Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 19.03.2024
- 2.Umbesetzung im ASAGI-Unterausschuss Wohnungshilfe und ObdachlosigkeitZur Vorlage · 0464/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0464/2024/GRÜNE einen Antrag auf eine personelle Umbesetzung im Unterausschuss Wohnungslosenhilfe und Obdachlosigkeit gestellt. Das entsprechende Schreiben ist an die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gerichtet.
Der Inhalt des Antrags umfasst die Neubesetzung eines stellvertretenden Mitglieds innerhalb des genannten Unterausschusses. Es wird vorgeschlagen, ein neues stellvertretendes Mitglied zu berufen, welches das bisherige stellvertretende Mitglied in dieser Funktion ablösen soll. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration am 21. Mai 2024 vorgesehen. Federführend für diese Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0403/2024/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Neubenennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Fachbeirat des JobCenters (Fachbereich 56) entscheiden. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit einer personellen Neubesetzung aufgrund von Veränderungen in den bisherigen Gremien.
Gemäß Paragraph 18d des Sozialgesetzbuches II sind solche örtlichen Fachbeiräte dazu verpflichtet, über die Auswahl und Gestaltung von Eingliederungsinstrumenten sowie Eingliederungsmaßnahmen zu beraten. Die vorgeschlagene Neubesetzung umfasst Vertreter der Kreishandwerkerschaft, der SPD-Fraktion sowie der Agentur für Arbeit Essen.
Der Prozess sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Neubenennung zunächst zur Kenntnis nimmt. Im Anschluss erfolgt die Entscheidung über die endgültige Berufung der Mitglieder durch den Rat der Stadt Essen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Fachbereich 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2023Zur Vorlage · 0603/2024/3 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 38, zuständig für die Zentrale Ausländerbehörde sowie Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten, hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten des Fachbereichs im vergangenen Jahr. Er beschreibt die Bemühungen, die Kommunale Ausländerbehörde durch den Austausch mit Akteuren der Stadtverwaltung sowie auf Landes- und Bundesebene weiterzuentwickeln. Zudem enthält das Dokument Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen verfolgen das Ziel, die Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen nachhaltig zu verbessern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Berichterstattung 23. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 31.10.2023Zur Vorlage · 0220/2024/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 23. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege umfasst verschiedene Entwicklungen im Pflegesektor. Er enthält Informationen zur Arbeit der Pflegekammer NRW, die seit 2023 die Interessen der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen vertritt und Aufgaben wie die Erstellung von Berufsordnungen sowie die Planung von Fortbildungen übernimmt. Zudem wird das am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz erläutert, welches eine Leistungsverbesserung für Pflegebedürftige und deren Angehörige anstrebt.
Die statistische Auswertung der Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst zeigt für das Jahr 2022 in Essen insgesamt 22.218 Aufträge zur Pflegeeinstufung auf, wobei die Verteilung auf die verschiedenen Pflegegrade dokumentiert wird. Der Bericht der WTG-Behörde für die Jahre 2021 und 2022 weist zudem einen Bestand von etwa 9.500 Plätzen in stationären Einrichtungen, Wohngemeinschaften sowie Tagespflege- und Hospizeinrichtungen aus. Dabei wird ein Anstieg der ambulanten Einrichtungen sowie eine vollständige Auslastung der verfügbaren Plätze festgestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das geplante Bauvorhaben einer Tagespflegeeinrichtung mit 12 Plätzen im Stadtbezirk IV durch die Ev. Altenwohnheim Essen-Dellwig gGmbH. Die Verwaltung befürwortet dieses Vorhaben auf Grundlage der Erkenntnisse der Sozialplanung, nachdem die Kommunale Konferenz Alter und Pflege bereits ein positives Votum zum Bau abgegeben hat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Dritte Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) im vierten Förderjahr; hier: Einrichtung von 24 MehrstellenZur Vorlage · 0532/2024/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Einrichtung von 24 Mehrstellen zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD). Diese Maßnahme stellt die dritte Tranche im Rahmen eines Förderprogramms dar, das auf Bundes- und Landesebene zur Modernisierung des ÖGD bis Ende 2026 beschlossen wurde.
Die Vorlage des Gesundheitsamtes sieht vor, die neuen Stellen primär durch die Einbindung von Mitarbeitenden aus der bestehenden Personalreserve zu besetzen. Die geplanten Stellen umfassen Aufgabenbereiche in der Verwaltung, dem Infektionsschutz sowie in der sozialpsychologischen Betreuung und der Trinkwasserüberwachung.
Die Finanzierung der Personalkosten in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro erfolgt über Bundesmittel. Da aus dem dritten Förderjahr Restmittel in Höhe von etwa 1,26 Millionen Euro zur Verfügung stehen, soll die Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Folgejahre ab 2025 haushaltsneutral erfolgen. Ergänzend sind Sachkosten für die Arbeitsplatzausstattung in Höhe von circa 232.800 Euro vorgesehen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die notwendigen Voraussetzungen für die Einrichtung und Konkretisierung der Stellen zu schaffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Berichterstattung zur 73. Gesundheitskonferenz am 06. März 2024Zur Vorlage · 0683/2024/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die 73. Gesundheitskonferenz Essen befasste sich mit verschiedenen Themen der lokalen Gesundheitsversorgung, beginnend mit dem 25-jährigen Jubiläum der Konferenz. Ein wesentlicher Teil des Berichts widmete sich der Situation der Notfallversorgung. Dabei wurden die Nutzung des Rettungsdienstes anstelle des ärztlichen Notdienstes sowie der Bedarf an neuen Fachkräften in der kinderärztlichen Notdienstpraxis thematisch behandelt. Zudem wurden organisatorische Änderungen der KV Kreisstelle Essen zur Neuzuordnung von Fachgruppen erläutert.
Im Bereich der Organspende wurde die Initiative „#RuhrEntscheidetSich“ vorgestellt, die auf Sensibilisierung durch Social-Media-Kampagnen setzt. Parallel dazu nutzt das Gesundheitsamt Essen Mittel aus dem bundesweiten Pakt ÖGD für die Digitalisierung sowie den Personalaufbau.
Ein weiterer Bericht befasste sich mit der Hebammenzentrale, deren Angebot zur Unterstützung von Menschen mit internationaler Familiengeschichte durch interkulturelle Angebote und sprachliche Erweiterungen ausgebaut wurde. Die Konferenz stimmte zudem dem Wiedereintritt der Stadt Essen in das Gesunde Städte-Netzwerk zu. Schließlich wurde die Aufnahme der Feuerwehr als Mitglied in die Gesundheitskonferenz beschlossen, um eine dauerhafte Vertretung des Rettungsdienstes zu gewährleisten. Der Essener Standard „Spiritual Care“ wurde ebenfalls verabschiedet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen; Hinzufügung der Beratungsfolge zur Kenntnisnahme im Integrationsrat
Ergebnis: Kenntnis genommen; Hinzufügung der Beratungsfolge zur Kenntnisnahme im Integrationsrat - 8.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2024Zur Vorlage · 0576/2024/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das erste Quartal 2024 legt die aktuelle Situation der SGB II-Leistungsempfänger dar. Im März 2024 wurden 6.136 Personen in 3.217 Bedarfsgemeinschaften betreut, wobei die SGB II-Arbeitslosenquote bei 8,3 % liegt. Die prognostizierten kommunalen Mehraufwendungen belaufen sich auf rund 22,9 Mio. Euro, wovon etwa 14,0 Mio. Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden. Der Bericht thematisiert zudem gesetzliche Änderungen, wie den Rechtsanspruch auf außerbetriebliche Ausbildung ab dem 1. August 2024 sowie die Verlagerung der Zuständigkeit für Weiterbildung und Rehabilitation an die Agentur für Arbeit zum 1. Januar 2025. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden im ersten Quartal 2024 insgesamt 17 neue Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt, wodurch sich der Bestand auf 520 erhöht.
Ein weiterer Bestandteil der Vorlage befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Förderung der Arbeitsmarktintegration. Ziel ist die Optimierung der Jugendberufsagentur sowie die Ausweitung der Präsenz in Sozialräumen. Zur Beschleunigung der Integration soll die Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“ unter Beteiligung der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, der NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, der Agentur für Arbeit Essen und des JobCenters Essen gebildet werden. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von Asylbewerberinnen und -bewerbern über den Integration Point, der Aktivierung Alleinerziehender mit Kindern unter drei Jahren sowie der Gesundheitsprävention. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.aVerwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Baubeginn Generalsanierung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung und die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Durchführung der GeneralsanierungZur Vorlage · 0610/2024/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn der Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Altendorfer Straße 103 beschließen. Das Projekt umfasst die technische Erneuerung, die energetische Modernisierung sowie Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit. Zu den geplanten Arbeiten gehören der Austausch der Fenster, die Innendämmung der Fassade, die Optimierung der Heizungsanlage, die Erneuerung der IT- und Elektroverkabelung sowie der Austausch der Beleuchtung gegen LED-Systeme. Zudem sind Arbeiten an den Oberböden, den WC-Anlagen und der Brandmeldeanlage vorgesehen.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 32.070.000 Euro. Diese setzen sich aus Kosten für die Baukonstruktion, technische Anlagen, Baunebenkosten sowie einem Sicherheitszuschlag zusammen. Für die Finanzierung ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 9.090.000 Euro im Haushaltsjahr 2024 sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 20.180.000 Euro für 2024 vorgesehen, wobei die Kassenwirksamkeit für 2025 geplant ist.
Das Gebäude soll nach der Sanierung durch das Amt für Soziales und Wohnen genutzt werden. Da der Mietvertrag für die derzeitige Fläche in der Steubenstraße am 30. Juni 2025 endet, ist ein Einzugstermin im Mai 2025 vorgesehen. Durch die geplante Abmietung der Standorte Steubenstraße und Klinkestraße werden jährliche Mietminderkosten von mindestens 1.827.600 Euro erwartet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen die Entscheidung empfehlen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — verwiesen in ASAGI zur Kenntnisnahme, kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Beschlusskontrolle
- 10.Anträge
- 11.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen