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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung)
15.01.2025, 15:00 – 15.01.2025, 17:25
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.11.2024
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Stadtteilbibliothek Stoppenberg
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Projekt "Zukunft Welterbe Zollverein - rein ins Quartier"
5. Sachstand Kriminalpräventive Maßnahmen im Bezirk VI Zollverein
6. Vorstellung Forschungsprojekt SUETS – Social urban emission tranding systems
6.a Neugestaltung Barbarossa Platz
Vorlage ansehen · 0011/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Spielstraße "Auf der Reihe 26ff"
Vorlage ansehen · 1836/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Wendehammer Garagenhof Gerhardstraße
Vorlage ansehen · 1848/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Schule an der Viktoriastraße
Vorlage ansehen · 1764/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
12. Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
13. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)
Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1746/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Kanalbaumaßnahme der Emscher Wassertechnik GmbH
hier: Bauvorhaben Anschlüsse Arendahls Wiese 17-21
Vorlage ansehen · 1820/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier: Erneuerung Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Straße "Kleiner Bruch"
Vorlage ansehen · 1862/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Mitteilungen der Beauftragten
16.1 Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
17. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1807/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
17.1 Radschutzstreifen an der Straßenbahnhaltestelle "Zollverein"
17.2 Parksituation Kleiner Bruch 24 bis 26
17.3 Parken Köln-Mindener-Straße 275-278
17.4 Ehemaliger Spielplatz "Knappenstraße"
17.5 Freigabe eines Teilstücks der Einbahnstraße Ophoffstr. für den Radverkehr
18. Anfragen und Mitteilungen
18.1 Gebäude einer ehemaligen Bäckerei an der Köln-Mindener-Str.
18.2 Twentmannstr. 7-9, Wasseraustritt auf dem Gehweg
18.3 Gehwegabsenkung Schwanhildenstr. vor Seniorenbegegnungsstätte
19. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil