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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (34. Sitzung)

22.10.2024, 14:04 – 22.10.2024, 15:26

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.08.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.09.2024
3. Einwohnerfragestunde
4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
4.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Begrünung Brachgelände Ecke Bottroper Straße / Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1430/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Vorkommnisse in Altenessen / Katernberg / Stoppenberg am 28.09.2024
6. Aufenthalts- / Schutzstatus syrischer Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1490/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1463/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 1434/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

9. Sitzungstermine der Bezirksvertretung V für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1418/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Mitteilungen der Verwaltung
11. Eckgrundstück Hövelstraße / Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1431/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1 Aufstellung von Sitzbänken in der Grünanlage Ecke Hövelstraße / Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1596/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Grillfläche im Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 1432/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sonstige Mitteilungen
14. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
14.a Stand der Beschaffung der Fußballtore für TuS Helene und Vogelheimer SV
14.b Wiederherstellung der Grünfläche Kleinstraße / Stakenholt
14.c Fahrbahnsperrung am Palmbuschweg auf Höhe des Restaurants Spindelmann
14.d Brücke über die Wilhelm-Nieswandt-Allee
14.e Fahrradverbindung zwischen dem Palmbuschweg und der Bahnunterführung auf der Altenessener Straße am Bahnhof Altenessen
14.f Essener Mobilitätsplan
14.g Aktuelle Information der Koordinierungsstelle für Baustellen (KOST)
15. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Grundstücksangelegenheiten
17. Mitteilungen der Verwaltung
17.a Schiedsperson Gosdzik im neuen Schiedsamtsbezirk V, Wiederwahl und Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil