Kulturausschuss (25. Sitzung)

07.02.2024, 15:07 – 07.02.2024, 18:46 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.12.2023
2.

Anträge
3.

Alte Synagoge / Haus jüdischer Kultur
3.1

Aktuelle Lage nach den Ereignissen am 07. Oktober 2023
3.2

Vorstellung und Ausblick zur Alten Synagoge / Haus jüdischer Kultur
4.
Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0035/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse haben das Ausstellungskonzept „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Grundgesetz und seine Mütter und Väter aus Essen“ zur Kenntnis genommen. Die geplante Ausstellung erinnert an das 75-jährige Jubiläum des Inkrafttretens des Grundgesetzes im Jahr 2024 und wird durch eine gesamtstädtische Vermittlungsstrategie ergänzt.

Die Grundlage bildet ein Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP aus dem Jahr 2023, der die Verwaltung beauftragte, Möglichkeiten für eine solche Ausstellung unter Einbeziehung von Schulen und weiteren Akteuren zu prüfen. Ziel ist die Förderung einer demokratiestabilisierenden Erinnerungskultur in der Stadt. Dabei sollen lokale Gedächtniseinrichtungen wie das Haus der Essener Geschichte und das Stadtarchiv zur historischen Bildungsarbeit beitragen, um gegen antidemokratische, rassistische und antisemitische Tendenzen zu wirken.

Die Ausstellung soll die Entstehung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat thematisieren und dabei insbesondere die Bezüge zur Essener Stadtgeschichte hervorheben. Dazu gehört die Darstellung von Mitgliedern dieses Rates, die als ehemalige Essener Amtsträger oder politisch Aktive in der Stadt tätig waren. Die Inhalte umfassen neben den Grundrechten auch die Organisation des Staates sowie die historische Bedeutung der Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
5.

Jahresberichterstattung der VHS
6.
Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1986/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant eine Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule (VHS) Essen. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst zwei wesentliche Anpassungen. Zum einen sollen die Ermäßigungstatbestände für Teilnehmende erweitert werden, sodass künftig auch Personen aus Jugendfreiwilligendiensten oder Bundesfreiwilligendiensten Anspruch auf eine Reduzierung des Teilnehmerentgelts auf 70 Prozent haben.

Zum anderen wird die Entgeltregelung um Regelungen für die Nutzung von Räumlichkeiten ergänzt. Dies betrifft die Gebühren für die Überlassung von Räumen und Einrichtungen der Volkshochschule an Vereine, politische Vereinigungen, Verbände sowie kirchliche und berufsständische Organisationen für Veranstaltungen nichtgewerblicher Art. Die Grundlage hierfür sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule. Ab dem 1. April 2024 werden in diesen Bereich auch die Unterrichtsräume in der Außenstelle im renovierten Bürgerbegegnungszentrum Kulturforum Steele einbezogen. Erträge aus Raumvermietungen sind bereits seit 2015 im Haushaltsplan verzeichnet, und für die vorliegenden Änderungen werden keine relevanten haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen erwartet.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.

Berichterstattung Maschinenhaus Essen
8.
Westwind 2024 - Festival der Theater für junges Publikum in NRW
Zur Vorlage · 0076/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss hat die Bereitstellung von 30.000 Euro für das Festival „Westwind 2024“ beschlossen. Die Mittel sind für das Maschinenhaus Essen bestimmt, um die Durchführung des Festivals für Theater für junges Publikum in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Der beantragte Betrag entspricht dem Eigenanteil der Stadt, der als Voraussetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen festgelegt wurde.

Die Finanzierung der Gesamtsumme erfolgt zur Hälfte aus städtischen Haushaltsmitteln und zur Hälfte aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Das Projekt umfasst verschiedene Bestandteile wie Arbeitstreffen, Workshops sowie Aufführungen. Durch die Zusammenarbeit mit dem Schauspiel Essen und eine theaterpädagogische Begleitung soll eine fachkundige Durchführung sichergestellt werden.

Das Kulturamt stuft das Vorhaben als förderungswürdig ein und sieht darin einen Baustein der kulturellen Bildungsarbeit. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Zuwendung für die Umsetzung des Projekts wesentlich ist und ohne diesen finanziellen Beitrag die Durchführung nicht gewährleistet werden könnte.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt: „Straßenkunstfestival 2024“
Zur Vorlage · 0032/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss beabsichtigt, die Mittelbereitstellung für das Straßenkunstfestival 2024 zu beschließen. Hierfür sind 20.000 Euro aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst vorgesehen, wodurch sich ein Gesamtvolumen von 120.000 Euro ergibt. Die Finanzierung wird durch Haushaltsmittel in Höhe von 80.000 Euro sowie eine Spende der Sparkasse Essen ergänzt.

Die Veranstaltung ist für den 17. und 18. August 2024 geplant und umfasst sieben Spielflächen im Essener Innenstadtbereich, unter anderem am Kennedyplatz, der Marktkirche und in der Kettwiger Straße. Die Planung sieht eine Verdichtung der Spielorte sowie eine Erhöhung der parallel laufenden Shows von drei auf vier während der Spitzenzeiten vor, um die Besucherströme zu entzerren. Ein Support-Team soll zudem die Betreuung von Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen unterstützen.

Die programmatische Organisation erfolgt durch die Agentur Zeitenwanderer. Im Zuge der Weiterentwicklung des Formats ist eine Reduzierung des Startgeldes pro Auftritt vorgesehen, um die wirtschaftliche Vergleichbarkeit mit etablierten Straßenkunstfestivals zu erreichen. Die Kosten für das Projekt umfassen unter anderem Programmgestaltung, Marketing, Infrastruktur sowie Personal und Sicherheit. Durch die Festlegung der Festivaldauer auf zwei Tage sollen zudem organisatorische Vereinfachungen und Kosteneinsparungen ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Kunstmesse "Contemporary Art Ruhr– PHOTO/MEDIA ART FAIR"
Zur Vorlage · 0084/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss berät über die Bereitstellung eines Förderbetrags für die Kunstmesse „Contemporary Art Ruhr – PHOTO/MEDIA ART FAIR“, die vom 15. bis 17. März 2024 stattfinden soll. Die Vorlage sieht vor, für die Durchführung der Messe einen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro aus städtischen Mitteln bereitzustellen.

Die Projektveranstalter haben den Förderbetrag in dieser Höhe, wie bereits in den vergangenen Jahren, beantragt. Das Vorhaben beinhaltet die Absicht, die Zusammenarbeit mit Essener Partnern sowie der regionalen Kunstszene zu erweitern. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem Sonderausstellungen und die Einführung eines neuen regelmäßigen Formats namens „Essen Selection“. Zudem ist ein Ausbau der Kontakte zu Museen und Kunsthochschulen in der Region vorgesehen.

Das Kulturamt empfiehlt die Bewilligung des Zuschusses aufgrund der Bedeutung des Projekts für Essen und das Ruhrgebiet. In der Begründung wird angeführt, dass die Zuwendung eine notwendige Finanzierung für den Projektträger darstellt und die Durchführung ohne diese Mittel nicht möglich wäre. Die Kosten sind im Haushalt unter dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung veranschlagt.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Institutionelle Förderung des Kulturamtes 2024
Zur Vorlage · 0044/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Kulturamt hat die Planung für die institutionelle Förderung im Jahr 2024 vorgelegt. Das verfügbare Gesamtbudget beläuft sich auf 2.957.350 Euro und liegt damit geringfügig unter dem Vorjahreswert von 2.965.000 Euro. Für die bereits bestehende laufende Förderung ist ein Gesamtbetrag von rund 2.912.056 Euro vorgesehen, wodurch freie Mittel in Höhe von etwa 45.293 Euro verbleiben.

Demgegenüber stehen Neu- und Erhöhungsanträge mit einem Gesamtvolumen von 430.546 Euro. Aufgrund der aktuellen Finanzlage kann das Kulturamt lediglich etwa zehn Prozent dieser zusätzlichen Bedarfe decken, weshalb die Mehrheit der Anträge abgelehnt werden muss. Über die Verwendung der verbleibenden freien Mittel wird das Kulturamt dem Kulturausschuss zeitnah einen Vorschlag zur Entscheidung vorlegen. Der Kulturausschuss hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Hinweis: wurde zu Anfang der Sitzung in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil verschoben
Ergebnis: Hinweis: wurde zu Anfang der Sitzung in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil verschoben
12.
Auswertung der bezirklichen Kulturarbeit im Jahr 2023
Zur Vorlage · 0105/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Auswertung der bezirklichen Kulturarbeit für das Jahr 2023 wurde dem Kulturausschuss vorgelegt. Im Berichtszeitraum wurden in den neun Stadtbezirken insgesamt 147 Anträge auf Förderung eingereicht, von denen 122 Kulturprojekte eine Zuwendung erhielten. Die Gesamtsumme der geleisteten Förderungen belief sich auf 87.835 Euro.

Die Verteilung der Mittel auf die verschiedenen Sparten zeigt, dass die Musiksparte mit 70 Projekten und einem Betrag von 56.068 Euro den größten Anteil an der Förderung einnahm. Im Bereich Theater wurden 15 Projekte mit insgesamt 10.794 Euro unterstützt. Die Bildende Kunst erhielt Zuwendungen in Höhe von 7.227 Euro für 10 Projekte, während die Literaturförderung 3.285 Euro für acht Projekte umfasste. Zudem wurden 19 spartenübergreifende Projekte mit einer Summe von 10.461 Euro gefördert.

Der Kulturausschuss hat die vorliegende Auswertung zur Kenntnis genommen. Die Dokumentation der bezirklichen Kulturförderung wurde durch das Kulturamt erstellt.

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07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Projekt im Rahmen der Folkwang Dekade: "FolkFonds" mit Kinder- und Jugendjury
Zur Vorlage · 0042/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Folkwang Dekade hat das Kulturamt das Projekt „FolkFonds“ initiiert, worüber der Kulturausschuss Kenntnis nahm. Für das Jahr 2024 sind bis zu 30.000 Euro aus dem jährlichen Gesamtansatz der Folkwang Dekade für diesen Fonds vorgesehen. Die Mittel sollen über eine Sonderausschreibung an Maßnahmen und Konzepte vergeben werden, die sich im Rahmen des Projekts bewerben.

Die Entscheidung über die Vergabe erfolgt durch eine Jury, die aus Kindern und Jugendlichen besteht. Diese fungieren als „Expert*innen für Zukunft“ und stammen aus dem jeweiligen Schwerpunktbezirk des Jahres; im Jahr 2024 ist dies der Bezirk I. Die Mitglieder der Jury werden für ihre Arbeit vergütet. Ziel des Fonds ist es, eine stadtweite Beteiligung zu ermöglichen, neue Kooperationen zu initiieren und die kulturelle Entwicklung in den Essener Bezirken zu unterstützen.

Die Vergabe der Fördermittel basiert auf den aktuellen Projektförderrichtlinien des Kulturamtes. Sollten die Mittel im laufenden Jahr nicht vollständig in Anspruch genommen werden, fließen die Beträge zurück in den Etat des Kulturamtes für den weiteren Prozess der Folkwang Dekade. Bei Bedarf kann die Höhe des Fonds auf bis zu 50.000 Euro angehoben werden. Die Folkwang Dekade sieht vor, in den kommenden Jahren die Bezirke II bis IX schrittweise in den Fokus des Stadtentwicklungsprozesses zu stellen.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Beschlusskontrollliste
15.

Mitteilungen
15.1

Sachstand Bauvorhaben Zeche Carl
15.2

Sachstand Bauvorhaben Schloß Borbeck
16.
Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1427/2022/7) Hier: Nutzungsoptionen
Zur Vorlage · 0112/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Generalsanierung von Schloss Borbeck eingebracht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, zu prüfen, inwieweit bestimmte Nutzungsoptionen im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt werden können oder welche Voraussetzungen für deren Umsetzung geschaffen werden müssen.

Im Fokus stehen dabei die Erhaltung und der Ausbau der Nutzungsmöglichkeiten des Schlosses. Die Fraktionen beantragen, dass die Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Veranstaltungen sowie für standesamtliche Trauungen nach der Sanierung im bisherigen Umfang erhalten bleibt und Kapazitäten für zusätzliche Angebote vorgehalten werden. Zudem wird die Implementierung eines Veranstaltungsmanagements zur bedarfsgerechten Nutzung des Schlosses sowie die Möglichkeit eines dauerhaften Gastronomiebetriebs, einschließlich der Nutzung der Teeterrasse, angefragt. Ein weiterer Punkt betrifft die Schaffung eines zusätzlichen Zugangs auf der dem Park zugewandten Seite, der sowohl als Fluchtweg als auch für Anlieferungen genutzt werden kann.

Eine Zwischenberichterstattung wird für die Sitzungen des Kulturausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen im Juni 2024 erbeten. Ziel des Antrags ist es, die multifunktionale Bedeutung des Schlosses als Veranstaltungsort und Naherholungsgebiet auch nach der Sanierung sicherzustellen.

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Beratungsfolge

06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen (und auf Wunsch des Vertreters des IR Verweisung in den Integrationsrat)
07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
17.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
17. A

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Anfragen und Mitteilungen