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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung)
13.02.2025, 16:00 – 13.02.2025, 17:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.11.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
Vorlage ansehen · 0137/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: siehe Beschlussfassung zu TOP 6a (Antrag 0179/2025/Grüne/SPD)
6 a Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
Vorlage ansehen · 0179/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9 a Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1752/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Bramkampstraße / Messings Garten in Frohnhausen
Vorlage ansehen · 1851/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzungen.
11. Baubeschluss zum Umbau der Verrohrung Am Wünnesberg / Spielkampshof
Vorlage ansehen · 1832/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0056/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1854/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Cosmas und Damian Schule / Berliner Schule, Berliner Str. 57-63
Hier: Überlassung des Schulhofes an die St. Antonius-Kirche aufgrund der bundesweiten Misereot-Aktion am 8. März 2025 und 9. März 2025
Vorlage ansehen · 0132/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14 a Errichtung einer Zweifach-Sporthalle im Zuge der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule
Vorlage ansehen · 1863/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Änderungen der Verkehrsführung in der Gebhardtstraße und der Uhdestraße durch Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 0135/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Änderung der Verkehrsführung durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Schleifkottenweg
Vorlage ansehen · 0134/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Prüfauftrag: zeitlich begrenzter Probebetrieb für eine Reduzierung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen auf 30 Km/h auf der Hatzper Straße für die Uhrzeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
Vorlage ansehen · 0129/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Verkehrsberuhigung in der Haskenstraße
Vorlage ansehen · 0143/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Zwei Schwerbehindertenparkplätze Nöggerathstraße
Vorlage ansehen · 0145/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0036/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: siehe Niederschrift
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0138/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1 Neue Abfallbehälter in Altendorf
(Beschluss zu Antrag 1302/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2024)
21.2 Straßenlärm Hatzper Straße
(Anfrage CDU zur Sitzung am 21.11.2024)
22. Anfragen
23. Unerledigte Beschlüsse
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule, städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Mitteilungen und Anfragen
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil