Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)

20.03.2024, 16:00 – 20.03.2024, 17:18 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.02.2024
3.

Einwohnerfragestunde
4.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
5.

Vorstellung der neuen Stadtteilmoderatorin für Katernberg
5.a
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Sauberkeit und Ordnung "Am Bruchweiiher" u.a.
Zur Vorlage · 0404/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat die Stellungnahmen der Verwaltung zu einer Bürgereingabe zur Kenntnis genommen. Die Eingabe, die über das Online-Portal der Stadt Essen eingereicht wurde, behandelte verschiedene Themen im Stadtbezirk. Dazu gehörten die Vermüllung im Bereich der Straße „Am Bruchweiher“ sowie der Zustand der Wege im angrenzenden Grüngebiet. Des Weiteren wurden Fragen zu einer Bauruine in der Josef-Hoeren-Straße und zum Neubau einer Geh- und Radwegverbindung über die Köln-Mindener Bahnstrecke aufgeworfen.

Neben den Stellungnahmen der Verwaltung wurden auch die Ausführungen der EBE berücksichtigt. In Bezug auf das Vorhaben, eine Fußgängerbrücke über die Köln-Mindener Bahnstrecke neu zu bauen, wird die zuständige Fachabteilung in einer der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung VI Zollverein eine eigene Vorlage vorlegen.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
6.
1.000-Bäume-Programm im Stadtbezirk VI
Zur Vorlage · 0371/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat mit der Vorlage 0371/2024/CDU einen Antrag an den Bezirksbürgermeister gestellt. Der Antrag sieht vor, den Stadtbezirk VI künftig im Rahmen des stadtweiten 1.000-Bäume-Programms zu berücksichtigen.

Dabei soll die Planung der Pflanzungen verstärkt Flächen innerhalb des Stadtbezirks VI einbeziehen, wobei insbesondere die Grünfläche am Katernberger Bach als Standort angeführt wird. Die Fraktion weist darauf hin, dass im bisherigen Verlauf des Programms bereits 258 Bäume verpflanzt wurden, der Stadtbezirk VI jedoch bislang nicht Teil dieser Maßnahmen war. Ziel des Antrags ist es, die Stadtverwaltung dazu zu bewegen, bei zukünftigen Pflanzungen im Rahmen des Programms den betreffenden Bezirk verstärkt einzubeziehen.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
6.a
1.000 Bäume-Programm im Stadtbezirk VI, zusätzliche Straßenbäume
Zur Vorlage · 0448/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die GRÜNE Fraktion in der Bezirksvertretung VI hat mit der Vorlage 0448/2024/GRÜNE einen Antrag eingebracht, der als Ergänzung zu einem bereits vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion konzipiert ist. Darin wird die Verwaltung gebeten, im Stadtbezirk VI zusätzliche Standorte für Straßenbäume zu identifizieren und dort zeitnah die erforderlichen Arbeiten zur Pflanzung neuer Bäume durchzuführen.

Das Vorhaben soll im Rahmen des 1.000-Bäume-Programms umgesetzt werden. Bei der Identifizierung neuer Standorte sollen insbesondere jene Straßenbereiche berücksichtigt werden, die potenziell entsiegelt werden können. Als Beispiel für eine solche Fläche, die sich zur Entsiegelung und anschließenden Baumpflanzung eignen könnte, wird in der Vorlage die Einmündung in die Gelsenkirchener Straße im Bereich Im Natt angeführt.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
7.
Baumersatzpflanzungen auf dem ehemaligen Tierfriedhof am Hallo
Zur Vorlage · 0372/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI beantragt, die Fläche des ehemaligen Tierfriedhofs am Hallo für Baumersatzpflanzungen im Stadtbezirk VI zu nutzen. Da im Stadtbezirk regelmäßig Flächen für solche Pflanzungen benötigt werden, bisher jedoch oft nur Flächen außerhalb des Bezirks zur Verfügung stehen, soll die Fläche des ehemaligen Tierfriedhofs als Alternative dienen.

Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung dazu auf, zu prüfen, ob der Erwerb der Fläche möglich ist, um sie für Baumersatzpflanzungen nutzen zu können. In einer früheren Sitzung der Bezirksvertretung wurde mitgeteilt, dass eine Veräußerung durch den Eigentümer nicht beabsichtigt war. Nach dem aktuellen Kenntnisstand der Antragstellenden könnte sich die Situation jedoch geändert haben und ein Interesse am Verkauf der Fläche seitens des Besitzers bestehen.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
8.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1868/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023 dokumentiert den aktuellen Stand der Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Zum Stichtag 30. September 2023 bestanden insgesamt 248 Patenschaften mit 363 beteiligten Personen. Seit dem Start der Initiative im Jahr 1993 ist die Anzahl der Patenschaften von ursprünglich 13 auf diesen Wert gestiegen. In den Stadtbezirken I bis IX wurden 416 Spielplätze ohne Schulhöfe erfasst, wobei eine Patenschaftsquote von 55,88 Prozent erreicht wurde.

Im Jahr 2023 wurden 252 Spielplatzfeste durchgeführt, wobei der Einsatz des Spielmobils des Deutschen Kinderschutzbundes auf die Bewegungsförderung ausgerichtet war. Die Veranstaltungen fanden unter anderem in sozial strukturell benachteiligten Wohngebieten sowie an Schulen statt. Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus wurden durch die zuständigen Fachabteilungen bearbeitet. Zur Sicherstellung der Qualitätsstandards ist für die Patenschaften alle fünf Jahre ein Führungszeugnis erforderlich.

Die finanzielle Förderung der Patenschaften erfolgt durch die Bezirksvertretungen sowie über städtische Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2023 eine Gesamtfördersumme von 18.845,50 Euro. Zudem stellt die Stadt Essen jährlich 35.500 Euro aus dem Fördertopf „Besser spielen“ bereit. Im Berichtsjahr gingen hierfür 24 Anträge mit einem Kostenvolumen von 65.953,17 Euro ein, wovon 14 Maßnahmen bewilligt werden konnten.

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Beratungsfolge

09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 0310/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids vor. Die Vorlage dient als Synopse, welche die Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie aus den verschiedenen Bezirksvertretungen zusammenfasst.

Im Rahmen der bestehenden Beschlusslage zum RadEntscheid erfolgt eine jährliche Berichterstattung der Verwaltung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie an die Bezirksvertretungen. Ziel dieser Berichte ist es, über die Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele des RadEntscheids zu informieren. Die im Ausschuss geäußerten allgemeinen Äußerungen sollen in das weitere Verwaltungshandeln und künftige Vorlagen einfließen.

Die Rückmeldungen der Bezirksvertretungen wurden in einer Synopse aufbereitet, die konkrete Aussagen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu den jeweiligen Fragen enthält. Sämtliche Anmerkungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen werden in die kommende Vorlage zum Umsetzungsstand des RadEntscheids für den Zeitraum 2024/2025 integriert. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über diesen Sachstand in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis mit der Anmerkung, dass die Fragen der BV VII zu Punkt 14 nicht beantwortet worden sind.
07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV VI
Zur Vorlage · 0326/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat dem vorgeschlagenen Standort für einen neuen Trinkwasserbrunnen zugestimmt. Im Rahmen eines Projekts, das nach der Inbetriebnahme am Kennedyplatz in jedem Stadtbezirk mindestens einen Brunnen vorsieht, soll die Installation der weiteren Standorte bis zum Sommer 2024 abgeschlossen sein. Für den Stadtbezirk VI wurde der Katernberger Markt, im Bereich „Kon-Takt“, als Standort festgelegt.

Die Auswahl des Platzes erfolgte unter Berücksichtigung technischer Möglichkeiten des Trinkwassernetzes sowie in Abstimmung mit lokalen Werbegemeinschaften. Der Standort am Katernberger Markt weist eine hohe Passantenfrequenz und eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie den Radverkehr auf. Die Platzierung am Rand des Marktes soll die Erreichbarkeit sicherstellen, ohne laufende Veranstaltungen zu beeinträchtigen. Durch die Lage in einem belebten Bereich wird zudem eine soziale Kontrolle angestrebt, um mögliche Vandalismusschäden zu minimieren.

Die technischen Details der Brunnen umfassen eine quadratische Säule mit einer Bodenwanne zur Ableitung von überschüssigem Wasser. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet zu erhöhen und den Verbrauch von Plastikflaschen zu reduzieren. Die Ermittlung der genauen Herstellungskosten erfolgt nach der Standortentscheidung. Die Klärung der Kostenträgerschaft zwischen der Stadt Essen und der Stadtwerke Essen AG ist derzeit noch Gegenstand laufender Abstimmungen.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Verstetigung der Grillzonen
Zur Vorlage · 0135/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Nach dem Abschluss eines Pilotprojekts zur Regelung des Grillens im Stadtgebiet von Essen wird über die dauerhafte Verstetigung ausgewiesener Grillzonen entschieden. Die Grundlage bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2020, der das Grillen außerhalb festgesetzter Flächen untersagt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die bestehenden Grillzonen dauerhaft beizubehalten und die Regelungen zur Nutzung sowie die Überwachung durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die RGE Servicegesellschaft Essen mbH zu festigen.

Die verschiedenen Bezirksvertretungen haben im Rahmen einer Evaluierung Rückmeldungen zu den Standorten gegeben. Während in den Bezirken I, III, V, VII und IX die Beibehaltung der bestehenden Flächen befürwortet oder zur Fortführung geraten wird, gibt es in anderen Bezirken Anpassungsbedarf. Im Bezirk II soll nach der Schließung der Zone am Haumannplatz eine alternative Fläche im Elsa-Brandström-Park geprüft werden. Im Bezirk IV bleibt die Grillzone in der Residenzaue bestehen, da ein alternativer Standort im Schlosspark aufgrund forstrechtlicher Abstandsregeln nicht umsetzbar ist. In den Bezirken VI und VIII wurden keine Grillzonen eingerichtet, weshalb dort das Grillen weiterhin untersagt bleibt. Die Verwaltung plant zudem, die Überwachung hinsichtlich der Abfallentsorgung, des Lärmschutzes und der Brandgefahr durch die zuständigen Dienste fortzuführen.

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Beratungsfolge

18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen, bei 4 Enthaltungen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — grundsätzlicher Beschluss der Standorte, mögliche Verschiebung/Verkleinerung der Grillzone im Nordpark angedacht
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Die BV IX bestätigt einstimmig den Standort der Grillzone im ehem. Freibad Werden unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 0385/2024/CDU/Grüne/FDP (TOP 8.a.2).
07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — in den Rat geschoben
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (29. Sitzung) — Eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
12.
Risikobaumfällung Sommer 2024
Zur Vorlage · 0192/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wurde über die geplante Fällung von Risikobäumen im Sommer 2024 informiert. Diese Maßnahmen erfolgen zusätzlich zur regulären Fällung im Winterzeitraum. Die betroffenen Bäume wurden über längere Zeit kontrolliert und weisen dokumentierte Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden auf. Da die Standsicherheit gegenüber den zu erwartenden Windlasten nicht mehr gewährleistet ist, besteht ein Risiko für Personen und Eigentum.

Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleur der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. oder auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für die Nachpflanzung solitäre Risikobäume empfiehlt der Fachbereich Grün und Gruga, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt bei den entsprechenden Abteilungen des Fachbereichs Grün und Gruga, unter anderem für Grünanlagen, Spielplätze und Friedhöfe sowie für Straßenbäume in Baumbeeten.

Aufgrund klimatischer Veränderungen durch Pilze, Bakterien oder Insekten können weitere Baumentfernungen erforderlich werden, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Zeitraum 2024/2025 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage für Fällungen im Winter erstellt.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg
Zur Vorlage · 1902/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Verlängerung einer Veränderungssperre für das Gebiet „Emscherstraße, südlich Güterbahn“ im Stadtteil Katernberg entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung sieht eine Ausdehnung der bestehenden Sperre um ein Jahr nach deren Bekanntmachung vor.

Das betroffene Areal umfasst etwa 42.500 Quadratmeter im Stadtbezirk VI. Hintergrund der Maßnahme ist die Sicherung der laufenden Bauleitplanung. Ein Gewerbebetrieb hat einen Antrag auf Genehmigung eines Betriebs zur Zerlegung von 600 Fahrzeugen pro Woche gestellt. Da dieses Vorhaben den Zielen des Aufstellungsbeschlusses für ein umweltverträgliches Gewerbegebiet entgegenstehen könnte, soll die Veränderungssperre aufrechterhalten werden. Die Stadtplanung strebt eine Gliederung der künftigen Gewerbeflächen an, um Störwirkungen auf angrenzende Wohngebiete zu vermeiden.

Die bisherige Veränderungssperre läuft am 23. Juni 2024 aus. Durch die beantragte Verlängerung soll die städtebauliche Ordnung bis zum Abschluss der neuen Bebauungsplanung gewährleistet bleiben. Die Sperre tritt automatisch außer Kraft, sobald die entsprechende Bauleitplanung rechtsverbindlich abgeschlossen ist. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat bereits eine Empfehlung zur Beschlussfassung abgegeben.

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Beratungsfolge

24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.

Mitteilungen der Beauftragten
15.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0234/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI steht für das Jahr 2024 ein Budget von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Da durch bereits gefasste Beschlüsse über die Verwendung von 346.250 Euro ein Restbetrag von 53.750 Euro verbleibt, müssen nun über die Vergabe der freien Mittel entschieden werden.

Zu diesem Zweck liegen verschiedene Anträge auf Zuwendungen vor. Die städtische Kindertagesstätte „Kapitelwiese 31“ beantragt 2.000 Euro für die Anschaffung von zwei Sofas. Der Kampfkunstverein Tan-Gun-Do SV e.V. stellt einen Antrag über 1.200 Euro zur Beschaffung von Trainingsmaterial. Für die Ausrüstung der Zugangstore mit einer elektronischen Schließanlage beantragt der Kleingartenverein „Im Beisen e.V.“ eine Summe von 4.050 Euro.

Ein weiterer Antrag des Fördervereins der Johann-Michael-Sailer-Schule sieht eine Zuwendung von 1.200 Euro für einen geplanten Schulausflug im Juni vor. Der Bürgerschützenverein „Gut Schuss“ Stoppenberg 1887 e.V. beantragt 2.000 Euro für die Ausrichtung eines Bürgerfestes auf dem Barbarossaplatz im Juni 2024. Zudem wird eine Förderung von 500 Euro aus den Mitteln der bezirklichen Kulturarbeit für die Ausstellung „Beyond Heaven“ der Kunstgruppe Nord (KuNo) auf Zollverein angefragt.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
15.1

Antrag städt. KiTa "Kapitelwiese 31"
15.2

Antrag Kampfkunstverein "Tan-Gun-Do SV e.V."
15.3

Antrag Kleingartenverein "Im Beisen e.V."
15.4

Antrag Förderverein Johann-Michael-Sailer-Schule
15.5

Antrag Bürgerschützenverein Gut Schuss" Stoppenberg 1887 e.V.
15.6

Antrag Kunstgruppe Nord (KuNo)
15.a
Haushalt 2024 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0386/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushalt 2024 der Bezirksvertretung VI Zollverein umfasst ein Gesamtbudget von 400.000 Euro, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Da bereits Beschlüsse über die Verwendung von Mitteln in der Summe von 346.250 Euro gefasst wurden, steht ein Restbetrag von 53.750 Euro zur Entscheidung über weitere Vergaben zur Verfügung.

In diesem Zusammenhang liegen zwei Anträge zur Förderung vor. Der RAA Verein NRW e.V. beantragt eine Zuwendung in Höhe von 14.160 Euro für das Projekt „Internationale Bibliothek Schonnebeck“. Zudem liegt ein Antrag der Bezirksstelle Zollverein des Jugendamtes vor, die eine finanzielle Unterstützung von 1.200 Euro für die Durchführung eines geplanten Kinder- und Jugendfußballturniers anfragt.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
15.a.1

Antrag "RAA Verein NRW e.V."
15.a.2

Antrag Jugendamt Bezirksstelle Zollverein
16.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege
Zur Vorlage · 0381/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2024 befasst sich die Bezirksvertretung VI mit der Vergabe von Traditionsmitteln für die Heimat- und Brauchtumspflege. Mit einem Beschluss vom 21. Februar 2024 wurde ein Budget in Höhe von insgesamt 2.000 Euro für diesen Zweck bereitgestellt, welches im aktuellen Haushaltsjahr noch vollständig zur Verfügung steht.

Die vorliegende Vorlage behandelt einen Antrag der Karnevalsgesellschaft „Die Närrische Elf e.V.“. Der Verein beantragt einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro, um die Anschaffung eines neuen Wagens für die Durchführung von Karnevalsumzügen zu finanzieren. Die Bezirksvertretung muss über die Bewillung dieses Antrags entscheiden.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
17.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0356/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat Mitteilungen der Verwaltung zu verschiedenen Infrastrukturthemen im Stadtbezirk zur Kenntnis genommen. Im Zusammenhang mit der Beisenstraße wird die EBE eine erneute Beurteilung des Baumbestands vornehmen. Die Bewertung erfolgt anhand der Kriterien, die den Bezirksvertretungen vorliegen, nachdem eine genauere Erläuterung zum Umfang des Laubkörbe-Bedarfs angefordert worden war.

Des Weiteren liegen Informationen aus dem Amt für Straßen und Verkehr vor. An der Kreuzung Hallostraße/Gelsenkirchener Straße ist eine Instandsetzung im Bereich der Lichtsignalanlage für das zweite Quartal 2024 vorgesehen, da diese Maßnahme nicht im Zuge der Steag-Arbeiten realisiert werden konnte. Der taktile Umbau am Heeskampshof ist ebenfalls für das zweite Quartal 2024 geplant. Hinsichtlich der Verkehrssicherheit an der Haltestelle Karl-Meyer Platz wurde berichtet, dass Unebenheiten in der Fahrbahn bereits im Mai 2023 durch Fräsarbeiten beseitigt wurden.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
17.1

Laubkörbe Beisenstraße
17.2

Zwischenmitteilungen des Amtes für Straßen und Verkehr
17.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0411/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI Mitteilungen zu verschiedenen Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk vorgelegt. Ein Punkt betrifft die Behebung von Gehwegschäden im Bereich Arendahls Wiese 107. Nachdem ein Bürger in einer Sitzung des Vorjahres auf die Unfallgefahr an dieser Stelle hingewiesen hatte, teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Instandsetzungsarbeiten im zweiten Quartal 2024 durchgeführt werden sollen.

Zudem informierte der Fachbereich 66 über die geplante Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zur Gehwegerneuerung und Bordsteinabsenkung. Die geplanten Maßnahmen mit regulären Haushaltsmitteln umfassen eine Gehwegerneuerung am Teichstück 17-31a sowie eine Bordsteinabsenkung im Bereich Drostenbusch/Hallostraße. Aus dem Sondertopf sind zudem Gehwegerneuerungen in der Niehammerstraße (Hausnummer 2 bis 6) und am Kersthover Ring (Hausnummer 2 bis 16) vorgesehen. Die Bezirksvertretung VI nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung)
17.a1

Gehwegschäden Arendahls Wiese
17.a2

Verwendung bezirkliche Haushaltsmittel 2024 des Fachbereichs 66
18.

Anfragen und Mitteilungen
18.1

Gehweg Bolsterbaum
18.2

Bücherschrank Katernberger Markt
18.3

"Kanarienvögel" Welterbe Zollverein
18.4

Gullydeckel Hegestraße/Theobaldstraße
18.5

Baustelle Gehweg Viktoriastraße
18.6

Ehemaliger Sportplatz Knappenstraße
18.7

Gehweg Heinrich-Lersch-Straße
18.8

Parken Köln-Mindener-Straße 275 - 278
18.9

Straßenschäden Köln-Mindener-Straße
18.10

Veranstaltung am 24.02.2024 in der Jugendhalle Schonnebeck
18.11

Reinigung Bücherschrank Stoppenberg
18.12

Pflanzaktion "Katernberg macht sich schön"
18.13

Gehweg Gareisstraße/Karl-Meyer-Straße
19.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil