Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
Start: 2024-07-02T17:30:00+02:00
End: 2024-07-02T20:04:00+02:00
Location: BürgerTreff Ruhrhalbinsel

02.07.2024, 17:30 – 02.07.2024, 20:04 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.05.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Bericht des Kulturamtes zur Folkwang Dekade
5.

Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
6.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
6.1
Situation der Sportler auf dem Leinpfad Eingabe der Kanugesellschaft Ruhreck Essen e.V.
Zur Vorlage · 0791/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat sich mit der Situation der Sportler auf dem Leinpfad befasst. Grundlage der Beratung war eine Eingabe der Kanugesellschaft Ruhreck Essen e.V., in welcher die Gegebenheiten am betreffenden Wegabschnitt thematisiert wurden.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe des Vereins als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Es wurde beschlossen, aus den Haushaltsmitteln für das Jahr 2024 einen Betrag in Höhe von circa 900,00 Euro zur Aufstellung von Hinweisschildern auf kreuzende Boote bereitzustellen. Die Kosten beziehen sich auf die Anschaffung von zwei Schildern zum Bruttopreis.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
6.2
Tempo 30 km/h Poststraße Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0792/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 wurde eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Einführung einer Tempo-30-Zone in der Poststraße in Kupferdreh behandelt. Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und die Umsetzung einer Geschwindigkeitsreduzierung abgelehnt.

Nach Prüfung durch das Umweltamt erfüllt der betreffende Abschnitt der Poststraße nicht die Kriterien für eine Lärmschutzmaßnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung. Der Streckenabschnitt im Bereich der Wohnbebauung sei mit weniger als 200 Metern zu kurz und die Anzahl der von Lärm betroffenen Personen sei nicht ausreichend hoch, um eine Geschwindigkeitsreduzierung aus Lärmschutzgründen zu rechtfertigen.

Das Amt für Straßen und Verkehr erklärte ergänzend, dass keine rechtlichen Gründe für eine Anordnung von Tempo 30 auf diesem Streckenabschnitt vorliegen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass der in der Eingabe angesprochene Fußgängerüberweg bereits vor Jahren zurückgebaut wurde. Aufgrund der gestiegenen Verkehrsbelastung nach dem Ausbau der Poststraße sei die Einrichtung eines neuen Überwegs gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen nicht zulässig. Als Alternative wurden im Zuge des Straßenumbaus Querungsinseln errichtet; zudem befindet sich eine Lichtsignalanlage in etwa 70 Metern Entfernung.

Die Bezirksvertretung VIII nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schloss sich der Auffassung der Verwaltung an.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
6.3
Buslinie 153 Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0793/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Buslinie 153 zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Vorlage ist die aktuelle Umleitung der Linie aufgrund einer Baustelle von Straßen NRW, die voraussichtlich bis Ende Juni 2024 andauert und dazu führt, dass die Linie derzeit an der Haltestelle Steinwerke endet.

Im Zuge der Eingabe wurde vorgeschlagen, die Einmündung Nierenhofer Straße/Kohlenstraße als alternative Umleitung zu nutzen. Die Ruhrbahn erklärte hierzu, dass dieser Bereich für das Wenden von Standardbussen betrieblich nicht ausreichend groß sei. Zudem wurde angeregt, nach Abschluss der Baumaßnahme den Abschnitt bis zur Haltestelle Dattenberg wieder in den Linienverkehr einzubeziehen.

Die Steuerungsstelle ÖPNV und die Ruhrbahn teilten mit, dass eine Reaktivierung dieses Abschnitts derzeit nicht vorgesehen ist. Als Gründe wurden der Parallelverkehr zur S-Bahn-Linie S6 sowie eine geringe Fahrgastnachfrage angeführt. Zudem wurde auf die Einstellung von Leistungen im Kreis Mettmann verwiesen. Da das Gebiet als peripher und weitgehend unbebaut eingestuft wird, sieht die Stadt Essen aktuell kein Fahrgastpotenzial für eine Erweiterung der Linie 153 in Richtung Dattenberg.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
6.4
Cafeteria in der Sporthalle Kupferdreh Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0955/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Cafeteria in der Sporthalle Kupferdreh beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0955/2024/BV VIII dient der Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands zu diesem Anliegen.

Die zugrunde liegende Korrespondenz begann im September 2023, als ein Schreiben an verschiedene Adressaten versandt wurde. Im Rahmen der vorliegenden Unterlagen wird neben der ursprünglichen Eingabe auch das Antwortschreiben des GBV 6 vom 14. November 2023 sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung betrachtet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Dokumente sowie den aktuellen Sachstand, wie er durch das Stadtbezirksamt mitgeteilt wurde, zur Kenntnis nimmt. Damit wird der bisherige Kommunikationsverlauf zwischen der Bürgerschaft und den zuständigen Gremien sowie der Verwaltung im politischen Verfahren des Stadtbezirks VIII formal festgehalten.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
6.5
Folgenlose Geschwindigkeitsanzeige für die Charlottenstraße Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 0882/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel liegt eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Charlottenstraße in Essen-Burgaltendorf vor. Eine Bewohnerin berichtet von einem gestiegenen Verkehrsaufkommen auf diesem Straßenabschnitt, da dieser vermehrt als Umgehungsroute zwischen der Alten Hauptstraße und der Überruhrstraße genutzt wird. Laut der Mitteilung wird die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h nicht konsequent eingehalten, was zu Lärm sowie Gefährdungen für Passanten und Tiere führen soll.

Besonders der Straßenabschnitt zwischen der Einfahrt der Überruhrstraße und der Straße „An der Windmühle“ wird als anfällig für Geschwindigkeitsüberschreitungen beschrieben, da die gerade Linienführung und wenige parkende Fahrzeuge dies begünstigen könnten. Als Maßnahme zur Erinnerung an die geltenden Verkehrsregeln schlägt die Antragstellerin die Installation von Geschwindigkeitsanzeigen mit Smiley-Symbolen vor, wie sie bereits in der Straße „Deipenbecktal“ eingesetzt werden. Die Bezirksvertretung VIII wird die Eingabe zur Kenntnis nehmen und darüber entscheiden, ob die Charlottenstraße in die Prioritätenliste zur Aufstellung solcher Folgeanzeigen aufgenommen wird.

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02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
7.
Folgenlose mobile Geschwindigkeitsdisplays hier: Wechsel der Standorte
Zur Vorlage · 0958/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Anpassung der Standorte mobiler Geschwindigkeitsdisplays. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht einen Wechsel der Einsatzorte auf Grundlage einer Prioritätenliste vor.

Hintergrund ist ein Pilotprojekt zur Aufstellung folgenloser mobiler Einsatzgeräte, das bereits durch den Beschluss DS 0019/2022/BV VIII für eine Laufzeit von 24 Monaten festgesetzt wurde. Da es während der bisherigen Pilotphase zu technischen Fehlfunktionen der Geräte kam, sollen die daraus resultierenden Ausfallzeiten durch eine verlängerte Einsatzdauer kompensiert werden. Die aktuelle Leistungsphase des Projekts endet planmäßig Mitte Juli 2024. Mit dem geplanten Wechsel der Standorte soll die Kompensation der entstandenen Fehlzeiten sichergestellt werden.

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02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
8.
Bolzplatz in Burgaltendorf
Zur Vorlage · 0965/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0965/2024/CDU einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung eines möglichen Bolzplatzes in Burgaltendorf aufzufordern. Enno Schmischke bittet darin um eine Mitteilung darüber, ob es im Stadtteil eine geeignete Fläche für die Errichtung eines Platzes mit Fußballtoren gibt.

Der Antrag führt aus, dass im Stadtteil Burgaltendorf derzeit nur wenige Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche bestehen, Fußball zu spielen. Da der vorhandene Sportplatz außerhalb des regulären Vereinsbetriebs nicht zur Verfügung steht, soll die Verwaltung nach Alternativen suchen. Als mögliche Standorte werden im Rahmen der Prüfung unter anderem der Worringpark oder andere ausgewiesene Flächen innerhalb des Stadtteils Burgaltendorf angefragt.

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02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
9.
Zusatzschild an den Strassenschildern Ernst-Tengelmann-Ring in Heisingen
Zur Vorlage · 0969/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, an den Straßenschildern des Ernst-Tengelmann-Ringes in Heisingen zusätzliche Informationstafeln anzubringen. Der Antrag umfasst einen Textvorschlag, der die historische Rolle von Ernst Tengelmann (1870–1954) thematisiert. Darin wird er als Wegbereiter des Nationalsozialismus sowie im Zusammenhang mit dem Einsatz von Zwangsarbeitern beschrieben. Zudem soll auf den Bezug zur Zeche „Carl-Funke“ und die dortige Versteckmöglichkeit von Alois Brunner hingewiesen werden.

Mit der Maßnahme verfolgt die Fraktion das Ziel, an die historischen Hintergründe des Zweiten Weltkriegs zu erinnern. Als Begründung für die Nutzung der städtischen Straßenschilder führt der Antrag auf, dass Kontaktversuche mit einer Grundstückseigentümerin im betreffenden Wohnquartier bezüglich einer bauseitigen Gedenktafel nicht zum Erfolg führten.

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02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
10.
Haushalt 2024 a) Caritas-SKF-Essen gGmbH "Ferienschule an der GS Überruhr" b TVE Burgaltendorf 1901 eV. zum Projekt "Wir wollen barrierefrei(er) werden" c) Bürgerschaft Kupferdreh zum 40 jährigen Jubiläum d. Mineralien Museums d) Spielmannszug
Zur Vorlage · 0794/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. Juli 2024 werden verschiedene Zuwendungsanträge im Rahmen des Haushalts 2024 behandelt. Die Vorlage umfasst Anträge der Caritas-SKF-Essen gGmbH für die „Ferienschule an der GS Überruhr“ sowie des TVE Burgaltendorf 1901 eV. für das Projekt „Wir wollen barrierefrei(er) werden“. Zur geplanten Maßnahme des TVE Burgaltendorf liegen laut Verwaltung keine technischen oder eigentümerseitigen Bedenken vor, allerdings kommen Fördermittel aus der Stadtbezirksverwaltung nicht infrage.

Zudem stehen Anträge der Bürgerschaft Kupferdreh zum 40-jährigen Jubiläum des Mineralien Museums sowie des Spielmannszugs Glück Auf zur Entscheidung an. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel wird die eingereichten Zuwendungsanträge zur Kenntnis nehmen und über deren Bewilligung entscheiden.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
11.
Umgestaltung Kinderspielplatz Schwermannstraße Bezug: BV VIII 07.05.24; TOP 34.8.5.
Zur Vorlage · 0949/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel setzt sich mit der geplanten Umgestaltung des Kinderspielplatzes in der Schwermannstraße auseinander. Im Rahmen der Vorlage 0949/2024/BV VIII geht es um die Fortführung eines Abstimmungsprozesses, der bereits in der Sitzung vom 7. Mai 2024 thematisiert wurde.

In der genannten Sitzung war ein Planungsentwurf als Tischvorlage zur Kenntnisnahme behandelt worden. Dabei waren Fragen sowie Anregungen seitens der Bezirksvertretung aufgekommen, zu denen die zuständige Stelle Grün und Gruga um eine Stellungnahme gebeten wurde. Die aktuelle Vorlage dient dazu, diese Erläuterungen zur Umgestaltung des Spielplatzes der Bezirksvertretung vorzulegen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die vorgelegten Erläuterungen zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes Schwermannstraße zur Kenntnis nimmt. Die entsprechenden Stellungnahmen und Planungsunterlagen bilden die Grundlage für diese Information der politischen Vertretung.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
12.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen befasst sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien nach dem Ende des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Nachdem die bundesweite Förderung zum Ende des Schuljahres 2022/23 auslief, wurden kommunale Mittel zur Fortführung und Ergänzung der Angebote eingesetzt.

Im Rahmen eines Antrags der CDU/Grünen wurden 120.000 Euro bereitgestellt. Diese Summe teilt sich zu gleichen Teilen auf die Aufstockung des Budgets des Ferienspatzes sowie auf ein niederschwelliges Antragsverfahren auf, bei dem die maximale Förderung pro Angebot 5.000 Euro beträgt. Parallel dazu wurden über das Gesundheitsamt 125.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote gefördert, wobei ein Restbetrag von etwa 10.500 Euro zur Verfügung steht.

Die Vorlage wurde für den Sitzungszeitraum vom 11. Juni bis zum 2. Juli 2024 verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, den Bezirksvertretungen I bis IX, dem Integrationsrat sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die genannten Gremien vor. Eine spezifische Ausweisung von Investitions-, Personal- oder Sachkosten ist in der Vorlage nicht enthalten. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.
Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023
Zur Vorlage · 0607/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0607/2024/3 legt den Jahresbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Sicherheitskoordination (SIKO) für das Jahr 2023 vor. Der Bericht dient dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme.

Der KOD umfasst derzeit 57 Einsatzkräfte im Streifendienst und 18 Kräfte im Ermittlungsdienst. Die Einsatzplanung erfolgt aktuell noch individuell. Im Berichtsjahr wurden 3.108 Streifen sowie 469 gemeinsame Streifen in verschiedenen Stadtteilen durchgeführt. Die Einsatzzahlen umfassen zudem 318 Verwarngelder, 307 Ordnungswidrigkeitsanzeigen und 6.806 Platzverweise. Im Bereich der Allgemeinen Gefahrenabwehr wurden 233 Gefahrenfälle bearbeitet und 1.045 Unterbringungen nach dem PsychKG vorgenommen. Im Bereich Kampfmittel wurden 11 Bombenblindgänger entschärft.

Die Besonderen Verbindungskräfte (BVK) leisteten 5.200 Einsätze, wobei die BVK 33,32 % aller gemeldeten Ruhestörungen übernahmen. Ein personeller Ausbau der BVK von acht auf 16 Einsatzkräfte ist geplant. Die Sicherheitskoordination leitete die Task-Force „Illegales Gewerbe“, die zwischen April und Oktober 2023 112 Ortskontrollen durchführte. Zudem wurden Kontrollen bei Schrott- und Problemimmobilien sowie Gastronomiebetrieben durchgeführt. Im Bereich der Clan-Kriminalität wurden neue Kontrollformate mit dem Hauptzollamt etabliert. Die SIKO übernahm zudem die Geschäftsführung des Krisenstabes „Gasmangellage“. Eine Vor-Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage (0441/2024/4) behandelt die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2024/2025. Geplant ist eine Erweiterung um 47 Gruppen, bestehend aus 46 Gruppen an Grundschulen und einer Gruppe an Förderschulen, wodurch sich die Gesamtzahl auf 513 Gruppen erhöht. Damit soll ein Mehrbedarf von etwa 1.254 zusätzlichen Plätzen gedeckt werden. Der städtische Eigenanteil steigt in diesem Zusammenhang von 7.850.152 Euro auf 10.919.255 Euro.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen der Erweiterung und der Erhöhung des Eigenanteils unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zustimmt. Während der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen I bis IX sowie der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen sollen, sind Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie des Haupt- und Finanzausschusses vorgesehen.

Finanziell sieht das Programm „Ganztagsausbau“ Förderungen von bis zu 26.246.535 Euro für Schulgebäude und Ausstattung vor. Der konsumtive Aufwand steigt von 34.770.321 Euro im Vorjahr auf 42.571.561 Euro für das Schuljahr 2024/2025. Dies umfasst unter anderem Personalkosten durch Neueinstellungen und Tariferhöhungen sowie Kosten für Spielmaterial und DeutschlandTickets für Nachwuchskräfte. Die Gesamterträge steigen auf 31.873.541 Euro, gestützt durch Landesförderungen und höhere Elternbeiträge. Die Sachkosten belaufen sich auf 42.401.922 Euro, wovon ein Betrag von 38.383.113 Euro als Zuschuss an die Jugendhilfe Essen gGmbH fließt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 0934/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Ein Schwerpunkt liegt auf dem aktuellen Stand der Sanierung der Sporthalle in der Klapperstraße. Die Halle ist teilweise bereits wieder für den Trainingsbetrieb von Vereinen sowie für den Schulsport freigegeben. Ligaspiele sind unter der Voraussetzung möglich, dass kein Publikum anwesend ist. Da die Arbeiten an der Lüftungsanlage im Juni abgeschlossen werden sollen, rechnet die Immobilienwirtschaft mit einer uneingeschränkten Nutzung der Sporthalle ab der Saison 2024/2025.

Ein weiterer Punkt betrifft die Containerstation an der Haltestelle Deipenbecktal. Das Unternehmen Remondis wird den Austausch und die Umstellung der Station in der 25. Kalenderwoche durchführen, wobei ein neuer Standort festgelegt wurde. Zudem liegen der Bezirksverwaltung weitere Mitteilungen zu Themen wie dem Marktplatz Überruhr, der Dilldorfschule sowie zur Fahrradabstellmöglichkeit an der Hinseler Schule vor. Die entsprechenden Details und Anträge mit städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz sind in den beigefügten Anlagen der Vorlage dokumentiert.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
17.1

Sanierung der Sporthalle Klapperstraße
17.2

Marktplatz Überruhr; Verschiedene Maßnahmen
17.3

Dilldorfschule
17.4

Basketball um Mitternacht
17.5

Fahrradabstellmöglichkeit Hinseler Schule
17.6

Verlegung der Container an der Haltestelle Deipenbecktal
17.7

Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
17.8

Aktuelle Nachträge
17.8.1.

Parken auf dem Bürgersteig Stemmering Bezug: BV VIII 05.12.2023; 1862/2023/SPD
17.8.2.

Einrichtung einer Ladezone Mölleneystraße 11-13 Bezug: BV 07.11.2023; 1692/2023/CDU
17.8.3.

Parksituation Taubenstraße / Kohlenstraße Bezug: BV VIII 07.05.24; 0588/2024/CDU
18.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
19.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
19.1.

Freischnitt der Bürgersteige und Säuberung der Radwege
19.2.

Radweg Holthuser Tal / Marie-Juchacz-Straße
19.3.

Ladesäulen Kupferdreher Straße
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Georgschule, Städtische Katholische Grundschule
21.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Josefschule (Kupferdreh), Städtische Katholische Grundschule
22.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, Städtische Grundschule
23.

Verschiedenes/Geschäftliches
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil