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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 22.02.2024
- 2.Nachbesetzung im InklusionsbeiratZur Vorlage · 0316/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Inklusionsbeirat. Auf Grundlage der Satzung des Gremiums wurde ein personeller Wechsel vorgeschlagen, der auf einem gemeinsamen Vorschlag der im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen basiert.
Im Rahmen dieses Nachbesetzungsverfahrens soll eine neue Person als stellvertretendes Mitglied für die Caritas bestellt werden. Damit wird das bisherige stellvertretende Mitglied ersetzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Neubesetzung festlegt und der Inklusionsbeirat die Änderung zur Kenntnis nimmt. Die entsprechende Vorlage wurde vom Amt für Soziales und Wohnen erstellt.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Nachbesetzung im InklusionsbeiratZur Vorlage · 0393/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Nachbesetzung von Funktionen im Inklusionsbeirat. Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags wird die Bestellung von Personen als Inklusionsbeauftragte sowie als stellvertretende Inklusionsbeauftragte beantragt.
Die personelle Neubesetzung basiert auf einer Entscheidung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel. Diese hat in ihrer Sitzung einstimmig eine Person für das Amt der Inklusionsbeauftragten für den Bezirk VIII Ruhrhalbinsel sowie eine weitere Person als Stellvertreterin benannt.
Das Verfahren sieht vor, dass der Rat die entsprechenden Personen offiziell bestellt. Parallel dazu wird der Inklusionsbeirat über diese personellen Veränderungen informiert und nimmt die Benennungen zur Kenntnis. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Amt für Soziales und Wohnen.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Berichterstattung zur Bogensport Europameisterschaft 2024 auf Zollverein
- 5.Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"Zur Vorlage · 0228/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll das neue Handlungskonzept „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ beschließen. Mit diesem Beschluss wird das bisherige Konzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ aus dem Jahr 2011 abgelöst. Die Verwaltung wurde bereits im Jahr 2019 damit beauftragt, die bestehenden Ansätze sprachlich zu aktualisieren und um Themen bezüglich Trans- und Intermenschen zu ergänzen.
Das vorliegende Konzept entstand in Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, dem Forum für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt (FELS) sowie Vertretern der Kommunalpolitik. Es orientiert sich an verschiedenen Handlungsfeldern wie Arbeitswelt, Bildung, Kultur, Sport, Gesundheit, soziale Aspekte sowie Wohnen. Dabei wird ein intersektionaler Ansatz verfolgt, um die unterschiedlichen Dimensionen von Benachteiligung und Diskriminierung zu berücksichtigen. Das Konzept umfasst sowohl konkrete Maßnahmen für die Stadtverwaltung als auch Empfehlungen an die Stadtgesellschaft, etwa für Unternehmen und Vereine.
Die Umsetzung der Maßnahmen wird durch die Verwaltung durchgeführt. Nach einem Zeitraum von zwei Jahren ist eine Berichterstattung über den Fortschritt der Maßnahmen sowie die Erreichung der gesetzten Ziele an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie an den Rat der Stadt vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit der Anmerkung, das Handlungskonzept dem Inklusionsbeirat zur Kenntnis zu geben
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2024 · Seniorenrat (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Aktueller Stand Landesförderung "Zusammen im Quartier" 2023/24 - Aufbau integrierter Sozialplanung für die Stadt EssenZur Vorlage · 0062/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt das Projekt „Zusammen im Quartier – Sozialplanung initiieren, weiterentwickeln und stärken“ im Rahmen eines Förderprogramms des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW um. Für die Jahre 2023 und 2024 wurden hierfür Fördermittel in Höhe von rund 68.800 Euro beziehungsweise 100.000 Euro bewilligt. Ziel der integrierten strategischen Sozialplanung ist es, die Folgen von Armut zu reduzieren und die gesellschaftliche Teilhabe in den Stadtvierteln zu fördern.
Die Planung fungiert als Bindeglied zwischen verschiedenen Fachplanungen und nutzt ein Monitoring auf Stadtviertelebene. Dabei sollen sozioökonomische und soziodemografische Entwicklungen analysiert werden, um Handlungsbedarfe zu identifizieren. Zur Steuerung der Aktivitäten wurde ein verwaltungsinterner Lenkungskreis eingerichtet, dem verschiedene Fachbereiche wie das Amt für Soziales und Wohnen, das Jugendamt, das Gesundheitsamt sowie das JobCenter angehören. Ein Bestandteil des Projekts ist die Nutzung des Systems KomMonitor zur Visualisierung von Sozialdaten.
Die aktuelle Projektphase läuft bis Ende 2024. Im November 2024 ist die Durchführung der Ersten Essener Konferenz für Integrierte Sozialplanung vorgesehen. Nach Abschluss der Projektlaufzeit sollen die gewonnenen Erkenntnisse in strukturelle Handlungsempfehlungen einfließen, um die integrierte strategische Sozialplanung in Essen ab dem Jahr 2025 weiterzuführen.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Seniorenrat (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung 23. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 31.10.2023Zur Vorlage · 0220/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 23. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege umfasst verschiedene Entwicklungen im Pflegesektor. Er enthält Informationen zur Arbeit der Pflegekammer NRW, die seit 2023 die Interessen der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen vertritt und Aufgaben wie die Erstellung von Berufsordnungen sowie die Planung von Fortbildungen übernimmt. Zudem wird das am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz erläutert, welches eine Leistungsverbesserung für Pflegebedürftige und deren Angehörige anstrebt.
Die statistische Auswertung der Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst zeigt für das Jahr 2022 in Essen insgesamt 22.218 Aufträge zur Pflegeeinstufung auf, wobei die Verteilung auf die verschiedenen Pflegegrade dokumentiert wird. Der Bericht der WTG-Behörde für die Jahre 2021 und 2022 weist zudem einen Bestand von etwa 9.500 Plätzen in stationären Einrichtungen, Wohngemeinschaften sowie Tagespflege- und Hospizeinrichtungen aus. Dabei wird ein Anstieg der ambulanten Einrichtungen sowie eine vollständige Auslastung der verfügbaren Plätze festgestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das geplante Bauvorhaben einer Tagespflegeeinrichtung mit 12 Plätzen im Stadtbezirk IV durch die Ev. Altenwohnheim Essen-Dellwig gGmbH. Die Verwaltung befürwortet dieses Vorhaben auf Grundlage der Erkenntnisse der Sozialplanung, nachdem die Kommunale Konferenz Alter und Pflege bereits ein positives Votum zum Bau abgegeben hat.
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Beratungsfolge
- 22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Anträge
- 9.Anfragen / Anregungen
- 10.Mitteilungen
- 10.1Mitteilungen der Verwaltung
- 10.2Mitteilungen des Inklusionsbeirates
- 11.Verschiedenes / Termine
- 12.Unterlagen in Leichter Sprache