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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2025
• 2.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 0241/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX berät am 25. März 2025 über die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 6.918 Euro vor, die aus dem Haushaltstitel zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit finanziert werden soll.

  Die Verwaltung hat die Förderfähigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft und schließt sich den Empfehlungen der Programmkonferenz hinsichtlich der Zuschusshöhen an. Die Mittel sind für eine Vielzahl von Projekten und Veranstaltungen im Stadtbezirk vorgesehen, darunter Vereine aus Kettwig und Werden wie der Concert Band Ruhr e.V., die Kantorei der Evangelischen Kirchengemeinde Kettwig oder der Geschichts- und Kulturverein Werden e.V.

  Ein Hinweis in der Vorlage verdeutlicht, dass bei den Projekten CANTILEO, Jamilia Herzog sowie KunstWerden zum Zeitpunkt der Programmkonferenz keine Vertreter der jeweiligen Einrichtungen anwesend waren. Die beantragten Beträge decken Veranstaltungen ab, die im Zeitraum zwischen März und Dezember 2025 stattfinden.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung)
• 3.
  Anträge von Vereinen und Kirchengemeinden des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Kinder- und Jugendkonferenz am 04.02.2025

  Zur Vorlage · 0425/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX befasst sich in ihrer Sitzung am 25. März 2025 mit Anträgen auf Zuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk. Grundlage für den vorliegenden Beschlussvorschlag sind Empfehlungen, die in der Sitzung der Kinder- und Jugendkonferenz am 4. Februar 2025 ausgesprochen wurden.

  Die beantragten Mittel sollen verschiedenen Vereinen und Kirchengemeinden zugutekommen. Der Werdener Turnerbund v. 1886 e.V. ist für zwei Projekte mit jeweils 300 Euro vorgesehen, welche eine Pfingstfahrt der Volleyballabteilung sowie eine Jugendreise zu den United World Games umfassen. Weitere Zuschüsse in Höhe von jeweils 300 Euro sind für die Evangelische Kirchengemeinde Werden, den DJK Badmintonverein Essen-Werden, die Jugendleiterrunde der Katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Laurentius sowie die Freie evangelische Gemeinde Essen-Kettwig vorgesehen.

  Zudem sieht der Vorschlag eine Förderung von 300 Euro für den Kettwiger Karnevals-Club Blau-Weiss 1964 e.V. für einen Kinderkarneval sowie 100 Euro für den Verein DJK Grün-Weiß-Werden zur Unterstützung des Werdener Bollerwagenumzugs vor.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung)
• 4.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2025
• 4.1
  Kanu-Gesellschaft Wanderfalke Essen e.V. hier: 100jähriges Bestehen mit vier Festveranstaltungen
• 4.2
  Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Umgestaltung der Grünanlage "Dietmar-Rudert-Eck"
• 4.3
  Jugend- und Bürgerzentrum Werden hier: Ausflug mit Flüchtlingsfamilien in den Freizeitpark Fort Fun
• 4.4
  IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Zuschuss zu den Kosten für die Ausbildung zu Reha-Sport-Trainern
• 4.5
  Heimat- und Verkehrsverein Kettwig e.V. hier: Zuschuss zum Adventsdorf 2025 "Kettwig leuchtet"
• 5.
  Aufstellung Skulptur "der Löwe" von Johannes Brus vor der Luciuskirche in Essen Werden

  Zur Vorlage · 0290/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat der Aufstellung der Skulptur „Löwe“ des Künstlers Johannes Brus vor der Luciuskirche in Essen-Werden zugestimmt. Das Vorhaben wird vom Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. umgesetzt, wobei die Kosten für den Erwerb sowie die Installation durch Spendenmittel gedeckt sind. Die Skulptur soll der Stadt Essen als Leihgabe zur Verfügung gestellt werden; ein entsprechender Vertrag zwischen dem Verein und der GGE befindet sich in Vorbereitung.

  Die Platzierung ist auf einer Grünfläche gegenüber der Heckstraße 91 vorgesehen. Das Werk aus Beton wird auf einem Sockelfundament mit einer steinernen Einfassung aufgestellt, die das Mähen der Rasenfläche ermöglicht. Eine Informationstafel soll Details zum Künstler und zur Bedeutung des Werkes erläutern. Die Aufstellung sowie die Einweihung sind für Mai geplant.

  Nach einer Ortsbegehung durch die zuständigen Fachbereiche liegen seitens der Verwaltung keine Einwände gegen den Standort vor. Auch die Kommission zur Kunst im öffentlichen Raum wurde über das Vorhaben informiert. Der Künstler Johannes Brus ist bereits mit mehreren Werken im öffentlichen Raum der Stadt Essen vertreten.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148 hier: Rückbau der zwei 1-geschossigen Pavillons und in Folge Bau und Baubeginn für den Erweiterungsneubau

  Zur Vorlage · 0099/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für das Theodor-Heuss-Gymnasium in Essen-Kettwig ist der Bau eines Erweiterungsneubaus vorgesehen. Hintergrund sind steigende Schülerzahlen sowie die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9), was einen erhöhten Bedarf an Schulraum zur Folge hat. Nachdem verschiedene Alternativstandorte und Interimslösungen im Umkreis von zwei Kilometern geprüft wurden, aber als ungeeignet eingestuft wurden, sieht das vorliegende Vorhaben den Rückbau zweier eingeschossiger Pavillons auf dem bestehenden Schulgelände vor. An deren Stelle soll ein zweigeschossiger Erweiterungsneubau in Modulbauweise mit einer Bruttofläche von rund 1.345 Quadratmetern entstehen. Das geplante Raumprogramm umfasst acht Unterrichtsräume, naturwissenschaftliche Fachräume, einen Kunstraum sowie Sanitäreinrichtungen.

  Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 8,5 Millionen Euro beziffert. Die Finanzierung der Mittel soll über die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 erfolgen. Der Baubeginn mit den ersten Maßnahmen, einschließlich des Rückbaus der Pavillons, ist unter optimalen Bedingungen frühestens für die Sommerferien 2026 geplant. Voraussetzung hierfür ist der Abschluss der Sanierung der Toilettenanlagen im Bestand, welche voraussichtlich im Frühjahr 2026 abgeschlossen sein wird. Die Stadt plant, die Bauleistungen nach einer Funktionalausschreibung an einen Generalübernehmer zu vergeben. Der Rat der Stadt Essen soll über den Beschluss zum Bau und Baubeginn entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 6.a
  Errichtung einer Schnellladesäule in der Zeunerstraße Höhe Einmündung Walter-Sachsse-Weg, Bredeney

  Zur Vorlage · 0431/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Zeunerstraße, nahe der Einmündung zum Walter-Sachsse-Weg im Stadtteil Bredeney, soll eine neue Schnellladesäule für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird gebeten, der Installation zuzustimmen. Die Verwaltung beabsichtigt, für die Ladesäule eine auf zehn Jahre befristete Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

  Im Gegensatz zu herkömmlichen AC-Ladesäulen im Straßenraum, die über ein standardisiertes Verfahren genehmigt werden können, erfordern DC-Schnellladesäulen aufgrund ihrer größeren Grundfläche und der benötigten Technik eine Einzelfallentscheidung. Die geplante Säule weist die Maße 2,19 Meter Höhe, 0,72 Meter Breite und 0,66 Meter Tiefe auf und verfügt über zwei Ladepunkte.

  Das verwaltungsrechtliche Prüfverfahren ist bereits positiv abgeschlossen worden. Dabei wurden unter anderem die Schallemissionen der Anlage sowie die Gewährleistung der Gehwegbreite geprüft. Da der betreffende Gehweg eine Breite von etwa 3,35 Metern aufweist, bleibt nach Platzierung der Säule die erforderliche Mindestbreite von 1,50 Metern für Fußgänger erhalten. Die Erweiterung der Ladeinfrastruktur erfolgt im Rahmen der städtischen Ziele zum Ausbau des Netzes für E-Fahrzeuge.

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  Beratungsfolge

  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 7.
  Spielplatz Urbachstraße besser und inklusiver ausstatten

  Zur Vorlage · 0414/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0414/2025/GRÜNE einen Antrag auf eine verbesserte Ausstattung des Spielplatzes an der Urbachstraße gestellt. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, Vorschläge zur Aufwertung der Anlage zu erarbeiten, wobei insbesondere Anforderungen der Inklusion berücksichtigt werden sollen. Zudem soll die Verwaltung der Bezirksvertretung die zeitliche und finanzielle Realisierbarkeit dieser Maßnahmen darlegen.

  Derzeit umfasst der Spielplatz eine Fläche von etwa 1.200 Quadratmetern und verfügt laut Antrag über einen Sandkasten, eine kleine Rutsche, eine Einzelschaukel sowie ein kleines Wipptier. Als einzige Sitzgelegenheit ist eine Bank vorhanden. Die Fraktion regt die Ergänzung um weitere Spielgeräte, wie etwa ein Klettergerät und eine Nest-Schaukel, sowie die Installation mindestens einer weiteren Sitzbank für Begleitpersonen an.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung)
• 8.
  Skateranlage für Kinder und Jugendliche am Standort der Prinz-Adolf-Straße in Essen-Bredeney

  Zur Vorlage · 0415/2025/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und der FDP-Einzelvertreter Gerd Kolbecher haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag zur Schaffung einer Skateranlage am Standort der Prinz-Adolf-Straße in Essen-Bredeney eingebracht. Mit dem Vorhaben wird die Verwaltung aufgefordert, eine solche Anlage im Rahmen der Spielraumleitplanung für den Stadtbezirk IX zu berücksichtigung. Die Skateranlage soll dabei als Ergänzung zu den bereits für jüngere Kinder geplanten Spielflächen dienen.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf die Ergebnisse der Spielraumleitplanung der Stadt Essen. Demnach weist der Stadtteil Bredeney eine Spielflächenversorgung von 51 Prozent auf, was einem Bedarf von 6.150 Quadratmetern entspricht. Damit gehört das Gebiet zu den Stadtteilen mit dem höchsten Handlungsbedarf bei der Schaffung zusätzlicher Spielflächen. Zudem wird angeführt, dass in Bredeney eine Begegnungsstätte für Kinder und Jugendliche in Form einer Skateranlage fehlt, während vergleichbare Angebote bereits in anderen Essener Stadtteilen wie Kettwig, Borbeck oder im Krupp-Park existieren.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 9.1
  Bauvorhaben Ringstraße 150 hier: geplante Kombibaumaßnahme

  Zur Vorlage · 0385/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Änderung der Verkehrsführung im Rahmen eines Bauvorhabens in der Ringstraße 150. Ziel der geplanten Kombibaumaßnahme ist die Erneuerung der Abwasserkanäle im Bereich des Stichs zwischen den Hausnummern 152 und 162, um die gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung und Regenwasserbehandlung zu erfüllen.

  Der zeitliche Rahmen der Arbeiten gliedert sich in zwei Abschnitte. Die Phase der Versorgung ist für Oktober 2025 vorgesehen und soll eine Dauer von etwa drei Monaten umfassen. Die anschließende Entwässerung ist für Januar 2026 geplant und wird voraussichtlich vier Monate beanspruchen. Davon entfallen ein Monat auf den öffentlichen Bereich und drei Monate auf Privatgrundstücke. Die entsprechende Verkehrsregelung wurde bereits im September 2023 in einem Abstimmungstermin unter Beteiligung der Behördenvertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei erörtert.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0315/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich in ihrer Sitzung am 25. März 2025 mit Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zu einem Prüfauftrag im Bereich Rüttelskamp 12 bis 24 in Essen-Bredeney.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu am 20. Februar 2025 eine schriftliche Stellungnahme per E-Mail abgegeben. Der Prüfauftrag betrifft die Umsetzung von Halteverboten sowie die Markierung von Ausfahrten in dem genannten Bereich. Die Grundlage für diese Prüfung bildet ein Antrag der Fraktionen CDU und FDP aus der Sitzung vom 24. September 2024. Die Bezirksvertretung wird die vorliegenden Informationen der Verwaltung im Rahmen des anstehenden Termins zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung)
• 10.1
  Umsetzung Halteverbot und Markierung der Ausfahrten im Bereich Rüttelskamp 12-24
• 10.2
  Spielplatzmöglichkeit Werdener Innenstadt hier: Bürgereingabe aus der Sitzung am 28.01.2025 (TOP 2.2)
• 11.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 12.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 13.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 14.
  Ortstermine
• 15.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil