Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.10.2024

2. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 07.11.2024

3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

7. Bericht des Inklusionsbeauftragten

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

8.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung von Fahrradständern für die Stiftsschule

Vorlage ansehen · 1218/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Die BV II beschließt keine Änderungen vorzunehmen,

8.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Entfernung der Verkehrsinsel in der Weserstraße 62

Vorlage ansehen · 1796/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Vorschlag zur Umsetzung eines Müllbehälters in der Elbestraße

Vorlage ansehen · 1797/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützbauwerk Westfalenstraße"

Vorlage ansehen · 1734/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Albert-Einstein-Realschule, Ardeyplatz 1, 45134 Essen Hier: Umbau Chemieraum und Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1633/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Vergabe bezirklicher Mittel

13.1 Erneuerung des Trimm-Dich-Pfads in Essen-Stadtwald

Vorlage ansehen · 0673/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2 Erhöhung der Mittel für Alters- und Ehejubilare

Vorlage ansehen · 1732/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3 Finanzielle Unterstützung des ETB für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendraums

Vorlage ansehen · 1794/2024/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/A.B · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen; Änderung des Beschlusstextes

13.4 Antrag der Caritas auf Gewährung eines Zuschusses für das Vorhaben `Klassenzimmertheater´ an den Grundschulen im Stadtbezirk II für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1795/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.5 Aufstellung einer Sitzbank auf der Gehwegfläche an der Müller-Breslau-Straße

Vorlage ansehen · 1799/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.6 Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2024 in das Haushaltsjahr 2025

Vorlage ansehen · 1793/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.7 Finanzielle Unterstützung der Büchereien St. Ludgerus, St. Martin und St. Lambertus bei der Gestaltung des dritten Buches aus der Reihe "Gestalten mit Kindern für Kinder"

Vorlage ansehen · 1842/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.8 Plaketten für Sitzbänke

Vorlage ansehen · 1843/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.9 Verwendung von Restmitteln für eine für den Friedhof Rellinghausen bewilligte Maßnahme

13.10 Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kulturellen Arbeit des 1. RKG Gemütlichkeit

14. Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1798/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Verschiedenes

16 a. Standortauswahl für ein Lastenrad-Verleihsystem am Rüttenscheider Stern, an der Florastraße und an der Weserstraße

Vorlage ansehen · 1511/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Liste der offenen Anträge

18. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

20. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Stiftsschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Sternschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil