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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Integrationsrates vom 18.09.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Integrationsrates vom 20.11.2024
• 3.
  Berufung eines Beraters und stellv. Beraters des Vereins Forum Russlanddeutsche Essen e.V. für den Integrationsrat

  Zur Vorlage · 0113/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Integrationsrat der Stadt Essen wird über die Neubesetzung der Beratungsfunktion für den Verein Forum Russlanddeutsche Essen e.V. beraten. Auf Grundlage einer Mitteilung des Vereins vom 18. Januar 2025 liegt ein Beschlussvorschlag zur personellen Änderung der Vertretung vor.

  Der Vorschlag sieht vor, dass Roman Johansen als Berater für den Verein fungiert und damit Marina Mirau ablöst. In der Rolle des stellvertretenden Beraters ist ebenfalls eine Neubesetzung vorgesehen: Roman Johansen übernimmt die Position des Beraters, wodurch die Stellvertretung neu besetzt wird. Als neuer stellvertretender Berater soll Vladimir Manukhin eingesetzt werden, um die bisherige Funktion von Roman Johansen in der Stellvertretung zu übernehmen.

  Die rechtliche Grundlage für diese Berufung bilden die Hauptsatzung der Stadt Essen sowie die Geschäftsordnung des Integrationsrates. Diese Bestimmungen ermöglichen es dem Gremium, Institutionen, Vereine und Verbände als beratende Mitglieder festzulegen, wobei die entsprechenden Vertreter von den jeweiligen Organisationen vorgeschlagen werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Berufung eines Beraters der Polizei Essen für den Integrationsrat

  Zur Vorlage · 0111/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Integrationsrat der Stadt Essen steht vor einer personellen Neubesetzung in seinem Beratungsgremium. Gemäß der vorliegenden Vorlage 0111/2025/OB soll Kemal Eren als neuer Berater der Polizei Essen für den Integrationsrat berufen werden. Er tritt die Nachfolge von Mark-Steffen Daun an.

  Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung findet sich in § 6 Absatz 6 der Hauptsatzung der Stadt Essen sowie in § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates. Diese Regelungen ermöglichen es dem Gremium, Institutionen und Verbände zur Beratung seiner Arbeit heranzuziehen und deren Vertreter zu bestimmen. Die Polizei Essen hatte die personelle Veränderung am 10. Januar 2025 per E-Mail mitgeteilt und um die entsprechende Berufung durch den Integrationsrat gebeten. Der Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Integrationsrates am 5. Februar 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Motto und Jury des Integrationspreises "Zusammenleben in Essen" 2025

  Zur Vorlage · 1486/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für den Integrationspreis „Zusammenleben in Essen“ im Jahr 2025 wurden Vorschläge für das Motto und die Jury-Besetzung vorgelegt. Die Auszeichnung richtet sich an Personen mit Fluchtgeschichte, die seit dem Jahr 2015 nach Essen gekommen sind und durch ihr Engagement zur Gemeinschaft beigetragen haben. Als thematische Schwerpunkte werden die Mottos „10 Jahre nach der Flucht – Neue Wurzeln schlagen“ oder „10 Jahre Fluchtgeschichte: Persönliche Wege des Ankommens“ vorgeschlagen.

  Die Jury zur Auswahl der Preisträger wird unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters zusammengesetzt. Die Besetzung soll zwei Personen aus dem Vorstand des Integrationsrates, zwei weitere Ratsmitglieder des Gremiums sowie zwei themenspezifische Vertretungen umfassen. Als mögliche Vertreter der Fachbereiche werden Mitglieder von Organisationen wie ProAsyl Essen oder dem Essener Verbund der Immigrantenvereine sowie die AG Wohlfahrt vorgeschlagen. Der Integrationsrat entscheidet über die endgültige Festlegung des Mottos und der Jury auf Grundlage der Vorschläge des Kommunalen Integrationszentrums. Die detaillierten Kriterien für die Vergabe werden durch das Kommunale Integrationszentrum veröffentlicht.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Berichterstattung 25. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 05.09.2024

  Zur Vorlage · 0001/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur 25. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege behandelt verschiedene Schwerpunkte der Altenversorgung. Ein Fachvortrag thematisierte die Problematik von Suchterkrankungen im Alter, wobei auf die Bedeutung eines verbesserten Medikamentenmanagements sowie den Erhalt der individuellen Autonomie hingewiesen wurde. Zudem wurde das Positionspapier des Deutschen Städtetages zur zukunftsfesten Versorgung vorgestellt. Dieses umfasst Forderungen nach einer Anpassung der Pflegeversicherung, flexiblerer Personalbemessung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz zur Entlastung des Pflegesektors.

  Ein weiteres Thema war die Vorstellung eines Projekts zur gerontopsychiatrischen Beratung, das von der Stadt Essen und dem LVR-Universitätsklinikum Essen gemeinsam bis Ende 2026 durchgeführt wird. Ziel ist der Aufbau eines niederschwelligen Hilfsangebots für Menschen mit psychischen Störungen im Alter sowie deren Angehörige. Dabei soll die Vernetzung und die fachliche Kompetenz in Pflegeeinrichtungen gestärkt werden.

  Abschließend wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen besprochen. Die Verwaltung befürwortet den Bau einer 16-Plätze umfassenden Einrichtung der Contilia Pflege und Betreuung GmbH am Heidbergweg sowie einer 18-Plätze umfassenden Einrichtung der AWO KV Essen e.V. in der Cranachstraße, basierend auf den Erkenntnissen der Sozialplanung.

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  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.a
  Integrationsratswahl 2025, Aktualisierung der Wahlordnung

  Zur Vorlage · 0158/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen findet am 14. September 2025 statt. Im Vorfeld dieses Termins wird eine Aktualisierung der bestehenden Wahlordnung vorgeschlagen. Die letzte Fassung der entsprechenden Regelungen wurde im Juni 2020 durch den Rat der Stadt Essen beschlossen.

  Die Notwendigkeit einer Neufassung ergibt sich aus der Anpassung des Kommunalwahlgesetzes sowie der Kommunalwahlordnung Nordrhein-Westfalen. Um die Übereinstimmung mit den neuen landesrechtlichen Vorgaben sicherzustellen, sollen vor allem Fristen und formale Bestimmungen in der Essener Wahlordnung angepasst werden. Die Änderungen betreffen verschiedene Paragrafen der Wahlordnung des Integrationsrates, wobei der Schwerpunkt auf der Übernahme neuer Fristen sowie formaler Vorgaben liegt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat eine Empfehlung ausspricht und der Rat der Stadt Essen die aktualisierte Wahlordnung anschließend beschließt. Die Beratung im Integrationsrat ist für den 5. Februar 2025 angesetzt, während die Entscheidung im Rat der Stadt Essen für den 26. Februar 2025 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Berichte aus den Arbeitskreisen
• 8.
  Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
• 9.
  Anträge und Anfragen
• 10.
  Mitteilungen und Aktuelles
• 11.
  Verschiedenes
• B.
  Nichtöffentlicher Teil