Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung)

20.08.2024, 15:00 – 20.08.2024, 16:02 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 14.05.2024
2.

Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 18.06.2024
[2.]
Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gewährung eines Investitionszuschusses zur Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße
Zur Vorlage · 1156/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) einen Investitionszuschuss von bis zu 1,0 Millionen Euro für die Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße zu gewähren. Hierfür sollen im Jahr 2024 außerplanmäßige Mittel bereitgestellt werden.

Die Maßnahme wird vorgezogen, da durch das Verkaufsverbot konventioneller Leuchtmittel keine Ersatzteile wie Leuchtmittel oder Vorschaltgeräte mehr verfügbar sind. Obwohl die aktuelle Anlage noch funktionsfähig ist, könnte ein Ausfall einzelner Komponenten dazu führen, dass die Lichtstärke nicht mehr den Anforderungen für den Spielbetrieb in der 3. und 2. Liga sowie der Frauen-Bundesliga entspricht. Dies hätte Auswirkungen auf die Lizenzierung der Vereine Rot-Weiss Essen e.V. und SGS Essen. Die geplante Umrüstung auf LED-Technologie soll eine Helligkeit von 1.200 Lux gewährleisten.

Neben der Erhöhung der Energieeffizienz wird mit einer jährlichen CO2-Reduktion von etwa 10.450 Kilogramm gerechnet. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus dem Projekt „Neubau FF 10 Werden/Heidhausen“, die aufgrund zeitlicher Verzögerungen bei diesem Bauvorhaben zur Verfügung stehen. Eine Ausschreibung soll so erfolgen, dass der Umbau spätestens im Januar 2025 während des laufenden Spielbetriebs durchgeführt werden kann.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.

Bericht FISU World University Games
4.
Überblick über das aktuell bekannte Kursangebot für Schwimmabzeichen
Zur Vorlage · 1131/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Bärenderbetriebe Essen haben die einvertragliche Nutzung des Schwimmzentrums Kettwig durch die Schwimmschule Kaminski am Sonntagnachmittag zum 30. Juni 2024 beendet. Grund für diese Entscheidung ist der Personalmangel sowie der damit verbundene Überstundenstand bei den Sport- und Bäderbetrieben. Die Priorisierung liegt laut Vorlage auf den pflichtigen Aufgaben wie dem Schul-, Öffentlichkeits- und Vereinsschwimmen. Da die bisherige Nutzung durch die Schwimmschule als freiwillige Leistung eingestuft wurde, sah die Verwaltung keine Grundlage für eine Fortführung der exklusiven Sonntagsnutzung im bestehenden Betriebskonzept.

Im Zuge von Beschwerden und einer Petition wurden verschiedene Lösungsvorschläge der Schwimmschule geprüft. Vorschläge zur Reduzierung öffentlicher Schwimmzeiten, personelle Beteiligungen an Reinigungsarbeiten oder eine Änderung der Vergabepraxis konnten jedoch nicht umgesetzt werden. Eine Teilnutzung des Beckens am Sonntagnachmittag wurde abgelehnt, da damit ein Rückgang der Besucherzahlen im Schwimmzentrum Kettwig befürchtet wird. Stattdessen unterstützen die Sport- und Bäderbetriebe die Schwimmschule dabei, alternative Wasserkapazitäten in anderen Essener Bädern zu nutzen. Die Vorlage dient zudem als Übersicht über das aktuelle Kursangebot für Anfängerschwimmen, wie etwa Seepferdchen-, Bronze- und Silberschwimmkurse, die von verschiedenen Vereinen und Organisationen in Essen angeboten werden.

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Beratungsfolge

20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.1

Schwimmkurse Hallenbad Kettwig
4.2

Bericht zum Konzept "Frühstarter und Durchstarter"
[1.]
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 1063/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Feststellung des Jahresabschlusses 2023. Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge weist der Abschluss der Sport- und Bäderbetriebe Essen einen Bilanzverlust in Höhe von 1.048.064,65 Euro aus. Zur Deckung dieses Verlustes ist die Entnahme eines gleich hohen Betrages aus der Investitionsrücklage vorgesehen. Zudem soll der Lagebericht für das Jahr 2023 festgestellt werden.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gkw:treuadvisa GmbH hat den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 im Zeitraum von Juni bis Juli 2024 geprüft und am 19. Juli 2024 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht festzustellen und die Entlastung des Betriebsausschusses zu beschließen. Gleichzeitig wird die Entlastung der Betriebsleitung durch den Ausschuss vorgeschlagen. Die Beratung im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe findet am 20. August 2024 statt, während die Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen für die Sitzung am 28. August 2024 vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2024 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 1064/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Benennung der Prüferin für den Jahresabschluss 2024. Es liegt ein Beschlussvorschlag vor, die gkw:treuadvisa GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erneut mit dieser Aufgabe zu betrauen. Die Kanzlei hat bereits die Jahresabschlüsse der Jahre 2022 und 2023 geprüft.

Die Grundlage für diese Benennung bildet § 5 Absatz 5 der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen, wonach der Betriebsausschuss den Prüfer für die Jahresabschlüsse einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung bestimmen muss. Die Betriebsleitung hat den Vorschlag in Abstimmung mit dem Beteiligungsmanagement vorgelegt.

Die Kosten für die Honorarleistung belaufen sich auf 61.285 Euro brutto. Diese werden aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen finanziert. Eine zeitliche Unabweisbarkeit der Bestellung ergibt sich daraus, dass für jedes Wirtschaftsjahr ein Prüfer benannt werden muss.

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Beratungsfolge

20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 1034/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Gewährung eines Zuschusses zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten. Im Zentrum steht ein Antrag des Vereins ESV Grün-Weiß Essen e. V. für eine energetische Sanierung seines Bootshauses, wobei insbesondere der Austausch von Fenstern und Türen vorgesehen ist.

Die Prüfung des Antrags ergab, dass die Voraussetzungen der städtischen Sportförderungsrichtlinien erfüllt sind. Da das Vorhaben nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wird, erfolgt die Zuteilung auf Basis des klassischen städtischen Zuschusses. Dieser beläuft sich auf 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten. Bei einem Gesamtkostenbetrag von 7.601,87 Euro ergibt sich daraus eine Zuschusshöhe von 3.040,75 Euro.

Die Finanzierung des Zuschusses ist im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Das Vorhaben wird zudem hinsichtlich seiner Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft. Der entsprechende Beschlussvorschlag liegt dem Ausschuss zur Entscheidung vor.

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20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen hier: Helmut-Rahn-Sportanlage (Kunstrasenplätze)
Zur Vorlage · 1102/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über eine Neugestaltung der Nutzungszeiten auf den Kunstrasenplätzen der Helmut-Rahn-Sportanlage. Die Vorlage sieht eine neue Verteilung der Belegungszeiten für die Vereine VfB Frohnhausen 1912 e. V., Türkiyemspor Essen e. V. und SG Essen-Schönebeck 19/68 e. V. vor.

Die Anpassung der Zeiten ist durch den Bau eines Nachwuchsleistungszentrums für die SG Essen-Schönebeck 19/68 e. V. auf der Sportanlage begründet. Aufgrund von Auflagen des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) besteht für diesen Verein ein erhöhter Bedarf an Nutzungszeiten, insbesondere für die Nachwuchsmannschaften. Zudem sind durch die Auflösung der Fußballabteilung des SC Phönix Essen e. V. zur Saison 2022/2023 Kapazitäten auf der Anlage frei geworden.

Die beteiligten Vereine sowie die Sport- und Bäderbetriebe haben sich einvernehmlich auf eine neue Verteilung der Zeiten von Montag bis Freitag geeinigt, sodass seitens der zuständigen Stelle keine Bedenken gegen den Beschlussvorschlag bestehen. Die Neuregelung der Nutzungszeiten ist befristet bis zum 30. Juni 2025.

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Beratungsfolge

20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.

Mitteilungen der Verwaltung
9.

Schriftliche Anfragen und Anträge
10.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im II. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Wirtschaftsplan 2025 hier: Stellenübersicht der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes