Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung)

Name: Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung)
Start: 2025-06-18T17:30:00+02:00
End: 2025-06-18T19:00:00+02:00
Location: Rathaus Essen

18.06.2025, 17:30 – 18.06.2025, 19:00 Uhr

Gremium: Integrationsrat (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung zum Schriftführer des Integrationsrates
Zur Vorlage · 0830/2025/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat der Stadt Essen soll einen Schriftführer bestellen. Hintergrund des Beschlussvorschlags der Vorlage 0830/2025/OB ist die personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Gremiums.

Seit dem 2. Juni 2025 hat Damian Kütemann-Busch die Geschäftsführung des Integrationsrates übernommen. Gemäß § 12 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Essen ist über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen eine Niederschrift zu erstellen, die unter anderem von einem vom Integrationsrat zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher vor, Herrn Kütemann-Busch offiziell zum Schriftführer des Integrationsrates zu bestellen. Er ist als Mitarbeiter der Verwaltung für diese Aufgabe vorgesehen. Die Entscheidung über diesen Vorschlag findet in der Sitzung des Integrationsrates am 18. Juni 2025 statt.

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Beratungsfolge

18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Integrationsrates vom 28.05.2025
3.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.

Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.

Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung
Zur Vorlage · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Beschlussfassung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das IEK als städtebauliches Entwicklungskonzept sowie zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB zu nutzen und die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ festzulegen.

Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zwei spezifische Leitprojekte innerhalb des Gebiets zu erarbeiten: ein Projekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit sowie ein Projekt zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen, etwa durch Präventionsmaßnahmen. Die Realisierung dieser und weiterer Zukunftsprojekte soll einer separaten Beratung und Beschlussfassung im Rat bedürfen. Für die Umsetzung der Leitprojekte wird ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro veranschlagt, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenanteilen stammen sollen. Die erforderlichen Mittel sollen in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre aufgenommen werden.

Des Weiteren wird die Verwaltung angewiesen, beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Förderanträge zur Kofinanzierung einzureichen. Zudem sollen bestehende Vorhaben wie das „Grünblaue Innenstadtband“ und die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds planerisch weiter vorbereitet werden, beispielsweise durch die Durchführung von Wettbewerbsverfahren.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.
Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.

Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)
Zur Vorlage · 0502/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0502/2025/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit dem aktuellen Sachstand und der künftigen Ausgestaltung der Integrierten Sozialplanung in Essen. Gegenstand ist zudem die Auswertung des Projekts „Zusammen im Quartier“, welches im Zeitraum von Juli 2023 bis Dezember 2024 durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurde. Seit Januar 2025 sind die entsprechenden Strukturen in die kommunale Regelstruktur überführt worden.

Der Fokus der Planung liegt auf dem Aufbau von Arbeitsstrukturen, bestehend aus einem Lenkungskreis, Arbeitskreisen für Fachplanungen sowie Arbeitsgruppen, sowie der Entwicklung eines Sozialraummonitorings. Für die Jahre 2025 und 2026 wurden 20 Stadtteile mit erhöhtem Bedarf identifiziert. Als Fokus-Sozialräume für das Jahr 2025 sind Altendorf und das Ostviertel vorgesehen, wobei für beide Gebiete Foren im Juli 2025 angesetzt sind. Für das Jahr 2026 sind das Südostviertel und das Nordviertel als Schwerpunkte vorgesehen. Ein thematischer Schwerpunkt der Planung ist die Linderung und Prävention von Einsamkeit, ergänzt durch einen Fachtag im Oktober 2025.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die genannten Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen und das Vorgehen zur Fortschreibung der Sozialberichterstattung begrüßen. Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz fällt positiv aus.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Neueinrichtung der Online-Plattform für Kulturelle Bildung „Musenkuss“ für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0596/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0596/2025/4 sieht die Neueinrichtung und den Betrieb der Online-Plattform für Kulturelle Bildung „Musenkuss“ sowie den Beitritt zum Kommunalen Musenkuss-Netzwerk vor. Das Kulturamt plant die Plattform als zentrales Instrument des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung der Stadt Essen. Ziel ist es, Informationen über Angebote der kulturellen Bildung für Kinder, Jugendliche, Familien sowie Lehrpersonal und pädagogische Fachkräfte bereitzustellen und Bedarfe für die kommunale Kulturplanung sichtbar zu machen. Die technische Umsetzung soll über die bestehende Infrastruktur des kommunalen Netzwerks erfolgen.

Für den Start im Jahr 2025 sind einmalige Kosten in Höhe von 18.492,60 Euro veranschlagt, die sich aus der Einrichtung und der Betreuung zusammensetzen. Die laufenden Kosten belaufen sich für das Jahr 2025 auf 4.554,73 Euro, während ab 2026 mit jährlichen Kosten von 9.109,45 Euro zu rechnen ist. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.04.10.01.05. Der Launch der Webseite ist für das erste Quartal 2026 geplant, wobei die Umsetzung modular erfolgt. Für die Redaktionsleitung ist ein Stellenanteil von 10 Stunden pro Woche vorgesehen.

Die Kooperationsvereinbarung ist bis zum 31.07.2025 außerordentlich und ab dem 01.01.2028 mit einer sechsmonatigen Frist kündbar. Der Kulturausschuss soll über die Vorlage beschließen, während der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat die Entscheidung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenprüfung ist nicht erforderlich, und die Klimaschutzrelevanz wird als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Kulturausschuss (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Berichterstattung über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 20.02.2025
Zur Vorlage · 0757/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Seniorenrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz war der Bericht der Koordinierungsstelle Demenzstrategie zu den seit 2019 verfolgten Handlungszielen in Essen. Diese umfassen die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz, die Unterstützung von Angehörigen sowie die Reduzierung von Stigmatisierung. Zur Erfassung konkreter Bedarfe wird derzeit ein Gesprächsleitfaden für Befragungen entwickelt; zudem wurde ein neuer Internetauftritt zur Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet.

Ein weiterer Programmpunkt war ein Fachvortrag über ein personenzentriertes Pflegekonzept, das darauf abzielt, die Autonomie von Menschen mit Demenz zu stärken und den Einsatz von Psychopharmaka zu reduzieren. Dies soll durch gezielte Weiterbildung der Pflegekräfte und deeskalierende Maßnahmen erreicht werden.

Zudem wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen thematisiert. Die Arbeiter-Samariter-Bund Betriebs GmbH plant eine Einrichtung mit 17 Plätzen in der Eulerstraße. Parallel dazu beabsichtigt die SHD GmbH den Bau einer Tagespflege mit 24 Plätzen in der Viktoriastraße. Beide Vorhaben wurden von der Kommunalen Konferenz positiv bewertet und finden auf Grundlage der Ergebnisse der Sozialplanung die Unterstützung der Verwaltung.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2025
Zur Vorlage · 0761/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0761/2025/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2025 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder des Fachbereichs 56 für das aktuelle Geschäftsjahr. Die Inhalte dienen als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit und für Akteure in der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die entsprechenden Beratungen in den Gremien sind für die Sitzungstermine im Juni und September 2025 angesetzt. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 0826/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die im vergangenen Jahr angewandten Strategien, um erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Arbeitsmarkt zu integrieren und die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu verringern. Zudem enthält der Bericht eine Bewertung der durch den kommunalen Träger erzielten Ergebnisse.

Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in mehreren Gremien vorgesehen. Der Jugendhilfeausschuss wird den Bericht in seiner Sitzung am 10. Juni 2025 behandeln. Im Anschluss daran findet die Berichterstattung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration am 17. Juni 2025 sowie im Integrationsrat am 18. Juni 2025 statt.

Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt im Rahmen eines standardisierten Verfahrens durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), welches die Berichte der verschiedenen zugelassenen kommunalen Träger gemeinsam veröffentlicht. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet.

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Beratungsfolge

18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW -
Zur Vorlage · 0709/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Einführung der Ehrenamtskarte NRW beschließen, um das ehrenamtliche Engagement in der Stadt weiter zu würdigen. Mit diesem Schritt wird die bisherige Essener Freiwilligenkarte abgelöst, wobei bestehende Karten bis zum Ablauf ihrer dreijährigen Laufzeit gültig bleiben. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die notwendigen Verträge mit dem Land Nordrhein-Westfalen abzuschließen.

Im Gegensatz zur bisherigen Karte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellte, setzt die Ehrenamtskarte NRW ein Engagement von mindestens fünf Stunden pro Woche oder insgesamt 250 Stunden pro Jahr voraus. Eine Ausnahme gilt für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica), bei denen auf den Nachweis der Stundenzahl verzichtet wird. Die neue Karte bietet landesweite Vergünstigungen, die auch die Privatwirtschaft einschließen.

Die bisherigen Essener Leistungen, wie Rabatte bei den Theater und Philharmonie Essen, der Stadtbibliothek oder den Sport- und Bäderbetrieben, werden in das neue Angebot übernommen. Zusätzlich kommen städtische Vorteile hinzu, darunter der freie Eintritt zu Einzelveranstaltungen der Volkshochschule sowie zu Sonderausstellungen im Museum Folkwang und im Ruhr Museum. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Umsetzung finanziell mit 6.000 Euro und stellt technische Ressourcen für eine digitale Beantragung zur Verfügung.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Fortführung und Erweiterung der Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) für das Schuljahr 2025/2026 sieht eine Ausweitung der Angebote an 83 Grundschulen und fünf Förderschulen vor. Die Anzahl der Gruppen soll von 513 auf insgesamt 576 steigen, was einem Mehrbedarf von 63 Gruppen und etwa 1.523 zusätzlichen Plätzen entspricht. Der städtische Eigenanteil zur Finanzierung soll sich dabei von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro erhöhen. Für die Ausstattung ist im Haushaltsplan 2025 ein Betrag von 3.291.000 Euro veranschlagt, wovon 1.008.000 Euro für die neuen Gruppen vorgesehen sind. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.

Die Gruppenerweiterung bedingt einen Personalbedarf von 63 Neueinstellungen bei der Jugendhilfe Essen gGmbH, wodurch sich die Zuschusszahlungen um rund 4.023.117 Euro erhöhen. Zudem ist die Etablierung von drei neuen Ferienstandorten sowie die Einrichtung von 20 weiteren Koordinierungsstellen an Schulen geplant. Im Rahmen einer Qualitätsoffensive sind zudem Mehrausgaben für einen zusätzlichen Kurs im Bildungsgang PiA Sozialassistenten, Küchenhilfen, ESPO sowie Spielmaterial vorgesehen.

Die finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2025 und 2026 zeigen voraussichtliche Überschreitungen der Aufwendungen von 4,26 Millionen Euro beziehungsweise 9,97 Millionen Euro auf. Dem stehen Mehrerträge gegenüber, sodass ein verbleibender Mehrbedarf von 3,69 Millionen Euro für 2025 und 6,68 Millionen Euro für 2026 resultiert. Die Deckung dieser Kosten soll über den Haushaltstitel GB 4 sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.A
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0684/2025/4) befasst sich mit der Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen für den Zeitraum bis 2029/2030. Hintergrund ist eine Neubewertung der frühkindlichen Bildung, da die Kinderzahlen im Alter von null bis sechs Jahren sinken und die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren bereits 40 Prozent erreicht hat.

Im Rahmen der stadtteilgenauen Bedarfsplanung wird bei Neubauten und Umbauten künftig die Gruppenform I, welche die gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren vorsieht, bevorzugt. Die Gruppenform II wird nur noch nach Einzelfallprüfung zugesagt, wobei Bedarfszusagen ab sofort auf drei Monate befristet sind. Die Träger sind zur jährlichen Bedarfsmeldung bis zum 30. September verpflichtet. Zur Information über freie Kita-Plätze werden die Plattform Little Bird sowie eine monatlich aktualisierte Liste des Jugendamtes genutzt.

Für die Kindertagespflege wird für 2025/2026 ein Rückgang der Plätze für Kinder unter drei Jahren um 10 Prozent erwartet. Im Bereich der Spielgruppen werden für das Kita-Jahr 2025/2026 acht Formate mit maximal 96 Plätzen umgesetzt, während Sprachbildungsgruppen bestehen bleiben. Die Brückenprojekte verzeichnen einen Rückgang der Plätze von 130 auf 25, da die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wurde; eine Beendigung der Projekte wird erwartet. Bei inklusiven Kitas können Träger zur Bewältigung steigender Anforderungen an die Eingliederungshilfe zwischen reduzierter Gruppenstärke oder dem Einsatz einer Zusatzkraft wählen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Integrierte kommunale Präventionsstrategie - Aktueller Stand der Vorhaben und Ausblick
Zur Vorlage · 0570/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage (0570/2025/4) des Jugendamtes informiert über den aktuellen Stand der integrierten kommunalen Präventionsstrategie der Stadt Essen. Im Fokus stehen verschiedene Modellvorhaben zur Armutsfolgenprävention, insbesondere für Kinder im Alter von null bis sechs Jahren. Ein Pilotprojekt in den Stadtteilen Bergeborbeck und Bochold nutzt hierfür die Landesförderung „kinderstark-NRW schafft Chancen“. Zudem wird der seit 2024 bestehende Lotsendienst an Essener Geburtskliniken thematisiert, der durch sechs Familienlotsinnen die Unterstützung bis zum dritten Lebensjahr des Kindes begleitet.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Förderung der Teilhabe und Gesundheit. Die Verwaltung weist auf Unterschiede bei der Nutzungsquote von Kindertagesbetreuungsangeboten zwischen Eltern mit und ohne Migrationserfahrung hin. Zur Reduzierung von Barrieren durch Sprache und Bürokratie läuft das Pilotprojekt „Starter-Projekt Schulbeginn in Essen“ (SchuBiE) bis Sommer 2025. Parallel dazu arbeitet das Gesundheitsamt an der Bedarfsermittlung für ein Kindergesundheitszentrum im Essener Norden.

Für das Jahr 2025 sind der Ausbau des Familienportals durch das Online-Tool „Guter Start NRW“ sowie ein Strategieworkshop zur Entwicklung von Handlungsoptionen geplant. Zudem endet im dritten Quartal 2025 das durch die RAG Stiftung geförderte Projekt ZUSi 2.0. Die Vorlage wird dem Jugendhilfeausschuss, den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, dem Integrationsrat und dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2025/2026
Zur Vorlage · 0654/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 0654/2025/4 legt das Jugendamt den Bericht „Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2025/2026“ vor. Das Dokument beschreibt die Arbeitsweise der Jugendberufsagentur (JBA), die als regionaler Zusammenschluss aus der Agentur für Arbeit, dem JobCenter, dem Jugendamt und dem Fachbereich Schule agiert. Ziel der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit ist es, Kompetenzen und Ressourcen zu bündeln, um Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Essen Unterstützung anzubieten.

Der Bericht enthält statistische Daten sowie eine Darstellung aktueller Entwicklungen. Dabei werden Themen wie die Fluchtmigration, die Auswirkungen der Inflation auf die Wirtschaft sowie Prozesse der Identitätsentwicklung angeführt. Um auf kommunale Bedarfe reagieren zu können, wurden Arbeitsbereiche in den Komplexen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit ausgeweitet. Die Vorlage beschreibt zudem, dass die Funktionsweise der JBA durch die Bündelung von Institutionen eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen ermöglichen soll.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Fortführung des Vergabeverfahrens der Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf ge
Zur Vorlage · 0551/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Fortführung des Vergabeverfahrens für Landeszuschüsse an Kindertageseinrichtungen im Kitajahr 2025/2026. Die Mittel sind für Einrichtungen mit einem besonders hohen Anteil an Kindern mit Förderbedarf, insbesondere im Bereich der Sprachbildung, vorgesehen. Das Programm „plusKITA – der Essener Weg“ ist Teil eines fachübergreifenden Konzepts zur armutssensiblen Arbeit in Kitas und beinhaltet unter anderem Teamfortbildungen sowie den Einsatz von Fachkräften und Familiencoaches.

Da eine Neuregelung der Landesförderungen durch die Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bislang aussteht, wird das bestehende Verfahren vorerst beibehalten. Anpassungen ergeben sich lediglich durch die Festlegung eines Mindestbetrags pro Einrichtung in Höhe von etwa 37.955 Euro sowie durch Veränderungen bei der Anzahl der teilnehmenden Einrichtungen aufgrund von Schließungen. Für das Kitajahr 2025/2026 steht der Stadt Essen ein Gesamtzuschuss von rund 6,5 Millionen Euro zur Verfügung, von dem 132 Kindertageseinrichtungen profitieren. Davon entfallen allein auf den städtischen Träger etwa 1,8 Millionen Euro für 36 Einrichtungen. Eine Abstimmung über das künftige Vergabeverfahren und die konzeptionelle Ausrichtung soll im Herbst oder Winter 2025 gemeinsam mit den Kitaträgern erfolgen.

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Beratungsfolge

18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2025
Zur Vorlage · 0805/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Nach den Kommunalwahlen am 14. September 2025 steht die Neubildung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Essen an. Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschuss sowie dem Integrationsrat eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt, welche die anstehenden Abläufe und die rechtlichen Grundlagen für die Zusammensetzung des Gremiums beschreibt.

Der Ausschuss setzt sich aus insgesamt 15 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Davon werden neun Personen aus dem Rat der Stadt oder als Experten für Jugendhilfe bestimmt, während sechs weitere Mitglieder auf Vorschlag der in Essen tätigen Träger der freien Jugendhilfe gewählt werden. Ergänzt wird das Gremium durch verschiedene beratende Mitglieder, darunter Vertreter von Jugend- und Wohlfahrtsverbänden sowie die Jugendhilfe Essen gGmbH. Auch der Integrationsrat wählt eine Vertretung und eine Stellvertretung als beratende Mitglieder für den Ausschuss.

Um die Träger der freien Jugendhilfe über den Prozess zu informieren und die Einreichung von Wahlvorschlägen einzufordern, erfolgt am 20. Juni 2025 eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Essen. Die Frist für die Einreichung der Vorschläge beim Jugendamt endet am 22. August 2025.

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Beratungsfolge

18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler
Zur Vorlage · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0703/2025 einen Antrag eingebracht, der die Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Einrichtung zentralisierter Alphabetisierungsklassen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Konzept für zugewanderte Schülerinnen und Schüler zu entwickeln, die über keine grundlegenden Lese- und Schreibkenntnisse verfügen.

Nach Begründung der Fraktion ist der Unterricht in regulären Deutschklassen für diese Zielgruppe nicht zielführend, da dort zu unterschiedliche Lernniveaus aufeinandertreffen. Zentralisierte Klassen an ausgewählten Schulen mit entsprechender Infrastruktur und qualifiziertem Personal sollen stattdessen spezielle Methoden und intensive phonetische Übungen ermöglichen. Durch diese individuelle Förderung soll der Übergang in reguläre Klassen nach erfolgreicher Alphabetisierung strukturiert begleitet werden.

Die Maßnahme zielt darauf ab, Bildungsbenachteiligung sowie Schulverweigerung vorzubeugen und die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern. Der Antrag durchläuft die Beratung in den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.

Berichte aus den Arbeitskreisen
19.

Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
20.

Anträge und Anfragen
21.

Mitteilungen und Aktuelles
22.

Verschiedenes
B.

Nichtöffentlicher Teil