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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Liste der zu erledigenden Aufträge
• 2.
  Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2023

  Zur Vorlage · 1261/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen setzt sich mit dem Jahresbericht 2023 zu Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung auseinander. Die Vorlage des Rechnungsprüfungsamtes dokumentiert den Sachstand verschiedener Maßnahmen, die auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2014 im Bereich der Kernverwaltung implementiert wurden.

  Zu den etablierten Strukturen gehören die systematische Erfassung von Straftaten gegen das Vermögen der Stadt sowie die Auswertung von Nebentätigkeiten. Zudem wurden Dienstanweisungen zum Umgang mit Zuwendungen und Sponsoringverträgen erarbeitet und Fortbildungen intensiviert. Mit der Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie wurde zudem ab Dezember 2023 eine interne Meldestelle eingerichtet.

  Dem Bericht zufolge konnten im Jahr 2023 keine Korruptionsverdachtsfälle bestätigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass das Antikorruptionskonzept der Stadt Essen weiterhin einer Aktualisierung bedarf. Zudem wird die Notwendigkeit betont, Themen wie den korrekten Umgang mit Zuwendungsversuchen regelmäßig in das Bewusstsein der Mitarbeitenden zu rücken. Ob durch die neu geschaffene Meldestelle vermehrt Hinweise auf Verstöße eingehen, ist laut dem Bericht noch abzuwarten. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses im Kalenderjahr 2025

  Zur Vorlage · 1216/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen legt für das Kalenderjahr 2025 die geplanten Sitzungstermine fest. Gemäß der Vorlage 1216/2024/OB werden vier Termine vorgeschlagen: der 25. März, der 24. Juni, der 23. September sowie der 25. November 2025.

  Die Terminplanung orientiert sich am turnusmäßigen Rhythmus des vierten Dienstags eines Monats. Die Festlegung von jährlich vier Sitzungen erfolgt unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen für die Prüfungstätigkeit sowie der Ferienzeiten. Für den Termin am 25. November 2025 ist die konstituierende Sitzung des Ausschusses nach der Kommunalwahl 2025 vorgesehen. Der Ausschuss behält sich zudem vor, bei besonderem Anlass zusätzliche Sitzungen einzuberufen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (15. Sitzung) — Der Rechnungsprüfungsausschuss legt, in Abänderung zu dem in der Vorlage benannten Beschlussvorschlag, folgende Sitzungstermine für das Jahr 2025 fest: 25.03.2025, 24.06.2025, 23.09.2025

  Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss legt, in Abänderung zu dem in der Vorlage benannten Beschlussvorschlag, folgende Sitzungstermine für das Jahr 2025 fest: 25.03.2025, 24.06.2025, 23.09.2025
• 4.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 5.
  Niederschrift Nr. 14 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2024
• 6.
  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Einhaltung von Zahlungsfristen beim Fachbereich 66 – Amt für Straßen und Verkehr (ASV)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Bericht über die Prüfung und Berechnung von Leistungen nach dem SBB II für Selbständige im Fachbereich 56 (JobCenter)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Bericht über die Prüfung der Anmietung der Immobilie Franziskanerstraße 43 bis 47

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht über die Prüfung des Bekleidungslagers des Fachbereiches 37 (Feuerwehr) im Jahre 2024

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht über die Prüfung der Durchführung von Bauüberwachungen und Bauzustandsbesichtigungen im Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Fachbereich 61)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Erfassung des Baumbestandes im Stadtgebiet Abgänge und Neubepflanzungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Abberufung einer Prüferin

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Verschiedenes