Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)

11.02.2025, 16:00 – 11.02.2025, 17:14 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.12.2024
2.

Fragestunde
3.
Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg
Zur Vorlage · 1788/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus in Essen Steele entscheiden. Die Vorlage umfasst die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen der Straßenbahnlinien 103 und 109 sowie der Haltepunkte für den Nachtexpress. Zudem ist eine grundhafte Erneuerung der Steeler Straße zwischen Stattropstraße und Mählerweg vorgesehen. Die Bezirksvertretungen I und VII haben gegenüber der Planung keine Bedenken angemeldet. Im Falle einer Entscheidung wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen.

Das Vorhaben erstreckt sich über eine Länge von etwa 400 Metern. Zur Herstellung eines niveaugleichen Einstiegs werden die Bahnsteige auf 24 Zentimeter angehoben. Um das erforderliche Spaltmaß an der Bahnsteigkante einzuhalten, wird die Gleislage leicht nach Norden verschoben und der Radius angepasst. Die Gleise werden zudem mit einer geräuschärmeren bituminösen Eindeckung versehen.

Das Amt für Straßen und Verkehr plant parallel dazu die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Nebenanlagen. Die Gehwege sollen barrierefrei und mit taktilen Elementen ausgestattet werden. Im Bereich des Knotenpunkts Steeler Straße/Mählerweg wird die Signaltechnik an die baulichen Änderungen angepasst. Für den Radverkehr sind in Teilen des Abschnitts neue Markierungen vorgesehen, während der Bestand an Parkplätzen am Fahrbahnrand unverändert bleibt.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
4.
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
4.1
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.

Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.

Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
5.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

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Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ladezone Heinrich-Sense-Weg
Zur Vorlage · 0118/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII berät über den Antrag auf Einrichtung einer Ladezone am Heinrich-Sense-Weg 41 in Essen. Der Besitzer eines Kiosks hat beim Amt für Straßen und Verkehr die Schaffung einer Ladezone vor seinem Geschäft beantragt, die von Montag bis Samstag im Zeitraum zwischen 10:00 und 14:00 Uhr gelten soll.

Als Begründung für den Antrag werden regelmäßige Anlieferungen durch verschiedene Lieferanten sowie das Entladen von Waren angeführt, die mit privaten Fahrzeugen erworben wurden. Der Antragsteller weist darauf hin, dass aufgrund der gegenüberliegenden Parkflächen des Krayer Marktes keine wesentliche Beeinträchtigung der Nachbarschaft zu erwarten sei. Seitens des Straßenbaulastträgers wurde jedoch angemerkt, dass die beantragten Zeitfenster für einen kleinen Kiosk als umfangreich einzustufen sind. Die Bezirksvertretung soll über den Beschlussvorschlag entscheiden, die Ladezone am Heinrich-Sense-Weg einzurichten oder nicht.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
9.
Treppe/Erweiterung Rampe zur Riddershofstr. von Brundhildenstraße aus
Zur Vorlage · 0015/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk 7 vorgelegt. Gegenstand des Antrags mit der Nummer 0015/2025/CDU ist die Erweiterung einer bestehenden Treppenverbindung, die von der Brundhildenstraße zur Riddershofstraße führt.

Laut dem von Stefanie Kuhs eingereichten Dokument wird diese Treppe regelmäßig genutzt. Da die aktuelle Gestaltung jedoch keinen barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen oder Personen mit Kinderwagen ermöglicht, fordert die Fraktion bauliche Anpassungen an dieser Stelle.

Der Antrag sieht vor, dass die zuständige Verwaltung eine Kostenschätzung für die Herstellung einer behindertengerechten Rampe erstellt. Ziel der Maßnahme ist es, die Passierbarkeit der Verbindung für alle Nutzergruppen sicherzustellen. Die Umsetzung soll nach Vorliegen der Schätzung zeitnah erfolgen. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 11. Februar 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
10.
Prüfung Umbenennung Haltestelle Luttropp
Zur Vorlage · 0016/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage 0016/2025/CDU einen Antrag zur Prüfung einer Umbenennung der Haltestelle „Luttropp“ eingereicht. Der von Stefanie Kuhs für die Fraktion formulierte Antrag bezieht sich auf die Haltestelle in der Rodenseelstraße.

Dem Dokument zufolge besteht kein direkter Bezug mehr zum Namen der Haltestelle, da das ehemals dort ansässige Restaurant „Luttropp“ bereits seit zwei Jahren nicht mehr existiert. An diesem Standort befindet sich nun eine Pizzeria mit einem Kiosk. Die CDU-Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn die Umbenennung prüft. Ziel des Antrags ist es, einen neuen Namen zu finden, der einen lokalen Zusammenhang zum Standort aufweist.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
11.
Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
Zur Vorlage · 0069/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich in ihrer Sitzung am 11. Februar 2025 mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen des Haushaltsplans den Bezirksvertretungen einen jährlichen Ansatz in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein zweckgebundener Sondertopf in Höhe von jährlich 100.000 Euro zur Verfügung, der für die Fachbereiche 60, 66 und 67 vorgesehen ist.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Haushaltsmittel für den Bezirk VII gemäß einer Empfehlung eines interfraktionellen Arbeitskreises zu verwenden. Die Details zur konkreten Verwendung der Mittel sind in der Anlage zur Vorlage aufgeführt. Über etwaige weitere Beträge, die über diese Planung hinaus im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, wird die Bezirksvertretung VII bei Bedarf entscheiden.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
11.1

nachträglich zugesandte Zuwendungsanträge
12.
Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Berkenberg
Zur Vorlage · 0064/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat sich mit einer Vorlage der Stadtwerke Essen zu einer Wasserbaumaßnahme im Bereich Berkenberg befasst. Im Rahmen des geplanten Vorhabens sollen 350 Meter Wasserversorgungsleitungen erneuert und eine Gasversorgungsleitung stillgelegt werden. Die Baumaßnahme beginnt im Kreuzungsbereich Morgensteig/Berkenberg und endet in der Höhe des Hauses Berkenberg 37, wobei die Länge des Baufeldes mit 50 Metern angegeben ist.

Die Bezirksvertretung nimmt die Informationen zur Maßnahme zur Kenntnis und stimmt den für die Durchführung erforderlichen Verkehrsbeschränkungen zu. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden laut Vorlage vor Beginn der Ausführungsarbeiten rechtzeitig informiert. Ergänzende Unterlagen, wie das Protokoll zur Abstimmung des Verkehrskonzeptes sowie die Baupläne, sind Bestandteil der Vorlage.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
13.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0098/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VII verschiedene Mitteilungen zu Infrastruktur und Verkehr vorgelegt. Bezüglich der Verkehrssicherheit in der Alleestraße liegt eine Stellungnahme des Fachbereichs 66 vor. Im Bereich der Hausnummer 45 am Gutswald informiert das Amt für Straßen und Verkehr über ein Umleitungsschild für Fußgänger, welches auf eine Vollsperrung des Gehwegs zwischen der Straße Am Gutswald und der Bahnlinie hinweist. In der Schönscheidtstraße wurde ein Hinweisschild nach Aufforderung durch ein Verkehrsunternehmen entfernt. Zudem erfolgte in der Paßstraße eine Verlegung des Gehwegs aufgrund eines rutschenden Abhangs und einer instabilen Stützmauer.

Weitere Mitteilungen betreffen die Beseitigung eines defekten Kaugummiautomaten an der Haltestelle Ostschule sowie den Planungsstand zur Nutzung des ehemaligen Sportplatzes des TC Freisenbruch am Bergmannsbusch, zu dem die Sport- und Bäderbetriebe eine Stellungnahme abgegeben haben. Informationen zum Baustellenstatus in der Dreiringstraße und der Bochumer Straße sowie zu einer geplanten Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der A40-Abfahrt Kray wurden ebenfalls bereitgestellt. Abschließend berichtete das Amt für Straßen und Verkehr über die Behebung von Störungen an der Beleuchtung des Bürgerhauses Oststadt sowie am Weg zwischen Sachsenring und Falterweg.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)
13.1

Verkehrssicherheit Alleestraße
13.2

Hinweisschild Zum Gutswald in Höhe Haus-Nr. 45
13.3

Hinweisschild in Höhe Schönscheidtstraße 165
13.4

Fahrbahnverengung Paßstraße
13.5

Entfernung eines defekten Kaugummiautomats neben der Haltestelle Ostschule (Meistersingerstraße)
13.6

Planungsstand zur weiteren Nutzung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes des TC Freisenbruch am Bergmannsbusch
13.7

Baustelle Dreiringstraße/Bochumer Straße
13.8

Beleuchtung Bürgerhaus Oststadt
13.9

Beleuchtung des Weges Sachsenring bis Falterweg
13.10

Bauvorhaben: BAB A40 Abfahrt Kray und Ridderweg
13.11

Bericht zur Kita-Ausbauplanung im Stadtbezirk VII
13.12

Sachstand Tossens Büschken
14.

Anfragen und Mitteilungen
14.1

Berichterstattung FolkwangDekade
14.2

Baulicher Zustand Krayer Rathaus
14.3

Erinnerung: Abfallbehälter Holbecks Hof Bezug: BV-Sitzung 12.11.24 1621/2024/SPD
14.4

Parksituation auf der Freisenbruchstraße, Richtung Steele
14.5

Erinnerung: Planungsstand Außengelände Bürgerhaus Oststadt Bezug: BV-Sitzung 10.12.24 TOP 11.5
14.6

Zugang zum Begegnungszentrum Kraysel
14.7

Erinnerung: Dynamische Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern Bezug: BV-Sitzung 09.11.21 2050/2021/CDU
15.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Steele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.

Anfragen und Mitteilungen
18.1

Grillzone Ottostraße
18.2

Alter Friedhof Kray
19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil