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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.12.2023
- 2.Anträge
- 3.Alte Synagoge / Haus jüdischer Kultur
- 3.1Aktuelle Lage nach den Ereignissen am 07. Oktober 2023
- 3.2Vorstellung und Ausblick zur Alten Synagoge / Haus jüdischer Kultur
- 4.Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024Zur Vorlage · 0035/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes im Jahr 2024 liegt dem Kulturausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie dem Rat der Stadt Essen ein Konzept für die Wanderausstellung „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Grundgesetz und seine Mütter und Väter aus Essen“ vor. Die Vorlage basiert auf einem Ratsbeschluss vom 17. Mai 2023, der die Verwaltung mit der Prüfung einer Ausstellung zur Förderung der Erinnerungskultur beauftragte.
Die geplante Ausstellung nutzt Roll-Ups und eine digitale Pinnwand, um stadtgeschichtliche Bezüge zur Verfassungsentstehung anhand der Biografien von drei ehemaligen Mitgliedern des Parlamentarischen Rats darzustellen. Die begleitende Vermittlungsstrategie sieht eine stadtweite Einbindung der neun Bezirksvertretungen sowie der weiterführenden Schulen vor, um Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Oberstufe in die Quellenarbeit einzubinden. Nach einer Laufzeit von mindestens sechs Monaten ist die Veröffentlichung eines Unterrichtsbandes sowie eine öffentliche Vorstellung der Ergebnisse vorgesehen.
Die Umsetzung erfolgt unter Einbeziehung des Hauses der Essener Geschichte und des Stadtarchivs. Die geschätzten Kosten für die Ausstellung und Begleitmaterialien belaufen sich auf 20.000 Euro. Da Anträge auf Drittmittel bei der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung sowie beim Bundesministerium für Bildung und Forschung nicht bewilligt wurden, erfolgt die Finanzierung vorerst aus dem Budget der Alten Synagoge / Haus der Essener Geschichte. Eine Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr kann erforderlich werden. Die Eröffnung im Rathausfoyer ist für die erste Septemberhälfte 2024 geplant.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 5.Jahresberichterstattung der VHS
- 6.Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt EssenZur Vorlage · 1986/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule (VHS) Essen. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst zwei wesentliche Anpassungen. Zum einen sollen die Ermäßigungstatbestände für Teilnehmende erweitert werden, sodass künftig auch Personen aus Jugendfreiwilligendiensten oder Bundesfreiwilligendiensten Anspruch auf eine Reduzierung des Teilnehmerentgelts auf 70 Prozent haben.
Zum anderen wird die Entgeltregelung um Regelungen für die Nutzung von Räumlichkeiten ergänzt. Dies betrifft die Gebühren für die Überlassung von Räumen und Einrichtungen der Volkshochschule an Vereine, politische Vereinigungen, Verbände sowie kirchliche und berufsständische Organisationen für Veranstaltungen nichtgewerblicher Art. Die Grundlage hierfür sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule. Ab dem 1. April 2024 werden in diesen Bereich auch die Unterrichtsräume in der Außenstelle im renovierten Bürgerbegegnungszentrum Kulturforum Steele einbezogen. Erträge aus Raumvermietungen sind bereits seit 2015 im Haushaltsplan verzeichnet, und für die vorliegenden Änderungen werden keine relevanten haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen erwartet.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 06.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Berichterstattung Maschinenhaus Essen
- 8.Westwind 2024 - Festival der Theater für junges Publikum in NRWZur Vorlage · 0076/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat die Bereitstellung von 30.000 Euro für das Festival „Westwind 2024“ beschlossen. Die Mittel sind für das Maschinenhaus Essen bestimmt, um die Durchführung des Festivals für Theater für junges Publikum in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Der beantragte Betrag entspricht dem Eigenanteil der Stadt, der als Voraussetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen festgelegt wurde.
Die Finanzierung der Gesamtsumme erfolgt zur Hälfte aus städtischen Haushaltsmitteln und zur Hälfte aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Das Projekt umfasst verschiedene Bestandteile wie Arbeitstreffen, Workshops sowie Aufführungen. Durch die Zusammenarbeit mit dem Schauspiel Essen und eine theaterpädagogische Begleitung soll eine fachkundige Durchführung sichergestellt werden.
Das Kulturamt stuft das Vorhaben als förderungswürdig ein und sieht darin einen Baustein der kulturellen Bildungsarbeit. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Zuwendung für die Umsetzung des Projekts wesentlich ist und ohne diesen finanziellen Beitrag die Durchführung nicht gewährleistet werden könnte.
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Beratungsfolge
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt: „Straßenkunstfestival 2024“Zur Vorlage · 0032/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss beabsichtigt, die Mittelbereitstellung für das Straßenkunstfestival 2024 zu beschließen. Hierfür sind 20.000 Euro aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst vorgesehen, wodurch sich ein Gesamtvolumen von 120.000 Euro ergibt. Die Finanzierung wird durch Haushaltsmittel in Höhe von 80.000 Euro sowie eine Spende der Sparkasse Essen ergänzt.
Die Veranstaltung ist für den 17. und 18. August 2024 geplant und umfasst sieben Spielflächen im Essener Innenstadtbereich, unter anderem am Kennedyplatz, der Marktkirche und in der Kettwiger Straße. Die Planung sieht eine Verdichtung der Spielorte sowie eine Erhöhung der parallel laufenden Shows von drei auf vier während der Spitzenzeiten vor, um die Besucherströme zu entzerren. Ein Support-Team soll zudem die Betreuung von Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen unterstützen.
Die programmatische Organisation erfolgt durch die Agentur Zeitenwanderer. Im Zuge der Weiterentwicklung des Formats ist eine Reduzierung des Startgeldes pro Auftritt vorgesehen, um die wirtschaftliche Vergleichbarkeit mit etablierten Straßenkunstfestivals zu erreichen. Die Kosten für das Projekt umfassen unter anderem Programmgestaltung, Marketing, Infrastruktur sowie Personal und Sicherheit. Durch die Festlegung der Festivaldauer auf zwei Tage sollen zudem organisatorische Vereinfachungen und Kosteneinsparungen ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Kunstmesse "Contemporary Art Ruhr– PHOTO/MEDIA ART FAIR"Zur Vorlage · 0084/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss berät über die Bereitstellung eines Förderbetrags für die Kunstmesse „Contemporary Art Ruhr – PHOTO/MEDIA ART FAIR“, die vom 15. bis 17. März 2024 stattfinden soll. Die Vorlage sieht vor, für die Durchführung der Messe einen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro aus städtischen Mitteln bereitzustellen.
Die Projektveranstalter haben den Förderbetrag in dieser Höhe, wie bereits in den vergangenen Jahren, beantragt. Das Vorhaben beinhaltet die Absicht, die Zusammenarbeit mit Essener Partnern sowie der regionalen Kunstszene zu erweitern. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem Sonderausstellungen und die Einführung eines neuen regelmäßigen Formats namens „Essen Selection“. Zudem ist ein Ausbau der Kontakte zu Museen und Kunsthochschulen in der Region vorgesehen.
Das Kulturamt empfiehlt die Bewilligung des Zuschusses aufgrund der Bedeutung des Projekts für Essen und das Ruhrgebiet. In der Begründung wird angeführt, dass die Zuwendung eine notwendige Finanzierung für den Projektträger darstellt und die Durchführung ohne diese Mittel nicht möglich wäre. Die Kosten sind im Haushalt unter dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung veranschlagt.
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- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Institutionelle Förderung des Kulturamtes 2024Zur Vorlage · 0044/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kulturamt hat die Planung für die institutionelle Förderung im Jahr 2024 vorgelegt. Das verfügbare Gesamtbudget beläuft sich auf 2.957.350 Euro und liegt damit geringfügig unter dem Vorjahreswert von 2.965.000 Euro. Für die bereits bestehende laufende Förderung ist ein Gesamtbetrag von rund 2.912.056 Euro vorgesehen, wodurch freie Mittel in Höhe von etwa 45.293 Euro verbleiben.
Demgegenüber stehen Neu- und Erhöhungsanträge mit einem Gesamtvolumen von 430.546 Euro. Aufgrund der aktuellen Finanzlage kann das Kulturamt lediglich etwa zehn Prozent dieser zusätzlichen Bedarfe decken, weshalb die Mehrheit der Anträge abgelehnt werden muss. Über die Verwendung der verbleibenden freien Mittel wird das Kulturamt dem Kulturausschuss zeitnah einen Vorschlag zur Entscheidung vorlegen. Der Kulturausschuss hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.
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- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Hinweis: wurde zu Anfang der Sitzung in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil verschoben
Ergebnis: Hinweis: wurde zu Anfang der Sitzung in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil verschoben - 12.Auswertung der bezirklichen Kulturarbeit im Jahr 2023Zur Vorlage · 0105/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Auswertung der bezirklichen Kulturarbeit für das Jahr 2023 wurde dem Kulturausschuss vorgelegt. Im Berichtszeitraum wurden in den neun Stadtbezirken insgesamt 147 Anträge auf Förderung eingereicht, von denen 122 Kulturprojekte eine Zuwendung erhielten. Die Gesamtsumme der geleisteten Förderungen belief sich auf 87.835 Euro.
Die Verteilung der Mittel auf die verschiedenen Sparten zeigt, dass die Musiksparte mit 70 Projekten und einem Betrag von 56.068 Euro den größten Anteil an der Förderung einnahm. Im Bereich Theater wurden 15 Projekte mit insgesamt 10.794 Euro unterstützt. Die Bildende Kunst erhielt Zuwendungen in Höhe von 7.227 Euro für 10 Projekte, während die Literaturförderung 3.285 Euro für acht Projekte umfasste. Zudem wurden 19 spartenübergreifende Projekte mit einer Summe von 10.461 Euro gefördert.
Der Kulturausschuss hat die vorliegende Auswertung zur Kenntnis genommen. Die Dokumentation der bezirklichen Kulturförderung wurde durch das Kulturamt erstellt.
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- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Projekt im Rahmen der Folkwang Dekade: "FolkFonds" mit Kinder- und JugendjuryZur Vorlage · 0042/2024/4 · Vorlage
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Im Rahmen der Folkwang Dekade hat das Kulturamt das Projekt „FolkFonds“ initiiert, worüber der Kulturausschuss Kenntnis nahm. Für das Jahr 2024 sind bis zu 30.000 Euro aus dem jährlichen Gesamtansatz der Folkwang Dekade für diesen Fonds vorgesehen. Die Mittel sollen über eine Sonderausschreibung an Maßnahmen und Konzepte vergeben werden, die sich im Rahmen des Projekts bewerben.
Die Entscheidung über die Vergabe erfolgt durch eine Jury, die aus Kindern und Jugendlichen besteht. Diese fungieren als „Expert*innen für Zukunft“ und stammen aus dem jeweiligen Schwerpunktbezirk des Jahres; im Jahr 2024 ist dies der Bezirk I. Die Mitglieder der Jury werden für ihre Arbeit vergütet. Ziel des Fonds ist es, eine stadtweite Beteiligung zu ermöglichen, neue Kooperationen zu initiieren und die kulturelle Entwicklung in den Essener Bezirken zu unterstützen.
Die Vergabe der Fördermittel basiert auf den aktuellen Projektförderrichtlinien des Kulturamtes. Sollten die Mittel im laufenden Jahr nicht vollständig in Anspruch genommen werden, fließen die Beträge zurück in den Etat des Kulturamtes für den weiteren Prozess der Folkwang Dekade. Bei Bedarf kann die Höhe des Fonds auf bis zu 50.000 Euro angehoben werden. Die Folkwang Dekade sieht vor, in den kommenden Jahren die Bezirke II bis IX schrittweise in den Fokus des Stadtentwicklungsprozesses zu stellen.
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Beratungsfolge
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Beschlusskontrollliste
- 15.Mitteilungen
- 15.1Sachstand Bauvorhaben Zeche Carl
- 15.2Sachstand Bauvorhaben Schloß Borbeck
- 16.Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1427/2022/7) Hier: NutzungsoptionenZur Vorlage · 0112/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Generalsanierung von Schloss Borbeck eingebracht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, zu prüfen, inwieweit bestimmte Nutzungsoptionen im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt werden können oder welche Voraussetzungen für deren Umsetzung geschaffen werden müssen.
Im Fokus stehen dabei die Erhaltung und der Ausbau der Nutzungsmöglichkeiten des Schlosses. Die Fraktionen beantragen, dass die Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für Veranstaltungen sowie für standesamtliche Trauungen nach der Sanierung im bisherigen Umfang erhalten bleibt und Kapazitäten für zusätzliche Angebote vorgehalten werden. Zudem wird die Implementierung eines Veranstaltungsmanagements zur bedarfsgerechten Nutzung des Schlosses sowie die Möglichkeit eines dauerhaften Gastronomiebetriebs, einschließlich der Nutzung der Teeterrasse, angefragt. Ein weiterer Punkt betrifft die Schaffung eines zusätzlichen Zugangs auf der dem Park zugewandten Seite, der sowohl als Fluchtweg als auch für Anlieferungen genutzt werden kann.
Eine Zwischenberichterstattung wird für die Sitzungen des Kulturausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen im Juni 2024 erbeten. Ziel des Antrags ist es, die multifunktionale Bedeutung des Schlosses als Veranstaltungsort und Naherholungsgebiet auch nach der Sanierung sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen (und auf Wunsch des Vertreters des IR Verweisung in den Integrationsrat)
- 07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen - 17.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17. AAktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Anfragen und Mitteilungen