Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung)

27.08.2024, 16:00 – 27.08.2024, 17:45 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.06.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1
Bürgereingaben gemäß § 24 GO hier: Zustand der Krablerstraße
Zur Vorlage · 1092/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks 5 setzt sich im Rahmen ihrer Sitzung am 27. August 2024 mit einer Bürgereingabe zum Zustand der Krablerstraße auseinander. Die Grundlage für die Vorlage bildet eine Beschwerde, die ein Bürger am 7. März 2024 über das Onlineportal der Stadt Essen eingereicht hat.

In der Eingabe wurde auf die Vermüllung im Bereich der Krablerstraße hingewiesen. Der Bürger unterbreitete zudem Vorschläge für die künftige Reinigung des betroffenen Straßenabschnitts. Zur Dokumentation der Situation wurden Fotografien beigefügt, welche die Müllsituation im genannten Bereich zeigen.

Der Fachbereich 59, das Umweltamt, hat zu dieser Eingabe eine Stellungnahme abgegeben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V den Sachverhalt sowie die Stellungnahme des Fachbereichs zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
3.2
Vorgartengestaltung am Vosselerweg 4
Zur Vorlage · 1003/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat zum Sachstand der Vorgartengestaltung am Vosselerweg 4 im Essener Stadtbezirk V Stellung bezogen. Grundlage für die Information ist eine Eingabe eines Bürgers aus dem Mai 2024.

Aus bauplanungsrechtlicher Sicht bestehen gegen die Gestaltung des Grundstücks keine Bedenken, da der entsprechende Bebauungsplan Nr. 09/73 keine spezifischen Festsetzungen zur Vorgartengestaltung enthält. Die baurechtliche Prüfung bezieht sich auf die Neuregelung des § 8 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW), die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist. Diese Vorschrift sieht vor, dass nicht überbaute Flächen als wasseraufnahmefähige Grünflächen zu gestalten oder zu begrünen sind, wobei Schotterungen und Kunstrasen nicht als andere zulässige Verwendung gelten.

Da das betreffende Vorhaben im Rahmen eines vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens nach § 64 BauO NRW geprüft wird, ist eine verbindliche Prüfung des § 8 BauO NRW durch die Bauaufsichtsbehörde ausgeschlossen. Die Behörde kann in diesem Fall lediglich Empfehlungen aussprechen. Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der Ermessensausübung auf die Einleitung eines ordnungsbehördlichen Verfahrens verzichtet. Die Bezirksvertretung V nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.

Vorstellung der neuen Bezirksstellenleitung des Jugendamtes im Bezirk V
5.
Erhalt der historischen Grubenlok auf dem Spielplatz Lohwiese
Zur Vorlage · 1170/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat mit der Vorlage 1170/2024/AFD einen Antrag gestellt, die historische Grubenlok auf dem Spielplatz Lohwiese im Zuge einer Neugestaltung zu erhalten. Die Fraktion fordert, dass Grün und Gruga beauftragt wird, das Objekt als Spielgerät in die Planung der neuen Spielplatzgestaltung einzubeziehen.

Der Antrag bezieht sich auf die Historie des Standorts: Seit 1982 war eine Pressluftlokomotive des Bergwerks Nordstern auf dem Spielplatz vorhanden, die jedoch im Jahr 2004 wegen starker Durchrostungen entfernt wurde. Nach Protesten von Anwohnern und durch ehrenamtliches Engagement ehemaliger Bergleute konnte eine andere Lokomotive aus dem Bergwerk Walsum als Spielgerät aufgestellt werden, ohne dass der Stadt Kosten entstanden sind. Die Fraktion bezeichnet die Lokomotive als Wahrzeichen des Stadtteils und spricht sich für deren dauerhaften Erhalt aus.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Zur Vorlage · 1093/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024. In der Sitzung am 27. August 2024 soll über die Gewährung von Zuwendungen aus dem entsprechenden Haushalt entschieden werden.

In einer vorangegangenen Sitzung am 25. Juni 2024 hatte die Bezirksvertretung bereits Beschlüsse über ein Gesamtvolumen von 355.538,00 Euro gefasst. Die aktuelle Vorlage dient der Entscheidung über neu eingegangene sowie noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge. Für diese weiteren Mittel ist ein Betrag in Höhe von 44.462,00 Euro vorgesehen. Damit wird die Verwendung des Haushaltsmittels mit der Produktnummer 1.01.01.04.05 für das laufende Jahr konkretisiert.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim
Zur Vorlage · 0930/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über die Erlassung einer Satzung zur Veränderungssperre im Bereich der Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße beraten. Das betroffene Gebiet umfasst etwa zwei Hektar in den Stadtteilen Bergeborbeck und Vogelheim. Zweck der Maßnahme ist die Sicherung der Bauleitplanung für das Projekt „Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)“. Dieses Vorhaben sieht vor, die Straße zu einer Umwelttrasse auszubauen, die primär dem Umweltverbund dient und den Schwerlastverkehr reduzieren soll.

Für die Umsetzung der Planung ist eine Verbreiterung der Straße von derzeit etwa 15 Metern auf rund 28,5 Meter vorgesehen, was Eingriffe in angrenzende Grundstücke erfordert. Die Veränderungssperre soll verhindern, dass bauliche Veränderungen oder Nutzungsänderungen den Ausbau behindern. Im Geltungsbereich befinden sich geplante Anpassungen der Zufahrten und Parkflächen des Stadions Essen sowie ein Antrag auf Nutzungsänderung einer Gewerbefläche für die Zwischenlagerung von Fahrzeugen. Da diese Vorhaben teilweise im Bereich der geplanten Straßenerweiterung liegen, sollen sie mit der neuen Planung abgestimmt werden. Die Sperre ist auf eine Dauer von zwei Jahren befristet oder endet mit dem Abschluss der rechtsverbindlichen Bauleitplanung. Die Bezirksvertretungen IV und V haben gegenüber dem Vorschlag keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
8.
Verkehrsentwicklungskonzept für die städtebaulichen Projekte im Bereich der Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck
Zur Vorlage · 1015/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Verwaltung mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungskonzepts für den Essener Norden beauftragen. Das Vorhaben bezieht sich auf die Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck und betrachtet verschiedene anstehende städtebauliche Projekte im Zusammenhang. Dazu gehören unter anderem die Erschließung des Gebiets „Freiheit Emscher“, die geplante Ortsumgehung Vogelheim sowie die Entwicklung des Stadions an der Hafenstraße.

Das Konzept soll die Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Infrastrukturvorhaben untersuchen, um die Funktionalität der Straßeninfrastruktur zu gewährleisten und gleichzeitig die Angebote des Umweltverbundes – also den öffentlichen Personennahverkehr, den Rad- und Fußverkehr – zu stärken. Relevante Aspekte sind zudem die Erweiterung des Radschnellweges RS7, mögliche Planungen zur Verlängerung der Citybahn nach Norden sowie die Verkehrsbelastung auf der Gladbecker Straße. Auch die Schienenanbindung des Hafens Essen ist Bestandteil der Betrachtung.

Zur Erarbeitung des Konzepts soll ein Verkehrsgutachter eingesetzt werden. Dieser hat die Aufgabe, Abhängigkeiten und potenzielle Konflikte zwischen den verschiedenen Planungen zu identifizieren sowie Lösungsvorschläge zu entwickeln. Die Bezirksvertretungen IV und V erhalten zur Kenntnisnahme über die Vorlage.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.08.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0946/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im kommenden Winter 2024/2025 sollen im Stadtbezirk V Bäume außerhalb von Waldflächen entfernt werden, die als Risikobäume eingestuft wurden. Die Bezirksvertretung nimmt dazu Kenntnis. Die Entscheidung zur Fällung basiert auf langjährigen Kontrollen der betroffenen Bäume. Laut Vorlage sind Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbende Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit oder Sturmereignissen ausschlaggebend. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann, ist eine Gefährdung von Eigentum und Leben Dritter mittelfristig nicht mehr auszuschließen. Jede Fällung wurde durch zwei unabhängige, FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen oder Baumkontrolleuren bzw. durch Sachverständige geprüft.

Für die Nachpflanzungen wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Pflanzungen liegt bei den jeweiligen Fachbereichen des Bauherrenamtes, abhängig von der Flächenzugehörigkeit, etwa für Grünanlagen, Friedhöfe oder Straßenbäume. Auch andere zuständige Bauherrenämter sind für die Ersatzpflanzungen auf Liegenschaften wie Schulen oder Sportstätten verantwortlich. Angesichts klimatischer Veränderungen und der Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten wird mit weiteren Fällungen in der Zukunft gerechnet, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert werden.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.

Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Zur Vorlage · 1091/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V hat Informationen zur Berücksichtigung von Anträgen im Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ (ZIO) sowie einen Sachbericht zum Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte zur Kenntnis genommen. Im Zentrum der Vorlage steht die Klärung der Funktionsweise des Stadtgutscheins für den Stadtbezirk Altenessen, nachdem in einer vorangegangenen Sitzung Fragen zu dessen Zweck aufgeworfen worden waren.

Nach Angaben der Essen Marketing GmbH (EMG), die für das Projekt verantwortlich ist, dient der seit Oktober 2023 ausgegebene Gutschein dazu, die Kaufkraft langfristig in Essen zu binden und den Wirtschaftskreislauf zu stärken. Der Gutschein kann sowohl privat als auch von Arbeitgebern an Mitarbeitende verschenkt werden. Bisher wurde ein Gutscheinvolumen von über 100.000 Euro aufgeladen, der in etwa 100 Geschäften in Essen einlösbar ist.

Für den Stadtbezirk Altenessen sind unter anderem die Privatbrauerei Stauder, das Sport- und Gesundheitszentrum Altenessen, Möbel Hensel sowie die Filialisten Thalia und die Stadtparfümerie Pieper als Annahmestellen aufgeführt. Der Bericht führt aus, dass während eines Bewerbungszeitraums vermehrt Einlösungen in den Betrieben beobachtet werden konnten, was auf eine Auswirkung der Maßnahmen auf die Besucherzahlen im lokalen Handel hindeutet.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.2
Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße
Zur Vorlage · 1101/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit dem Zustand des Sportplatzes der Glückaufschule an der Bischoffstraße auseinander. Anlass für die Behandlung ist ein Bericht aus einem Kinderforum im April 2024, wonach die Fläche aufgrund von Wildwuchs nicht nutzbar sei und Kinder auf andere Sportstätten ausweichen müssten.

Die Grünflächenverwaltung (Grün und Gruga) hat zur Prüfung des Sachverhalts Stellung bezogen. Derzeit dient der Sportplatz primär als Sammelplatz für Schüler und Lehrkräfte, etwa im Falle eines Brandes. Eine geplante Umwandlung der Aschefläche in eine Rasenfläche konnte nicht realisiert werden, da die Fläche während der Bautätigkeiten an der Kita Loskamp als Baustraße genutzt wurde.

Aufgrund von Kapazitätsgründen bei Grün und Gruga wurde die Fläche bislang nicht umfassend überarbeitet. Ein Rückschnitt entlang des Zaunbereichs zur Begrenzung von Brombeeren und Wildwuchs ist jedoch bereits erfolgt. Die Bezirksvertretung V nimmt die Informationen der Grünflächenverwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.3
Ampelschaltung Altenessen Bahnhof
Zur Vorlage · 1136/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde die Überprüfung der Ampelschaltung an der Kontaktampel am Bahnhof Altenessen thematisiert. Hintergrund ist eine Anfrage aus der Sitzung vom 25. Juni 2024, in der die Verwaltung gebeten wurde, die Steuerung der Ampelanlage zu untersuchen.

Dem Sachverhalt zufolge besteht der Anlass für die Überprüfung darin, dass die Ampel nicht nur bei Fußgängerüberquerungen oder dem Ein- und Ausfahren von Straßenbahnen auf Rot springt. Es wurde berichtet, dass die Anzeige auch unabhängig von diesen Vorgängen regelmäßig auf Rot wechselt. Dies führt laut Dokument zu einem Rückstau, der ein Abbiegen vom Palmbuschweg in Richtung Innenstadt auf die Altenessener Straße verhindert.

Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung. Eine Stellungnahme des Fachbereichs 66 (Amt für Straßen und Verkehr) ist dem Vorgang beigefügt.

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27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.4
Vermüllung Altenessen Bahnhof
Zur Vorlage · 1143/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde die Situation rund um die Vermüllung im Bereich des Bahnhofs Altenessen thematisiert. Hintergrund der Anfrage waren Hinweise eines Quartiers-hausmeisters, der im Rahmen einer Bürgersprechstunde auf eine vermehrte Müllablagerung aufmerksam gemacht hatte. Im Zuge dessen wurden Informationen zur Reinigungsfrequenz sowie zu den Zuständigkeiten zwischen der Deutschen Bahn und der Stadt Essen angefordert.

Die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) teilten mit, dass die Reinigung des Platzes am Bahnhof Altenessen sowie der Kuhlhoffstraße in der Regel donnerstags erfolgt. Ein Teilstück der Altenessener Straße wird dienstags und donnerstags gereinigt, während die Hövelstraße donnerstags gesäubert wird. Der Umfang der Reinigungsarbeiten umfasst eine maschinelle Reinigung mit einer Kleinkehrmaschine sowie Handreinigung, das Leeren der Papierkörbe und die Beseitigung kleinerer Müllablagerungen wie Tüten oder Pappkartons.

Ergänzend erläuterte das Amt für Straßen und Verkehr, dass sich die Reinigungspflicht aus der Widmung der jeweiligen Flächen ableitet. Die Zuständigkeiten orientieren sich dabei an den im Dokument festgelegten Flächenbereichen. Die Bezirksvertretung V nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.a
Radwegeverbindung Altenessener Straße zur Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 1229/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 liegt eine Information zum aktuellen Sachstand der Radwegverbindung zwischen der Altenessener Straße und der Gladbecker Straße vor. Die geplante Verbindung betrifft den Bereich neben dem neuen Lidl-Markt im Umfeld von Open Grid.

Die Vorlage geht auf eine Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 23. April 2024 zurück. In jener Sitzung wurde die Verwaltung gebeten, über den aktuellen Stand der Planungen und die Umsetzung der Radwegverbindung zu informieren. Als Grundlage für die aktuelle Information dient die Stellungnahme des Grünflächenamtes (Grün und Gruga), welche der Vorlage beigefügt ist.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Damit wird der Prozess der Sachstandsmitteilung bezüglich der infrastrukturellen Anbindung in diesem Bereich fortgeführt.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.b
Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)
Zur Vorlage · 1231/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 setzt sich mit dem Planungs- und Bauprogramm Ingenieurbau auseinander. Im Fokus steht dabei die Priorisierung von Maßnahmen, die kurz- bis mittelfristig erforderlich sind. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch das Gremium.

Die Information geht auf eine Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 23. April 2024 zurück. In dieser Sitzung wurden Fragen zu Reparaturen sowie Umbauten an Haltestellen und zum aktuellen Sachstand der Brücke Wilhelm-Nieswandt-Allee gestellt.

Die vorliegende Vorlage enthält die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 66, dem Amt für Straßen und Verkehr. Damit wird der aktuelle Stand der Planung für ingenieurbautechnische Maßnahmen im Stadtbezirk dokumentiert.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

27.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Sonstige Mitteilungen
12.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
12.a

Palmbuschweg 114
12.b

SEK-Einsätze im Bezirk V
12.c

Massenschlägerei auf der Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße
12.d

Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
12.e

Baustelle der Emschergenossenschaft 'An der Walkmühle'
12.f

Stand der Planungen zum Vereinsheim des Vogelheimer SV und der Gesamtschule Nord
12.g

Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße
12.h

Bürgerpark Kuhlhoffstraße
12.i

Übermittlung von Kontaktdaten des Kommunalen Ordnungsdienstes
12.j

Stand der Beschaffung der Fußballtore für TuS Helene und Vogelheimer SV
12.k

Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße
12.l

Sachstand zur Grundstücksangelegenheit Stauderstraße 45f
12.m

Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenessener Straße / Schonnefeldstraße
12.n

Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303
12.o

Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')
13.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Grundstücksangelegenheiten
14.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.a

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.b

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a

Bauvorhaben Johanniskirchstraße
16.b

Ehemaliges Tankstellengelände Röttgersbank
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil