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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)

25.06.2024, 14:00 – 25.06.2024, 15:35

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Anliegen der Beauftragten
4. Bordsteinabsenkung an der Ecke Steinstr. 2.

Vorlage ansehen · 0920/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Kunstwerke im öffentlichen Raum in der BV I mit kleinen Infoplaketten ausstatten

Vorlage ansehen · 0921/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Gestaltung von Parkautomaten auf den seitlichen und hinteren Flächen.

Vorlage ansehen · 0922/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen im Südviertel

Vorlage ansehen · 0923/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Essener Stadtgarten

Vorlage ansehen · 0924/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Insektenfreundliche Friedhöfe

Vorlage ansehen · 0919/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Fahrbahneinengung III. Hagen, Einmündung Vereinsstraße

Vorlage ansehen · 0908/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Maßnahmen zur Erhaltung der Grünflächen um den Spielplatz an der Luegstraße

Vorlage ansehen · 0909/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Fußweg Dinnendahlstraße gegenüber Einmündung Hovescheidtstraße

Vorlage ansehen · 0911/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad hier: Berne- / Varnhorststraße

Vorlage ansehen · 0912/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

14. Neuer Standort der Interims-Radstation am Essener Hbf

Vorlage ansehen · 0925/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Temporäre Beschattung

Vorlage ansehen · 0926/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

16. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

Vorlage ansehen · 0698/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.a) Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0826/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"

Vorlage ansehen · 0463/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden

Vorlage ansehen · 0853/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0937/2024/BV I · Bezirksvertretung I

23.1 Isenbergplatz, Verbesserung der Führung des Radverkehrs
23.2 Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
23.3 Hinweistafeln in den Aufzügen des Rathauses
24. Sonstige Mitteilungen
25. Verkehrliche Problempunkte
25.1 Parksituation Philharmonie/Saalbau
26. Aktion "Hässliche Ecken"
26.1 Baustelle Kaisershofstraße Ecke Twingenbergplatz
26.2 Grundreinigung des Storpplatzes
27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27.1 Eröffnung Hundewiese Richard-Wagner-Straße
27.2 Besichtigung des Ökopark Segeroth
27.3 Dank der CSE für die Unterstützung durch die BV I
27.4 Studentisches Wohnen An St. Marien
27.5 Bauparty auf dem Kopstadtplatz
28. Liste der offenen Aufträge
29. Veranstaltungen in der Innenstadt
30. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

32. Rohbau Harfid am Barbarakirchgang

Ergebnis: Kenntnis genommen

32.a) Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)

33. Grundstücksangelegenheiten
33.1 Grundstücksangelegenheiten Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Mitteilungen der Verwaltung
35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil