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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 04.09.2024
- 2.Anträge
- 3.Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt EssenZur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.
Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025 / 2026Zur Vorlage · 1411/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beratung im Kulturausschuss wird der Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2025 und 2026 für verschiedene Teilpläne vorgelegt. Dies umfasst unter anderem die Bereiche Verwaltungsführung, Ruhrmuseum, Stadtarchiv, Alte Synagoge, Stadtbibliothek, Volkshochschule, Folkwang Musikschule sowie das Museum der Stadt Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne sowie die Änderungen der Planansätze und des Gesamtergebnis- und -finanzplans empfiehlt.
Der Gesamtzuschussbedarf unter Einbeziehung der Zuständigkeit des Ausschusses für Digitalisierung, Beteiligungen, Wissenschaft und Tourismus beläuft sich für das Jahr 2025 auf rund 118,2 Millionen Euro und für 2026 auf rund 126,8 Millionen Euro. Auf Ebene des Kulturausschusses beträgt der Zuschussbedarf nach Abzug des globalen Minderaufwands etwa 57,0 Millionen Euro für 2025 und 54,8 Millionen Euro für 2026. Die Investitionstätigkeit ist für 2025 mit rund 11,9 Millionen Euro angesetzt, wobei das Projekt „Zentralbibliothek“ maßgeblich geprägt ist; für 2026 wird ein Betrag von rund 1,3 Millionen Euro veranschlagt.
Die Vorlage dient zudem der strukturellen Erfassung von Gesamtkosten, Folgekosten, Personalkosten sowie Sachkosten und umfasst eine Vor-Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Die Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW sind gegeben.
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Beratungsfolge
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 5.Jahresberichterstattung Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv
- 6.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: KostenanpassungZur Vorlage · 1053/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Gesamtkosten für die Generalsanierung des Eisenhammers im Deilbachtal-Ensemble anpassen. Die Vorlage sieht eine Erhöhung der Kosten von 3.678.000 Euro um 870.000 Euro auf insgesamt 4.548.000 Euro vor. Zur Deckung dieser Kosten wird zudem die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 620.000 Euro für das Jahr 2024 beantragt.
Die Kostensteigerungen ergeben sich aus Umplanungen aufgrund der Anforderungen des künftigen Betreibers, dem Trägerverein für das Franz Sales Haus, sowie aus zusätzlichen Brandschutzvorgaben. Zudem führten Preissteigerungen bei Baustoffen, insbesondere bei Dämmmaterial und Trockenbauprodukten, zu Mehrkosten. Ein wesentlicher Teil der Kostensteigerung entfällt auf die Arbeiten am Meisterhaus. Nach der Untersuchung des 250 Jahre alten Fachwerkgebäudes wurde ein umfassender Ersatz von Holzwerk notwendig, um die Standsicherheit zu gewährleisten. Dies führte zu einer Verlängerung der Bauzeit am Meisterhaus um mehr als zwei Jahre.
Die Arbeiterhäuser und das Hammergebäude sind weitgehend fertiggestellt; es stehen lediglich kleinere Restarbeiten an. Die Übergabe an den Pächter ist für das zweite Quartal 2025 geplant. Am Meisterhaus werden derzeit Arbeiten an Dach, Fassade und am Innenausbau durchgeführt.
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Beratungsfolge
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Projektabschluss und SchlussrechnungZur Vorlage · 1337/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt- und Finanzausschuss soll über eine Erhöhung der Baukosten für die Generalsanierung des Kulturforums Steele entscheiden. Die Kosten sollen um 450.000 Euro von bisher 5.430.000 Euro auf insgesamt 5.880.000 Euro angehoben werden.
Die Kostenentwicklung begründet sich unter anderem durch die Feststellung von Schäden an der Gebäudestruktur nach Abschluss der Schadstoffsanierung. Dazu gehörten Mängel an statisch relevanten Bauteilen, Hausschwammbefall am Dachstuhl sowie notwendige Erneuerungen von Zwischendecken und Böden. Der Sanierungsumfang wurde erweitert, um beispielsweise den Café-Bereich einzubeziehen und die technische Gebäudeausstattung auf einen aktuellen Stand zu bringen. Weitere Einflüsse auf die Kosten waren Lieferkettenprobleme sowie zusätzliche Arbeiten im Bereich des Trockenbaus und der Außenanlagen.
Nach Abschluss der Maßnahmen nahm das Kulturforum Steele am 1. Juni 2024 den Betrieb wieder auf; die offizielle Wiedereröffnung durch den Oberbürgermeister fand im September 2024 statt. Zur Deckung des verbleibenden Finanzierungsbedarfs ist eine Mittelumschichtung in Höhe von 200.000 Euro aus dem Projekt zur Sanierung des Schlosses Borbeck vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6; Vorstellung der Entwurfsplanung und Ergebnis der Kostenberechnung zum Abschluss der Leistungsphase 3Zur Vorlage · 1246/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6 wird nach Abschluss der Leistungsphase 3 konkretisiert. Die Entwurfsplanung sieht eine Fläche von fast 10.000 Quadratmetern auf sechs Etagen vor, die unter anderem eine Musikbibliothek, eine Kinder- und Familienbibliothek sowie Makerspaces umfassen soll. Die Eröffnung des Gebäudes ist für das dritte Quartal 2026 vorgesehen.
Die Gesamtkosten des Projekts wurden von ursprünglich rund 13,8 Millionen Euro auf exakt 24.589.800 Euro angepasst. Diese Summe unterteilt sich in einen investiven Teil von 21.808.400 Euro und einen konsumtiven Teil von 2.781.400 Euro. Der investive Mehrbedarf in Höhe von 7.787.200 Euro soll über einen Änderungsnachweis zum Haushalt 2025/2026 gedeckt werden, wobei für das Jahr 2025 ein Ansatz von 18.275.300 Euro und für 2026 ein Betrag von 61.900 Euro vorgesehen ist.
Für das Haushaltsjahr 2024 werden voraussichtlich 1.619.580 Euro für Anpassungen der Gebäudestruktur, der Ausstattung und der Technik benötigt. Die Finanzierung der konsumtiven Aufwendungen erfolgt teilweise durch bereits bereitgestellte Mittel für 2024 sowie durch Umschichtungen innerhalb der Produktgruppen Stadtbibliothek, Immobilienwirtschaft und des Geschäftsbereichs 4 für die Jahre 2025 und 2026. Zudem plant die zuständige Fachabteilung ab 2025 die Nutzung von Drittmitteln und Förderanträgen bei der Bezirksregierung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Neukonzeption mit der angepassten Kostenkonkretisierung beschließt, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen aussprechen bzw. die Planung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.AWeiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt hier: "Straßenkunstfestival"Zur Vorlage · 1546/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultraum der Essener Innenstadt soll durch die Weiterentwicklung des Straßenkunstfestivals als Teil des „Essener Kultur Sommers“ gestärkt werden. Der Kulturausschuss hat den entsprechenden Bericht zur Kenntnis genommen. In den Jahren 2022 bis 2024 wurde das Format gemeinsam mit der Agentur Zeitenwanderer entwickelt und optimiert. Ein wesentlicher Bestandteil der jüngsten Veranstaltung war die Kooperation zwischen dem Kulturamt, dem Maschinenhaus Essen und dem Projektbüro „Neuer Zirkus Ruhr“, um durch ein Residenzprogramm Künstlerinnen und Künstler zu vernetzen.
Für das Jahr 2024 beliefen sich die Gesamtkosten auf rund 123.000 Euro, finanziert durch die Stadt Essen, die Sparkasse sowie Essen.Inklusiv. Das Programm umfasste verschiedene künstlerische Darbietungen sowie Mitmachangebote. Während die Rückmeldungen der Beteiligten und Besucher positiv ausfielen, wurde im Bericht eine Zunahme von Bettelaktivitäten dokumentiert, dem durch Sicherheitsdienste begegnet wurde.
Um das Festival in den Jahren 2025 bis 2028 fortzuführen, wird ein Finanzbedarf von mindestens 400.000 Euro aus Haushaltsmitteln veranschlagt. Das Kulturamt strebt eine dreijährige Auftragsvergabe an und plant, die Zusammenarbeit mit dem Projektbüro „Neuer Zirkus Ruhr“ sowie dem Maschinenhaus Essen zu intensivieren, um die Themen „Neuer Zirkus“ und Straßenkunst langfristig im öffentlichen Raum zu verankern.
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- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Beschlusskontrollliste
- 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Anfragen und Mitteilungen
- 13.Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5 / 6Ergebnis: Kenntnis genommen