei Maßnahmen der grünen und blauen Infrastruktur sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu berücksichtigen.

  Die Erarbeitung des Konzepts wurde seit März 2022 durch das Umweltamt koordiniert. Der Endbericht umfasst neben einem Hauptbericht und einer Kurzfassung verschiedene thematische Karten zu Hitzebelastungen, Überschwemmungsgebieten sowie eine Handlungskarte für die Themenfelder Hitze und Wasser. Grundlage der Erstellung waren Analysen zur Hitzebetroffenheit, zum Kühlpotenzial und zur Trockenheitsgefährdung sowie eine Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

  Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 39 Steckbriefe, die in fünf Handlungsfelder unterteilt sind: Datengrundlagen und Strategien, städtebauliche Konzepte, grüne Infrastruktur, Wassermanagement sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ziel des Konzepts ist die Prävention von gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Klimawandel, etwa durch Starkregen oder Hitze, sowie die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt.

  Die Finanzierung der Maßnahmen beläuft sich auf eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus städtischen Mitteln, Fördermitteln sowie Beiträgen der Ruhrbahn und weiteren Mitteln zusammen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17 A
  TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit dem Antrag 1802/2023 ein Vorgehen zur Weiterentwicklung des integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts der Stadt Essen vorgeschlagen. Die Verwaltung wird darin gebeten, im ersten Quartal des Jahres 2024 auf Basis des bestehenden Konzepts gemeinsam mit Umweltverbänden in Essen einen priorisierten Maßnahmenkatalog zu erstellen. Dieser Katalog soll konkrete Maßnahmen sowie einen Zeitrahmen für deren Umsetzung enthalten. Die Formulierungen der Maßnahmen sollen dabei den sogenannten SMART-Kriterien entsprechen – also spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert sein –, um eine Überwachung der Fortschritte zu ermöglichen.

  Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, die zur Umsetzung dieser Ziele benötigten finanziellen und personellen Ressourcen darzustellen. Laut Begründung des Antrags bietet das vorliegende Klimafolgenanpassungskonzept zwar einen Handlungsrahmen, ist jedoch in Teilen nicht ausreichend konkret oder für die Öffentlichkeit messbar. Durch die Zusammenarbeit mit Umweltverbänden und zivilgesellschaftlichen Kräften sollen die Maßnahmen präzisiert und mit klaren Zeit- und Umsetzungsplänen versehen werden.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — der Antrag wurde durch Antrag 1916/2023/LINKE ersetzt
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 18.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

  Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

  Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 19.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

  Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

  Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

  Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 1632/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich des ÖPNV wurden an den Bushaltestellen „Nöckersberg Steig 2“ und „Endemannhöhe Steig 1“ neue Wartebereiche für Fahrgäste geschaffen sowie Ausbesserungsarbeiten am Nöckersberg durchgeführt. Bezüglich der Aufstellung von Sitzgelegenheiten und Mülleimern in der Vaestestraße teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Flächen neben der Fahrbahn Privatbesitz sind und somit nicht zur Verfügung stehen.

  Zum Thema Barrierefreiheit im Rahmen des Glasfaserausbaus erklärte die Verwaltung, dass stadtweit jährlich etwa 30 bis 40 Einmündungen barrierefrei ausgebaut werden können. Eine flächendeckende Umsetzung unmittelbar nach den Arbeiten der verschiedenen Versorger sei aufgrund der mehrfachen Baumaßnahmen in denselben Straßen nicht zielführend.

  Hinsichtlich der Wegeverbindung Weubelshof/Asbachtal unter der Autobahnbrücke wurde darauf hingewiesen, dass nur geringfügig städtisches Eigentum betroffen ist und die Platzierung von Findlingen durch die Autobahn GmbH erfolgte. Die Lärmsanierung an der A 44 in Kupferdreh soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW befürwortet zudem den Rückbau und die Begrünung des Abstellstreifens in der Marie-Juchacz-Straße. Weitere Informationen zu Themen wie dem Pavillon in Heisingen, Dämmschutzmatten am Fußballplatz Eskenshof sowie Poller in der Zölestinstraße liegen in Stellungnahmen der zuständigen Stellen vor.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
• 20.1
  Gefährliche Haltestellen im Bezirk
• 20.2
  Aufstellung von Bank und Mülleimer in der Vaestestraße
• 20.3
  Herstellung der Barrierefreiheit bei Glasfaserausbau
• 20.4
  Wegeverbindung Weubelshof/Asbachtal; Situation unter der Autobahnbrücke
• 20.5
  Lärmsanierung A 44
• 20.6
  Rückbau und Begrünung Abstellstreifen Marie-Juchacz-Straße
• 20.7
  Pavillon der weißen Flotte in Heisingen
• 20.8
  Dämmschutzmatten am Fußballplatz Eskenshof
• 20.9
  Errichtung von 4 Pollern in der Zölestinstraße, Carl-Funke-Schule
• 20.10
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 20.11
  Aktuelle Nachträge
• 20.11.1
  Wegerecht für Verbindung zwischen Rüpingsweg und Langenberger Straße
• 20.11.2
  Standorte mobile Displays
• 21.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 22.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 22.1
  Breitbandkoordinator
• 22.2
  Kunstmast Ruhrtalradweg
• 22.3
  Marktplatz Überruhr
• 22.4
  Baustellensituation
• 22.5
  Bahnhof Radboxen
• 22.6
  Poller Lehmannsbink
• 22.7
  Turnhalle Klapperstraße
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. §5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen Hier: Erneute Bürgereingabe Bäume in der Straße „Lelei“ in Höhe „Holsteinanger“
• 23 A
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 23 B
  Eingabe der Fahrradinitiative zum Fahrradnetz in Kupferdreh
• 24.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil