Inklusionsbeirat (20. Sitzung)

27.11.2025, 17:03 – 27.11.2025, 18:42 Uhr

Gremium: Inklusionsbeirat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 25.09.2025
2.

Austausch/Fragerunde zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
3.
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0392/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Baubeschluss zum Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Bau und den Baubeginn auf Basis einer vertieften Kostenschätzung in Höhe von 28,51 Millionen Euro vor. Zudem wird die Planung für ein Fahrradparkhaus bis einschließlich Leistungsphase 3 mit einem Budget von 1,4 Millionen Euro beantragt. Die Finanzierung des Vorhabens soll über ein Gesellschafterdarlehen an die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) in Höhe von 28,76 Millionen Euro zu marktüblichen Konditionen erfolgen. Hierfür sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen von 2,7 Millionen Euro im Jahr 2025 und 6,7 Millionen Euro im Jahr 2026 vorgesehen.

Die Planung umfasst den Ausbau der Stadionenden, wobei in bestimmten Bereichen Businessbereiche statt fester Logen errichtet werden sollen. Durch die Erweiterung können bei FIFA-Veranstaltungen bis zu 20.400 Sitzplätze bereitgestellt werden; die reguläre Kapazität liegt bei etwa 26.608 Plätzen. Weitere Maßnahmen des Projekts umfassen die Modernisierung der Umkleidekabinen, die Verbesserung der Barrierefreiheit sowie die Integration neuer Medientechnik und Sicherheitsvorkehrungen. Auch ein neues Verkehrskonzept und die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Stadiondächern sind Bestandteil des Vorhabens. Der Baubeginn ist für die Zeit nach der Saison 2025/2026 geplant, spätestens zum 1. Juli 2026.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.1
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ eingereicht. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, ergänzend zum bestehenden Verkehrskonzept konkrete Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vogelheim und Bergeborck vorzuschlagen. Diese Maßnahmen sollen so gestaltet sein, dass sie bereits im laufenden Spielbetrieb und unabhängig vom Stadiumsausbau umsetzbar sind.

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, darzustellen, wie die Planungsabläufe und die Fertigstellung der Verkehrsinfrastruktur in den Bereichen Fahrradverkehr, öffentlicher Personennahverkehr und motorisierter Individualverkehr beschleunigt werden können. Ziel ist es, die zeitliche Differenz zwischen der Inbetriebnahme des ausgebauten Stadions und der Bereitstellung von Einrichtungen wie der City-Bahn, einem Fahrradparkhaus sowie zusätzlichen Parkplätzen zu minimieren. Dabei sollen auch die erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten beziffert werden.

Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, in Abstimmung mit der GVE eine Lösung für die räumliche Anbindung des AWO-Fanprojekts an das Stadionareal sicherzustellen und die dafür notwendigen Mittel im Haushalt einzuplanen. Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Verkehrsverläufe und die Parkplatzsituation in den umliegenden Stadtteilen zu regulieren.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.2

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.3
Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025
Zur Vorlage · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat einen Ergänzungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der Planung die Barrierefreiheit gemäß den DFL-Mindeststandards für die zweite und dritte Liga berücksichtigt. Dies umfasst die Schaffung von 48 zusätzlichen barrierefreien Plätzen sowie die Verbesserung bestehender Kapazitäten.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Integration des AWO-Fanprojekts in das Stadion mit angemessenen Räumlichkeiten, deren Gestaltung unter Einbeziehung der Projektleitung und der aktiven Fanszene erfolgen soll. Zur Sicherstellung der Sauberkeit und Hygiene werden die Installation von Mülleimern an den Eingängen sowie ein Toiletten-Container am Vorplatz der WAZ-Westkurve während der Veranstaltungszeiten beantragt. Zudem sollen die in der Vorplanung vorgesehenen technischen Infrastrukturmaßnahmen sowie ein elektronisches Hinweissystem, ähnlich dem System der Messe Essen, umgesetzt werden.

Bezüglich des Verkehrskonzepts fordert die Ratsgruppe eine Erhöhung und Verlängerung der Taktung der Straßenbahnlinien 101 und 106 an Spieltagen. Zudem wird eine Abstimmung mit der Deutschen Bahn angestrebt, um zusätzliche Regional- und Entlastungszüge vom Essener Hauptbahnhof einzusetzen und Haltestellen für Sonderzüge der Gästefans zu ermöglichen. Die in der Machbarkeitsstudie genannten Verbesserungen der technischen Infrastruktur sollen wie geplant realisiert werden.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
3.a
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" Hier: Aktualisierung der Vorlage
Zur Vorlage · 0392/2025/6 2. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über den Baubeschluss zum Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“. Die Vorlage sieht den Bau und den Baubeginn auf Basis einer Kostenberechnung von rund 29,4 Millionen Euro brutto vor. Eine Bedingung für die Umsetzung ist der Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Essen GmbH (GVE) und dem Verein Rot-Weiss Essen e.V. (RWE) bis zum Ende der Leistungsphase 6 im März 2026. Sollte dieser Vertrag nicht rechtzeitig unterzeichnet werden, müssen sich die Ratsgremien vor Beginn der Ausschreibungsphase erneut mit dem Bauvorhaben befassen.

Die Planung sieht eine Erweiterung um ein vorgelagertes Gebäude außerhalb des Stadionrings vor, das zur Unterstützung von Fanprojekten dienen soll. Die Flächen werden durch die GVE verwaltet und können auch als Akkreditierungsstelle bei internationalen Spielen genutzt werden. Die Gesamtkosten für den Ausbau sowie das neue Gebäude sollen dabei die Grenze von 27 Millionen Euro nicht überschreiten. Das Vorhaben eines Fahrradparkhauses wird zugunsten ebenerdiger Abstellanlagen im Stadionumfeld nicht weiterverfolgt.

Die Finanzierung soll über ein Gesellschafterdarlehen an die GVE in Höhe von maximal 27 Millionen Euro zu marktüblichen Konditionen erfolgen. Hierfür sind für die Jahre 2025 und 2026 überplanmäßige Mittelbereitstellungen vorgesehen. Die Verhandlungen zwischen der GVE und dem RWE ergaben eine Senkung der Fixpacht um 50.000 Euro bei einer gleichzeitigen Erhöhung der variablen Pacht um denselben Betrag. Ein Baubeginn ist nach Abstimmung mit den Hauptnutzern für die Zeit nach der Saison 2025/2026 geplant.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.a.1
Aktualisierung Stadion Hafenstraße
Zur Vorlage · 1057/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1057/2025/SPD einen Änderungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ eingebracht. Der Antrag fordert von der Verwaltung konkrete Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck. Diese Maßnahmen sollen so geplant werden, dass sie nach der politischen Entscheidung zeitnah und unabhängig vom Fortschritt des Stadionausbaus bereits im laufenden Spielbetrieb umgesetzt werden können.

Zudem wird die Verwaltung angewiesen, Wege zur Beschleunigung der Verkehrserschließung aufzuzeigen. Dies umfasst die Bereiche Fahrradinfrastruktur, öffentlicher Personennahverkehr sowie motorisierter Individualverkehr durch zusätzliche Parkplätze. Ziel ist es, die zeitliche Lücke zwischen der Inbetriebnahme des ausgebauten Stadions und der Fertigstellung der notwendigen Infrastruktur, etwa der City-Bahn oder neuer Abstellanlagen, so gering wie möglich zu halten. Die dafür benötigten personellen und finanziellen Ressourcen sollen dabei beziffert werden.

Schließlich sieht der Antrag vor, dass die Akteure des AWO-Fanprojekts bei den konzeptionellen Planungen des vorgelagerten Gebäudes durch die GVE verbindlich einzubeziehen sind. Damit soll eine planerische Berücksichtigung der Bedürfnisse der Fanarbeit im und am Stadion sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Ergebnisse und Erkenntnisse aus Essen.Pro.Teilhabe (Projekt rehapro)
Zur Vorlage · 1414/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „Essen.Pro.Teilhabe“, das im Rahmen des Bundesprogramms „rehapro“ durchgeführt wurde, ist nach seiner Laufzeit von 2020 bis 2025 abgeschlossen. Ziel der Initiative war es, neue Ansätze zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen am Arbeitsleben zu erproben und die Zusammenarbeit zwischen Rehabilitationsträgern, Betrieben und Beratungsstellen zu stärken. Die Evaluation des Projekts weist eine verbesserte Abstimmung sowie den Wissenstransfer zwischen den beteiligten Akteuren aus. Zudem wurden verbindliche Kommunikationsstrukturen etabliert, Instrumente zur Bedarfsermittlung entwickelt und die Orientierung der Teilnehmenden durch individuelle Begleitung unterstützt.

Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wurde das Anschlussangebot „LoTsE“ (Lebensweltorientierte Teilhabe stärken in Essen) entwickelt. Dieses soll die im Projekt erprobten Ansätze dauerhaft in die kommunale Praxis überführen. Das Angebot bietet niederschwellige Unterstützung und Orientierung für Menschen mit komplexen Teilhabebedarfen sowie eine Vernetzung mit regionalen Leistungsträgern und Beratungsstellen. Die Verwaltung begleitet derzeit die Implementierung von „LoTsE“ in Abstimmung mit den beteiligten Partnern. Der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen den Bericht zu den Ergebnissen des Projektes zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Transfer: Umsetzung Verfahrensabsprache bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Zur Vorlage · 1416/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der regionalen Kooperation zwischen den Rehabilitationsträgern wurde ein Bericht zur Umsetzung der Verfahrensabsprache bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) vorgelegt. Ziel dieser Absprache ist es, Zuständigkeiten zu klären, Verfahren zu vereinheitlichen und den Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderungen zu erleichtern. Zur dauerhaften Verankerung der Abläufe in der Praxis wurde ein Schnittstellenkonzept erstellt.

Zu den umgesetzten Maßnahmen im Rahmen des Transfers gehören die Abstimmung verbindlicher Kommunikationswege, die Durchführung gemeinsamer Schulungsveranstaltungen für Mitarbeitende der beteiligten Träger sowie die Entwicklung praxisnaher Handreichungen zur Klärung von Zuständigkeiten und Verfahrensschritten. Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, dass die Verfahrensabsprache bereits in wesentlichen Teilen angewendet wird und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Institutionen verbessert wurde.

Die Auswertung der Ergebnisse für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2025 ist derzeit im Gange. Eine Übersicht über die aktuellen Fallzahlen und Umsetzungsschritte wird dem Inklusionsbeirat in dessen Sitzung am 27. November 2025 vorgestellt. Die Verwaltung wird den Prozess in Abstimmung mit den beteiligten Partnern fortsetzen und zu gegebener Zeit erneut an den Inklusionsbeirat sowie an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit berichten.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Bericht zu den baufachlichen Stellungnahmen der Koordinierungsstelle Inklusion im Zeitraum vom 01.07.2024 - 30.06.2025
Zur Vorlage · 1488/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Koordinierungsstelle Inklusion hat einen Bericht über die baufachlichen Stellungnahmen zur Barrierefreiheit für den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025 vorgelegt. Die jährliche Berichterstattung basiert auf einem Beschluss des Inklusionsbeirates aus dem Jahr 2023, der eine regelmäßige Zusammenfassung dieser Stellungnahmen durch die Verwaltung vorsieht.

Auf Grundlage der Bauordnung Nordrhein-Westfalen wird den zuständigen Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit eingeräumt, zu Aspekten der Barrierefreiheit bei öffentlich zugänglichen Gebäuden Stellung zu nehmen. Die Koordinierungsstelle erstellt hierzu baufachliche Stellungnahmen unter Berücksichtigung technischer Normen. Bei Bauvorhaben mit einer Summe von über 15 Millionen Euro wird zudem die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in den Prozess einbezogen.

Im betrachteten Zeitraum wurden insgesamt 15 baufachliche Stellungnahmen erstellt. Zusätzlich werden aktuell acht umfangreiche Baumaßnahmen im laufenden Verfahren begleitet. Der Bericht wird dem Inklusionsbeirat sowie dem Seniorenrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

03.12.2025 · Seniorenrat (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Sitzungstermine des Inklusionsbeirates im Sitzungsjahr 2026
Zur Vorlage · 1669/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales und Wohnen hat eine Vorlage zur Festlegung der Sitzungstermine des Inklusionsbeirates für das Jahr 2026 vorgelegt. Die Terminplanung berücksichtigt dabei die Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie die Sitzungszeiten des Rates und des Haupt- und Finanzausschusses.

Für das Sitzungsjahr 2026 werden sieben Termine vorgeschlagen, die jeweils im Zeitraum von 17:00 bis 19:00 Uhr stattfinden sollen. Die geplanten Daten umfassen den 26. Februar, den 11. März, den 23. April, den 28. Mai, den 25. Juni, den 24. September sowie den 26. November 2026.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Inklusionsbeirat die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2026 zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel erstellt und ist für die Sitzung des Inklusionsbeirates am 27. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.

Anträge
8.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.2
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1410/2025/GRÜNE einen Antrag zur Weiterentwicklung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) eingereicht. Die Verwaltung wird beauftragt, Verfahrensoptimierungen zu prüfen, um die Inanspruchnahme von Leistungen für Kinder und Jugendliche sozial gerechter, digitaler und inklusiver zu gestalten.

Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung eines digitalen Teilhabegutschein-Systems für soziale und kulturelle Angebote, das sich an Best-Practice-Modellen orientiert. Zudem sollen Informationen zu BuT-Leistungen barrierefrei und mehrsprachig direkt mit dem Versand von Leistungsbescheiden, wie etwa zum Wohngeld oder Bürgergeld, erfolgen. Die Verknüpfung der Informationen mit der Arbeit der Schulsozialarbeit sowie von Familienzentren soll die aktive Ansprache der Familien unterstützen.

Der Antrag umfasst zudem die Einrichtung eines Erinnerungsservice für die Einreichung von Schulbescheinigungen bei Jugendlichen ab 14 Jahren und die Integration eines BuT-Rechners auf den Internetseiten der Stadt Essen. Zur statistischen Erfassung soll die jährliche Berichterstattung um die Anzahl der Leistungsempfänger bis zum Alter von 25 Jahren in verschiedenen Rechtskreisen ergänzt werden, um eine Vergleichbarkeit der Teilhabequoten zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll die entsprechenden Vorschläge inklusive Angaben zur Finanzierung bis zum ersten Quartal 2026 zur Entscheidung vorlegen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.3
Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Zur Vorlage · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausweitung des Projektes „Open Sunday“ eingebracht. Mit der Vorlage 1300/2025 wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Erweiterung des Programms auf weitere Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu prüfen. Dabei sollen mindestens vier zusätzliche Standorte identifiziert werden.

Der Antrag umfasst zudem die Entwicklung eines Konzepts zur Anwerbung und Qualifizierung von zusätzlichen sportpädagogischen Coaches. Hierbei sollen Kooperationen mit lokalen Sportvereinen, der Universität Duisburg-Essen sowie Berufskollegen mit sportpädagogischen Ausbildungsgängen angestrebt werden. Des Weiteren sollen die Öffnungszeiten des Angebots bedarfsgerecht erweitert werden, um eine Teilnahme von mehr Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Der Entscheidungsprozess sieht Beratungen in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft und Sport- und Bäderbetriebe vor. Der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat sollen das Vorhaben zur Kenntnis nehmen, bevor der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Keine Abstimmung vorgenommen, da Ergebnis aus dem Rat bereits vorliegt.
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.4
Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder
Zur Vorlage · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1334/2025/CDU einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Prüfung von Optionen für Spielmöglichkeiten im Außenbereich neuer Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr auffordert. Die geplanten Spielangebote sollen einen thematischen Bezug zum Feuerwehrwesen aufweisen, beispielsweise durch entsprechende Spielgeräte, und barrierefrei gestaltet sein.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Einrichtung eines Patenschaftsmodells. Demnach sollen die Pflege und Unterhaltung der Spielanlagen durch die Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Die Begründung führt aus, dass die Nutzung von Flächen auf den Außengeländen der Feuerwachen je nach Lage und Verfügbarkeit möglich sei. Durch die Platzierung auf dem Gelände der Feuerwachen soll zudem ein Schutz vor Vandalismus sowie eine erhöhte Sicherheit gewährleistet werden. Die Übernahme der Instandhaltung durch die Feuerwehr dient laut Antrag der Sicherstellung einer dauerhaften Qualität der Spielangebote.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

28.01.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — seitens des Antragstellers zuückgezogen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: seitens des Antragstellers zuückgezogen
9.

Anfragen / Anregungen
10.

Mitteilungen
10.1

Mitteilungen der Verwaltung
10.2

Mitteilungen des Inklusionsbeirates
11.

Verschiedenes / Termine
12.

Unterlagen in Leichter Sprache
B.

Nichtöffentlicher Teil
13.

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Unterlagen in Leichter Sprache - Nichtöffentlicher Teil