Kulturausschuss (32. Sitzung)

10.12.2024, 15:04 – 10.12.2024, 16:48 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.11.2024
2.

Anträge
3.
Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Umstellung des Primärenergieträgers der Wärme- und Dampferzeugung von Gas auf Strom
Zur Vorlage · 1705/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Umstellung des Primärenergieträgers für die Wärme- und Dampferzeugung im Museum Folkwang entscheiden. Ziel ist ein klimaneutraler Betrieb durch den Ersatz der gasbetriebenen Kessel durch Wärmepumpenkaskaden sowie dezentrale, strombetriebene Dampferzeuger. Für die technische Umsetzung sind zudem ein zusätzlicher 1-MW-Transformator und die Verlegung weiterer Strom- und Rohrleitungen auf dem Museumsgelände erforderlich.

Die Umsetzung soll im Rahmen des bestehenden Energie-Contracting-Vertrags mit den Stadtwerken Essen erfolgen. Hierfür wird die Beauftragung der Verwaltung mit den notwendigen vertraglichen Schritten beantragt. Zur Finanzierung des Vorhabens ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 3,1 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2024 vorgesehen. Dieser Betrag stellt einen Investitionszuschuss an die Stadtwerke Essen dar und berücksichtigt den Abzug von etwa 900.000 Euro aus Bundesförderprogrammen.

Durch den Wechsel von Gas auf Strom werden jährliche Mehrkosten bei den Betriebskosten von rund 292.000 Euro geschätzt, was auf die aktuellen Preisunterschiede zwischen den Energieträgern zurückzuführen ist. Die Bauzeit nach Abschluss der Planungsphase wird auf etwa zwölf Monate geschätzt. Das Projekt ist Teil einer fortlaufenden Entkarbonisierung des Museums, die bereits die Umstellung der Kühltechnik auf Ökostrom und die Installation einer Photovoltaikanlage umfasste.

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Beratungsfolge

18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
4.
Bericht zu „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“: Schüler*innenprojekte zur NS-Erinnerungskultur in Essen
Zur Vorlage · 1717/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss sowie die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft und Jugendhilfe sollen einen Bericht über die Schülerprojekte „Wenn nur noch Steine bleiben“ und „Wenn nicht mal mehr Steine bleiben“ zur NS-Erinnerungskultur in Essen zur Kenntnis nehmen. Die Projekte werden seit dem Schuljahr 2016/17 unter der Leitung des Historikers Thomas Hammacher durchgeführt.

Das bereits abgeschlossene Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ (2016–2021) befasste sich mit den Biografien von 82 Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung, die auf den Essener Friedhöfen Parkfriedhof, Südwestfriedhof und Terrassenfriedhof bestattet sind. Im Rahmen der Projektarbeit recherchierten Schülerinnen und Schüler unter anderem des Burggymnasiums in Archiven, um die Lebensgeschichten der Verstorbenen aufzuarbeiten. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Untersuchung von Gruppen, die als marginalisierte Opfergruppen gelten, wie etwa Sinti und Roma oder Homosexuelle. Die Ergebnisse der Recherche, die auch in Form von Podcasts aufbereitet wurden, wurden den Gedenkstätten der betroffenen Konzentrationslager für die weitere Forschung zur Verfügung gestellt.

Die Durchführung erfolgt in Kooperation mit dem Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv sowie dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Die Finanzierung wurde durch das Kulturbüro der Stadt Essen, die Sparkasse Essen und die Deichmann SE unterstützt, wobei die Beteiligung der Deichmann SE aus dem Projekt endet.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.A
Förderung von Kulturprojekten freier Träger (1. Halbjahr 2025; Bewilligungen)
Zur Vorlage · 1778/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen wird in seiner Sitzung am 10. Dezember 2024 über die Förderung von Kulturprojekten freier Träger für das erste Halbjahr 2025 entscheiden. Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes sieht eine Bewilligung von Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 173.520 Euro vor. Davon entfallen 30.000 Euro auf die Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst und 143.520 Euro auf den Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung.

Bis zum 30. September 2024 wurden beim Kulturamt insgesamt 91 Förderanträge eingereicht, wobei 24 davon Erstanträge waren. Basierend auf der Empfehlung der Jury des Kulturbeirates sollen 37 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 173.520 Euro gefördert werden. Für 54 weitere Anträge wurde eine Ablehnung aus formalen oder inhaltlichen Gründen vorgeschlagen.

Die Mittelbereitstellung ist als wesentlicher Finanzierungsbeitrag für die Durchführung der Projekte vorgesehen. Da einige Vorhaben bereits im Januar 2025 starten, dient die Entscheidung der Planungssicherheit der Projektträger. Die Förderung umfasst verschiedene Sparten wie Theater, Tanz, Bildende Kunst und Musik sowie interdisziplinäre Projekte. Die Auszahlung der Gelder erfolgt unter Vorbehalt der Bekanntmachung der Haushaltssatzung.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.B
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Beschlusskontrollliste
6.

Mitteilungen der Verwaltung
7.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
8.

Anfragen und Mitteilungen
9.

Förderung von Kulturprojekten freier Träger (1. Halbjahr 2025, Ablehnungen)

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.A

Erhöhung der institutionellen Förderung für den Folkwang Kammerorchester Essen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6