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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Bestellung einer Schriftführerin und Abberufung einer Schriftführerin für den Rechnungsprüfungsausschuss

  Zur Vorlage · 0078/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen wird über eine personelle Neubesetzung der Schriftführung beraten. Grundlage für diesen Vorgang ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche vorschreibt, dass über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu fertigen sind. Diese Protokolle müssen von einer vom Ausschuss bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Änderung der bisherigen Zuständigkeiten vor. Da die aktuelle Schriftführerin ihre Tätigkeit in der Geschäftsführung des Rechnungsprüfungsausschusses niederlegt, soll diese Funktion neu besetzt werden. Konkret wird beantragt, die bisherige Schriftführerin aus ihrem Amt abzuberafen. Gleichzeitig soll eine Mitarbeiterin der Verwaltung zur neuen Schriftführerin des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt werden, um die Aufgaben in der Geschäftsführung zu übernehmen. Die Entscheidung über diesen personellen Wechsel steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25. März 2025.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Liste der zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 4.
  Niederschrift Nr. 16 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.11.2024
• 5.
  Bericht über die Prüfung der Gewährung von Einstiegsgeld bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach § 16b SGB II im Fachbereich 56 (JobCenter)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bericht über die Prüfung der Betankung von Fahrzeugen und der Dokumentation des Umgangs mit Fahrzeugen beim Fachbereich 37 (Feuerwehr)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Bericht über die Prüfung der Verrechnungen von Mehrerträgen und Mehraufwendungen aus Immobilienverkäufen mit der allgemeinen Rücklage

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Bericht über die Prüfung ausgewählter Schulgirokonten für das Geschäftsjahr 2023

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht über die Prüfung der Erhaltung/Gewinnung von praxisorientiertem Fachwissen und überprüfungsrelevanter Informationen in der Innenrevision des Fachbereiches Interner Service und Personalverwaltung (FB 11)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht über die Prüfung der Gewährung der Kommunalen Eingliederungsleistung "Schuldnerberatung" nach § 16a Nr. 2 SGB II im Fachbereich 56 vom 28. Februar 2023; hier: Zugesagte Rückmeldung des Fachbereichs 56 in der Sitzung des RPA am 23. Mai 2023

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Bericht über die Prüfung der Führung von Verwendungsnachweisen (durch die Stadt Essen) – fachbereichsübergreifend

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Bericht über die Nachbetrachtung der Prüfung der Vergabepraxis der Sport- und Bäderbetriebe Essen bei Beschaffungen unter 25.000 Euro netto / Nachberichterstattung aus dem Jahr 2023

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Bericht über den Umgang mit Nachträgen sowie der Anerkennung von Zinsforderungen bei der Bau-maßnahme A40, Frillendorf, 2. und 3. Bauabschnitt, beim Fachbereich 66, Amt für Straßen und Verkehr (ASV)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Zwischenbericht über die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Kioske im Grugapark

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Verschiedenes