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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.05.2024
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 4.
  Bericht des Kulturamtes zur Folkwang Dekade
• 5.
  Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
• 6.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 6.1
  Situation der Sportler auf dem Leinpfad Eingabe der Kanugesellschaft Ruhreck Essen e.V.

  Zur Vorlage · 0791/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat sich mit der Situation der Sportler auf dem Leinpfad befasst. Grundlage der Beratung war eine Eingabe der Kanugesellschaft Ruhreck Essen e.V., in welcher die Gegebenheiten am betreffenden Wegabschnitt thematisiert wurden.

  Im Rahmen des Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe des Vereins als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Es wurde beschlossen, aus den Haushaltsmitteln für das Jahr 2024 einen Betrag in Höhe von circa 900,00 Euro zur Aufstellung von Hinweisschildern auf kreuzende Boote bereitzustellen. Die Kosten beziehen sich auf die Anschaffung von zwei Schildern zum Bruttopreis.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 6.2
  Tempo 30 km/h Poststraße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0792/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 wurde eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Einführung einer Tempo-30-Zone in der Poststraße in Kupferdreh behandelt. Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und die Umsetzung einer Geschwindigkeitsreduzierung abgelehnt.

  Nach Prüfung durch das Umweltamt erfüllt der betreffende Abschnitt der Poststraße nicht die Kriterien für eine Lärmschutzmaßnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung. Der Streckenabschnitt im Bereich der Wohnbebauung sei mit weniger als 200 Metern zu kurz und die Anzahl der von Lärm betroffenen Personen sei nicht ausreichend hoch, um eine Geschwindigkeitsreduzierung aus Lärmschutzgründen zu rechtfertigen.

  Das Amt für Straßen und Verkehr erklärte ergänzend, dass keine rechtlichen Gründe für eine Anordnung von Tempo 30 auf diesem Streckenabschnitt vorliegen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass der in der Eingabe angesprochene Fußgängerüberweg bereits vor Jahren zurückgebaut wurde. Aufgrund der gestiegenen Verkehrsbelastung nach dem Ausbau der Poststraße sei die Einrichtung eines neuen Überwegs gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen nicht zulässig. Als Alternative wurden im Zuge des Straßenumbaus Querungsinseln errichtet; zudem befindet sich eine Lichtsignalanlage in etwa 70 Metern Entfernung.

  Die Bezirksvertretung VIII nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schloss sich der Auffassung der Verwaltung an.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 6.3
  Buslinie 153 Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0793/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Buslinie 153 zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Vorlage ist die aktuelle Umleitung der Linie aufgrund einer Baustelle von Straßen NRW, die voraussichtlich bis Ende Juni 2024 andauert und dazu führt, dass die Linie derzeit an der Haltestelle Steinwerke endet.

  Im Zuge der Eingabe wurde vorgeschlagen, die Einmündung Nierenhofer Straße/Kohlenstraße als alternative Umleitung zu nutzen. Die Ruhrbahn erklärte hierzu, dass dieser Bereich für das Wenden von Standardbussen betrieblich nicht ausreichend groß sei. Zudem wurde angeregt, nach Abschluss der Baumaßnahme den Abschnitt bis zur Haltestelle Dattenberg wieder in den Linienverkehr einzubeziehen.

  Die Steuerungsstelle ÖPNV und die Ruhrbahn teilten mit, dass eine Reaktivierung dieses Abschnitts derzeit nicht vorgesehen ist. Als Gründe wurden der Parallelverkehr zur S-Bahn-Linie S6 sowie eine geringe Fahrgastnachfrage angeführt. Zudem wurde auf die Einstellung von Leistungen im Kreis Mettmann verwiesen. Da das Gebiet als peripher und weitgehend unbebaut eingestuft wird, sieht die Stadt Essen aktuell kein Fahrgastpotenzial für eine Erweiterung der Linie 153 in Richtung Dattenberg.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 6.4
  Cafeteria in der Sporthalle Kupferdreh Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0955/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Cafeteria in der Sporthalle Kupferdreh beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0955/2024/BV VIII dient der Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands zu diesem Anliegen.

  Die zugrunde liegende Korrespondenz begann im September 2023, als ein Schreiben an verschiedene Adressaten versandt wurde. Im Rahmen der vorliegenden Unterlagen wird neben der ursprünglichen Eingabe auch das Antwortschreiben des GBV 6 vom 14. November 2023 sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung betrachtet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Dokumente sowie den aktuellen Sachstand, wie er durch das Stadtbezirksamt mitgeteilt wurde, zur Kenntnis nimmt. Damit wird der bisherige Kommunikationsverlauf zwischen der Bürgerschaft und den zuständigen Gremien sowie der Verwaltung im politischen Verfahren des Stadtbezirks VIII formal festgehalten.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 6.5
  Folgenlose Geschwindigkeitsanzeige für die Charlottenstraße Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0882/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel liegt eine Eingabe aus der Bürgerschaft zur Charlottenstraße in Essen-Burgaltendorf vor. Eine Bewohnerin berichtet von einem gestiegenen Verkehrsaufkommen auf diesem Straßenabschnitt, da dieser vermehrt als Umgehungsroute zwischen der Alten Hauptstraße und der Überruhrstraße genutzt wird. Laut der Mitteilung wird die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h nicht konsequent eingehalten, was zu Lärm sowie Gefährdungen für Passanten und Tiere führen soll.

  Besonders der Straßenabschnitt zwischen der Einfahrt der Überruhrstraße und der Straße „An der Windmühle“ wird als anfällig für Geschwindigkeitsüberschreitungen beschrieben, da die gerade Linienführung und wenige parkende Fahrzeuge dies begünstigen könnten. Als Maßnahme zur Erinnerung an die geltenden Verkehrsregeln schlägt die Antragstellerin die Installation von Geschwindigkeitsanzeigen mit Smiley-Symbolen vor, wie sie bereits in der Straße „Deipenbecktal“ eingesetzt werden. Die Bezirksvertretung VIII wird die Eingabe zur Kenntnis nehmen und darüber entscheiden, ob die Charlottenstraße in die Prioritätenliste zur Aufstellung solcher Folgeanzeigen aufgenommen wird.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 7.
  Folgenlose mobile Geschwindigkeitsdisplays hier: Wechsel der Standorte

  Zur Vorlage · 0958/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Anpassung der Standorte mobiler Geschwindigkeitsdisplays. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht einen Wechsel der Einsatzorte auf Grundlage einer Prioritätenliste vor.

  Hintergrund ist ein Pilotprojekt zur Aufstellung folgenloser mobiler Einsatzgeräte, das bereits durch den Beschluss DS 0019/2022/BV VIII für eine Laufzeit von 24 Monaten festgesetzt wurde. Da es während der bisherigen Pilotphase zu technischen Fehlfunktionen der Geräte kam, sollen die daraus resultierenden Ausfallzeiten durch eine verlängerte Einsatzdauer kompensiert werden. Die aktuelle Leistungsphase des Projekts endet planmäßig Mitte Juli 2024. Mit dem geplanten Wechsel der Standorte soll die Kompensation der entstandenen Fehlzeiten sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 8.
  Bolzplatz in Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 0965/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0965/2024/CDU einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung eines möglichen Bolzplatzes in Burgaltendorf aufzufordern. Enno Schmischke bittet darin um eine Mitteilung darüber, ob es im Stadtteil eine geeignete Fläche für die Errichtung eines Platzes mit Fußballtoren gibt.

  Der Antrag führt aus, dass im Stadtteil Burgaltendorf derzeit nur wenige Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche bestehen, Fußball zu spielen. Da der vorhandene Sportplatz außerhalb des regulären Vereinsbetriebs nicht zur Verfügung steht, soll die Verwaltung nach Alternativen suchen. Als mögliche Standorte werden im Rahmen der Prüfung unter anderem der Worringpark oder andere ausgewiesene Flächen innerhalb des Stadtteils Burgaltendorf angefragt.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 9.
  Zusatzschild an den Strassenschildern Ernst-Tengelmann-Ring in Heisingen

  Zur Vorlage · 0969/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, an den Straßenschildern des Ernst-Tengelmann-Ringes in Heisingen zusätzliche Informationstafeln anzubringen. Der Antrag umfasst einen Textvorschlag, der die historische Rolle von Ernst Tengelmann (1870–1954) thematisiert. Darin wird er als Wegbereiter des Nationalsozialismus sowie im Zusammenhang mit dem Einsatz von Zwangsarbeitern beschrieben. Zudem soll auf den Bezug zur Zeche „Carl-Funke“ und die dortige Versteckmöglichkeit von Alois Brunner hingewiesen werden.

  Mit der Maßnahme verfolgt die Fraktion das Ziel, an die historischen Hintergründe des Zweiten Weltkriegs zu erinnern. Als Begründung für die Nutzung der städtischen Straßenschilder führt der Antrag auf, dass Kontaktversuche mit einer Grundstückseigentümerin im betreffenden Wohnquartier bezüglich einer bauseitigen Gedenktafel nicht zum Erfolg führten.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 10.
  Haushalt 2024 a) Caritas-SKF-Essen gGmbH "Ferienschule an der GS Überruhr" b TVE Burgaltendorf 1901 eV. zum Projekt "Wir wollen barrierefrei(er) werden" c) Bürgerschaft Kupferdreh zum 40 jährigen Jubiläum d. Mineralien Museums d) Spielmannszug

  Zur Vorlage · 0794/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. Juli 2024 werden verschiedene Zuwendungsanträge im Rahmen des Haushalts 2024 behandelt. Die Vorlage umfasst Anträge der Caritas-SKF-Essen gGmbH für die „Ferienschule an der GS Überruhr“ sowie des TVE Burgaltendorf 1901 eV. für das Projekt „Wir wollen barrierefrei(er) werden“. Zur geplanten Maßnahme des TVE Burgaltendorf liegen laut Verwaltung keine technischen oder eigentümerseitigen Bedenken vor, allerdings kommen Fördermittel aus der Stadtbezirksverwaltung nicht infrage.

  Zudem stehen Anträge der Bürgerschaft Kupferdreh zum 40-jährigen Jubiläum des Mineralien Museums sowie des Spielmannszugs Glück Auf zur Entscheidung an. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel wird die eingereichten Zuwendungsanträge zur Kenntnis nehmen und über deren Bewilligung entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 11.
  Umgestaltung Kinderspielplatz Schwermannstraße Bezug: BV VIII 07.05.24; TOP 34.8.5.

  Zur Vorlage · 0949/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel setzt sich mit der geplanten Umgestaltung des Kinderspielplatzes in der Schwermannstraße auseinander. Im Rahmen der Vorlage 0949/2024/BV VIII geht es um die Fortführung eines Abstimmungsprozesses, der bereits in der Sitzung vom 7. Mai 2024 thematisiert wurde.

  In der genannten Sitzung war ein Planungsentwurf als Tischvorlage zur Kenntnisnahme behandelt worden. Dabei waren Fragen sowie Anregungen seitens der Bezirksvertretung aufgekommen, zu denen die zuständige Stelle Grün und Gruga um eine Stellungnahme gebeten wurde. Die aktuelle Vorlage dient dazu, diese Erläuterungen zur Umgestaltung des Spielplatzes der Bezirksvertretung vorzulegen.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die vorgelegten Erläuterungen zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes Schwermannstraße zur Kenntnis nimmt. Die entsprechenden Stellungnahmen und Planungsunterlagen bilden die Grundlage für diese Information der politischen Vertretung.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 12.
  Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

  Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

  Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

  Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

  Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

  Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

  Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

  Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 14.
  Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

  Zur Vorlage · 0607/2024/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Sicherheitskoordination (SIKO) für das Berichtsjahr 2023 wurde zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen vorgelegt. Die Vorlage, unterzeichnet von Beigeordnetem Kromberg, beschreibt die Aufgaben der Einsatzkräfte zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in allen 50 Essener Stadtteilen.

  Zu den Tätigkeiten des KOD gehören regelmäßige Streifengänge, die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Meldungen zu Lärmbelästigungen oder der Nutzung öffentlicher Grünflächen. Die Einsatzkräfte führen zudem morgendliche Kontrollen durch, um nächtigende Personen zu erfassen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten oder Stadtfesten sowie der Zusammenarbeit mit der polizeilichen Sicherheitskoordination.

  Derzeit umfasst der Streifendienst des KOD 57 Einsatzkräfte und der Ermittlungsdienst 18 Mitarbeiter, wobei sich 14 weitere Personen in der Ausbildung befinden. Die Personalplanung sieht vor, die Qualifizierung der Einsatzkräfte durch Schulungen in Deeskalation und Eigensicherung fortzusetzen. Der KOD ist in ein neues Verwaltungsgebäude in der Ellernstraße eingezogen, wodurch verschiedene Standorte der Abteilung zusammengelegt wurden. Im Bereich der Personalgewinnung wird auf den Wettbewerb mit anderen Kommunen im Ruhrgebiet hingewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

  Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

  Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

  Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

  Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

  Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

  Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0934/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Ein Schwerpunkt liegt auf dem aktuellen Stand der Sanierung der Sporthalle in der Klapperstraße. Die Halle ist teilweise bereits wieder für den Trainingsbetrieb von Vereinen sowie für den Schulsport freigegeben. Ligaspiele sind unter der Voraussetzung möglich, dass kein Publikum anwesend ist. Da die Arbeiten an der Lüftungsanlage im Juni abgeschlossen werden sollen, rechnet die Immobilienwirtschaft mit einer uneingeschränkten Nutzung der Sporthalle ab der Saison 2024/2025.

  Ein weiterer Punkt betrifft die Containerstation an der Haltestelle Deipenbecktal. Das Unternehmen Remondis wird den Austausch und die Umstellung der Station in der 25. Kalenderwoche durchführen, wobei ein neuer Standort festgelegt wurde. Zudem liegen der Bezirksverwaltung weitere Mitteilungen zu Themen wie dem Marktplatz Überruhr, der Dilldorfschule sowie zur Fahrradabstellmöglichkeit an der Hinseler Schule vor. Die entsprechenden Details und Anträge mit städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz sind in den beigefügten Anlagen der Vorlage dokumentiert.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
• 17.1
  Sanierung der Sporthalle Klapperstraße
• 17.2
  Marktplatz Überruhr; Verschiedene Maßnahmen
• 17.3
  Dilldorfschule
• 17.4
  Basketball um Mitternacht
• 17.5
  Fahrradabstellmöglichkeit Hinseler Schule
• 17.6
  Verlegung der Container an der Haltestelle Deipenbecktal
• 17.7
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 17.8
  Aktuelle Nachträge
• 17.8.1.
  Parken auf dem Bürgersteig Stemmering Bezug: BV VIII 05.12.2023; 1862/2023/SPD
• 17.8.2.
  Einrichtung einer Ladezone Mölleneystraße 11-13 Bezug: BV 07.11.2023; 1692/2023/CDU
• 17.8.3.
  Parksituation Taubenstraße / Kohlenstraße Bezug: BV VIII 07.05.24; 0588/2024/CDU
• 18.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 19.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 19.1.
  Freischnitt der Bürgersteige und Säuberung der Radwege
• 19.2.
  Radweg Holthuser Tal / Marie-Juchacz-Straße
• 19.3.
  Ladesäulen Kupferdreher Straße
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 20.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Georgschule, Städtische Katholische Grundschule
• 21.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Josefschule (Kupferdreh), Städtische Katholische Grundschule
• 22.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, Städtische Grundschule
• 23.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 24.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil