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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung)
27.08.2024, 14:00 – 27.08.2024, 15:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.06.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Anregungen und Beschwerden
gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO
hier: Zustand der Krablerstraße
Vorlage ansehen · 1092/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
3.2 Vorgartengestaltung am Vosselerweg 4
Vorlage ansehen · 1003/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4. Vorstellung der neuen Bezirksstellenleitung des Jugendamtes im Bezirk V
5. Erhalt der historischen Grubenlok auf dem Spielplatz Lohwiese
Vorlage ansehen · 1170/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Vorlage ansehen · 1093/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße"
Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim
Vorlage ansehen · 0930/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
8. Verkehrsentwicklungskonzept für die städtebaulichen Projekte im Bereich der Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck
Vorlage ansehen · 1015/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Vorlage ansehen · 0946/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10. Mitteilungen der Verwaltung
10.1 Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Vorlage ansehen · 1091/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2 Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße
Vorlage ansehen · 1101/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.3 Ampelschaltung Altenessen Bahnhof
Vorlage ansehen · 1136/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.4 Vermüllung Altenessen Bahnhof
Vorlage ansehen · 1143/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.a Radwegeverbindung Altenessener Straße zur Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 1229/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.b Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau
(Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)
Vorlage ansehen · 1231/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sonstige Mitteilungen
12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
12.a Palmbuschweg 114
12.b SEK-Einsätze im Bezirk V
12.c Massenschlägerei auf der Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße
12.d Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
12.e Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'
12.f Stand der Planungen zum Vereinsheim des Vogelheimer SV und der Gesamtschule Nord
12.g Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße
12.h Bürgerpark Kuhlhoffstraße
12.i Übermittlung von Kontaktdaten des Kommunalen Ordnungsdienstes
12.j Stand der Beschaffung der Fußballtore für TuS Helene und Vogelheimer SV
12.k Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße
12.l Sachstand zur Grundstücksangelegenheit Stauderstraße 45f
12.m Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenessener Straße / Schonnefeldstraße
12.n Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303
12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')
13. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.a Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.b Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a Bauvorhaben Johanniskirchstraße
16.b Ehemaliges Tankstellengelände Röttgersbank
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil