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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung)

27.08.2024, 14:00 – 27.08.2024, 15:45

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.06.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO hier: Zustand der Krablerstraße

Vorlage ansehen · 1092/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

3.2 Vorgartengestaltung am Vosselerweg 4

Vorlage ansehen · 1003/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4. Vorstellung der neuen Bezirksstellenleitung des Jugendamtes im Bezirk V
5. Erhalt der historischen Grubenlok auf dem Spielplatz Lohwiese

Vorlage ansehen · 1170/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 1093/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

Vorlage ansehen · 0930/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

8. Verkehrsentwicklungskonzept für die städtebaulichen Projekte im Bereich der Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck

Vorlage ansehen · 1015/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0946/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Mitteilungen der Verwaltung
10.1 Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt

Vorlage ansehen · 1091/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße

Vorlage ansehen · 1101/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.3 Ampelschaltung Altenessen Bahnhof

Vorlage ansehen · 1136/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.4 Vermüllung Altenessen Bahnhof

Vorlage ansehen · 1143/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.a Radwegeverbindung Altenessener Straße zur Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1229/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.b Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

Vorlage ansehen · 1231/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sonstige Mitteilungen
12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
12.a Palmbuschweg 114
12.b SEK-Einsätze im Bezirk V
12.c Massenschlägerei auf der Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße
12.d Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
12.e Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'
12.f Stand der Planungen zum Vereinsheim des Vogelheimer SV und der Gesamtschule Nord
12.g Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße
12.h Bürgerpark Kuhlhoffstraße
12.i Übermittlung von Kontaktdaten des Kommunalen Ordnungsdienstes
12.j Stand der Beschaffung der Fußballtore für TuS Helene und Vogelheimer SV
12.k Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße
12.l Sachstand zur Grundstücksangelegenheit Stauderstraße 45f
12.m Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenessener Straße / Schonnefeldstraße
12.n Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303
12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')
13. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14.a Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14.b Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a Bauvorhaben Johanniskirchstraße
16.b Ehemaliges Tankstellengelände Röttgersbank
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil