Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung)

13.02.2025, 17:00 – 13.02.2025, 18:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.11.2024
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
Zur Vorlage · 0137/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Nutzung von 300.000 Euro aus dem regulären Budget sowie eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro vor. Die Mittel des Sondertopfes sind für die Bereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga vorgesehen.

Zudem wird der Stadtkämmerer gebeten, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen. Dabei handelt es sich um einen Betrag von rund 34.000 Euro. Eine etwaige Übertragung dieser Mittel soll der Bezirksvertretung ermöglichen, unterjährige Bedarfe gemäß der Geschäftsordnung abzudecken. Die konkrete Verwendung der Mittel erfolgt auf Antrag aus der Bezirksvertretung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — siehe Beschlussfassung zu TOP 6a (Antrag 0179/2025/Grüne/SPD)
Ergebnis: siehe Beschlussfassung zu TOP 6a (Antrag 0179/2025/Grüne/SPD)
6 a
Bezirkliche Haushaltsmittel 2025
Zur Vorlage · 0179/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025 vorgelegt. In dem von Gregor Waldeyer und Klaus Persch eingereichten Dokument wird die Verwendung von 300.000 Euro aus den Haushaltsmitteln sowie eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro beantragt. Die Verteilung soll gemäß der Empfehlung in der Anlage zum Antrag erfolgen, wobei dieser Vorschlag die Vorlage 0137/2025 ersetzt.

Darüber hinaus wird der Stadtkämmerer gebeten, alle nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 13. Februar 2025 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9 a
Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Bramkampstraße / Messings Garten in Frohnhausen
Zur Vorlage · 1851/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird gebeten, der Errichtung eines sogenannten PoP-Gebäudes auf der Grünfläche an der Ecke Bramkampstraße und Messings Garten in Frohnhausen zuzustimmen. Das Vorhaben wird von der Ruhrfibre Essen GmbH umgesetzt, die im Rahmen des Glasfaserausbaus mit dem Anbieter Vodafone kooperiert. Für den Aufbau des Hochleistungs-Glasfasernetzes sind solche zentralen Verteilerpunkte notwendig.

Das Gebäude hat eine Breite von etwa 3,2 Metern, eine Länge von circa 6,7 Metern sowie eine Höhe von 2,6 Metern und ein Gewicht von rund 35 Tonnen. Da die Nutzung privater Flächen für solche Standorte nicht überall möglich ist, sieht der Antrag die Nutzung einer öffentlich gewidmeten Verkehrsfläche vor.

Die technische Umsetzung umfasst die Errichtung auf einem Fundament im Boden. Dabei wurden Anforderungen wie eine Dachbegrünung und eine entsprechende Ableitung von Regenwasser berücksichtigt. Um die Auswirkungen der rund um die Uhr laufenden Klimaanlagen zu minimieren, ist zudem auf geringe Emissionen zu achten. Die Zustimmung der zuständigen Fachdienststellen liegt bereits vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Ergänzungen.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzungen.
11.
Baubeschluss zum Umbau der Verrohrung Am Wünnesberg / Spielkampshof
Zur Vorlage · 1832/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz plant den Umbau der Verrohrung am Wünnesberg und Spielkampshof im Essener Stadtteil Haarzopf. Die Maßnahme dient der ökologischen Aufwertung des Kesselbachs, um die biologische Durchgängigkeit des Gewässers zu erhöhen. Der Bau sowie der Baubeginn sind mit Kosten in Höhe von 487.000 Euro für die Stadt Essen veranschlagt. Da das Vorhaben als Kompensationsmaßnahme für naturschutzrechtliche Eingriffe dient, erfolgt die Finanzierung durch Ersatzgelder, was die Maßnahme für den städtischen Haushalt ergebnisneutral macht.

Im Rahmen der Umsetzung soll der bestehende Durchlass unter der Straße Spielkampshof durch ein größeres Profil aus Wellstahl ersetzt werden. Dies soll die Bildung eines naturnahen Bachbettes ermöglichen. Zudem ist eine Aufweitung des Gewässerprofils auf einer Länge von etwa 30 Metern geplant, bei der Betonverbaue entfernt und eine Sohlgleite aus Holzstämmen sowie eine Steinschüttung eingebaut werden. Parallel dazu wird die Stadtwerke Essen (SWE) den Einmündungsbereich eines Regenwasserkanals umgestalten, um die Fließgeschwindigkeit zu reduzieren. Während der Bauphase sollen vorhandene Gehölze geschützt werden; als Ausgleich für notwendige Rodungen sind Neupflanzungen von 90 Gehölzen vorgesehen. Die Arbeiten sollen im Herbst 2025 beginnen und voraussichtlich sechs Monate dauern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Cosmas und Damian Schule / Berliner Schule, Berliner Str. 57-63 Hier: Überlassung des Schulhofes an die St. Antonius-Kirche aufgrund der bundesweiten Misereot-Aktion am 8. März 2025 und 9. März 2025
Zur Vorlage · 0132/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird gebeten, der Überlassung des Schulhofes der Cosmas und Damian Schule sowie der Berliner Schule in der Berliner Straße 57-63 zuzustimmen. Die St. Antonius-Kirche beantragt die Nutzung dieser Fläche als Parkplatz im Rahmen der bundesweiten Misereor-Aktion am 8. und 9. März 2025.

Hintergrund des Antrags ist die technische Ausstattung des Kirchplatzes während der Veranstaltung. Da die Aktion von ARD und WDR5 übertragen wird, wird der Kirchplatz durch Übertragungstechnik des WDR belegt, weshalb die Nutzung des Schulhofes als Ausweichfläche vorgesehen ist. Der Zeitraum für die beantragte Nutzung umfasst Samstag, den 8. März 2025, von 13:30 Uhr bis etwa 19:30 Uhr sowie Sonntag, den 9. März 2025, von 08:30 Uhr bis circa 12:00 Uhr.

Seitens der Schulleitungen beider Schulen sowie der Immobilienwirtschaft liegen keine Einwände gegen die Überlassung vor. Die Entscheidung über den Antrag liegt bei der zuständigen Bezirksvertretung III.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14 a
Errichtung einer Zweifach-Sporthalle im Zuge der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule
Zur Vorlage · 1863/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule ist die Errichtung einer Zweifach-Sporthalle vorgesehen. Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III werden über die Umsetzung dieser Maßnahme in Kenntnis gesetzt.

Die Erweiterung der Schule erfolgt aufgrund einer Zunahme der Schülerzahlen durch die Einführung des G9-Gymnasiums und eine Erhöhung der Zügigkeit von drei auf vier Züge. Während ursprüngliche Planungen den Abriss und Neubau einer Einzelsporthalle sowie eines Verbindungshauses vorsehen, wird nun die Realisierung einer Zweifach-Sporthalle angestrebt. Damit soll der zukünftige Bedarf an Turnhallenkapazitäten für etwa 32 Klassen gedeckt werden, da die bestehende Ausstattung allein nicht ausreicht.

Die Umsetzung der Zweifach-Sporthalle soll durch Synergieeffekte bei technischen Anlagen und eine optimierte Gebäudekubatur wirtschaftlich und energetisch vorteilhaft gestaltet werden. Voraussetzung für das Vorhaben ist der Abschluss anstehender Erneuerungsarbeiten an der Abwasserkanalanlage durch die Stadtwerke Essen AG bis Ende 2025. Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 24,5 Millionen Euro. Diese Steigerung gegenüber dem zuvor beschlossenen Rahmen von 19,5 Millionen Euro liegt innerhalb der von der Verwaltung eigenverantwortlich regelbaren Grenze von maximal 30 Prozent.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Änderungen der Verkehrsführung in der Gebhardtstraße und der Uhdestraße durch Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 0135/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Änderung der Verkehrsführung in der Gebhardtstraße und der Uhdestraße. Hintergrund der geplanten Maßnahmen sind notwendige Erneuerungen von Wasserversorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG.

Für die Gebhardtstraße ist eine Bauzeit von voraussichtlich sechs Monaten ab März 2025 vorgesehen. In der Uhdestraße sollen die Arbeiten voraussichtlich drei Monate lang ab September 2025 andauern. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung den angepassten Verkehrsregelungen während dieser Baumaßnahmen zustimmt.

Die Entscheidung über die geänderten Verkehrsführungen ist gemäß § 10 Abs. 1 c der Hauptsatzung durch das Gremium erforderlich. Die detaillierten Erläuterungen zu den erforderlichen Regelungen gehen aus den Schreiben der Stadtwerke Essen AG hervor, welche der Vorlage beigefügt sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Änderung der Verkehrsführung durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Schleifkottenweg
Zur Vorlage · 0134/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Änderung der Verkehrsführung im Schleifkottenweg aufgrund einer Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG. Im Rahmen dieses Projekts ist die Erneuerung von Abwasserkanälen vorgesehen. Die Bauarbeiten sollen voraussichtlich im Oktober 2025 beginnen und eine geschätzte Gesamtdauer von sechs Monaten haben.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Bezirksvertretung zur geänderten Verkehrsführung während des gesamten Baubeginns vor. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für eine solche Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die Planung der Maßnahme basiert auf einem mit den zuständigen Behörden abgestimmten Verkehrsprotokoll sowie entsprechenden Lageplänen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Prüfauftrag: zeitlich begrenzter Probebetrieb für eine Reduzierung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen auf 30 Km/h auf der Hatzper Straße für die Uhrzeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
Zur Vorlage · 0129/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West hat einem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, die Essener Stadtverwaltung mit der Prüfung eines zeitlich begrenzten Probebetriebs zu beauftragen. Ziel ist eine Reduzierung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen auf 30 km/h auf der Hatzper Straße (L132) in Essen-Haarzopf. Die Geschwindigkeitsbeschränkung soll für den Zeitraum zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr gelten.

Der Antrag, eingereicht von Dietrich Ostermann, bezieht sich auf Beschwerden über nächtliche Ruhestörungen durch den Straßenverkehr. Die Hatzper Straße dient als Verbindung zwischen den Autobahnen A40 und A52 und wird laut Antrag auch nachts von Lkw genutzt. Neben der Nutzung als Abkürzung werden im Dokument Schlaglöcher sowie abgesenkte Kanaldeckel als Faktoren für die Lärmereignisse angeführt. Der vorgeschlagene Probebetrieb soll den Abschnitt von der Stadtgrenze zu Mülheim bis zum Ende der Bebauung in Richtung Bredeney in beiden Fahrtrichtungen umfassen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Verkehrsberuhigung in der Haskenstraße
Zur Vorlage · 0143/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Haskenstraße vorgelegt. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, Maßnahmen auf Höhe des Ehrenzeller Platzes zu prüfen und umzusetzen.

Dabei sollen insbesondere bauliche Veränderungen wie Bodenschwellen oder Fahrbahnverengungen sowie weitere geeignete Maßnahmen in Betracht gezogen werden. Ziel der beantragten Maßnahmen ist eine nachhaltige Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für die Anwohnerinnen und Anwohner des Bereichs.

Der Antrag bezieht sich auf verstärkt eingegangene Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Geschwindigkeit von Personenkraftwagen in der Haskenstraße. Da in der angrenzenden Siedlung viele Familien und Kinder wohnhaft sind, wird die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung als notwendig dargestellt, um die Sicherheit im betroffenen Straßenabschnitt zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Zwei Schwerbehindertenparkplätze Nöggerathstraße
Zur Vorlage · 0145/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Schaffung von zwei Schwerbehindertenparkplätzen an der Nöggerathstraße eingereicht. Die Verwaltung wird gebeten, auf dem großen Parkstreifen vor der Kreuzung zur Hirtsieferstraße – auf der rechten Seite gegenüber dem Neubau der Wohnungsgenossenschaft Nord – entsprechende Stellflächen einzurichten.

Der Antrag begründet das Vorhaben mit einem hohen Bedarf an barrierefreien Parkmöglichkeiten in diesem Bereich, da Menschen mit eingeschränkter Mobilität die Umgebung sowie öffentliche Einrichtungen frequentieren. Die Einrichtung der Plätze soll die Barrierefreiheit fördern und Engpässe vermeiden. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 13. Februar 2025 zur Entscheidung vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0036/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird in ihrer Sitzung am 13. Februar 2025 über verschiedene Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der Beschlussvorschlag umfasst die finanzielle Unterstützung unterschiedlicher Projekte und Anschaffungen innerhalb des Stadtbezirks.

Zu den beantragten Mitteln gehören Ausgaben für die Veranstaltungsausstattung der Naturfreundejugend Deutschland KV Essen sowie für Material und eine Küchenmaschine der Kita Murmel. Die Interessengemeinschaft Frohnhausen sieht Förderungen für das Maifest 2025 und für Blumenampeln vor.

Des Weiteren umfasst die Vorlage Mittel für den Runden Tisch Holsterhausen zur Durchführung der Internationalen Woche gegen Rassismus sowie Unterstützung für das Sommerfest der Diakonie Essen (Jugend- und Familienhilfe). Zudem ist eine Förderung für die zweite Auflage eines Wimmelbuchs des Historischen Vereins vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift
21.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0138/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltungsvlage mit der Nummer 0138/2025/BV III enthält Mitteilungen der Verwaltung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III, die in der Sitzung am 13. Februar 2025 zur Kenntnis gebracht werden sollen.

Der erste Punkt der Mitteilung bezieht sich auf neue Abfallbehälter im Essener Stadtteil Altendorf. Diese Information folgt auf einen Beschluss zu einem Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD aus der Sitzung vom 19. September 2024.

Ein zweiter Gegenstand der Vorlage betrifft die Situation des Straßenlärms in der Hatzper Straße. Die entsprechenden Informationen basieren auf einer Anfrage der CDU-Fraktion, die in der Sitzung am 21. November 2024 gestellt wurde. Mit dieser Vorlage werden die Mitglieder der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand dieser beiden Verwaltungsthemen informiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1

Neue Abfallbehälter in Altendorf (Beschluss zu Antrag 1302/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2024)
21.2

Straßenlärm Hatzper Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 21.11.2024)
22.

Anfragen
23.

Unerledigte Beschlüsse
24.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Mitteilungen und Anfragen
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil