Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung)

12.12.2024, 17:30 – 12.12.2024, 20:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.10.2024
2.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 07.11.2024
3.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5.

Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6.

Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7.

Bericht des Inklusionsbeauftragten
8.

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule
Zur Vorlage · 1218/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde ein Antrag zur Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule behandelt. Ein Bürger hatte im Juni 2023 vorgeschlagen, auf dem breiten Fußweg zwischen der Frankenstraße 203 und 215 Fahrradbügel zu installieren. Ergänzend wurde die Installation einer Fahrradschiene oder einer kleinen Rampe an der dortigen Treppe angeregt.

Die Verwaltung hat sich nach einer Begehung des Geländes gegen diesen Vorschlag ausgesprochen. Laut einer Stellungnahme vom Juni 2024 ist der Standort für die Installation von Fahrradbügeln ungeeignet, da der Weg steil ist und die Treppen überwunden werden müssen. Die Einrichtung einer Rampe würde zudem eine zusätzliche Gefahrenstelle darstellen, da das Befahren des Anstiegs mit Fahrrädern und schwerer Ausrüstung, wie etwa Sporttaschen oder Tornistern, für Kinder erschwert sei. Zudem wurde auf Rückmeldungen der Schulleitung verwiesen, wonach Schüler selbst angaben, den Weg und die Treppe mit dem Fahrrad kaum bewältigen zu können.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Die BV II beschließt keine Änderungen vorzunehmen,
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Die BV II beschließt keine Änderungen vorzunehmen,
8.2
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Entfernung der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62
Zur Vorlage · 1796/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II liegt eine Bürgereingabe zur Verkehrsgestaltung in der Weserstraße vor. Ein Bürger bezieht sich dabei auf einen bereits früher vorgebrachten Vorschlag bezüglich der Entfernung der Verkehrsinsel in Höhe der Hausnummer 62 sowie an der Einmündung zur Ahrfeldstraße.

Aufgrund einer laufenden Baumaßnahme zur Verlegung von Fernwärmeleitungen wird die betreffende Verkehrsinsel derzeit im Rahmen der Arbeiten entfernt. Der Antragsteller schlägt vor, nach Abschluss dieser Maßnahmen auf die Wiederherstellung der Verkehrsinsel sowie auf die Neuerrichtung der weiß schraffierten Sperrflächen auf der Seite der geraden Hausnummern zu verzichten. Zudem sollen die verbleibenden Markierungen der alten Sperrflächen auf beiden Straßenseiten entfernt werden, um den Straßenrand wieder offiziell als Parkraum nutzen zu können.

Durch diesen Vorschlag sollen etwa 12 bis 15 zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Gleichzeitig soll durch den Verzicht auf den Wiederaufbau der Verkehrsinsel sowie der Sperrflächen ein geringer Kosten- und Arbeitsaufwand erreicht und die Entstehung zusätzlicher Abrisskosten vermieden werden.

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Beratungsfolge

06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Einstimmig den Erhalt der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62 beschlossen
12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.3
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Vorschlag zur Umsetzung eines Müllbehälters in der Elbestraße
Zur Vorlage · 1797/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II liegt eine Bürgeranregung zur Änderung des Standorts eines Abfallbehälters in der Elbestraße vor. Ein Bürger weist darauf hin, dass der Müllbehälter an der Kreuzung Siegstraße/Elbestraße für die Entsorgung von Abfällen genutzt wird, die nicht für diesen Behälter vorgesehen sind, wie etwa Windeln oder Hausmüll. Dies führt laut der Vorlage zu Geruchsbildungen und lockt Tiere an, weshalb bereits Rattenfallen aufgestellt wurden.

Der Antragsteller schlägt vor, den Müllbehälter zu versetzen und an einem anderen Bedarfspunkt aufzustellen, beispielsweise auf der gegenüberliegenden Straßenseite im Bereich des Zugangs zur dort befindlichen Sportanlage. Die Bezirksvertretung II wird gebeten, die EBE mit der Umsetzung dieser Versetzung zu beauftragen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Grundlage der Planung ist das Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, welches die gesellschaftliche Teilhabe sowie den sozialen Zusammenhalt fördern soll. Für die Jahre 2025 und 2026 wird ein jährliches Finanzvolumen von voraussichtlich 5,6 Millionen Euro veranschlagt, wobei der endgültige Betrag vom Haushaltsbeschluss des Rates im November 2024 abhängt.

Der Vorschlag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sieht die Fortführung bestehender Strukturmaßnahmen sowie die Umsetzung neuer Handlungsansätze und Erprobungsprojekte vor. Im Bereich der institutionellen Förderung umfasst die Planung 15 Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von etwa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026. Der zweite Teil des Budgets beinhaltet laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,2 Millionen Euro für 2025 und 1,15 Millionen Euro für 2026, wobei einige Projekte aus dem Jahr 2024 nicht weitergeführt werden. Zudem sind Mittel für unterjährige Maßnahmen sowie für die bezirkliche Integrationsarbeit vorgesehen. Die Planung dient dazu, den geförderten Trägern eine Sicherheit für die Jahre 2025 und 2026 zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023
Zur Vorlage · 1019/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2023 zur Erziehungsberatung in Essen wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene kommunale Gremien eingebracht. Die Vorlage des Jugendamtes beschreibt die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die in den unterschiedlichen Sozialräumen der Stadt tätig sind. Diese Stellen bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtiente bei der Bewältigung individueller sowie familienbezogener Probleme an.

Im Berichtsjahr 2023 wurden insgesamt 3.727 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch die Angebote der Beratungsstellen begleitet. Der Bericht dokumentiert Kennzahlen und thematisiert die aktuellen Lebenssituationen der jungen Menschen sowie die daraus resultierenden Bedarfe. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in Essen. Die Beratungsleistungen werden als kostenfrei, zeitnah und ohne bürokratische Hürden ausgewiesen.

Die Vorlage wird im Rahmen einer Beratungsfolge verschiedenen Gremien vorgelegt, darunter der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Zudem geht die Information an den Integrationsrat, den Inklusionsbeirat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützbauwerk Westfalenstraße"
Zur Vorlage · 1734/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Stützbauwerk Westfalenstraße“ beschließen. Das Vorhaben umfasst die Sanierung von drei Stützmauern im Essener Stadtteil Bergerhausen auf einer Länge von etwa 650 Metern an der Nordseite der Westfalenstraße. Die Arbeiten betreffen zwei flache Mauern mit einer Höhe von zwei Metern sowie eine dritte Mauer, die circa acht Meter hoch ist.

Im Rahmen der Maßnahme sollen die Fugen und Abdeckplatten des Natursteinmauerwerks erneuert sowie die Geländer instand gesetzt und neu beschichtet werden. Ein Teil des Weges wird durch Geländer und Tore entwidmet, während bestehende Geländerabschnitte auf eine vorgeschriebene Höhe von 1,30 Metern angehoben werden, um den Zugang zu den Grundstücken der Anwohner zu gewährleisten. Da im Bestand Schadstoffe wie Asbest, PCB und PAK enthalten sind, müssen bei der Sanierung besondere Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden.

Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 450.000 Euro. Davon sind 300.000 Euro für das Jahr 2025 und 150.000 Euro für das Jahr 2026 vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Sicherstellung der Verkehrssicherheit sowie der langfristigen Funktionsfähigkeit der Infrastruktur. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II werden über das Vorhaben informiert.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.
Albert-Einstein-Realschule, Ardeyplatz 1, 45134 Essen Hier: Umbau Chemieraum und Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtung
Zur Vorlage · 1633/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über die Modernisierung der Albert-Einstein-Realschule in Essen-Rellinghausen. Im Zentrum des Vorhabens stehen der Umbau eines Chemieraums sowie die Nachrüstung einer gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsbeleuchtung.

Aufgrund der aktuellen räumlichen Gegebenheiten können in den bestehenden Räumlichkeiten keine vollständigen Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern unterrichtet werden, was die Durchführung des Unterrichts und die Aufsichtspflicht erschwert. Der geplante Umbau sieht vor, den bisherigen Hörsaal zu erweitern und mit neuer Fachraumausstattung sowie einem modernen Deckenversorgungssystem für Medien auszustatten. Damit soll ein ausreichend großer Chemieraum geschaffen werden.

Parallel dazu sollen in allen Fluchtwegen, einschließlich der Treppenhäuser und Flure im Erd-, Ober- und Kellergeschoss, Notausgangszeichenleuchten und Sicherheitsbeleuchtungen installiert werden. Die Arbeiten umfassen zudem die Sanierung von Schadstoffen sowie den Austausch von Elektro- und Sanitärinstallationen. Der Baubeginn für die weiteren Maßnahmen ist für Anfang 2025 geplant, wobei der Abschluss bis zu den Sommerferien 2025 angestrebt wird.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 635.000 Euro. Während die investiven Kosten in Höhe von rund 350.000 Euro für die Ausstattung und Beleuchtung durch eine Mittelumschichtung aus einem Projekt zur Schulerweiterung finanziert werden sollen, werden die Umbauarbeiten im Umfang von etwa 285.000 Euro aus Instandhaltungsrückstellungen gedeckt.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Vergabe bezirklicher Mittel
13.1
Erneuerung des Trimm-Dich-Pfads in Essen-Stadtwald
Zur Vorlage · 0673/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II sieht die finanzielle Unterstützung für die Erneuerung des Trimm-Dich-Pfads in Essen-Stadtwald vor. Mit der Vorlage wird ein Betrag von insgesamt rund 35.000 Euro für Instandsetzungsmaßnahmen beantragt.

Grundlage für diesen Beschlussvorschlag sind regelmäßige wöchentliche Überprüfungen der Sportgeräte durch einen Kontrolleur. Dabei wurden verschiedene Mängel an den Anlagen festgestellt, darunter morsche Holzteile an einer Hängebrücke und einem Balancierstamm sowie Defekte am Klimmzug. Zudem besteht Bedarf an neuen Infotafeln, Schilderhaltern und Ersatzmatten sowie an der Behebung von Mängeln beim Fallschutz.

Die Kostenplanung sieht vor, 23.100 Euro für den Austausch von zwei Ersatzgeräten aufzuwenden. Für die Beseitigung von Unfallgefahren an den Wegen und Fallschutzplatten liegt ein Angebot über 8.000 Euro vor. Die restlichen Mittel sollen die Entsorgung alter Fundamente sowie die Anschaffung neuer Schilder und Matten abdecken, wobei die exakten Kosten für diese Positionen noch nicht feststehen. Die Finanzierung der Maßnahmen soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.2
Erhöhung der Mittel für Alters- und Ehejubilare
Zur Vorlage · 1732/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 befasst sich mit der Erhöhung der Mittel für die Würdigung von Alters- und Ehejubilaren. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Aufstockung des Budgets um 500 Euro vor.

Grundlage für diesen Antrag ist die Feststellung, dass die in der Sitzung am 1. Februar 2024 bewilligten Mittel in Höhe von 1.500 Euro nicht ausreichen, um die anfallenden Kosten zu decken. Um die entstandenen Ausgaben vollständig begleichen zu können, wird eine zusätzliche Zuweisung benötigt.

Die Finanzierung der beantragten Erhöhung soll direkt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen. Die Entscheidung über diesen Vorlagentext mit der Nummer 1732/2024/BV II ist für die Sitzung am 12. Dezember 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.3
Finanzielle Unterstützung des ETB für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendraums
Zur Vorlage · 1794/2024/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP/A.B in der Bezirksvertretung II haben einen Antrag auf finanzielle Unterstützung des ETB Schwarz-Weiß Essen, Abteilung Fußball e.V., vorgelegt. Vorgesehen ist eine Förderung in Höhe von 7.000 Euro, die für die Ausstattung eines neuen Kinder- und Jugendraums mit Mobiliar verwendet werden soll.

Die Bereitstellung der Mittel steht unter dem Vorbehalt einer gleichzeitigen finanziellen Unterstützung durch den Essener Sportbund e.V. (ESPO), der 27.000 Euro für die bauliche Ertüchtigung des Raumes zugesichert hat. Zudem bringt der ETB Schwarz-Weiß Essen 3.500 Euro aus eigenen Mitteln ein. Der geplante Raum befindet sich im Gebäudekomplex des ETB-Stadions am Uhlenkrug.

Der primäre Zweck der Einrichtung ist die Bereitstellung eines Ortes für Hausaufgabenbetreuung und Nachhilfe. Damit soll die Vereinbarkeit von schulischen Anforderungen und dem sportlichen Training für rund 250 Kinder und Jugendliche aus den Fußballmannschaften des Vereins gefördert werden. Die fachliche Betreuung des Angebots soll in Kooperation mit der Zukunft Bildungswerk gGmbH erfolgen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen; Änderung des Beschlusstextes
Ergebnis: einstimmig beschlossen; Änderung des Beschlusstextes
13.4
Antrag der Caritas auf Gewährung eines Zuschusses für das Vorhaben `Klassenzimmertheater´ an den Grundschulen im Stadtbezirk II für das Jahr 2025
Zur Vorlage · 1795/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat die Gewährung eines Zuschusses für das Vorhaben „Klassenzimmertheater“ im Jahr 2025 beschlossen. Der Betrag in Höhe von 6.380 Euro ist für die Durchführung theaterpädagogischer Angebote an Grundschulen im Stadtbezirk II vorgesehen.

Das Projekt der Caritas nutzt Methoden wie die Theaterpädagogik, um die soziale Kompetenz von Kindern zu fördern. Dabei werden Themen wie Gerechtigkeit, Fairness und die gewaltfreie Lösung von Konflikten behandelt. Für das Jahr 2025 sind im Stadtbezirk II insgesamt 22 Aufführungen geplant.

Die Gesamtkosten für diese 22 Einsätze belaufen sich auf 9.350 Euro. Ein Teil der Finanzierung wird durch einen Sockelbetrag der Stiftung Gut für Essen bereitgestellt, der auf die verschiedenen Stadtbezirke verteilt wird. Die Caritas beantragte über diesen Anteil hinaus die Förderung durch die Bezirksvertretung II, um die verbleibende Kostenlast zu decken. Das Angebot umfasst unter anderem die Formate „Frau Holle weiß nicht weiter“ und „Cool bleiben-Fair streiten“.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.5
Aufstellung einer Sitzbank auf der Gehwegfläche an der Müller-Breslau-Straße
Zur Vorlage · 1799/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat beschlossen, die Aufstellung einer Sitzbank auf der Gehwegfläche an der Müller-Breslau-Straße zu veranlassen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die Bank an einem Standort aufzustellen, den die Verwaltung im Rahmen des Verfahrens vorgeschlagen hat.

Für die Umsetzung der Maßnahme stellt die Bezirksvertretung II einen Betrag von 1.100 Euro zur Verfügung. Die Kosten für eine solche Sitzbank wurden in der Vorlage mit dem Stand vom Februar 2024 beziffert. Die Finanzierung erfolgt aus den Mitteln der Bezirksvertretung II. Der genaue Standort der geplanten Bank ist einem Plan zu entnehmen, der der Vorlage beigefügt wurde. Die Entscheidung über die Maßnahme ist für die Sitzung am 12. Dezember 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.6
Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2024 in das Haushaltsjahr 2025
Zur Vorlage · 1793/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 hat mit der Vorlage 1793/2024/BV II die Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2024 in das Haushaltsjahr 2025 beantragt. Laut dem Dokument ist der Großteil der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024 bereits durch beschlossene Maßnahmen gebunden. Dennoch verbleiben zum Jahresende aufgrund verschiedener Faktoren freie Mittel im Haushalt.

Die Bezirksvertretung weist darauf hin, dass die Übertragung solcher nicht verwendeten Restmittel in das Folgejahr durch den Stadtkämmerer in vergangenen Jahren bereits bewilligt wurde. Die genaue Höhe der zu übertragenden Beträge wird derzeit noch innerhalb des Fachbereichs mit dem Sachgebiet Haushalts- und Kostenrechnungsangelegenheiten abgestimmt. Der entsprechende Beschluss ist für die Sitzung am 12. Dezember 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.7
Finanzielle Unterstützung der Büchereien St. Ludgerus, St. Martin und St. Lambertus bei der Gestaltung des dritten Buches aus der Reihe "Gestalten mit Kindern für Kinder"
Zur Vorlage · 1842/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II wird um eine finanzielle Beteiligung an der Gestaltung des dritten Buches aus der Reihe „Gestalten mit Kindern für Kinder“ gebeten. Das Projekt, das die Büchereien St. Ludgerus, St. Martin und St. Lambertus umfasst, trägt den Titel „Poesie vom Schulhof“.

Inhaltlich basiert das Werk auf Geschichten aus dem Schulalltag von Schülerinnen und Schülern der dritten und vierten Klassen der Käthe-Kollwitz-Schule in Essen-Rüttenscheid sowie der Ardey-Schule in Essen-Rellinghausen. Die Texte wurden unter Beteiligung der Essener Künstlerin Susanne Nocke erstellt und durch Illustrationen weiterer Schülerinnen und Schüler ergänzt. Die Veröffentlichung soll im Hummelshain-Verlag in Essen-Kettwig erfolgen.

Die Gesamtkosten für einen Druck von 100 Exemplaren belaufen sich laut Kalkulation des Verlags auf 1.450 Euro. Da das Kulturamt der Stadt Essen bereits 1.000 Euro zur Verfügung stellt, verbleibt eine Finanzierungslücke von 450 Euro. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II diesen Differenzbetrag übernimmt, um die Umsetzung des Buchprojekts in der geplanten Größenordnung zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.8
Plaketten für Sitzbänke
Zur Vorlage · 1843/2024/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II befasst sich in ihrer Sitzung am 12. Dezember 2024 mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Beschaffung von Plaketten zur Kennzeichnung von Sitzbänken. Der Anlass für diesen Antrag ist die Aufstellung einer neuen Sitzbank in der Vittinghoffstraße, im Bereich des Wanderwegs A1, an der eine beschriftete Plakette angebracht werden soll.

Die Kosten für die Herstellung einer einzelnen Plakette belaufen sich auf etwa 36 Euro. Um auch zukünftige Anfragen mit identischem Inhalt abdecken zu können, empfiehlt die Verwaltungsstelle der Bezirksvertretung II, insgesamt fünf Plaketten in einem Vorgang anfertigen zu lassen. Für die Umsetzung dieses Vorhabens wird ein Budget von 200 Euro vorgeschlagen. Die Finanzierung dieser Anschaffung soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.9

Verwendung von Restmitteln für eine für den Friedhof Rellinghausen bewilligte Maßnahme
13.10

Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kulturellen Arbeit des 1. RKG Gemütlichkeit
14.

Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1798/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung II verschiedene Mitteilungen zu Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk vorgelegt. Bezüglich des barrierefreien Zugangs zur Stadtbibliothek Stadtwald wurden zwei technische Varianten geprüft: Eine bauliche Anpassung des Eingangsbereichs mit einem Kostenrahmen von 77.000 Euro sowie die Nutzung einer Hebebühne für etwa 35.500 Euro zuzüglich jährlicher Wartungskosten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wurde vorerst zurückgestellt, da das übergeordnete Konzept der Stadtbibliothek für die Stadtteilbibliotheken derzeit noch in Bearbeitung ist.

Im Bereich der Weserstraße wird die Geschwindigkeitsanzeige aufgrund einer aktuellen Baustelle vorübergehend an der Frankenstraße 203/205 platziert. Nach Abschluss der Bauarbeiten soll die Anzeige wie geplant in der Weserstraße aufgestellt werden. Zudem wurde über die Erneuerung von Pollern am Übergang in der Girardetstraße zur Villa Rü informiert, nachdem dort Poller fehlten oder aus ihrer Verankerung gelöst waren.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
16.

Verschiedenes
16 a.
Standortauswahl für ein Lastenrad-Verleihsystem am Rüttenscheider Stern, an der Florastraße und an der Weserstraße
Zur Vorlage · 1511/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II wird über die Standortfestlegung für neue Lastenrad-Verleihstationen im Stadtbezirk II informiert. Grundlage ist der Beschluss des Essener Stadtrats vom 30. August 2023, ein System mit insgesamt zwölf Standorten im Stadtgebiet einzuführen. Der Auftrag für den Betrieb wurde am 17. Juli 2024 nach einer öffentlichen Ausschreibung an das Unternehmen Nextbike vergeben. Die Laufzeit des Dienstleistungsauftrags beträgt vier Jahre, wobei die Nutzung über die bestehende App des Metropolradruhr-Netzes ohne Neuregistrierung möglich ist.

Die Stadt Essen ist für die infrastrukturelle Vorbereitung der Stationen zuständig, was Bodenmarkierungen, Abstellbügel und eine verkehrsrechtlich zulässige Beschilderung umfasst. Zur Auswahl der Standorte wurde eine Nutzwertanalyse durchgeführt, die neun Kriterien wie Sichtbarkeit, Zugänglichkeit, Anbindung an den ÖPNV sowie die Flächenverfügbarkeit bewertet.

Für den Bereich Florastraße wurden drei Optionen untersucht. Die Verwaltung empfiehlt hier den Standort A innerhalb der Mobilstation Florastraße. Dieser Standort bietet eine Integration in bestehende Angebote wie Carsharing und Tram-Anschlüsse sowie eine gute Anbindung an das Radverkehrsnetz. Trotz einer eingeschränkten Sichtbarkeit von der Rüttenscheider Straße aus überzeugen die hohe Nutzungsmischung und die ausreichende Rangierfläche.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
17.

Liste der offenen Anträge
18.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Grundstücksangelegenheiten
20.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Stiftsschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Sternschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Verschiedenes
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil