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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
25.06.2024, 14:00 – 25.06.2024, 15:35
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
4. Bordsteinabsenkung an der Ecke Steinstr. 2.
Vorlage ansehen · 0920/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5. Kunstwerke im öffentlichen Raum in der BV I mit kleinen Infoplaketten ausstatten
Vorlage ansehen · 0921/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
6. Gestaltung von Parkautomaten auf den seitlichen und hinteren Flächen.
Vorlage ansehen · 0922/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7. Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen im Südviertel
Vorlage ansehen · 0923/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
8. Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Essener Stadtgarten
Vorlage ansehen · 0924/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
9. Insektenfreundliche Friedhöfe
Vorlage ansehen · 0919/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
10. Fahrbahneinengung III. Hagen, Einmündung Vereinsstraße
Vorlage ansehen · 0908/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
11. Maßnahmen zur Erhaltung der Grünflächen um den Spielplatz an der Luegstraße
Vorlage ansehen · 0909/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
12. Fußweg Dinnendahlstraße gegenüber Einmündung Hovescheidtstraße
Vorlage ansehen · 0911/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
13. Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad
hier: Berne- / Varnhorststraße
Vorlage ansehen · 0912/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
14. Neuer Standort der Interims-Radstation am Essener Hbf
Vorlage ansehen · 0925/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
15. Temporäre Beschattung
Vorlage ansehen · 0926/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
16. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Vorlage ansehen · 0698/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.a) Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Sicherung der Bauleitplanung
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"
Vorlage ansehen · 0463/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden
Vorlage ansehen · 0853/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0937/2024/BV I · Bezirksvertretung I
23.1 Isenbergplatz, Verbesserung der Führung des Radverkehrs
23.2 Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
23.3 Hinweistafeln in den Aufzügen des Rathauses
24. Sonstige Mitteilungen
25. Verkehrliche Problempunkte
25.1 Parksituation Philharmonie/Saalbau
26. Aktion "Hässliche Ecken"
26.1 Baustelle Kaisershofstraße Ecke Twingenbergplatz
26.2 Grundreinigung des Storpplatzes
27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27.1 Eröffnung Hundewiese Richard-Wagner-Straße
27.2 Besichtigung des Ökopark Segeroth
27.3 Dank der CSE für die Unterstützung durch die BV I
27.4 Studentisches Wohnen An St. Marien
27.5 Bauparty auf dem Kopstadtplatz
28. Liste der offenen Aufträge
29. Veranstaltungen in der Innenstadt
30. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, Städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
32. Rohbau Harfid am Barbarakirchgang
Ergebnis: Kenntnis genommen
32.a) Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
33. Grundstücksangelegenheiten
33.1 Grundstücksangelegenheiten Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil