Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.04.2024
- 2.Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 21.05.2024
- Essener Systemhaus
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
- 3 a.Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2023Zur Vorlage · 0730/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31. Dezember 2023. Die Vorlage weist eine Bilanzsumme von 59.220.516,09 Euro sowie einen Jahresüberschuss in Höhe von 109.093,14 Euro aus. Der Beschlussvorschlag sieht vor, diesen Überschuss auf neue Rechnung vorzutragen und den Lagebericht für das Geschäftsjahr festzustellen.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH hat den Jahresabschluss sowie den Lagebericht geprüft und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen und der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen entspricht und ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage vermittelt. Darüber hinaus wird die Entlastung der Betriebsleitung des Essener Systemhauses für das Geschäftsjahr 2023 sowie die Entlastung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus in seiner Funktion als Betriebsausschuss beantragt.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Geschäftsbericht des Essener Systemhauses für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0835/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus befasst sich mit dem Geschäftsbericht des Essener Systemhauses für das Jahr 2023. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Im vergangenen Geschäftsjahr wurde erstmals ein solcher Geschäftsbericht durch das Essener Systemhaus veröffentlicht. Das Dokument kombiniert verschiedene Bestandteile des Jahresabschlusses, wie den Lagebericht und den Anhang, mit statistischen Daten der Fachteams des Unternehmens. Ein Zweck dieser Veröffentlichung ist die Information der Kunden über den jeweiligen Geschäftsverlauf. Aufgrund der Rückmeldungen zur ersten Veröffentlichung beabsichtigt das Essener Systemhaus, den Geschäftsbericht künftig in einem jährlichen Turnus vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Benennung der Vertretung der Stadt Essen für die Genossenschaft ProVitako e.G. (Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.G.)Zur Vorlage · 0737/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung der Vertretung für die Genossenschaft ProVitako e. G. entscheiden. Die Stadt ist der Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. G. bereits im März 2024 beigetreten, vertreten durch das Essener Systemhaus.
Anlass für den vorliegenden Beschlussvorschlag ist ein Wechsel in der Betriebsleitung des Essener Systemhauses. Da Siegfried Grabenkamp seine Tätigkeit als Betriebsleiter zum 31. Mai 2024 beendet und Daniel Krisch die Nachfolge zum 1. Juni 2024 angetreten hat, muss die Vertretung der Stadt Essen in der Generalversammlung neu geregelt werden.
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt daher, Daniel Krisch als Vertreter der Stadt Essen in die Generalversammlung der ProVitako e. G. zu berufen. Als dessen Stellvertreter soll der Städtische Verwaltungsdirektor Frank Gerner eingesetzt werden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Verein VITAKO (Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V.)Zur Vorlage · 0738/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Vertretung der Stadt in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. (VITAKO) neu zu regeln. Anlass für den Antrag ist ein Wechsel in der Betriebsleitung des Essener Systemhauses.
Nachdem Siegfried Grabenkamp seine Tätigkeit als Betriebsleiter des Essener Systemhauses zum 31. Mai 2024 beendet hat, muss die Vertretung in der VITAKO-Mitgliederversammlung angepasst werden. Daniel Krisch wurde bereits mit Beschluss des Rates vom 13. März 204 zum neuen Betriebsleiter des Essener Systemhauses bestellt und trat das Amt am 1. Juni 2024 an.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, Daniel Krisch als erstes ordentliches Mitglied für die Vertretung der Stadt Essen in der VITAKO-Mitgliederversammlung zu benennen. Als dessen Vertreter soll der Städtische Verwaltungsdirektor Frank Gerner bestellt werden. Die Stadt Essen ist Gründungsmitglied der VITAKO.
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- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)Zur Vorlage · 0733/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Vertretung der Stadt im Zweckverband KDN neu zu bestellen. Hintergrund ist ein Wechsel in der Betriebsleitung des Essener Systemhauses zum 1. Juni 2024, da die bisherige Leitung ihre Tätigkeit zum Ende Mai 2024 beendet hat.
Für die KDN-Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, eine Beigeordnete als erstes ordentliches Mitglied und den Stadtkämmerer als deren Vertreter zu benennen. Als zweites ordentliches Mitglied soll der neue Betriebsleiter des Essener Systemhauses fungieren, wobei der Städtische Verwaltungsdirektor als dessen Stellvertreter vorgeschlagen wird.
Für die Vertretung im Verbandsausschuss des Zweckverbandes KDN sollen ebenfalls der neue Betriebsleiter des Essener Systemhauses sowie der Städtische Verwaltungsdirektor als Stellvertreter benannt werden. Die Stadt Essen ist seit dem 1. Juli 2013 Mitglied des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
- 9.Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
- 10.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 10 a.Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Zuge der Gründung einer Flächenentwicklungs- und HafengesellschaftZur Vorlage · 0938/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Zuge der Gründung der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (EUH) bereitet die Stadt Essen eine Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) vor. Die EUH entsteht durch die Umfirmierung der essen.net GmbH, wobei im Rahmen dieses Prozesses auch der Stadthafen von der Stadtwerke Essen AG abgespalten wird.
Ein zentraler Aspekt des Betriebsübergangs ist die Fortführung der betrieblichen Altersversorgung für die übernehmenden Mitarbeitenden. Da die EUH eine Mitgliedschaft in der RZVK anstrebt, verlangt die Versorgungskasse eine Absicherung gegen ein potenzielles Insolvenzrisiko der neuen Gesellschaft durch die Stadt Essen. Die Höhe dieser Sicherheitsleistung ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 auf maximal 1.610.000,00 Euro festgesetzt. Eine Überprüfung und Anpassung der Haftungssumme an die jeweiligen Rentenanwartschaften soll in einem fünfjährigen Rhythmus erfolgen.
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, der Abgabe dieser Verpflichtungserklärung zuzustimmen. Der Beschluss unterliegt dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2023 und 2024Zur Vorlage · 0661/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage informiert über die Umsetzung des Fördernetzwerks und Portals „KURTI“ für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen in den Jahren 2023 und 2024. Das Projekt ist Teil einer gesamtstädtischen Strategie, die darauf abzielt, die wirtschaftliche Situation von Kulturschaffenden zu verbessern und das lokale Start-up-Ökosystem zu stärken.
Im Rahmen der Umsetzung wurde die zentrale Anlaufstelle, die ursprünglich im November 2021 mit drei Stellen beschlossen wurde, im November 20<0xC2>23 um eine weitere Personalstelle erweitert. Aus dem ehemaligen Kompetenzteam entwickelte sich das Team KURTI, welches ein Netzwerk von über 20 Akteuren aus den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kulturförderung, Stadtentwicklung und Ausbildung koordiniert. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist der Betrieb des Online-Portals kurti-essen.de, das Dienstleistungen für die Essener Kreativwirtschaft bereitstellt.
Der Bericht zur Umsetzung der Strategie liegt den zuständigen Ausschüssen – dem Kulturausschuss sowie den Ausschüssen für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus und für Stadtentwicklung, -planung und Bauen – zur Kenntnisnahme vor. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur MigrationsökonomieZur Vorlage · 0580/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus einer Studie zur Essener Migrationsökonomie entscheiden. Die Untersuchung, die im Auftrag des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration durch das Institut für Arbeit und Technik sowie das Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz durchgeführt wurde, analysierte die wirtschaftliche Bedeutung und die Unterstützungsbedarfe migrantischer Unternehmen in fünf Stadtbezirken.
Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Prüfung einer Beratungsstelle für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte zu beauftragen. Ziel dieser Einrichtung soll die Förderung der Wirtschaftsentwicklung, der Innovationskraft sowie der Ausbildungsbereitschaft sein. Hierzu ist eine inhaltliche, konzeptionelle und personelle Ausgestaltung zu entwickeln.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags ist die Prüfung einer Erweiterung bestehender Angebote der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) durch die Einbindung des Kommunalen Integrationszentrums Essen und des JobCenters Essen. Die geplante Beratungsstelle könnte dabei auf der bestehenden Struktur der Abteilung „Arbeitsmarktförderung“ bei der EWG aufbauen. Zudem soll eine wissenschaftliche Evaluation der Beratungsstelle konzeptionell einbezogen werden, wobei die Ergebnisse jährlich den zuständigen Fachausschüssen vorgelegt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen und verwiesen in UA Soziales
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Mit Aussprache abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Sachstand Integrierte Kommunale Wärmeplanung in EssenZur Vorlage · 0727/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen informiert über den aktuellen Sachstand der Integrierten Kommunalen Wärmeplanung. Das Projekt, das seit Ende 2022 gemeinsam mit Partnern wie der Essener Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (EVV), der Stadtwerke Essen AG, der Iqony Fernwärme GmbH und der Westenergie AG durchgeführt wird, dient der Vorbereitung einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040. Die Planung erfolgt im Rahmen des Bundesgesetzgebungsverfahrens zur Wärmeplanung.
Die ersten drei von sechs geplanten Arbeitsschritten – die Eignungsprüfung, die Bestandsanalyse sowie die Potenzialanalyse – sind abgeschlossen. Im Gegensatz zu anderen Planungsverfahren wird das gesamte Stadtgebiet analysiert. Die Bestandsanalyse verdeutlicht, dass die Wärmeversorgung derzeit primär durch fossile Energieträger erfolgt, wobei Erdgas dominiert und Heizöl einen Anteil von 17 Prozent ausmacht. Die Potenzialanalyse identifizierte theoretische erneuerbare Energieträger mit einem Volumen von rund 66 TWh/a, darunter Geothermie und Wärmepotenziale aus der Ruhr. Daraus wurde eine Liste mit 25 potenziellen Startpunkten für Nahwärmenetze sowie vier Punkten für Wasserstoffnetze abgeleitet.
Derzeit findet die Abstimmung des Zielszenarios mit den beteiligten Akteuren statt. Dabei werden Simulationen genutzt, um die wirtschaftlichsten Zeitpunkte für Heizungswechsel unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben – etwa der 65-Prozent-Regelung für erneuerbare Energien ab Mitte 2026 – zu ermitteln.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Sachstand zur Machbarkeitsstudie StadthafenZur Vorlage · 0049/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen IV und V wurden über den Sachstand zur Machbarkeitsstudie des Stadthafens informiert. Die im Februar 2022 beauftragte Untersuchung dient dazu, die Entwicklungspotenziale des etwa 125 Hektar großen Areals am Rhein-Herne-Kanal zu ermitteln. Das Vorhaben ist Teil des interkommunalen Rahmenplans Freiheit Emscher, der eine Aufwertung des Essener Nordens durch optimierte Logistik und verbesserte städtebauliche Strukturen vorsieht.
Die Erarbeitung der Studie umfasst die Untersuchung von Bestandsdaten, die Erstellung eines Wirtschaftsgutachtens sowie die Entwicklung verschiedener Nutzungsszenarien und eines Zielkonzepts. Zu den angestrebten Zielen gehören der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, die Schaffung von Grünverbindungen und die Verbesserung des Zugangs zu Wasserflächen. Während bestehende gewerbliche und industrielle Nutzungen im Industriequartier erhalten bleiben sollen, ist für bestimmte Flächen – etwa entlang der künftigen Umwelttrasse Hafenstraße – die Ansiedlung von hochwertigem Gewerbe, Dienstleistungen sowie Gastronomie vorgesehen. Einzelhandelsansiedlungen sollen hingegen unterbunden werden.
Die Ausschreibung für die ersten Arbeitsschritte wird derzeit vorbereitet. Die Kosten für die Erstellung von Szenarien und des Zielkonzepts werden vorläufig auf 85.000 Euro geschätzt, während für die anschließende Rahmenplanung etwa 150.000 Euro veranschlagt werden. Eine Finanzierung durch Fördermittel oder Flächeneigentümer wird geprüft; andernfalls erfolgt die Deckung über das Amt für Stadtplanung und Bauordnung.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Anträge und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 18.Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
- 19.Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Anträge und Anfragen