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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung)

13.02.2025, 16:00 – 13.02.2025, 17:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.11.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Bezirkliche Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 0137/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Beschlussfassung zu TOP 6a (Antrag 0179/2025/Grüne/SPD)

6 a Bezirkliche Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 0179/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9 a Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Bramkampstraße / Messings Garten in Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1851/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzungen.

11. Baubeschluss zum Umbau der Verrohrung Am Wünnesberg / Spielkampshof

Vorlage ansehen · 1832/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0056/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1854/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Cosmas und Damian Schule / Berliner Schule, Berliner Str. 57-63 Hier: Überlassung des Schulhofes an die St. Antonius-Kirche aufgrund der bundesweiten Misereot-Aktion am 8. März 2025 und 9. März 2025

Vorlage ansehen · 0132/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14 a Errichtung einer Zweifach-Sporthalle im Zuge der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule

Vorlage ansehen · 1863/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Änderungen der Verkehrsführung in der Gebhardtstraße und der Uhdestraße durch Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0135/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Änderung der Verkehrsführung durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Schleifkottenweg

Vorlage ansehen · 0134/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Prüfauftrag: zeitlich begrenzter Probebetrieb für eine Reduzierung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen auf 30 Km/h auf der Hatzper Straße für die Uhrzeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr

Vorlage ansehen · 0129/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Verkehrsberuhigung in der Haskenstraße

Vorlage ansehen · 0143/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Zwei Schwerbehindertenparkplätze Nöggerathstraße

Vorlage ansehen · 0145/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0036/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0138/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Neue Abfallbehälter in Altendorf (Beschluss zu Antrag 1302/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2024)
21.2 Straßenlärm Hatzper Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 21.11.2024)
22. Anfragen
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Mitteilungen und Anfragen
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil