Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.09.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 1314/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

4. Sachstandsbericht Grundschule Oslender Straße - erneute Verschiebung der Inbetriebnahme

5. Sachstandsbericht Grundschule Überruhr

6. Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW

6.1 Gehwegparken im Bereich Deilbachtal Nr. 4 - 40 Eingabe aus der Bürgerschaft

Vorlage ansehen · 1634/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

7. Einrichtung einer Ladezone in Essen-Burgaltendorf - Mölleneystr. 11 - 13

Vorlage ansehen · 1692/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Hardenbergufer

Vorlage ansehen · 1700/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Fahrradstraße Stauseebogen

Vorlage ansehen · 1701/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Stauseebogen/Kampmannbrücke

Vorlage ansehen · 1702/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Benderpark

Vorlage ansehen · 1703/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Haushaltsplanentwurf 2024

Vorlage ansehen · 1616/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege, Brauchtum" hier: Kupferdreher Karneval, Martinszüge; Weihnachtsbaumschmücken

Vorlage ansehen · 1635/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

14. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel 2024

Vorlage ansehen · 1448/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

15. Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstr. 50, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die freiwillige Feuerwehr Essen-Burgaltendorf am 11.11.2023.

Vorlage ansehen · 1566/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16 A Verkaufsoffene Sonntage für das 1. HJ 2024, Terminverschiebung Kupferdreh Karibisch

Vorlage ansehen · 1713/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17 A TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

18. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

19. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

20. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 1632/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

20.1 Gefährliche Haltestellen im Bezirk

20.2 Aufstellung von Bank und Mülleimer in der Vaestestraße

20.3 Herstellung der Barrierefreiheit bei Glasfaserausbau

20.4 Wegeverbindung Weubelshof/Asbachtal; Situation unter der Autobahnbrücke

20.5 Lärmsanierung A 44

20.6 Rückbau und Begrünung Abstellstreifen Marie-Juchacz-Straße

20.7 Pavillon der weißen Flotte in Heisingen

20.8 Dämmschutzmatten am Fußballplatz Eskenshof

20.9 Errichtung von 4 Pollern in der Zölestinstraße, Carl-Funke-Schule

20.10 Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil

20.11 Aktuelle Nachträge

20.11.1 Wegerecht für Verbindung zwischen Rüpingsweg und Langenberger Straße

20.11.2 Standorte mobile Displays

21. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes

22. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung

22.1 Breitbandkoordinator

22.2 Kunstmast Ruhrtalradweg

22.3 Marktplatz Überruhr

22.4 Baustellensituation

22.5 Bahnhof Radboxen

22.6 Poller Lehmannsbink

22.7 Turnhalle Klapperstraße

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. §5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen Hier: Erneute Bürgereingabe Bäume in der Straße „Lelei“ in Höhe „Holsteinanger“

23 A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23 B Eingabe der Fahrradinitiative zum Fahrradnetz in Kupferdreh

24. Verschiedenes/Geschäftliches

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil