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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung der Schriftführung für den KulturausschussZur Vorlage · 1611/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss des Rates der Stadt Essen soll über die Bestellung der Schriftführung für seine Sitzungen entscheiden. Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift zu erstellen ist. Diese Niederschrift muss unter anderem von einer vom Kulturausschuss zu bestellenden Person unterzeichnet werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Mitarbeiterin der Verwaltung zur Schriftführerin und einen weiteren Mitarbeiter der Verwaltung zum stellvertretenden Schriftführer des Kulturausschusses zu bestellen. Die entsprechende Vorlage wurde durch das Kulturamt vorgelegt. Mit dieser Maßnahme wird die personelle Besetzung für die Protokollführung und die formale Dokumentation der Ausschussbeschlüsse sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen
- 3.Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 03.09.2025
- 4.Kuratorium Stiftung Zollverein hier: Bestellung von 2 Mitgliedern auf Vorschlag und aus der Mitte des KulturausschussesZur Vorlage · 1534/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen bereitet die Neubesetzung von zwei Sitzen im Kuratorium der Stiftung Zollverein vor. Die aktuelle Amtsperiode des Kuratoriums läuft vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2027. Da die Mandate der bisherigen Vertreter, Susanne Asche und Hanns-Jürgen Spieß, mit den Kommunalwahlen am 31. Oktober 2025 endeten, ist eine Neubesetzung der Positionen notwendig.
Nach den Satzungen der Stiftung Zollverein sind zwei der insgesamt fünf vom Rat der Stadt zu entsendenden Mitglieder aus der Mitte des Kulturausschusses zu bestimmen. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt nun die Bestellung von zwei Vertretern für die laufende Amtsperiode bis zum Jahresende 2027. Die Empfehlung sieht vor, dass die Auswahl entweder nach einem einheitlichen Wahlvorschlag oder mittels Listenwahl gemäß § 50 Absatz 3 der Gemeindeordnung NRW erfolgt. Damit sollen die Vertreter der Stadt Essen für den verbleibenden Zeitraum des Kuratoriums entsandt werden.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt EssenZur Vorlage · 1789/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Mitglieder des Kulturbeirates für die Wahlperiode bis zum Jahr 2030 bestellen. Die Besetzung umfasst stimmberechtigte, stellvertretende sowie beratende Mitglieder aus den Bereichen Kunst und Kultur, Politik und Verwaltung. Der Kulturausschuss empfiehlt, die bereits vorliegenden Benennungen zu übernehmen.
Die Nominierungsprozesse durch die zuständigen Institutionen, Initiativen und Fraktionen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollständig abgeschlossen. Während für einen Teil der Positionen Vorschläge eingegangen sind, stehen Rückmeldungen einiger Vereine und Institutionen noch aus. Die im Beschlussvorschlag enthaltenen Personen sollen zunächst bestellt werden. Fehlende Benennungen sollen bis zur Ratssitzung am 10. Dezember 2025 ergänzt oder zu einem späteren Zeitpunkt Gegenstand einer Entscheidung sein.
Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 3. Dezember 2025 vorgesehen, damit der Rat der Stadt Essen am 10. Dezember 2025 über die Vorlage entscheiden kann. Der Kulturbeirat wird das Ergebnis im Januar 2026 zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 21.01.2026 · Kulturbeirat (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung - 6.Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2026Zur Vorlage · 1408/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen soll im Rahmen einer Vorlage die Sitzungstermine für das Jahr 2026 zur Kenntnis nehmen. Die vorgeschlagenen Termine basieren grundsätzlich auf dem Turnus des ersten Mittwochs im jeweiligen Monat.
In der vorliegenden Unterlage, die von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sind jedoch Abweichungen für die Monate Februar und Oktober vorgesehen. Diese Anpassungen erfolgen aufgrund von Überschneidungen mit den Sitzungsterminen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Bei der Festlegung der Termine wurden zudem die Schulferien sowie die Feiertage im Jahr 2026 berücksichtigt.
Der Plan sieht für das kommende Jahr unter anderem Sitzungen am 28. Januar, 4. März, 6. Mai, 3. Juni, 2. September, 4. November und 2. Dezember vor. Für den 1. Juli sowie den 30. September sind optionale Sitzungstermine vorgesehen. Die zeitliche Planung der Ausschusssitzungen orientiert sich dabei an den Terminen des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Anträge
- 7.1Alte Synagoge - Haus jüdischer Kultur Hier: Aktualisiertes NutzungskonzeptZur Vorlage · 1263/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat einen Antrag gestellt, mit dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, ein aktualisiertes Nutzungskonzept für die Alte Synagoge zu erstellen. Das Vorhaben wurde an die Vorsitzende des Kulturausschusses, Christiane Moos, gerichtet. Die Vorlage sieht vor, dass das neue Konzept im ersten Quartal 2026 im Kulturausschuss präsentiert wird.
Grundlage für diesen Antrag ist die umfassende Sanierung der Alten Synagoge sowie des angrenzenden Rabbinerhauses. Durch die baulichen Maßnahmen verändern sich die Nutzungsmöglichkeiten für das Kulturinstitut Alte Synagoge Essen. Da das Rabbinerhaus bislang teilweise fremdvermietet war, werden die Räumlichkeiten nach Abschluss der Arbeiten vollständig dem Kulturinstitut zur Verfügung stehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass dadurch Möglichkeiten für eine erweiterte kulturelle und pädagogische Arbeit an diesem Ort entstehen sollen.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.2Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7) Hier: Fortgang der PlanungenZur Vorlage · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung Essen zu detaillierten Informationen bezüglich der Generalsanierung von Schloss Borbeck auffordert. Der Antrag umfasst verschiedene Aspekte des laufenden Planungsprozesses und richtet sich an den Kulturausschuss sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Fraktion bittet um eine schriftliche Berichterstattung zum aktuellen Sachstand der Sanierungsplanung. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage ist die Vorlage einer Übersicht zur Kostenprognose sowie der Planungen für eine fristgerechte Bewerbung um das Förderprogramm für Baudenkmäler des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025.
Des Weiteren fordert der Antrag Informationen darüber an, wann ein Bauzeitenplan vorgelegt werden kann und wie die verbindliche Einbeziehung lokaler Akteure sichergestellt werden soll, um eine Abstimmung mit deren jeweiligen Vorhaben zu ermöglichen. Ergänzend wird die Stadtverwaltung gebeten, die künftige Ausgestaltung des Veranstaltungsmanagements auf dem Gelände von Schloss Borbeck zusammenzufassen.
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Beratungsfolge
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.3Künstlerische Gestaltung von öffentlichen AbfallbehältnissenZur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.
Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.
Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.
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Beratungsfolge
- 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 7.4Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4Zur Vorlage · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Prüfung einer Zwischennutzung der leerstehenden Flächen in der Immobilie Rathenaustraße 2-4 gestellt. Die Stadtverwaltung soll untersuchen, ob die Räumlichkeiten als Ausstellungsflächen für Kunst und Kultur, als Probenräume für Tanz-, Theater- und Musikformationen – insbesondere in den ehemaligen Räumen der Spielstätte „Casa“ – sowie als Atelierräume genutzt werden können.
Zusätzlich wird eine Gegenüberstellung der Kosten für den Leerstand und die Kosten einer Nutzungsüberlassung sowie eine Darstellung möglicher Förderoptionen gefordert. Mit der Prüfung soll laut Antrag dem Verfall, Vandalismus und einem möglichen Wertverlust des Gebäudes vorgebeugt werden. Eine Zwischennutzung soll zudem die soziale Kontrolle und die Belebung des Platzes in der Innenstadt fördern und dem Bedarf an kulturellen Flächen entgegenwirken.
Der Antrag wird im Kulturausschuss beraten und soll anschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen entschieden werden.
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Beratungsfolge
- 05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
- 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — Antrag zurück gezogen
- 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: Antrag zurück gezogen - 8.Jahresbericht des Kulturamtes 2024Zur Vorlage · 1130/2025/4 · Vorlage
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Der Kulturausschuss der Stadt Essen wird in seiner Sitzung am 3. Dezember 2025 den Jahresbericht des Kulturamtes für das Jahr 2024 behandeln. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Bei dem Dokument handelt es sich um einen Tätigkeitsbericht, der einen Überblick über die verschiedenen Schwerpunkte und Entwicklungen des Amtes im vergangenen Kalenderjahr bietet. Der Inhalt umfasst eine Darstellung der angewandten Strategien sowie Informationen zu durchgeführten Veranstaltungen und kulturellen Aktivitäten. Darüber hinaus werden Planungen für künftige Vorhaben sowie kompakte statistische Daten und weitere Informationen zur Arbeit des Kulturamtes aufgeführt. Der Bericht dient dazu, die Tätigkeiten des Amtes im vergangenen Jahr zusammenfassend darzustellen. Die entsprechende Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Förderung von Kulturprojekten freier Träger (1. Halbjahr 2026)Zur Vorlage · 1739/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss der Stadt Essen berät über die Förderung von Kulturprojekten freier Träger für das erste Halbjahr 2026. Auf Grundlage eines Vorschlags des Kulturamtes wird die Bewilligung von Zuwendungen in Höhe von insgesamt 99.887 Euro angestrebt.
Bis zum 30. September 2025 gingen beim Kulturamt 79 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von 464.873 Euro ein. Die Jury des Kulturbeirates empfiehlt die Förderung von 22 Projekten. Für 57 Anträge wird eine Ablehnung vorgeschlagen, was auf inhaltliche oder formale Gründe wie verspätete Einreichungen zurückzuführen ist.
Die Finanzierung der beantragten Summe setzt sich aus 69.887 Euro aus dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung sowie 30.000 Euro der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst zusammen. Die Zuwendungen dienen der Sicherstellung des kulturellen Grundangebots in den Bereichen Theater, Tanz, Bildende Kunst und Musik innerhalb der Stadt.
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- 03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Beschlusskontrollliste
- 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Anfragen und Mitteilungen
- 14.Förderung von Kulturprojekten freier Träger (1. Halbjahr 2026, Ablehnungen)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 14.AAktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6Ergebnis: Kenntnis genommen