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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung)

11.02.2025, 15:00 – 11.02.2025, 16:14

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.12.2024
2. Fragestunde
3. Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg

Vorlage ansehen · 1788/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

4.1 Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

Vorlage ansehen · 1857/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ladezone Heinrich-Sense-Weg

Vorlage ansehen · 0118/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

9. Treppe/Erweiterung Rampe zur Riddershofstr. von Brundhildenstraße aus

Vorlage ansehen · 0015/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Prüfung Umbenennung Haltestelle Luttropp

Vorlage ansehen · 0016/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

Vorlage ansehen · 0069/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

11.1 nachträglich zugesandte Zuwendungsanträge
12. Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Berkenberg

Vorlage ansehen · 0064/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

13. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0098/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

13.1 Verkehrssicherheit Alleestraße
13.2 Hinweisschild Zum Gutswald in Höhe Haus-Nr. 45
13.3 Hinweisschild in Höhe Schönscheidtstraße 165
13.4 Fahrbahnverengung Paßstraße
13.5 Entfernung eines defekten Kaugummiautomats neben der Haltestelle Ostschule (Meistersingerstraße)
13.6 Planungsstand zur weiteren Nutzung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes des TC Freisenbruch am Bergmannsbusch
13.7 Baustelle Dreiringstraße/Bochumer Straße
13.8 Beleuchtung Bürgerhaus Oststadt
13.9 Beleuchtung des Weges Sachsenring bis Falterweg
13.10 Bauvorhaben: BAB A40 Abfahrt Kray und Ridderweg
13.11 Bericht zur Kita-Ausbauplanung im Stadtbezirk VII
13.12 Sachstand Tossens Büschken
14. Anfragen und Mitteilungen
14.1 Berichterstattung FolkwangDekade
14.2 Baulicher Zustand Krayer Rathaus
14.3 Erinnerung: Abfallbehälter Holbecks Hof Bezug: BV-Sitzung 12.11.24 1621/2024/SPD
14.4 Parksituation auf der Freisenbruchstraße, Richtung Steele
14.5 Erinnerung: Planungsstand Außengelände Bürgerhaus Oststadt Bezug: BV-Sitzung 10.12.24 TOP 11.5
14.6 Zugang zum Begegnungszentrum Kraysel
14.7 Erinnerung: Dynamische Zielabfahrtsanzeigen der Ruhrbahn im Steeler Innenkern Bezug: BV-Sitzung 09.11.21 2050/2021/CDU
15. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Grundstücksangelegenheiten Essen-Steele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Anfragen und Mitteilungen
18.1 Grillzone Ottostraße
18.2 Alter Friedhof Kray
19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil