Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)

06.02.2024, 17:30 – 06.02.2024, 21:25 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1. a

Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.12.2023
2.

Einwohnerfragestunde
2a

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
3.

Fußgängerbrücke Kupferdreh/Heisingen
4.
Sachstandsbericht: Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal
Zur Vorlage · 1977/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur geplanten Geh- und Radwegverbindung zwischen Essen-Überruhr und Essen-Kupferdreh erläutert den aktuellen Stand des Bauvorhabens im Bereich Holthuser Tal. Das Projekt sieht einen etwa 1,5 Kilometer langen, asphaltierten Weg abseits der Straße vor, der die Lücke zwischen dem Bahnübergang Holthuster Tal und der neuen Kampmannbrücke schließen soll. Nach dem Baubeschluss des Rates im Januar 2021 kam es zu Verzögerungen gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan.

Untersuchungen des Geländes ergaben die Notwendigkeit, aufgrund ehemaliger Bergbaufolgen ein Geogitter einzusetzen und die Arbeiten fachgutachterlich zu begleiten. Im Bereich der DB Netz AG wurde eine Ausnahmeregelung für den Abstand von Zaunanlagen zu Oberleitungsmasten vereinbart. Zudem steht die Prüfung der Standsicherheit von Stützmauern im Planungsgebiet an, deren Ergebnisse für das zweite Halbjahr 2024 erwartet werden. Im Naturschutzbereich wird ein geplanter Sperrgraben in der Heisinger Ruhraue nun als ökologische Entwicklungsmaßnahme statt als Kompensationsmaßnahme umgesetzt, wobei eine Förderung durch die Bezirksregierung in Aussicht steht.

Die anstehenden Maßnahmen für das Jahr 2024 umfassen verschiedene Ausschreibungen und Untersuchungen, etwa zur Standsicherheit von Bäumen oder zu Bodenbewegungen. Die Durchführung der eigentlichen Bauarbeiten am Radweg ist ab dem dritten Quartal 2025 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
5.

Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
6.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
6.1
Beleuchtungssituation Fußweg im Park Jupiterstraße Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0043/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII setzt sich mit der Beleuchtungssituation des Fußwegs in der Jupiterstraße auseinander. Grundlage der vorliegenden Vorlage ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft sowie ein bereits im November 2021 gefasster Beschluss der Bezirksvertretung.

Im Rahmen einer Überprüfung der Lichtverhältnisse durch die Verwaltung wurde das Ergebnis der Untersuchung zur Kenntnis gebracht. Die Prüfung ergab, dass dem Wunsch der Antragsteller entsprochen werden soll. Konkret ist eine Verbesserung der Beleuchtungssituation vorgesehen, wobei unter anderem der Eingangsbereich des Jupiterparks berücksichtigt wird.

Die Bezirksvertretung nimmt das vorliegende Prüfungsergebnis der Verwaltung in der Sitzung zur Kenntnis. Damit wird der aktuelle Stand der Untersuchung zur Optimierung der Wegebeleuchtung im betreffenden Bereich dokumentiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
6.2
Baumbeet und Bürgersteig am Kreuzungspunkt Saturnstr. / Uranusstraße Bezug: BV VIII 05.12.2023, DS 1855/2023/BV VIII, TOP 5.2 Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0065/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Sanierung des Baumbeets am Kreuzungspunkt Saturnstraße und Uranusstraße in seiner derzeitigen Größe. Laut Angaben der zuständigen Fachabteilung ist die Dimensionierung des Beets ausreichend, wobei durch das Einbringen von Pflanzsubstrat gute Wachstumsbedingungen für den noch zu pflanzenden Baum geschaffen werden sollen. Eine Vergrößerung des Beets in Richtung Straße ist nicht vorgesehen, um die Sichtbeziehungen an der Einmündung nicht einzuschränken.

Hinsichtlich einer möglichen taktilen Umgestaltung des Bereichs, welche von der Bezirksvertretung VIII angeregt wurde, besteht derzeit noch die Möglichkeit einer Berücksichtigung. Die Arbeiten am Baumbeet werden jedoch zurückgestellt, bis eine Entscheidung der Bezirksvertretung über einen etwaigen taktilen Umbau vorliegt. Damit soll eine doppelte Ausführung von Maßnahmen vermieden werden. Nach einem entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung könnte die gesamte Maßnahme kurzfristig umgesetzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
6.3
Hardenbergufer; Alternativen zum Radverbot Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0047/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII wird die Debatte um alternative Maßnahmen zum Radverbot am Hardenberg Ufer behandelt. Hintergrund der Vorlage ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft, welche die Problematik konkurrierender Verkehrsgruppen an diesem Standort thematisiert. Im Zuge dieser Diskussionen haben die Grundstückseigentümer eines Kiosks am Ufer mitgeteilt, dass sie die Aufstellung einer Warntafel sowie eines Blinklichts auf ihrem Grundstück dulden würden.

Die zuständige Verwaltung hat zu diesem Vorschlag eine Stellungnahme abgegeben und sieht keine Möglichkeit, die genannten technischen Maßnahmen umzusetzen. Als einzige vorstellbare Option wird seitens der Verwaltung lediglich die Aufstellung eines Hinweisschildes aus der Serie „Gemeinsam mit Rücksicht“ in Betracht gezogen. Die Bezirksvertretung nimmt die vorliegende Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
6.4
Folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Eingabe zur Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige in Heisingen
Zur Vorlage · 0038/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII liegt eine Eingabe aus der Bürgerschaft vor, welche die Aufstellung einer weiteren Folgeanzeige zur Geschwindigkeitskontrolle in Heisingen fordert. Der konkrete Vorschlag sieht vor, eine Folgeanzeige ohne direkte Verkehrsfolgen in der Bahnhofstraße zu installieren, und zwar im Bereich zwischen der Eupenstraße und der Carl-Funke-Straße.

Die Grundlage für die Installation solcher verkehrssichernden Maßnahmen ist ein bereits vorliegender Beschluss aus dem Jahr 2022. Mit diesem wurde die Beauftragung der Firma Hundertmark GmbH mit der Aufstellung von folgenlosen Geschwindigkeitsmessgeräten im Stadtbezirk festgelegt. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel setzt sich nun mit der neuen Anregung auseinander, um die Erweiterung des bestehenden Systems an dem vorgeschlagenen Standort zu prüfen und die entsprechende Kenntnisnahme der Eingabe vorzunehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
7.
Digitale Geschwindigkeitsanzeigen
Zur Vorlage · 0110/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP der Bezirksvertretung VIII haben einen Antrag gestellt, den Einsatz mobiler digitaler Geschwindigkeitsanzeigen über das Ende des Pilotprojekts „Folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen“ hinaus fortzuführen. Das Pilotprojekt, welches im August 2024 ausläuft, soll in den Regelbetrieb übergehen. Laut dem Antrag belegen Datenauswertungen sowie Rückmeldungen aus der Bürgerschaft eine Reduzierung der Geschwindigkeit an den eingesetzten Standorten.

Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, die Nutzung dieser digitalen Anzeigen dauerhaft zu etablieren. Dabei soll die Möglichkeit zur Auswertung und zur Bestimmung der Einsatzorte bei der Bezirksvertretung verbleiben. Hintergrund des Antrags sind Hinweise aus der Bevölkerung auf Geschwindigkeitsüberschreitungen an bestimmten Stellen im Stadtbezirk. Da bauliche Maßnahmen aufgrund hoher Kosten sowie regelmäßige Messungen durch die Verwaltung nur in Ausnahmefällen möglich sind, wird die Fortführung der digitalen Anzeigen als Alternative angefragt. Das bisherige Pilotprojekt wurde bereits im August 2022 gemeinsam mit der Bezirksvertretung IV durch einen Servicevertrag mit einem Verkehrsunternehmen initiiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
8.
Austausch der Leuchten in der Heisinger Strasse in steuerbare LED-Technik
Zur Vorlage · 0073/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Heisinger Straße gestellt. Konkret wird eine Umrüstung der Leuchtmittel im Abschnitt zwischen Renteilichtung und Uhlenstraße auf energiesparende LED-Technik gefordert. Die Beleuchtung soll dabei in den Nachtstunden entweder zeitweise gedimmt oder bedarfsgesteuert betrieben werden, ähnlich wie es an der Kampmannbrücke bzw. Wuppertaler Straße umgesetzt wurde.

Auf dem betreffenden Straßenabschnitt befinden sich etwa 40 Straßenleuchten, die derzeit mit energieintensiven Natriumdampflampen betrieben werden. Durch den Austausch wird eine jährliche Energieeinsparung von rund 6.400 Kilowattstunden sowie eine Reduktion der CO2-Emissionen um circa 2,8 Tonnen erwartet. Neben der Senkung der jährlichen Stromkosten um etwa 2.000 Euro wird auch ein geringerer Wartungsaufwand durch die längere Lebensdauer der LED-Technik angeführt. Zudem werden Vorteile für den Naturschutz sowie weitere Einsparungen durch eine zusätzliche Dimmung oder Bedarfssteuerung in Aussicht gestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — zurückgezogen
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Entsiegelung des gesperrten Straßenbereiches in der Anstockstraße
Zur Vorlage · 0074/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Entsiegelung und Begrünung eines Bereichs der Anstockstraße vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der gesamte Fahrbahnquerschnitt im Bereich der quer verlaufenden Sperren auf Höhe der Hausnummer 9/Schwermannstraße entsiegelt und begrünt wird.

Dieser Straßenabschnitt wurde bereits für den Straßenverkehr entwidmet, wie in einer Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. Dezember 2023 beschlossen wurde. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Förderung des Stadtklimas und der Resilienz, wobei insbesondere die Bedeutung von Grüninseln im Umfeld von Schulen angeführt wird.

Ein weiteres Ziel der beantragten Maßnahme ist die Verbesserung des Regenwassermanagements bei Starkregen. Durch die Entsiegelung soll eine Möglichkeit zur Versickerung von herabströmendem Wasser geschaffen werden, um zu verhindern, dass tieferliegende Grundstücke überflutet werden und dadurch Schäden entstehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
10.
Tempo 30 Hinsbecker Berg
Zur Vorlage · 0077/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag zur Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung in der Straße Hinsbecker Berg vorgelegt. Der Antrag fordert, die zulässige Fahrgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge in beiden Fahrtrichtungen auf 30 km/h zu begrenzen.

Zur Begründung werden die amtlichen Unfallstatistiken für das Jahr 2022 herangezogen. Laut den vorliegenden Daten gab es in diesem Zeitraum mehr als drei Unfälle mit Beteiligung von Personenkraftwagen, wobei zwei dieser Vorfälle Fußgänger betrafen. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der Straße kaum Möglichkeiten zum Überqueren der Fahrbahn bestehen. Aufgrund der Nähe zu Sporteinrichtungen werde die Straße zudem häufig von Kindern gequert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
11.
Grünanforderung bei der Fußgängerampel Höhe Heisingerstrasse 39
Zur Vorlage · 0078/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit dem Antrag 0078/2024/GRÜNE eine Änderung der Verkehrssteuerung beantragt. Konkret wird gefordert, die Reaktionszeit einer Fußgänger-Bedarfsampel in der Heisingerstraße 391 auf etwa 20 Sekunden zu verkürzen.

Die Maßnahme soll sicherstellen, dass Fußgänger die Straße rechtzeitig überqueren können, um den Linienbus der Linie 145 zu erreichen. Laut dem Antrag beträgt die aktuelle Anforderungszeit nach dem Betätigen der Ampel häufig zwischen 60 und 90 Sekunden. Die Fraktion führt an, dass diese Wartezeiten das Erreichen des Busses erschweren, was insbesondere für Schulkinder sowie Menschen mit Gehbehinderungen im Berufsverkehr relevant ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
12.
Anfrage zum Sachstand: Hochbeete in Überruhr-Holthausen, Schaffelhofer Weg
Zur Vorlage · 0095/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 0095/2024/SPD eine Anfrage zum Sachstand der Hochbeete am Schaffelhofer Weg in Überruhr-Holthausen gestellt. Bezugnehmend auf einen vorangegangenen Beschluss wurde darauf hingewiesen, dass nach der Entfernung der dort befindlichen Bänke im vergangenen Jahr die Pflege der Hochbeete nicht erfolgt sei.

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Bericht über den aktuellen Stand zu den noch offenen Punkten des Antrags 0145/2023/SPD vorzulegen. Dabei sollen insbesondere der Erhalt und die intensive Pflege der Bäume, die regelmäßige Entfernung von Unkraut sowie die Vermeidung von Flächenversiegelung bei etwaigen Umgestaltungsmaßnahmen behandelt werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur künftigen Gestaltung des Bereichs zu erhalten, der sich in unmittelbarer Nähe zu Arztpraxen und Einkaufsmöglichkeiten befindet, um die Aufenthaltsqualität am Schaffelhofer Weg sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
13.
Haushalt 2024 hier: Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0040/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) befasst sich mit der Vergabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Im Rahmen des Haushaltsplanes hat der Rat der Stadt Essen den Bezirksvertretungen einen Betrag von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich entscheidet die Bezirksvertretung über einen Sondertopf in Höhe von insgesamt 100.000 Euro, der aus den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen stammt. Diese Mittel sind zweckgebunden für Maßnahmen und Projekte der genannten Fachbereiche einzusetzen, wobei eine weitestgehend gleichmäßige Vergabe angestrebt wird.

Die Verwendung der Haushaltsmittel wurde in einem fraktionsübergreifenden Arbeitskreis im Vorfeld beraten. Dabei wurden die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gemäß der Gemeindeordnung angewandt. Die konkrete Vorschlagsliste für die Mittelverwendung liegt der Vorlage als Anlage bei. Über etwaige Restbeträge, für die zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr bei Bedarf entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
14.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids in Essen informiert über die Fortschritte der Maßnahmen im Jahr 2023 sowie über die Planungen für das Jahr 2024. Die Finanzierung für das Jahr 2023 ist mit den veranschlagten 11,77 Millionen Euro gedeckt. Im Bereich Personal konnten bis zum 1. Januar 2024 insgesamt 22 der 25 geplanten Stellen besetzt werden. Aufgrund verzögerter Besetzungen in der Planungskapazität im Jahr 2023 setzt die Verwaltung zur Erreichung der Ziele verstärkt auf die Vergabe von Planungsleistungen an externe Ingenieurbüros.

Bei den baulichen Maßnahmen befinden sich verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien. Während die Aufwertung der Altenessener Straße bereits umgesetzt wurde, werden für die Norbertstraße, die Hegestraße und die Wittenbergstraße Planbeschlüsse im Jahr 2024 angestrebt. Die Umwandlung der Eleonorastraße in eine Fahrradzone ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Bauliche Umsetzung ist für die Wittekindstraße sowie die Kupferdreher Straße im Jahr 2024 geplant. Für den Radweg zwischen Werden und Velbert wird derzeit eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Die Optimierung des Knotenpunkts Europaplatz ist ebenfalls für 2024 vorgesehen, wobei der Baubeginn von den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bau der Citybahn abhängt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.
Langenberger Straße / Kupferdreher Straße hier: Verkehrliche Möglichkeiten
Zur Vorlage · 1965/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1965/2023/CDU/GRÜNE an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität gerichtet. Der Antrag befasst sich mit verkehrlichen Möglichkeiten im Bereich der Langenberger Straße und Kupferdreher Straße.

Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, Verhandlungen mit einem privaten Stellplatz-Eigentümer zu führen, um die Realisierung von etwa 30 Nacht-Parkplätzen als Kompensation für wegfallende Anwohnerparkplätze zu prüfen. Parallel dazu sollen Gespräche mit den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet „Christine“ über die mögliche Schaffung weiterer Quartiersparkplätze oder eines Parkhauses aufgenommen werden. Zudem soll bei den Immobilieneigentümern an der Kupferdreher Straße die Möglichkeit zusätzlicher Stellflächen für Anwohner geprüft werden, sofern dies räumlich und rechtlich umsetzbar ist.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verkehrsgestaltung im Bereich der Hinsbecker Löh zwischen der Einmündung Bürgeramt und der Poststraße, wo die Einrichtung einer Fahrradstraße oder eine fahrradfreundliche Ausgestaltung untersucht werden soll. Darüber hinaus wird die Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Abschnitt der Kupferdreher Straße zwischen Bahnstraße und Poststraße sowie die mögliche Einrichtung einer Verkehrsinsel am Kreuzungsbereich zur Hofstraße beantragt. Die Ergebnisse dieser Prüfungen sollen dem Ausschuss zeitnah vorgelegt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. a
Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrs; hier: Höherlegung der Langenberger Straße im hochwassergefährdeten Bereich
Zur Vorlage · 0127/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrs gestellt. Im Zentrum steht die Prüfung der Umsetzbarkeit einer Höherlegung der Langenberger Straße in einem Bereich, der bei Hochwasserlagen der Ruhr regelmäßig überflutet wird. Betroffen ist der Straßenabschnitt zwischen den Bushaltestellen Kurt-Schumacher-Brücke und Langenberger Straße.

Laut dem Antrag führt die Überflutung dieses Abschnitts zu Sperrungen, welche die Erreichbarkeit der Stadtteile Überruhr, Burgaltendorf und Kupferdreh für den Autoverkehr, den Rad- und Fußverkehr sowie den Bus- und Rettungsverkehr beeinträchtigen können. Zudem wird auf eine erhöhte Verkehrsbelastung auf Ausweichrouten wie der Westfalenstraße hingewiesen.

Der Antrag umfasst technische Vorschläge zur Umsetzung. Eine Variante sieht eine Aufhöhung der Straße um etwa 80 Zentimeter vor, ergänzt durch Durchlässe für den Wasserabfluss sowie eine parallel verlaufende Straßenführung unter der Eisenbahnüberführung in einer erhöhten Lage von 40 bis 50 Zentimetern. Eine alternative Möglichkeit besteht in der Anhebung der bestehenden Straßenführung um circa 40 Zentimeter, wobei hierbei die Einschränkung der Durchfahrtshöhe unter der Brückenkonstruktion als Nachteil angeführt wird. Ziel der Prüfung soll es sein, die Verkehrssicherheit und die Durchgängigkeit des Verkehrs auch bei Hochwasserereignissen zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.
Neuplanung Kupferdreher Straße/Fahrenberg und Erstellung eines Radfahrstreifens in Fahrtrichtung Kupferdreh Bezug: BV VIII 01.09.2020 DS 1102/2020/CDU und DS 0088/2022/Grüne vom 01.02.2022
Zur Vorlage · 0036/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII nimmt einen Zwischenbericht der Verwaltung zur Neuplanung der Kupferdreher Straße sowie zum Fahrenberg und zur Erstellung eines Radfahrstreifens in Fahrtrichtung Kupferdreh zur Kenntnis.

In der Vorlage wird dargelegt, dass ein Ausbau der Langenberger Straße mit Radverkehrsanlagen zwar wünschenswert sei, die Umsetzung jedoch aufgrund begrenzter Personalkapazitäten und einer hohen Anzahl an anstehenden Erneuerungsmaßnahmen auf Hauptverkehrsstraßen priorisiert werden müsse. Die Abschnitte Klapperstraße-Deipenbecktal und Deipenbecktal-Kupferdreher Straße sind zwar im Erneuerungsprogramm enthalten, eine Überplanung für den Radverkehr ist jedoch aufgrund des vergleichsweise guten Zustands dieser Abschnitte gegenüber anderen Bereichen in Essen erst langfristig vorgesehen.

Als ergänzende Maßnahme wird auf die Projektierung eines Neubaus des Radweges entlang der Ruhr, von Holhuser Tal bis zur Kampmannbrücke, durch das zuständige Fachamt verwiesen. Dieser Ausbau soll den Bedarf an Radverkehrsanlagen auf der Langenberger Straße mittelfristig, insbesondere im Bereich des Freizeitverkehrs, verringern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
17.
Nutzung des Ratsaal im Heisinger Rathaus hier: Antrag des „Netzwerkes 60plus in Heisingen“
Zur Vorlage · 0060/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII befasst sich mit einem Antrag des „Netzwerk 60plus in Heisingen“ bezüglich der Nutzung des historischen Ratssaals im Heisinger Rathaus. Das Netzwerk beantragt die Bereitstellung dieser Räumlichkeiten für das Seniorenangebot „Yoga auf dem Stuhl“.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII den Antrag zur Kenntnis nimmt und über die Genehmigung oder Ablehnung der beantragten Nutzung entscheidet. Zur Information und als Grundlage der Entscheidung wird auf die Korrespondenz der Immobilienwirtschaft sowie auf die bereits bestehenden Nutzungsbedingungen verwiesen, welche in einer Sitzung der Bezirksvertretung VIII im Februar 2019 verabschiedet wurden. Die Vorlage bezieht sich zudem auf ergänzende Informationen aus der Immobilienwirtschaft, um eine Entscheidung über die künftige Verwendung des Ratssaals zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.
Baumbilanz 2022
Zur Vorlage · 1990/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der städtische Baumbestand in Essen hat sich im Jahr 202läufig um insgesamt 1.768 Bäume erhöht, womit die Gesamtzahl auf 211.055 anstieg. Während im Berichtszeitraum 3.280 Abgänge durch Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht, Baumaßnahmen sowie natürliche Ursachen zu verzeichnen waren, standen diesen Neupflanzungen von 1.530 Einzelbäumen und 3.518 Bäumen aus natürlicher Verjüngung gegenüber. Besonders im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Grün und Gruga ist ein Zuwachs von 2.193 Bäumen zu verzeichnen.

Ein Schwerpunkt der Verwaltung lag im Jahr 2022 auf dem Abbau von Arbeitsrückständen bei der Straßenbaumnachpflanzung, wobei 1.025 Bäume nachgeordnet wurden. Zudem konnte die Qualität der Pflanzgruben gesteigert werden: Der Anteil der Standorte, welche den Mindeststandard für das Bodenvolumen erfüllen, stieg von etwa 26 % im Jahr 2021 auf rund 65 % im Jahr 2022. Diese Maßnahmen dienen der Umsetzung der Essener Nachhaltigkeitsstrategie und der Klimaanpassung.

Für die kommenden Jahre wurde die Ausschreibung für ein neues Straßenbaumkonzept durch ein externes Büro abgeschlossen. Zudem verstärkt die zuständige Fachabteilung ihr Personal im Bereich der Baumpflanzungen in Grünanlagen. Die vorliegenden Ausführungen wurden dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage: ab wann gilt ein naturverjüngter Baum als Ersatz für einen alten gefällten Baum? Hinweis: Bezirk I wenige Waldflächen, Nachpflanzungen in Baumbeeten bitte zügig)
22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.
1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung
Zur Vorlage · 1994/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das „1.000-Bäume-Programm“ in Essen dient der Anpassung der städtischen Grünflächen an klimatische Veränderungen wie Hitze und Trockenheit. Auf Grundlage eines Beschlusses zum Haushalt 2022 stehen für die Umsetzung über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich 300.000 Euro zur Verfügung. Zur Durchführung des Programms wurde im Fachbereich Grün und Gruga eine zusätzliche Planstelle geschaffen, die seit Februar 20lag 2023 besetzt ist.

Die Priorisierung der Pflanzmaßnahmen basiert auf einer Klimaanalyse sowie einem Monitoring der Kronenschirmflächen. Dabei werden vorrangig Parkanlagen und Grünflächen mit einer sogenannten „Oasenfunktion“ berücksichtigt. Für etwa die Hälfte der untersuchten Flächen der Kategorien 1 und 2 wurden bereits individuelle Pflanzkonzepte entwickelt, welche Aspekte wie Klimaresistenz, Biodiversität und Denkmalschutz einbeziehen. Insgesamt wurden bislang 258 Standorte in verschiedenen Stadtbezirken für neue Bäume identifiziert. Die Umsetzung erfolgt nach dem Handlungsleitfaden „BaumAdapt“, der Vorgaben zur Bodenqualität sowie eine dreijährige Pflege vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf einem Straßenbaumkonzept, das die Grünanteile in stark versiegelten Bereichen erhöhen soll, um die thermische Belastung zu senken. Ein beauftragtes Büro ermittelt derzeit potenzielle Standorte im Straßenraum. Die digitale Auswertungsmethode soll mittelfristig auch auf andere Grünanlagen wie Spielplätze oder Friedhöfe ausgeweitet werden können, sofern die Haushaltsmittel dies ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens 2. BA Bahnhof Kupferdreh
Zur Vorlage · 0104/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Bauvorhabens „2. BA Bahnhof Kupferdreh“ ist die Entnahme von Bäumen im Bereich der Autobahnbrücke A44 geplant. Das Amt für Straßen und Verkehr informiert darüber, dass im Zuge der Umgestaltung des Parkplatzes unter der Brücke eine neue Verbindungsstraße von der Bahnstraße aus realisiert werden soll. In dem betroffenen Bereich befindet sich derzeit ein Gehölzstreifen mit sechs Bäumen.

Vier dieser Bäume liegen direkt im Verlauf der neuen Verbindungsstraße und müssen entfernt werden. Für die zwei verbleibenden Bäume wurde eine fachliche Prüfung durch einen Baumsachverständigen durchgeführt. Das Gutachten empfiehlt die Entnahme beider Bäume: Bei einem Baum kann die Standsicherheit aufgrund möglicher Schäden an den Wurzeln während der Tiefbauarbeiten nicht garantiert werden. Der zweite Baum weist aufgrund der geringen Distanz zur Autobahnbrücke einen suboptimalen Standort auf.

Als Ausgleich für die Fällungen sind Ersatzpflanzungen vorgesehen. Drei neue Standorte wurden bereits in der Freianlage am Bahnhof Kupferdreh festgelegt, während die Abstimmung über drei weitere Standorte noch ausstehend ist. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat die Informationen zu den geplanten Baumfällungen zur Kenntnis genommen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
21.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 1951/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Energieeffizienz berichtete die Verwaltung über stadtweite Einsparungen durch Maßnahmen einer Taskforce: Der Stromverbrauch sank um 20,9 Prozent, der Fernwärmeverbrauch um 6 Prozent und der Gasverbrauch um 12,8 Prozent. Für den Stadtbezirk VIII werden ähnliche Reduktionsraten erwartet.

Bezüglich des Wanderwegs Hohe Haar – Wichteltal teilte der Landesbetrieb Wald und Holz mit, dass das betreffende Grundstück Privatbesitz ist und nicht als Wald eingestuft wird, weshalb keine Zuständigkeit besteht. Die Untere Naturschutzbehörde wies darauf hin, dass zwar ein gesetzliches Betretungsrecht zu Erholungszwecken besteht, jedoch keine Verpflichtung des Eigentümers zur Wegunterhaltung vorliegt. Für die Langenberger Straße zwischen der Drehscheibe und der Eisenbahnbrücke teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass es in einem Kurvenbereich aufgrund fehlender Kanalisation und fehlender Genehmigungen zur Wasserableitung zu Wasseransammlungen kommt. Instandsetzungsarbeiten an den Banketten sind für das Frühjahr 2024 geplant.

Weitere Mitteilungen betreffen die Erneuerung von Abfallbehältern am Bücherschrank in Heisingen durch die EBE sowie Maßnahmen im Umfeld der Sporthalle Kupferdreh, darunter die Montage eines Verkehrszeichen und der Austausch defekter Mülleimer.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung)
21.1

Wanderweg Hohe Haar - Wichteltal
21.2

Bericht der Projektgruppe für Energiesparpotenziale zu den Auswirkungen auf den Stadtbezirk VIII
21.3

Zustand Langenberger Straße zwischen Drehscheibe und Eisenbahnbrücke
21.4

Abfallbehälter am Bücherschrank Heisingen
21.5

Umfeldverbesserungen Sporthalle Kupferdreh
21.6

Barrierefreier Umbau von Kreuzungen und Gehwegen
21.7

Bänke an der Friedenskapelle Überruhr
21.8

Auf dem Loh 37 c – 43
21.9

Piktogramme ehemalige Eisenbahnbrücke Fuß-/Radweg
21.10

Vergabe historischer Ratssaal im Rathaus Heisingen
21.11

Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
21.12

Aktuelle Nachträge
21.12.1

Sachstand Dilldorfschule
21.12.2

Info des ASV zur Öffnung von Einbahnstraßen hier: Heidbergweg und Grotestraße
21.12.3

Info des ASV zu Poller am Lehmannsbrink 6 und 8
21.12.4

Info der Verwaltung zur Anzeigetafel mit Solarpanel am Rathaus Heisingen
21.12.5

Info zum Schild am Waldeigang Elsaßstraße
21.12.6

Geschwindigkeitsdisplay Kleinheide; Standortverlegung
22.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
23.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
23.1

Wanderweg Hinderfeldshof
23.2

Liste der noch offenen Anträge
B.

Nicht öffentlicher Teil
24.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 17/VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Verschiedenes/Geschäftliches
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil