Rechnungsprüfungsausschuss (15. Sitzung)
24.09.2024, 13:00 – 24.09.2024, 14:44
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der zu erledigenden Aufträge
2. Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen
Jahresbericht 2023
Vorlage ansehen · 1261/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses im Kalenderjahr 2025
Vorlage ansehen · 1216/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss legt, in Abänderung zu dem in der Vorlage benannten Beschlussvorschlag, folgende Sitzungstermine für das Jahr 2025 fest: 25.03.2025, 24.06.2025, 23.09.2025
4. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
5. Niederschrift Nr. 14 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2024
6. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Einhaltung von Zahlungsfristen beim Fachbereich 66 – Amt für Straßen und Verkehr (ASV)
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bericht über die Prüfung und Berechnung von Leistungen nach dem SBB II für Selbständige im Fachbereich 56 (JobCenter)
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Bericht über die Prüfung der Anmietung der Immobilie Franziskanerstraße 43 bis 47
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Bericht über die Prüfung des Bekleidungslagers des Fachbereiches 37 (Feuerwehr) im Jahre 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Bericht über die Prüfung der Durchführung von Bauüberwachungen und Bauzustandsbesichtigungen im Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Fachbereich 61)
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Erfassung des Baumbestandes im Stadtgebiet Abgänge und Neubepflanzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Abberufung einer Prüferin
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Verschiedenes