Inklusionsbeirat (14. Sitzung)

27.02.2025, 17:04 – 27.02.2025, 18:41 Uhr

Gremium: Inklusionsbeirat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 28.11.2024
2.

Vorstellung „SelbsthilfeHelden – Selbsthilfe trifft junge Leute“
3.

Vorstellung "Bürgerkoffer"
4.
Einführung Ehrenamtskarte NRW
Zur Vorlage · 1856/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wurde über den Sachstand zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie einer Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Damit soll die Anerkennungskultur für das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt weiterentwickelt werden. Im Gegensatz zur bisherigen Essener Freiwilligenkarte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellt und nur lokale Angebote umfasst, setzt die Ehrenamtskarte NRW einen wöchentlichen Einsatz von mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr ohne Vergütung voraus.

Die neue Karte ermöglicht landesweite Vergünstigungen in ganz Nordrhein-Westfalen bei über 5.400 öffentlichen, gemeinnützigen und privaten Anbietern. Für langjährig Engagierte mit mindestens 25 Jahren Dienstzeit ist zudem eine lebenslang gültige Jubiläums-Ehrenamtskarte vorgesehen. Die Verwaltung plant, die bisherigen Vergünstigungen der Essener Freiwilligenkarte in das neue System zu integrieren. Die Nutzung soll künftig auch digital über eine entsprechende App möglich sein.

Ein förmlicher Beschlussvorschlag wird im ersten Quartal 2025 vorgelegt, sobald die Abstimmungen mit den beteiligten Fachbereichen abgeschlossen sind. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für die Einführung eine Anschubfinanzierung für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Erstausstattung mit analogen Karten zur Verfügung.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg
Zur Vorlage · 1788/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus in Essen Steele entscheiden. Die Vorlage umfasst die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen der Straßenbahnlinien 103 und 109 sowie der Haltepunkte für den Nachtexpress. Zudem ist eine grundhafte Erneuerung der Steeler Straße zwischen Stattropstraße und Mählerweg vorgesehen. Die Bezirksvertretungen I und VII haben gegenüber der Planung keine Bedenken angemeldet. Im Falle einer Entscheidung wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen.

Das Vorhaben erstreckt sich über eine Länge von etwa 400 Metern. Zur Herstellung eines niveaugleichen Einstiegs werden die Bahnsteige auf 24 Zentimeter angehoben. Um das erforderliche Spaltmaß an der Bahnsteigkante einzuhalten, wird die Gleislage leicht nach Norden verschoben und der Radius angepasst. Die Gleise werden zudem mit einer geräuschärmeren bituminösen Eindeckung versehen.

Das Amt für Straßen und Verkehr plant parallel dazu die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Nebenanlagen. Die Gehwege sollen barrierefrei und mit taktilen Elementen ausgestattet werden. Im Bereich des Knotenpunkts Steeler Straße/Mählerweg wird die Signaltechnik an die baulichen Änderungen angepasst. Für den Radverkehr sind in Teilen des Abschnitts neue Markierungen vorgesehen, während der Bestand an Parkplätzen am Fahrbahnrand unverändert bleibt.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
"Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1684/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung prüft die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) in Essen. Nach der bisherigen Umsetzung an 16 Grundschulen mit 176 Assistenzkräften ist für das Schuljahr 2026/2027 eine Verstetigung der bestehenden Standorte sowie eine Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen – der HS Bochold, der GS Bockermühle und der Gertrud-Bäumer-Realschule – vorgesehen. Die Unterstützung soll in den Jahrgängen 5 bis 7 erfolgen.

Auf Basis einer datenbasierten Systematik, die den Schulsozialindex sowie den Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung berücksichtigt, wird eine Erweiterung des Angebots auf weitere Grundschulen untersucht. Infrage kämen unter anderem die Maria-Kuni-gunda-Schule, die Schule am Wasserturm, die Großenbruchschule, die Emscherschule, die Dürerschule sowie die Neuesseener Schule. Eine Ausweitung erfolgt nach dem Wunsch der jeweiligen Schulgemeinschaften.

Die finanziellen Auswirkungen hängen vom Umfang der Erweiterung ab. Bei einer Ausweitung auf vier zusätzliche Grundschulen werden für das Schuljahr 2026/2027 zusätzliche Kosten von etwa 554.000 Euro veranschlagt, die bis zum Schuljahr 2029/2030 auf über 2,2 Millionen Euro ansteigen könnten. Eine Erweiterung auf sechs weitere Grundschulen würde zusätzliche Kosten von bis zu etwa 3,27 Millionen Euro nach sich ziehen. Die Finanzierung soll durch Landesmittel aus der Inklusionspauschale sowie durch Mittel des Jugendamtes und des Amtes für Soziales und Wohnen erfolgen. Erste Daten des Jugendamtes weisen auf einen Zusammenhang zwischen dem KASI-Angebot und einer verringerten Anzahl an Schulbegleitungen in bestimmten Bezirksstellen hin.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Sachbericht 2023 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte Gewalt
Zur Vorlage · 1485/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss setzt sich mit dem Sachbericht 2023 der Fachstelle für spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt auseinander. Die seit Anfang 2021 bestehende Beratungsstruktur, die in Kooperation zwischen dem DKSB und den JPI eingerichtet wurde, verzeichnete im Berichtszeitraum eine Zunahme der Beratungszahlen. Während im Jahr 2021 insgesamt 23 Betroffene beraten wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2023 auf 175 Personen an. Die Altersspanne der beratenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen lag zwischen einem und 27 Jahren.

Neben der direkten Unterstützung von Betroffenen und deren Bezugspersonen umfasst das Angebot auch die Beratung von Fachkräften aus Bereichen wie dem Allgemeinen Sozialdienst, Schulen und stationärer Jugendhilfe. Im Jahr 2023 wurden 114 Beratungen von Fachkräften durchgeführt. Die Leistungen beinhalten unter anderem Psychoedukation, therapeutische Unterstützung sowie Begleitung bei polizeilichen Befragungen.

Der Bericht, der unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, thematisiert zudem die Unterstützung bei akuten Verdachtsfällen, wie etwa im Rahmen eines Vorfalls in einer Essener Kindertagesstätte im Jahr 2023. Aufgrund der steigenden Nachfrage und der zunehmenden Bekanntheit des Angebots wird darauf hingewiesen, dass zur Deckung des Bedarfs zukünftig weitere personelle Ressourcen erforderlich sein könnten.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Kinderschutz in Essen
Zur Vorlage · 1252/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht über die Entwicklungen der Kinderschutzpraxis in Essen legt die geplanten organisatorischen Anpassungen im Jugendamt dar, um den Anforderungen des Landeskinderschutzgesetzes NRW gerecht zu werden. Zu Beginn des Jahres 2025 wird innerhalb der Abteilung Jugendhilfeplanung eine neue Fachgruppe „Qualität im Kinderschutz“ eingerichtet. Diese soll die Bereiche Qualitätsentwicklung, Netzwerke zum Kinderschutz sowie Schutzkonzeptberatung und anonyme Fallberatung koordinieren. Ziel der Neustrukturierung ist es, ein abteilungsübergreifendes Arbeiten zu ermöglichen und Themen des Kinderschutzes zentral zu bündeln.

Die Umsetzung des Landesgesetzes umfasst sowohl akute Schutzmaßnahmen als auch präventive Maßnahmen zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Zur finanziellen Unterstützung dieser Aufgaben stellt das Land NRW jährlich einen Belastungsausgleich bereit; für das Jahr 2024 erhielt die Stadt Essen hierfür rund 2,07 Millionen Euro.

Zusätzlich zur internen Umstrukturierung setzt das Jugendamt auf die Fortführung von Kooperationen mit Hochschulen wie der Universität Duisburg-Essen, der Fliedner Fachhochschule Düsseldorf und der Evangelischen Hochschule Bochum. Diese Zusammenarbeit dient der Fortbildung des Personals sowie der Gewinnung von Fachkräften durch Projekte wie „Uni meets practice“. Ergänzend dazu werden neue Fachstandards für die Falldiagnostik und das Hilfeplanverfahren angewendet, um die Qualität der sozialen Dienste weiterzuführen.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

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Beratungsfolge

26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Berichterstattung 25. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 05.09.2024
Zur Vorlage · 0001/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur 25. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege behandelt verschiedene Schwerpunkte der Altenversorgung. Ein Fachvortrag thematisierte die Problematik von Suchterkrankungen im Alter, wobei auf die Bedeutung eines verbesserten Medikamentenmanagements sowie den Erhalt der individuellen Autonomie hingewiesen wurde. Zudem wurde das Positionspapier des Deutschen Städtetages zur zukunftsfesten Versorgung vorgestellt. Dieses umfasst Forderungen nach einer Anpassung der Pflegeversicherung, flexiblerer Personalbemessung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz zur Entlastung des Pflegesektors.

Ein weiteres Thema war die Vorstellung eines Projekts zur gerontopsychiatrischen Beratung, das von der Stadt Essen und dem LVR-Universitätsklinikum Essen gemeinsam bis Ende 2026 durchgeführt wird. Ziel ist der Aufbau eines niederschwelligen Hilfsangebots für Menschen mit psychischen Störungen im Alter sowie deren Angehörige. Dabei soll die Vernetzung und die fachliche Kompetenz in Pflegeeinrichtungen gestärkt werden.

Abschließend wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen besprochen. Die Verwaltung befürwortet den Bau einer 16-Plätze umfassenden Einrichtung der Contilia Pflege und Betreuung GmbH am Heidbergweg sowie einer 18-Plätze umfassenden Einrichtung der AWO KV Essen e.V. in der Cranachstraße, basierend auf den Erkenntnissen der Sozialplanung.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Anträge
12.

Anfragen/Anregungen
13.

Mitteilungen
13.1

Mitteilungen der Verwaltung
13.2

Mitteilungen des Inklusionsbeirates
14.

Verschiedenes / Termine
15.

Unterlagen in leichter Sprache