Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung)

15.02.2024, 15:00 – 15.02.2024, 16:55 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.12.2024
2.

Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.01.2024
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Rahmen-/ Kooperationsvertrag für Projektmanagement und -leitungsaufgaben mit NRW.Urban
Zur Vorlage · 0061/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über einen Rahmen- und Kooperationsvertrag mit NRW.Urban zur Übernahme von Projektmanagement- und Leitungsaufgaben. Ziel der Vereinbarung ist die Unterstützung bei Rückbau- und Tiefbauprojekten im Rahmen der Bauoffensive für Schulen und Kitas in Essen. Dies umfasst insbesondere den Rückbau alter sowie schadstoffbelasteter Immobilien und die Aufbereitung von Grundstücken.

Die Stadt Essen ist Gesellschafterin von NRW.Urban, wodurch die Aufgaben im Wege eines In-House-Geschäfts vergeben werden können. Der Leistungsumfang der Kooperation umfasst verschiedene Handlungsbereiche wie Organisation, Qualitätskontrolle, Kostenmanagement sowie Termine und Logistik. Betroffen sind unter anderem Projekte an verschiedenen Schulstandorten und Kindertagesstätten, darunter das Leibnitz Gymnasium, die Frida-Levy-Gesamtschule sowie der Bauhof Elisenstraße.

Für die Projektleistungen bei sieben ausgewiesenen Projekten werden Gesamtkosten von rund 690.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt anteilig auf die einzelnen Vorhaben, wobei die Kosten pro Projekt jeweils unter der Grenze für einen separaten Gremienschluss liegen. Durch die Beauftragung sollen personelle Kapazitäten im Amt für Straßen und Verkehr entlastet und die Projektabläufe beschleunigt werden, während die fachliche Federführung bei der Stadtverwaltung verbleibt.

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Beratungsfolge

15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.A
Aktueller Stand Landesförderung "Zusammen im Quartier" 2023/24 - Aufbau integrierter Sozialplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0062/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt das Projekt „Zusammen im Quartier – Sozialplanung initiieren, weiterentwickeln und stärken“ im Rahmen eines Förderprogramms des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW um. Für die Jahre 2023 und 2024 wurden hierfür Fördermittel in Höhe von rund 68.800 Euro beziehungsweise 100.000 Euro bewilligt. Ziel der integrierten strategischen Sozialplanung ist es, die Folgen von Armut zu reduzieren und die gesellschaftliche Teilhabe in den Stadtvierteln zu fördern.

Die Planung fungiert als Bindeglied zwischen verschiedenen Fachplanungen und nutzt ein Monitoring auf Stadtviertelebene. Dabei sollen sozioökonomische und soziodemografische Entwicklungen analysiert werden, um Handlungsbedarfe zu identifizieren. Zur Steuerung der Aktivitäten wurde ein verwaltungsinterner Lenkungskreis eingerichtet, dem verschiedene Fachbereiche wie das Amt für Soziales und Wohnen, das Jugendamt, das Gesundheitsamt sowie das JobCenter angehören. Ein Bestandteil des Projekts ist die Nutzung des Systems KomMonitor zur Visualisierung von Sozialdaten.

Die aktuelle Projektphase läuft bis Ende 2024. Im November 2024 ist die Durchführung der Ersten Essener Konferenz für Integrierte Sozialplanung vorgesehen. Nach Abschluss der Projektlaufzeit sollen die gewonnenen Erkenntnisse in strukturelle Handlungsempfehlungen einfließen, um die integrierte strategische Sozialplanung in Essen ab dem Jahr 2025 weiterzuführen.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Seniorenrat (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.

Jährliche Berichterstattung zum Denkmalschutz durch Herrn Dr. Müller-Kissing (Leiter der Unteren Denkmalbehörde)
6.
Hochhausentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 1230/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über das Hochhausentwicklungskonzept für die erweiterte Innenstadt entscheiden. Das Konzept dient dazu, die Entwicklung von Hochhäusern in der Stadt gezielt zu steuern und Planungsgrundsätze für neue Bauvorhaben festzulegen. Es bietet eine Grundlage für die Verwaltung, die Politik sowie für Bauherren und die Öffentlichkeit, um bei der Planung neuer Hochpunkte frühzeitig Orientierung über architektonische und städtebauliche Erwartungen zu erhalten.

Der Fokus des Konzepts liegt auf dem Einzugsbereich der Innenstadt, da dort die größte Nachfrage nach Hochhausflächen besteht. Das Dokument definiert Eignungsräume für neue Gebäude und formuliert Leitplanken für die Integration in die bestehende Stadtstruktur. Die Anwendung des Konzepts ist bei Bauleitplanungsverfahren für Gebäude ab einer Fußbodenhöhe von über 22 Metern vorgesehen, wobei die Planungsgrundsätze auch für Vorhaben außerhalb der Innenstadt gelten.

Die Erarbeitung des Entwurfs umfasste verschiedene Beratungsformate, darunter Expertengespräche mit Architekten sowie einen Austausch im Rahmen eines Arbeitskreises, an dem Vertreter der Stadtverwaltungen Essen und Düsseldorf teilnahmen. Zudem wurden Erkenntnisse aus einer Diskussion des BDA Essen sowie Arbeiten von Studierenden der Fachrichtung Raumplanung in das Konzept integriert. Das Vorhaben basiert auf den rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches zur Berücksichtigung städtebaulicher Entwicklungskonzepte bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — beraten und zur Empfehlung in die nächste ASPB-Sitzung am 18.01.2024 geschoben
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
6.1
Ergänzungsantrag zu TOP: Hochhausentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 0080/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen ergänzenden Antrag zum Hochhausentwicklungskonzept der Stadt Essen vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Aufnahme spezifischer Formulierungen in die bestehenden Planungsgrundsätze des Konzepts.

Im Bereich der Wohnnutzung sollen laut dem Antrag soziale Zwecke eine hohe Priorität erhalten. Für die Bebauungspläne von Wohnprojekten wird die Festlegung eines verbindlichen Anteils an öffentlich geförderten Wohnungen angestrebt. Falls dies bei Bauvorhaben, die lediglich ein Hochhaus umfassen, aufgrund fehlender Einzelfallgenehmigungen des zuständigen Ministeriums nicht realisierbar ist, soll stattdessen ein hoher Anteil an preisgedämpften Wohnungen vorgesehen werden.

Die Begründung der Ratsfraktion hebt hervor, dass die Betonung von öffentlichem Raum sowie die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum zur Steigerung der Akzeptanz von Hochhausprojekten beitragen soll. Dabei wird auf die Einhaltung menschlicher Maßstäbe in der Stadtentwicklung verwiesen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
7.

Anträge und Anfragen
7.1
Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1427/2022/7) Hier: Nutzungsoptionen
Zur Vorlage · 0112/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Generalsanierung von Schloss Borbeck eingebracht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, zu prüfen, inwieweit bestimmte Nutzungsoptionen im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt werden können oder welche Voraussetzungen für deren Umsetzung geschaffen werden müssen.

Im Fokus stehen dabei die Erhaltung und der Ausbau der Nutzungsmöglichkeiten des Schlosses. Die Fraktionen beantragen, dass die Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Veranstaltungen sowie für standesamtliche Trauungen nach der Sanierung im bisherigen Umfang erhalten bleibt und Kapazitäten für zusätzliche Angebote vorgehalten werden. Zudem wird die Implementierung eines Veranstaltungsmanagements zur bedarfsgerechten Nutzung des Schlosses sowie die Möglichkeit eines dauerhaften Gastronomiebetriebs, einschließlich der Nutzung der Teeterrasse, angefragt. Ein weiterer Punkt betrifft die Schaffung eines zusätzlichen Zugangs auf der dem Park zugewandten Seite, der sowohl als Fluchtweg als auch für Anlieferungen genutzt werden kann.

Eine Zwischenberichterstattung wird für die Sitzungen des Kulturausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen im Juni 2024 erbeten. Ziel des Antrags ist es, die multifunktionale Bedeutung des Schlosses als Veranstaltungsort und Naherholungsgebiet auch nach der Sanierung sicherzustellen.

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Beratungsfolge

06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen (und auf Wunsch des Vertreters des IR Verweisung in den Integrationsrat)
07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen (und auf Wunsch des Vertreters des IR Verweisung in den Integrationsrat)
7.2
Kinderrechte sichtbar machen: "Ort der Kinderrechte" in Essen errichten
Zur Vorlage · 0155/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um die Sichtbarkeit von Kinderrechten in der Stadt zu fördern. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, einen geeigneten Standort für die Einrichtung eines „Platzes der Kinderrechte“ oder eines „Pfades der Kinderrechte“ vorzuschlagen, wobei eine zentrale Lage in der Innenstadt angestrebt wird.

Darüber hinaus soll ein Konzept zur Gestaltung und dauerhaften Nutzung des Projekts entwickelt werden. In diesen Prozess sollen Kinder und Jugendliche sowie die Stadtplanung und weitere relevante Akteure einbezogen werden. Der Entwurf sieht zudem vor, pädagogische Begleitmaßnahmen sowie die Einbindung von Verbänden und Institutionen zu berücksichtigen. Im Rahmen der Konzepterstellung müssen auch der voraussichtliche finanzielle und personelle Aufwand sowie die entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten beziffert werden.

Ziel des Vorhabens ist die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen für ihre Rechte. Zur Erarbeitung des Vorschlags sollen unter anderem das Jugendamt, der Kinderschutzbund Essen und die Kinderstiftung Essen einbezogen werden.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Verschiedenes
9.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
10.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
10.A

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2023.

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Erbbaugrundstücks in Essen-Bredeney

Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Anträge und Anfragen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Pressemitteilung