Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Folkwang-Dekade 2022.2032 Vorstellung des Projektes durch das Kulturamt

2. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.11.2023

2.a) Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 16.01.2024

3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3.1 Kopstadtplatz: Toilette u.a.

4. Berichte und Anliegen der Beauftragten

5. Behindertenparkplätze am Krupp-Park

Vorlage ansehen · 0052/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden

Vorlage ansehen · 0057/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig entschieden (Beschluss ohne das Wort "verpflichtend")

7. Begrünung Südseite Viehofer Platz

Vorlage ansehen · 0058/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Falschparker in der Plantenbergstraße

Vorlage ansehen · 0059/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Haushalt 2024 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 0063/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderung des Zuschussbetrages für FB 51, Jugendamt Stadtteilarbeit auf 2.000 € (1 Enthaltung des Einzelvertreters der AfD)

10. Isenbergplatz, Verbesserung der Führung des Radverkehrs

Vorlage ansehen · 1841/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Prüfung erbeten zu Bevorrechtigung Radfahrende sowie Anregung reflektierender Poller)

11. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024

Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes

Vorlage ansehen · 1961/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg

Vorlage ansehen · 1830/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13 a) Anregungen zur Verkehrsführung Richard-Wagner Straße

Vorlage ansehen · 1741/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)

13.b) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: diverse Probleme Richard-Wagner-Straße

Vorlage ansehen · 0098/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Tempo 30 Zone)

14. SWE-Baumaßnahme Saarbrücker Straße

Vorlage ansehen · 0055/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit der Maßgabe, vorab eine verbindliche Information zum Radverkehr zu erhalten

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0056/2024/BV I · Bezirksvertretung I

15.1 Aufstellung einer Partnerschaukel im Stadtgarten

15.2 Berufskolleg Ost: Messerstecherei

15.3 Überplanungen von Kinderspielplätzen

15.4 Streetballanlage Hauptschule Wächtlerstraße

15.5 Tischtennisplatten im Stadtbezirk I

15.6 Fußballtischtennisplatte/Teqballplatte im Stadtgarten

15.7 Kunstrasen Kopstadtplatz

15.8 Baumbeet/Gehweg Schulzstr. 4

16. Sonstige Mitteilungen

17. Verkehrliche Problempunkte

17.1 Radverkehr während der Baumaßnahme „Bahnhofstangente“

17.2 Zufahrt zum Garagenhof Schwanenbuschstr. 107

17.3 Geschwindigkeitsüberschreitungen Schwanenbuschstraße: Bereich Vollmerstraße Richtung Steeler Straße

17.4 Stadtwerke-Baustelle auf der Elisabethstraße kurz vor der Kreuzung Ernestinenstraße

17.5 Straßenschild Auf´m Böntchen Ecke Auf der Litten

18. Aktion "Hässliche Ecken"

18.1 Kleidercontainer Steinstraße Ecke Gutenbergstraße

18.2 Ratten auf der Viehofer Straße

19. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

19.1 Komplex ehemaliges Hochtief-Gebäude

19.2 Baustelleneinrichtungen und Beginn von Baumaßnahmen

19.3 Schrottruine Harfid am Barbarakirchgang

19.4 Bänke auf der Viehofer Straße

19.5 Basketballkörbe im Nordpark

19.6 Vorstellung Bezirkskehrer Innenstadt

19.7 Sanierung von Brücken durch Autobahn GmbH

20. Liste der offenen Aufträge

21. Veranstaltungen in der Innenstadt

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Grundstücksangelegenheiten

24. Mitteilungen der Verwaltung

24.1 Vorkaufsrecht Altenessener Str. 7

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil