Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung)

30.01.2024, 16:00 – 30.01.2024, 18:53 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Folkwang-Dekade 2022.2032 Vorstellung des Projektes durch das Kulturamt
2.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.11.2023
2.a)

Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 16.01.2024
3.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.1

Kopstadtplatz: Toilette u.a.
4.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.
Behindertenparkplätze am Krupp-Park
Zur Vorlage · 0052/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Einrichtung von Behindertenparkplätzen am Krupp-Park gestellt. Mit diesem Vorhaben wird die Verwaltung gebeten, am Haupteingang des Parks auf dem Berthold-Beitz-Boulevard, gegenüber dem Quartiersbogen, entsprechende Stellplätze zu schaffen.

Der Antrag führt aus, dass an dieser Stelle derzeit keine Behindertenparkplätze vorhanden sind. Die bestehenden Parkmöglichkeiten befinden sich so nah an der Fahrbahn, dass Personen mit eingeschränkter Mobilität beim Aussteigen unmittelbar auf die Straße gelangen. Damit sei ein sicheres Verlassen des Fahrzeugs nicht gewährleistet. Im Rahmen des Antrags wird vorgeschlagen, mindestens zwei Behindertenparkplätze in einem Bereich einzurichten, der durch beigefügte Unterlagen als geeignet ausgewiesen wird.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden
Zur Vorlage · 0057/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Einführung von Blumenkastenhalterungen an Außenfassaden vorgelegt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob bei städtischen sowie privaten Neubauten die verpflichtende Anbringung von Halterungen für Blumenkästen an Fenstern als kostengünstige Ergänzung zur Fassadenbegrünung umgesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang soll auch eine entsprechende Bepflanzung der Halterungen vorgesehen werden.

Als mögliches Vorbild für diese Regelung wird die städtische Wohnbaugesellschaft Allbau angeführt. Der Antrag begründet das Vorhaben mit dem Ziel, durch die Nutzung von Fensterflächen zusätzliche Flächen für Grünpflanzen und Wildblumen zu schaffen. Dies soll zur Förderung des Klimaschutzes sowie der Artenvielfalt beitragen und eine optische Aufwertung der Gebäude bewirken.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — einstimmig entschieden (Beschluss ohne das Wort "verpflichtend")
Ergebnis: einstimmig entschieden (Beschluss ohne das Wort "verpflichtend")
7.
Begrünung Südseite Viehofer Platz
Zur Vorlage · 0058/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündiente 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag eingebracht, die Gestaltung der Südseite des Viehofer Platzes zu überprüfen. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit der Bereich zwischen dem Café Nord und der Ecke Schützenbahn durch Begrünungsmaßnahmen gestalterisch verändert werden kann.

Der Antrag bezieht sich auf die Schaffung von Aufenthaltsqualität in diesem Abschnitt. Es sollen Möglichkeiten für die Aufstellung von Baumkübeln, Hochbeeten oder andere Formen der Begrünung untersucht werden. In dem betreffenden Bereich sind bereits kulturelle Einrichtungen wie das Rabbit Hole Theater, die Neue Musik Zentrale sowie der Gitterraum ansässig. Nach Rücksprache mit den dort tätigen Kulturschaffenden besteht die Bereitschaft, sich im Rahmen von Patenschaften um die Pflege zusätzlicher Grünflächen zu kümmern.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Falschparker in der Plantenbergstraße
Zur Vorlage · 0059/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat mit der Vorlage 0059/2024/GRÜNE einen Antrag zur Parkplatzsituation in der Plantenbergstraße eingebracht. Die Fraktion ersucht den Bezirksbürgermeister, das Anliegen auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung zu setzen.

Der Antrag richtet sich an die Verwaltung, wobei insbesondere das Verkehrsordnungsamt angesprochen wird. Es wird gefordert, das Parken auf dem Grünstreifen an der Ecke Schulzstraße und Plantenbergstraße entweder zu unterbinden oder die Einhaltung der Parkvorschriften verstärkt zu kontrollieren. Als Begründung führt die Fraktion Beschwerden von Anwohnenden an, wonach Fahrzeuge auf der Grünfläche abgestellt werden. Durch dieses Verhalten werde eine zunehmende Bodenverdichtung verursacht, welche die Wurzeln der dort befindlichen Bäume schädigen könne.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Haushalt 2024 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel
Zur Vorlage · 0063/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Im Rahmen des aktuellen Haushaltsplanes stehen den Bezirksvertretungen jeweils ein Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich kann auf einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zugegriffen werden, der ausschließlich für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga vorgesehen ist.

Ein wesentlicher Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Bitte an den Stadtkämmerer, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen. Die Grundlage für die Mittelverwendung bildet eine fraktionsübergreifende Empfehlung, die am 16. Januar 2024 unter Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit beraten wurde. Über etwaige Restbeträge, für die zum jetzigen Zeitpunkt noch kein spezifischer Verwendungszweck feststeht, wird die Bezirksvertretung I bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres entscheiden.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Änderung des Zuschussbetrages für FB 51, Jugendamt Stadtteilarbeit auf 2.000 € (1 Enthaltung des Einzelvertreters der AfD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderung des Zuschussbetrages für FB 51, Jugendamt Stadtteilarbeit auf 2.000 € (1 Enthaltung des Einzelvertreters der AfD)
10.
Isenbergplatz, Verbesserung der Führung des Radverkehrs
Zur Vorlage · 1841/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat Pläne zur Verbesserung der Verkehrsführung am Isenbergplatz vorgelegt. Der Bereich zwischen der Witteringstraße und der Hohenzollerstraße ist Teil des Radhauptroutennetzes in Essen. Ziel der Maßnahmen ist es, die Verbindung für den Radverkehr zu optimieren und den Querungsbereich barrierefrei zu gestalten.

Nach den Planungen des Amtes für Straßen und Verkehr soll der Weg im nördlichen Bereich der Isenbergstraße und Schornstraße auf eine Breite von 3,50 Metern erweitert werden, wofür ein Teil der Grünflächen genutzt wird. Zur besseren Orientierung sind rote Flächen im Querungsbereich vorgesehen. Die Fahrbahnbreite soll durch ein Versetzen der Fahrbahnränder auf 4,60 Meter angepasst werden, um die Sichtweiten zu verbessern und eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. Der gesamte Querungsbereich soll zudem mit taktilen Elementen und einer Null-Absenkung nach dem Essener Standard barrierefrei umgebaut werden. Um dem Parkdruck entgegenzuwirken, sind Sperrpfosten zur Unterbindung von unzulässigem Parken geplant. Zudem sollen zwei neue Fahrradabstellanlagen geschaffen werden.

Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf rund 150.000 Euro. Die Umsetzung wird als Beitrag zum Klimaschutz gewertet, da eine Verlagerung des Verkehrs vom motorisierten Individualverkehr auf das Fahrrad angestrebt wird. Die Planung wurde dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Bezirksvertretung I zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Prüfung erbeten zu Bevorrechtigung Radfahrende sowie Anregung reflektierender Poller)
25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Prüfung erbeten zu Bevorrechtigung Radfahrende sowie Anregung reflektierender Poller)
11.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids in Essen informiert über die Fortschritte der Maßnahmen im Jahr 2023 sowie über die Planungen für das Jahr 2024. Die Finanzierung für das Jahr 2023 ist mit den veranschlagten 11,77 Millionen Euro gedeckt. Im Bereich Personal konnten bis zum 1. Januar 2024 insgesamt 22 der 25 geplanten Stellen besetzt werden. Aufgrund verzögerter Besetzungen in der Planungskapazität im Jahr 2023 setzt die Verwaltung zur Erreichung der Ziele verstärkt auf die Vergabe von Planungsleistungen an externe Ingenieurbüros.

Bei den baulichen Maßnahmen befinden sich verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien. Während die Aufwertung der Altenessener Straße bereits umgesetzt wurde, werden für die Norbertstraße, die Hegestraße und die Wittenbergstraße Planbeschlüsse im Jahr 2024 angestrebt. Die Umwandlung der Eleonorastraße in eine Fahrradzone ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Bauliche Umsetzung ist für die Wittekindstraße sowie die Kupferdreher Straße im Jahr 2024 geplant. Für den Radweg zwischen Werden und Velbert wird derzeit eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Die Optimierung des Knotenpunkts Europaplatz ist ebenfalls für 2024 vorgesehen, wobei der Baubeginn von den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bau der Citybahn abhängt.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.
Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes
Zur Vorlage · 1961/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über verschiedene Maßnahmen für das Neubauprojekt der Frida-Levy-Gesamtschule entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 der HOAI in Höhe von 20,5 Millionen Euro vor. Zudem wird ein Teilbaubeginn zur Vorbereitung des Baufeldes mit einem Budget von 2 Millionen Euro beantragt. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 17,5 Millionen Euro vorgesehen, wobei die Kassenwirksamkeit auf die Jahre 2025 und 2026 verteilt wird.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Errichtung eines Interimsgebäudes auf dem Schulgelände. Hierfür werden Kosten in Höhe von insgesamt 10,5 Millionen Euro für Bau, Planung und Baufeldherrichtung veranschlagt. Die Kostenentwicklung des Gesamtprojekts wurde unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Brandschutzanforderungen, die Notwendigkeit der Interimslösung sowie Maßnahmen zur Baugrundsicherung infolge des ehemaligen Steinkohlenabbaus angepasst. Der aktuelle Kostenrahmen für die Bauleistungen und Außenanlagen wird auf etwa 188,4 Millionen Euro geschätzt. Durch die Durchführung der nächsten Planungsphasen sollen Projektrisiken minimiert und eine verlässliche Kostenermittlung angestrebt werden, sodass ein Beschluss zum Baubeginn voraussichtlich im Jahr 2025 erfolgen kann.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg
Zur Vorlage · 1830/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die energetische Sanierung der Turnhalle am Lönsberg beschließen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten in Höhe von 3.380.000 Euro. Die Verwaltung bittet den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft um nachträgliche Kenntnisnahme, um eine Verzögerung des Verfahrens zu vermeiden, da die Turnhalle bereits seit Februar 2021 nicht mehr genutzt werden kann.

Ursprünglich als einfache Erneuerung der Heiz-, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen geplant, hat sich das Vorhaben aufgrund baulicher Erkenntnisse zu einer umfassenden Großsanierung ausgeweitet. Im Rahmen von Prüfungen wurden Mängel an der Tragkonstruktion sowie die Notwendigkeit einer Schadstoffsanierung aufgrund eines Asbestbefundes festgestellt. Die Maßnahmen umfassen nun auch die Sanierung des Dachbereichs, der Decken, der Umkleiden und der Sanitärräume sowie die Installation eines LED-Beleuchtungskonzepts. Zudem werden die Anlagen für den künftigen Einsatz von Wärmepumpen vorbereitet.

Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2024 sind Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für das Projekt geplant, während die verbleibenden Kosten im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2025 berücksichtigt werden sollen.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13 a)
Anregungen zur Verkehrsführung Richard-Wagner Straße
Zur Vorlage · 1741/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 1741/2023/6 werden verschiedene Anregungen zur Verkehrsführung in der Richard-Wagner-Straße im Bereich zwischen der Moltke- und der Kronprinzenstraße behandelt. Ein Antrag auf Einrichtung einer Mittelinsel wurde vom Amt für Straßen und Verkehr abgelehnt. Da die Straße als Hauptverkehrsstraße vier Fahrstreifen aufweist, sehen die Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen Mittelinseln primär bei Querungen von maximal zwei Fahrstreifen vor. Die nächste Ampelüberquerung befindet sich etwa 150 Meter entfernt.

Hinsichtlich der Forderung nach einem Tempolimit von 30 km/h teilte die Verkehrsbehörde mit, dass auf dieser Hauptverkehrsstraße weiterhin die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h gilt. Eine Reduzierung sei nur bei Vorliegen spezieller Voraussetzungen, wie etwa unmittelbar angrenzenden Schulen oder Kindergärten, möglich, was im vorliegenden Abschnitt nicht gegeben ist. Zur Überwachung der Geschwindigkeit führt das Ordnungsamt Essen regelmäßig ein bis zwei Kontrollfahrten pro Woche durch.

Bezüglich des Straßenzustands und möglicher Erschütterungen wurde festgestellt, dass die Richard-Wagner-Straße keine unmittelbare großflächige Erneuerung erfordert. Bei einer zukünftigen Sanierung wird die Verwendung von lärmoptimiertem Asphalt geprüft. Punktuelle Schäden an der Fahrbahn werden durch das Amt für Straßen und Verkehr im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht behoben.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)
14.11.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (16. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)
13.b)
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: diverse Probleme Richard-Wagner-Straße
Zur Vorlage · 0098/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 wurde eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur Behandlung vorgelegt. Die Eingabe thematisiert verschiedene Probleme in der Richard-Wagner-Straße.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I sowohl die Eingabe als auch die Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr sowie des Ordnungsamtes zur Kenntnis nimmt. Die entsprechenden Dokumente sind der Vorlage als Anlagen beigefügt.

Die Sitzung zur Behandlung dieses Vorgangs ist für den 30. Januar 2024 angesetzt, um die vorgetragenen Anliegen und die Stellungnahmen der zuständigen Behörden förmlich zur Kenntnis zu nehmen.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)
14.
SWE-Baumaßnahme Saarbrücker Straße
Zur Vorlage · 0055/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung während einer Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Saarbrücker Straße zugestimmt. Gegenstand des Vorhabens ist die Erneuerung des Abwasserkanals im Abschnitt zwischen der Hausnummer 85 und der Kreuzung Herwarthstraße. Die Maßnahme beinhaltet zudem die Erneuerung sowie die Umlegung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen.

Der Baubeginn ist für Februar 2024 geplant, wobei eine voraussichtliche Dauer der Arbeiten von etwa 6,5 Monaten ausgegangen wird. Die Zustimmung der Bezirksvertretung an die geänderte Verkehrsführung ist an die Maßgabe geknüpft, dass die Baustelle erst dann eingerichtet werden darf, wenn das notwendige Material und Personal bereitstehen. Ziel dieser Vorgabe ist es, einen zeitnahen Arbeitsbeginn sowie eine ununterbrochene Durchführung der Bauarbeiten zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit der Maßgabe, vorab eine verbindliche Information zum Radverkehr zu erhalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit der Maßgabe, vorab eine verbindliche Information zum Radverkehr zu erhalten
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0056/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 30. Januar 2024 wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein Thema betraf die Aufstellung einer Partnerschaukel im Stadtgarten, worüber das Amt für Grün und Gruga Essen informierte.

Ein weiterer Punkt der Mitteilungen bezog sich auf einen Vorfall mit Messern am Berufskolleg Ost. Die Polizeiinspektion 1 teilte mit, dass die operativen Organisationseinheiten, wie etwa Wachdienstgruppen und Einsatztrupps, über den Sachverhalt informiert wurden. Im Rahmen der vorhandenen Ressourcen wird das betreffende Gebiet verstärkt bestreift.

Zudem liegen Informationen des Amtes für Grün und Gruga Essen bezüglich der Überplanungen von Kinderspielplätzen vor. Die Bezirksvertretung I hat die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung offiziell zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung)
15.1

Aufstellung einer Partnerschaukel im Stadtgarten
15.2

Berufskolleg Ost: Messerstecherei
15.3

Überplanungen von Kinderspielplätzen
15.4

Streetballanlage Hauptschule Wächtlerstraße
15.5

Tischtennisplatten im Stadtbezirk I
15.6

Fußballtischtennisplatte/Teqballplatte im Stadtgarten
15.7

Kunstrasen Kopstadtplatz
15.8

Baumbeet/Gehweg Schulzstr. 4
16.

Sonstige Mitteilungen
17.

Verkehrliche Problempunkte
17.1

Radverkehr während der Baumaßnahme „Bahnhofstangente“
17.2

Zufahrt zum Garagenhof Schwanenbuschstr. 107
17.3

Geschwindigkeitsüberschreitungen Schwanenbuschstraße: Bereich Vollmerstraße Richtung Steeler Straße
17.4

Stadtwerke-Baustelle auf der Elisabethstraße kurz vor der Kreuzung Ernestinenstraße
17.5

Straßenschild Auf´m Böntchen Ecke Auf der Litten
18.

Aktion "Hässliche Ecken"
18.1

Kleidercontainer Steinstraße Ecke Gutenbergstraße
18.2

Ratten auf der Viehofer Straße
19.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19.1

Komplex ehemaliges Hochtief-Gebäude
19.2

Baustelleneinrichtungen und Beginn von Baumaßnahmen
19.3

Schrottruine Harfid am Barbarakirchgang
19.4

Bänke auf der Viehofer Straße
19.5

Basketballkörbe im Nordpark
19.6

Vorstellung Bezirkskehrer Innenstadt
19.7

Sanierung von Brücken durch Autobahn GmbH
20.

Liste der offenen Aufträge
21.

Veranstaltungen in der Innenstadt
22.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Grundstücksangelegenheiten
24.

Mitteilungen der Verwaltung
24.1

Vorkaufsrecht Altenessener Str. 7
25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil