← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.05.2024
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 4.
  Bordsteinabsenkung an der Ecke Steinstr. 2.

  Zur Vorlage · 0920/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0920/2024/CDU einen Antrag auf die Durchführung einer Bordsteinabsenkung an der Ecke Steinstraße 2 gestellt. In dem von Christian Moschyk eingereichten Dokument wird die Verwaltung aufgefordert, eine entsprechende Absenkung des Bordsteins vornehmen zu lassen.

  Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Beschaffenheit des Straßenübergangs beim Überqueren vom Südviertel in Richtung Stadtzentrum. Laut Antrag fehlt an dieser spezifischen Stelle eine Bordsteinabsenkung, während auf der gegenüberliegenden Straßenseite bereits eine solche vorhanden ist. Dies erschwere den direkten Straßenübergang für Personen, die auf Hilfsmittel angewiesen sind, sowie für Eltern mit Kinderwagen. Die Fraktion merkt an, dass eine entsprechende Planung für diesen Bereich offenbar nicht vollständig umgesetzt wurde. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Juni 2024 behandelt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 5.
  Kunstwerke im öffentlichen Raum in der BV I mit kleinen Infoplaketten ausstatten

  Zur Vorlage · 0921/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0921/2024/CDU einen Antrag eingereicht, die Verwaltung mit der Ausstattung von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Stadtbezirks mit kleinen Infoplaketten zu beauftragen. Ziel ist es, die Wahrnehmung der Kunstwerke zu fördern und durch den Einsatz von QR-Codes Informationen über die Kunstprojekte sowie die beteiligten Künstler zugänglich zu machen.

  Als Vorbild für dieses Vorhaben wird das Vorgehen in Gelsenkirchen angeführt. Im Rahmen eines Pilotprojekts innerhalb der Bezirksvertretung I soll der Essener Stadtgarten als Teststandort dienen. Dort sollen die Infoplaketten an verschiedenen Objekten, wie etwa dem „Steinhaus“, „Erdmaul“ oder dem „Mann im Wind“, eingesetzt werden können. Der Antrag wurde von Christian Moschyk für die Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Juni 2024 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 6.
  Gestaltung von Parkautomaten auf den seitlichen und hinteren Flächen.

  Zur Vorlage · 0922/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag mit der Nummer 0922/2024/CDU eingebracht, der eine Neugestaltung von Parkautomaten im Stadtbezirk vorsieht. In dem von Christian Moschyk gestellten Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die seitlichen und hinteren Flächen der Parkautomaten optisch verändert werden können.

  Als konkrete Umsetzungsmöglichkeiten werden Beklebungen mit Informationen zu Veranstaltungen in Essen, die Verwendung von Stadtfarben, eine Darstellung der Stadtkarte oder Motive Essener Wahrzeichen vorgeschlagen. Ziel des Antrags ist es, das Erscheinungsbild der Geräte auf den Gehwegen zu verändern. Im Zuge dieser Prüfung soll die Verwaltung zudem eine Kosteneinschätzung für die Umsetzung der Maßnahme erstellen. Als mögliche Unterstützung bei der Gestaltung wird die EMG Essen angeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 7.
  Verschönerung von Strom- und Verteilerkästen im Südviertel

  Zur Vorlage · 0923/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0923/2024/CDU einen Antrag an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius gerichtet. Inhaltlich wird die Verwaltung ersucht, ausgewählte Strom- und Verteilerkästen im Südviertel für eine gestalterische Nutzung freizugeben. Die Bemalung dieser Objekte soll dazu dienen, das Erscheinungsbild der Stadtbereiche auf Hauptstraßen zu verändern.

  Als möglicher Partner für die Umsetzung wird das Projektbüro „Get Contact“ der Jugendberufsagentur Essen vorgeschlagen, welches über Erfahrungen in der künstlerischen Gestaltung verfügt. Die Kosten für das benötigte Material könnten aus den Restmitteln des Haushalts 2024 finanziert werden.

  Der Antrag bezieht sich auf spezifische Standorte im Stadtbezirk, unter anderem in der Gutenbergstraße 36, an der Bushaltestelle Kronprinzenstraße/Gutenbergstraße 39 sowie im Bereich der Moltkestraße 13. Für die Umsetzung ist bei einigen Objekten die Einholung von Genehmigungen bei den jeweiligen Eigentümern, wie beispielsweise der Ruhrbahn GmbH, vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 8.
  Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Essener Stadtgarten

  Zur Vorlage · 0924/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag mit der Nummer 0924/2024/CDU eingebracht, um die Aufstellung eines Waldsofas bzw. einer Wave Lounge im Essener Stadtgarten zu prüfen. Mit dem von Christian Moschyk eingereichten Vorlagenentwurf wird die Verwaltung aufgefordert, die technische Machbarkeit einer solchen Maßnahme sowie die damit verbundenen Kosten zu ermitteln.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf das hohe Besucheraufkommen im Stadtgarten, insbesondere während der Sommermonate, durch Gäste aus Essen und den angrenzenden Städten. Laut dem Antrag sind die vorhandenen Sitzgelegenheiten häufig vollständig belegt, wobei es an speziellen Liegemöglichkeiten mangelt. Eine neue Verweilmöglichkeit, vorzugsweise in der Nähe des Gewässers im Park, soll dazu beitragen, die Attraktivität der Parkanlage zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 9.
  Insektenfreundliche Friedhöfe

  Zur Vorlage · 0919/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vor. Die Vorlage mit der Nummer 0919/2024/CDU/GRÜNE befasst sich inhaltlich mit dem Thema „Insektenfreundliche Friedhöfe“.

  Der Antrag wurde an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius gerichtet. Eine Entscheidung über die darin enthaltenen Punkte ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Juni 2024 vorgesehen. Der vorliegende Text dient als formale Einleitung zur entsprechenden Vorlage, deren detaillierte Ausführungen dem Antrag vom 6. Juni 2024 entnommen werden können. Die Federführung für dieses Verfahren liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 10.
  Fahrbahneinengung III. Hagen, Einmündung Vereinsstraße

  Zur Vorlage · 0908/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0908/2024/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Parksituation an der Einmündung III. Hagen und Vereinsstraße zu verändern. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius und fordert die Verwaltung auf, das Parken auf der Süd- und Westseite des genannten Bereichs zu unterbinden.

  Grund für das Ersuchen ist die Verkehrssituation für Radfahrende. Da auf dem III. Hagen das Fahren entgegen der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zulässig ist, stellt die aktuelle Situation eine Herausforderung dar. Im Einmündungsbereich zur Vereinsstraße wurde der Gehweg verbreitert und der Bordstein zum besseren Überqueren für Fußgänger abgesenkt. Der Antrag beschreibt, dass das Parken direkt um und vor diesem abgesenkten Bordstein derzeit erlaubt ist, wodurch die Fahrbahn durch parkende Autos verengt wird. Dies verhindere eine sichere Durchfahrt für Radfahrer, die entgegen der Fahrtrichtung unterwegs sind. Die Verwaltung wird daher gebeten, die bestehende Beschilderung an dieser Stelle zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 11.
  Maßnahmen zur Erhaltung der Grünflächen um den Spielplatz an der Luegstraße

  Zur Vorlage · 0909/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Erhaltung und Aufwertung der Grünflächen am Spielplatz an der Luegstraße vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 0909/2024/GRÜNE fordert die Fraktion, dass die Verwaltung Maßnahmen im Bereich der Grünanlagen hinter den Tischtennisplatten des Spielplatzes umsetzt.

  Der Antrag sieht verschiedene konkrete Schritte vor. Dazu gehören die Reinigung des Spielplatzschildes sowie die Wiederherstellung der Bepflanzung und der Grünflächen. Zudem wird die Aufstellung eines Hinweisschildes für die Basketballanlage beantragt. Dieses Schild soll eine Angabe zur Nutzungsdauer enthalten, da Anwohner über Spielzeiten in den späten Abendstunden berichtet haben. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 25. Juni 2024 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 12.
  Fußweg Dinnendahlstraße gegenüber Einmündung Hovescheidtstraße

  Zur Vorlage · 0911/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag an die Bezirksvertretung I gestellt, die Verwaltung zur Prüfung einer Neugestaltung der Fläche an der Ecke Dinnendahlstraße gegenüber der Einmündung Hovescheidtstraße aufzufordern. Ziel des Antrags ist es, Vorschläge für eine Umgestaltung zu unterbreiten und die Verkehrssicherheit in diesem Bereich wiederherzustellen.

  Der Antrag führt an, dass durch beschädigte Baumbeetbegrenzungen und Wurzelausläufer Stolpergefahren auf den Bürgersteigen bestehen. Zudem wird ein Austausch der vorhandenen Bank sowie die Einbeziehung der gegenüberliegenden Straßenseite vorgeschlagen, da dort ebenfalls Begrenzungen beschädigt sind und keine Bäume mehr vorhanden sind. Die Reduzierung versiegelter Flächen soll in die Prüfung einbezogen werden. Da die Fläche als Verbindung zwischen Sportplätzen, der Hovescheidtstraße und dem Siepental sowie als Weg zur Grundschule genutzt wird, ist eine regelmäßige Frequenz im Bereich gegeben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 13.
  Verschönerung des Bauzaunes am alten Hauptbad hier: Berne- / Varnhorststraße

  Zur Vorlage · 0912/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur optischen Aufwertung des Bauzauns am ehemaligen Hauptbad in Essen-Berne eingebracht. Mit der Vorlage Nummer 0912/2024/GRÜNE bittet die Fraktion unter der Federführung von Burkhard Dedy die Verwaltung, Möglichkeiten zur Verschönerung des Zaunbereichs an der Berne-/Varnhorststraße zu prüfen.

  Als konkrete Ansätze werden eine Bemalung der Bretter vorgeschlagen, orientiert am Projekt „Open-Air-Galerie Wände Südost“ entlang der A 40, sowie die Durchführung eines Kunstprojekts durch umliegende Schulen. In diesem Zusammenhang wird angeregt, die Schülerinnen und Schüler vorab darüber zu informieren, dass die Gestaltung aufgrund des bevorstehenden Baubeginns nur eine begrenzte Lebensdauer haben wird.

  Darüber hinaus enthält der Antrag einen Hinweis auf die Verkehrsführung im Bereich der Baustelle. Die Bezirksvertretung bedankt sich in diesem Zusammenhang für die Wiederherstellung der Verkehrsführung rund um das Gelände, wie es bereits in den vorangegangenen zwei Jahren beantragt worden war.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 14.
  Neuer Standort der Interims-Radstation am Essener Hbf

  Zur Vorlage · 0925/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündrag 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I einen Antrag eingebracht, die Verwaltung zur Suche nach einem geeigneteren Standort für die Interims-Radstation am Essener Hauptbahnhof aufzufordern. Hintergrund ist die geplante Schließung der derzeitigen Radstation zum 31. Dezember 2024 und die vorgesehene Ersatzlösung auf einem Parkplatz in der Weiglestraße. Der Antrag von Burkhard Dedy führt an, dass der Standort an der Weiglestraße aufgrund fehlender sozialer Kontrolle, eines erhöhten Vandalismusrisikos sowie einer als unvorteilhaft beschriebenen Wegführung nicht ideal sei.

  Als Alternativen zur Prüfung werden verschiedene Flächen im Bereich des Hauptbahnhofs vorgeschlagen. Dazu zählen die Nutzung von Kapazitäten im Parkhaus auf der Südseite, Flächen auf dem städtischen Parkplatz an der Südseite oder am Nordparkplatz sowie die temporäre Nutzung des Erdgeschosses im leerstehenden Postbankgebäude. Zudem wird die Nutzung der Flächen rund um die ehemaligen Bahnsteige 23 und 24 als Option genannt. Der Antrag sieht vor, dass im Falle einer Umwandlung bewirtschafteter Stellplätze für die Radstation entsprechende Parkflächen im Bereich der Weiglestraße zur Verfügung gestellt werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 15.
  Temporäre Beschattung

  Zur Vorlage · 0926/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat unter dem Aktenzeichen 0926/2024/SPD einen Antrag an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur temporären Beschattung in der Essener Innenstadt zu ergreifen und hierzu nach Möglichkeit ein Konzept zu erstellen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf klimatische Veränderungen und eine erwartete Zunahme von Hitzetagen. Unter Verweis auf die Klimaanalyse der Stadt Essen sowie Messdaten des Klima-Geoportals wird darauf hingewiesen, dass insbesondere die Innenstadt und das Südviertel durch einen hohen Versiegelungsgrad und große unbeschattete Flächen, wie am Kennedyplatz oder Willy-Brandt-Platz, von Hitze betroffen sind. Um der Aufheizung der Böden entgegenzuwirken, werden neben der Anpflanzung von Bäumen auch temporäre Maßnahmen, etwa die Installation von Großsegeln, als mögliche Lösungsansätze angeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 16.
  Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

  Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

  Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

  Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

  Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 17.
  Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

  Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

  Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

  Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

  Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

  Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

  Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

  Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

  Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

  Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

  Zur Vorlage · 0698/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des integrierten Entwicklungskonzepts Essen MITTE/OST wird die Neugestaltung des Weberplatzes in der nördlichen Innenstadt umgesetzt. Der im Jahr 2023 abgeschlossene Realisierungswettbewerbs hat den Entwurf „Das blau-grüne Wohnzimmer am Weberplatz“ des Büros GREENBOX Landschaftsarchitekten als Sieger hervorgebracht. Die Planung sieht eine städtebauliche Achse zwischen dem Quartier der Grünen Mitte und der Innenstadt vor. Zu den wesentlichen Elementen gehören ein Regenwassermanagement, neue Bepflanzungen sowie barrierearme Wege mit Rampen und eine verbesserte Radwegachse. Zudem sind Flächen für Außengastronomie und Begegnung vorgesehen, wobei auf ressourcenschonende Materialien Wert gelegt wird.

  Die bauliche Umsetzung des Projekts ist mit Gesamtkosten von etwa drei Millionen Euro veranschlagt. Ein Förderantrag für die Umsetzung der Wettbewerbsergebnisse wurde Ende 2023 eingereicht; dessen Bewilligung steht noch aus. Das Amt für Straßen und Verkehr führt die weitere Bearbeitung als zuständiger Straßenbaulastträger durch. Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt stufenweise, wobei derzeit die Vorbereitung der Leistungsphasen bis zur Entwurfsplanung läuft. Es ist vorgesehen, den Politikgremien die Planungsergebnisse Anfang 2025 vorzustellen. Ein Baubeginn ist für das Jahr 2026 geplant, sodass die Wiedereröffnung des Platzes im Jahr 2027 erfolgen kann. Die räumliche Begrenzung der Maßnahmen liegt auf dem Bereich des Weberplatzes bis zur Weberstraße.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.a)
  Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

  Zur Vorlage · 0826/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die detaillierten verkehrslenkenden Maßnahmen auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße informiert. Die Planung basiert auf den Expertenempfehlungen der Varianten 3c und 1a sowie einem Beschluss des Stadtrates vom November 2023. Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, den Durchgangsverkehr zu reduzieren und gleichzeitig die Erreichbarkeit des Einzelhandels und der Gastronomie sowie die Anliefersituation zu sichern.

  Konkrete Änderungen betreffen mehrere Knotenpunkte. Am Übergang von der Huyssenallee zur Rüttenscheider Straße wird das Geradeausfahren aus nördlicher Richtung für den allgemeinen Kfz-Verkehr unterbunden, wobei der Linienverkehr und der Radverkehr weiterhin befahren werden können. Zwischen dem Rüttenscheider Stern und der Martinstraße ist eine unechte Einbahnstraße vorgesehen, die die Einfahrt aus südlicher Richtung einschränkt. Zudem wird die Durchfahrt von Süden nach Norden auf Höhe der Manfredstraße für den allgemeinen Kfz-Verkehr unterbunden, sodass Fahrzeuge eine Wendeanlage nutzen müssen, die auf eine maximale Fahrzeuglänge von 10 Metern begrenzt ist. Für die Zeit zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr an Freitagen, Samstagen und Vorabenden von Feiertagen ist zudem eine temporäre Sperrung des Abschnitts zwischen Bertholdstraße und Rüttenscheider Stern für den Autoverkehr vorgesehen.

  Ergänzend umfasst die Vorlage Vorschläge zur Optimierung des ruhenden Verkehrs. Dies beinhaltet die Prüfung eines neuen Parkhauses oder einer erweiterten Parkpalette sowie die Entwicklung eines digitalen Parkleitsystems und Maßnahmen zur Verbesserung der Logistik im Stadtteil.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"

  Zur Vorlage · 0463/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, für das Gebiet am Willy-Brandt-Platz und An der Reichsbank im Stadtbezirk I eine Veränderungssperre zu erlassen. Der betroffene Bereich umfasst etwa 4.700 m² im Stadtkern und beinhaltet den denkmalgeschützten Gebäudekomplex der ehemaligen Hauptpost. Die Maßnahme dient der Sicherung der Bauleitplanung, während die Stadt eine Überarbeitung des Bebauungsplans Nr. 4/85 vorbereitet.

  Der bestehende Bebauungsplan weist das Areal als Gemeinbedarfsfläche für die Deutsche Bundespost aus, ein Bedarf, der laut Vorlage nicht mehr gegeben ist. Ziel der geplanten Neuregelung ist es, dem Gebiet neue Nutzungsmöglichkeiten wie Gastronomie oder Kultur zuzuführen, um den Eingangsbereich zur Innenstadt städtebaulich aufzuwerten. Dabei soll einer weiteren Konzentration von medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen in diesem Gebäudeblock entgegengewirkt werden.

  Anlass für die beantragte Sperre ist ein aktuelles Bauvorhaben im ersten Obergeschoss des ehemaligen Hauptpostgebäudes. Dort wurde eine Nutzungsänderung zu einem medizinischen Versorgungszentrum für die Behandlung von substanzabhängigen Patienten beantragt. Um die Umsetzung der neuen planerischen Ziele zu gewährleisten und die weitere Ansiedlung solcher Einrichtungen in diesem Bereich zu verhindern, soll die Veränderungssperre für die Dauer von zwei Jahren in Kraft gesetzt werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den entsprechenden Beschluss.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 22.
  Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden

  Zur Vorlage · 0853/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat der Bezirksvertretung I eine Vorlage zum Thema Blumenkästen und Blumenhalterungen an Außenfassaden vorgelegt. Darin wird erläutert, dass die Landesbauordnung für Nordrhein-Westfalen keine Rechtsgrundlage enthält, um die Anbringung solcher Elemente an Gebäuden verpflichtend vorzuschreiben. Eine entsprechende Handlungsmöglichkeit der Bauaufsichtsbehörde besteht daher derzeit nicht.

  Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass eine solche Verpflichtung einen Eingriff in die Eigentumsrechte der Immobilienbesitzer darstellen würde. Zudem könnten damit zusätzliche finanzielle Kosten für die Eigentümer verbunden sein. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das Amt, statt verbindlicher Auflagen auf freiwillige Maßnahmen und die Schaffung von Anreizen für eine Fassadenbegrünung zu setzen.

  Die Bezirksvertretung I hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 23.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0937/2024/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks Essen wurde über Mitteilungen der Verwaltung zum Standort Isenbergplatz informiert. Im Fokus steht dabei die Information des Amtes für Straßen und Verkehr bezüglich einer Verbesserung der Führung des Radverkehrs an diesem Platz.

  Die vorliegende Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme durch das Gremium. Sie bezieht sich auf eine vorangegangene Beratung der Bezirksvertretung vom 30. Januar 2024. Mit der Mitteilung des Fachbereichs 66 wird der aktuelle Stand der Maßnahmen zur Optimierung der Radverkehrsführung am Isenbergplatz dargelegt.

  Die Vorlage enthält keine Anträge auf neue Beschlüsse oder Investitionen, sondern dient ausschließlich der Information der Bezirksvertretung über die laufenden Tätigkeiten des Amtes für Straßen und Verkehr. Damit wird der Informationsfluss zwischen der Verwaltung und dem zuständigen Bezirksgremium sichergestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung)
• 23.1
  Isenbergplatz, Verbesserung der Führung des Radverkehrs
• 23.2
  Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
• 23.3
  Hinweistafeln in den Aufzügen des Rathauses
• 24.
  Sonstige Mitteilungen
• 25.
  Verkehrliche Problempunkte
• 25.1
  Parksituation Philharmonie/Saalbau
• 26.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 26.1
  Baustelle Kaisershofstraße Ecke Twingenbergplatz
• 26.2
  Grundreinigung des Storpplatzes
• 27.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 27.1
  Eröffnung Hundewiese Richard-Wagner-Straße
• 27.2
  Besichtigung des Ökopark Segeroth
• 27.3
  Dank der CSE für die Unterstützung durch die BV I
• 27.4
  Studentisches Wohnen An St. Marien
• 27.5
  Bauparty auf dem Kopstadtplatz
• 28.
  Liste der offenen Aufträge
• 29.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 30.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 31.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, Städtische Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 32.
  Rohbau Harfid am Barbarakirchgang

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 32.a)
  Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben (mit Anmerkungen)
• 33.
  Grundstücksangelegenheiten
• 33.1
  Grundstücksangelegenheiten Innenstadt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 34.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 35.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil